Auftragsforschung und Forschungskooperationen ...

Probleme bei Industrieverträgen 5Rechte an Projektergebnissen• Vorfrage 1: Was sind Projektergebnisse?• Übliche Definition:Alle Erkenntnisse, Unterlagen, Berichte, Prototypen,Computerprogramme etc., die im Rahmen desProjekts entwickelt werden.Probleme bei Industrieverträgen 5• Vorsicht Falle!Ergebnisse, die nur anlässlich eines Projektsgemacht werden, ohne mit diesen in eineminhaltlichen Zusammenhang zu stehen(Gelegenheitsentwicklungen) sollten nicht alsProjektergebnisse behandelt werden.• Zweck: Schutz des vorhandenen Know-Hows undder künftigen Arbeitsfreiheit des InstitutsProbleme bei Industrieverträgen 5• Vorfrage 2: Wie sind Projektergebnisse rechtlich zuqualifizieren? Wie sind sie rechtlich geschützt?• Projektergebnisse können (u.a.) sein:– Know-How– urheberrechtsfähiges Werk– patentfähige Erfindung• Die gesetzlichen Rechtsfolgen sind völlig unterschiedlich,dies muss im Vertrag berücksichtigtwerden.19