Auftragsforschung und Forschungskooperationen ...

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„Forschungsverträge“• Üblicherweise werden verschiedene Arten von„Forschungsverträgen“ unterschieden (Übergängefließend):– Forschungs- und Entwicklungs-Auftrag(FE-Vertrag i.e.S.)– (FE-)Kooperationsvertrag– Zuwendungsvertrag– (Geheimhaltungsvereinbarungen, Material TransferAgreements, usw. usw.)Vertragstypen - GemeinsamkeitenFür alle genannten Vertragsarten gilt:• nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt• Vertragspartner grds. FS Bayern(vertreten durch die Universität)=> Prüfung durch SFI=> Unterzeichnung durch Kanzlerin (oder Vertreter)• Verwaltung der Mittel durch Universität(intern anordnungsbefugt: Projektleiter)• Durchführung ist DienstaufgabeFE-Auftrag• „Auftragsforschung“:Auftraggeber definiert Aufgaben und Arbeitsumfang,beansprucht Ergebnisse für sich.• Interesse am Ergebnis beim Auftraggeber• (idealerweise) Voll-Finanzierung durchAuftraggeber8
Kooperationsvertrag• Gleichberechtigte Partnerschaft:Ziel und Vorgehensweise werden gemeinsamdefiniert, Ergebnisse gemeinsam verwertet.• Interesse am Ergebnis bei allen Beteiligten• Anteilige FinanzierungZuwendung• Leistung (idR Zahlung) an die Universität ohneGegenleistung zur Förderung der Forschungallgemein oder auf einem bestimmten Gebiet• Geldgeber sind typischerweise öffentliche Stellen(DFG, BMBF, EU etc.) oder gemeinnützigeStiftungen/VereineProbleme mit der Industrie?9
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Seite 3 und 4: Gesetzliche Vorgaben - HSchG• „
Seite 5: Gesetzliche Vorgaben - Steuerrecht
Seite 10 und 11: Probleme bei Industrieverträgen 1
Seite 14 und 15: Exkurs: Umsatzsteuer & Vorsteuer•
Seite 16 und 17: Exkurs: Umsatzsteuer & Vorsteuer•
Seite 26 und 27: Diplomanden & Doktoranden• Proble
Seite 28 und 29: Kooperationsvertrag• Bei Verbundp
Seite 30 und 31: Probleme mit „Exoten“ ?„Exoti
Seite 32: Notwendige Unterlagen• Vollständ

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