Niederschrift zur Sitzung des Rates am 18.09 ... - Gemeinde Weeze

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Von der Presse
Herr Cattelans Rheinische Post Geldern
6 Zuhörer
Bürgermeister Francken eröffnete die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Rates,
den Vertreter der Presse, die Vertreter der Verwaltung und die Zuhörer.
Er stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht versandt
wurde. Die Versammlung ist beschlussfähig.
Tagesordnung
I. Öffentlich
Top/FB Betreff
1/1 Fragen und Anregungen der Einwohner gem. § 18 der Geschäftsordnung
2/1 Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters / einer 1. stellv. Bürgermeisterin
nach § 67 Abs. 2 GO NRW
3/1 Ausführung der Beschlüsse und Empfehlungen aus der letzten Sitzung vom
03.07.2012
4/1 Genehmigung der Beschlüsse und Empfehlungen aus den Sitzungen der
Fachausschüsse
5/2 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW in das
Haushaltsjahr 2010
6/6 Gestaltung des Verkehrsknotenpunktes Kevelaerer Straße/Petersstraße
Gestaltung der Kevelaerer Straße zwischen Petersstraße und Cyriakusplatz
Gestaltung des geplanten Lebensmitteldiscounters auf dem Grundstück
Kevelaerer Straße 30 –32
7/6 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weeze
"Ausweisung von zusätzlichen Windkraftkonzentrationszonen im
Gemeindegebiet“
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Vorstellung der Planung bzw. der Vorgehensweise
Aufstellungsbeschluss
8/1 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungs-
gesetzes NRW (LPVG NRW)
9 Mitteilungen
9.1/3 Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Wiedereinführung von sogenannten „Alt-Kennzeichen“ und generelle
Kennzeichenliberalisierung
9.2/6 Siedlungsmonitorierung 2012 / Festlegung des Siedlungsflächenbedarfs
für den Regionalplan
9.3/2 Schülerspezialverkehr Weeze-Uedem