Auftragsforschung und Forschungskooperationen ...
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Verträge aller ArtWas ist ein „Vertrag“?• Ein Vertrag begründet Rechte <strong>und</strong> Pflichten derVertragsparteien.• Zustandekommen durch übereinstimmendeErklärung der Parteien• Abschluss <strong>und</strong> Inhalt von Verträgen sindgr<strong>und</strong>sätzlich frei („Vertragsautonomie“).• Schriftform ist in bestimmten Fälle zwingend,ansonsten aus Beweisgründen empfehlenswert.• Vertretungsberechtigung?Bindungswirkung von Verträgen• Ein Vertrag ist keine unverbindliche Absichtserklärung,sondern rechtlich bindend, d.h. er kannauch gerichtlich durchgesetzt werden.• Auch eine sog. „Absichtserklärung“ (Letter of Intent)kann rechtlich verbindliche Regelungen enthalten.• Die Bezeichnung ist irrelevant, entscheidend istder Inhalt.7
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