Auftragsforschung und Forschungskooperationen ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Warum Verträge?• Zwingende (gesetzliche) Vorgaben müssenbeachtet werden.• Rechte und Pflichten solleneindeutig definiert werden.• Rechtliche und finanzielle Risikensollen vermieden werden.=> Rechtssicherheitfür alle BeteiligtenDer juristische RahmenGesetzliche Vorgaben - HSchG• Bayerisches Hochschulgesetz:„Die Hochschulen tragen zur Finanzierung derihnen übertragenen Aufgaben durch Einwerbungvon Mitteln Dritter [...] bei.“[Art. 5 Abs. 1 S. 2 BayHSchG]2
Gesetzliche Vorgaben - HSchG• „Die Hochschulmitglieder, zu deren Dienstaufgabendie selbstständige Wahrnehmung von Aufgaben inder Forschung gehört, sind berechtigt, im Rahmenihrer dienstlichen Aufgaben auch solcheForschungsvorhaben durchzuführen, die [...] ausMitteln Dritter finanziert werden. Die Durchführungsolcher Vorhaben ist Teil der Hochschulforschung.“[Art. 8 Abs. 1 BayHSchG]Gesetzliche Vorgaben - HSchG• „... wenn die Erfüllung anderer Aufgaben [...] sowiedie Rechte und die Erfüllung der Pflichten andererPersonen dadurch nicht beeinträchtigt werden undentstehende Folgelasten angemessenberücksichtigt sind. Die Forschungsergebnissesollen in der Regel in absehbarer Zeit veröffentlichtwerden.“[Art. 8 Abs. 2 BayHSchG]Gesetzliche Vorgaben - Strafrecht• § 331 StGB, Vorteilsnahme• § 332 StGB, Bestechlichkeit• Grundsatz: Wer für die Dienstausübung bzw. füreine bestimmte Diensthandlung einen Vorteilfordert oder annimmt, macht sich strafbar.• Strafbarkeit entfällt bei „Genehmigung durch diezuständige Behörde“.3
Seite 1: Auftragsforschung undForschungskoop
Seite 5: Gesetzliche Vorgaben - Steuerrecht
Seite 8 und 9: „Forschungsverträge“• Üblic
Seite 10 und 11: Probleme bei Industrieverträgen 1
Seite 14 und 15: Exkurs: Umsatzsteuer & Vorsteuer•
Seite 16 und 17: Exkurs: Umsatzsteuer & Vorsteuer•
Seite 26 und 27: Diplomanden & Doktoranden• Proble
Seite 28 und 29: Kooperationsvertrag• Bei Verbundp
Seite 30 und 31: Probleme mit „Exoten“ ?„Exoti
Seite 32: Notwendige Unterlagen• Vollständ

Auftragsforschung und Forschungskooperationen ...

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?