Niederschrift zur Sitzung des Rates am 18.09 ... - Gemeinde Weeze

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- 2 - Von der Presse Herr Cattelans Rheinische Post Geldern 6 Zuhörer Bürgermeister Francken eröffnete die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Rates, den Vertreter der Presse, die Vertreter der Verwaltung und die Zuhörer. Er stellt fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht versandt wurde. Die Versammlung ist beschlussfähig. Tagesordnung I. Öffentlich Top/FB Betreff 1/1 Fragen und Anregungen der Einwohner gem. § 18 der Geschäftsordnung 2/1 Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters / einer 1. stellv. Bürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW 3/1 Ausführung der Beschlüsse und Empfehlungen aus der letzten Sitzung vom 03.07.2012 4/1 Genehmigung der Beschlüsse und Empfehlungen aus den Sitzungen der Fachausschüsse 5/2 Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW in das Haushaltsjahr 2010 6/6 Gestaltung des Verkehrsknotenpunktes Kevelaerer Straße/Petersstraße Gestaltung der Kevelaerer Straße zwischen Petersstraße und Cyriakusplatz Gestaltung des geplanten Lebensmitteldiscounters auf dem Grundstück Kevelaerer Straße 30 –32 7/6 31. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weeze "Ausweisung von zusätzlichen Windkraftkonzentrationszonen im Gemeindegebiet“ Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW Vorstellung der Planung bzw. der Vorgehensweise Aufstellungsbeschluss 8/1 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungs- gesetzes NRW (LPVG NRW) 9 Mitteilungen 9.1/3 Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung Wiedereinführung von sogenannten „Alt-Kennzeichen“ und generelle Kennzeichenliberalisierung 9.2/6 Siedlungsmonitorierung 2012 / Festlegung des Siedlungsflächenbedarfs für den Regionalplan 9.3/2 Schülerspezialverkehr Weeze-Uedem
- 3 - 10 Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 (2) der Geschäftsordnung 10.1/6 Satzung der Gemeinde Weeze gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für das Gebiet „Laar 4 - 15“ (Außenbereichssatzung) Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereiches 10.2/3 Aufstellung eines Geldautomaten im Ortsteil Wemb 10.3/3 Buslinie-Taktverdichtung SW 1 10.4/6 Beleuchtung im Ortskern 10.5/6 Urnengräber auf dem Cyriakusplatz 10.6/2 Schulsituation in Weeze 10.7/3 Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen E r g e b n i s ========== Top/FB Betreff 1 Fragen und Anregungen der Einwohner gem. § 18 der Geschäftsordnung --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- ./. 2/1 Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters / einer 1. stellv. Bürgermeisterin nach § 67 Abs. 2 GO NRW -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mit Schreiben vom 31. August 2012 hat Frau Wilma Hartjes erklärt, ihre Aufgabe als 1. stellv. Bürgermeisterin mit sofortiger Wirkung aufzugeben. Bürgermeister Francken bittet die Fraktionen um Vorschläge für die Wahl einer 1. stellv. Bürgermeisterin / eines 1. stellv. Bürgermeisters. Für die CDU-Fraktion schlägt Fraktionsvorsitzender Gleißner Ratsmitglied Rolf Hörster als Kandidat für die Wahl vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Zu Stimmenzählern werden die Fraktionsvorsitzenden Gleißner (CDU), van Ooyen (SPD) und van Loon (FDP) bestimmt. Nach § 67 Abs. 2, letzter Satz der GO, wählt der Rat für die restliche Wahlzeit des Rates in geheimer Abstimmung Ratsmitglied Rolf Hörster zum 1. stellv. Bürgermeister. Auf ihn entfallen 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Herr Hörster nimmt die Wahl an. Bürgermeister Francken beglückwünscht ihn zur Wahl und wünscht sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Anschließend würdigt er die Verdienste der bisherigen 1. stellv. Bürgermeisterin Frau Wilma Hartjes, die diese Aufgabe seit dem 12.10.2004 bekleidet hat. Neben ihrer politischen Arbeit erwähnt er besonders ihr ehrenamtliches Engagement in den verschiedensten Vereinen und Institutionen. Als Zeichen des Dankes überreicht er ihr einen Blumenstrauß und ein Buchgeschenk.
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Seite 9: - 9 - 10.4/6 Beleuchtung im Ortsker

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