GOLDENE PALMEN - Thaizeit

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AuSSenminiSterS KASit beSucht berlin
Deutschland unterstützt Thailand auf dem Weg der Versöhnung
rainer brÜderle und kasit piromya in berlin
Am 5. Juli besuchte der thailändische Außenminister
Kasit Piromya Berlin und traf
unter anderem mit Außenminister Guido
Westerwelle und Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle zu Gesprächen zusammen. Im Mittelpunkt
standen die nachhaltige Lösung der
innenpolitischen Krise in Thailand sowie die
gute bilaterale Partnerschaft und der weitere
Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen.
q WesterWelle sagt poli-
tische unterstÜtzung zu
Westerwelle betonte, Deutschland und Thailand
verbänden seit mehr als 150 Jahren enge
und freundschaftliche Beziehungen. Auch
Kasit unterstrich die guten deutsch-thailändischen
Beziehungen und warb insbesondere
für weitere deutsche Investitionen in Thailand.
Westerwelle sagte, dass die Europäer
mit großem Interesse verfolgten, wie die Staatengruppe
Asean ihre Integration erfolgreich
fortgesetzt habe und zu einem Stabilitätsanker
in Südostasien geworden sei.
Thema waren auch die jüngsten innenpolitischen
Ereignisse in Thailand. Westerwelle
betonte, die Bundesregierung und die deut-
zentrale punKte des fünf-punKte-plans
zur versöhnung sind:
• das Festhalten an der monarchie
• das lösen grundsätzlicher probleme sozialer
ungerechtigkeit
• gewährleistung einer freien, aber
verantwortungsvollen presse
• unabhängige aufklärung der gewalt
während der unruhen
• einführung neuer regularien in der
parteiengesetzgebung
sche Öffentlichkeit hätten die Demonstrationen,
die Bangkok und Thailand im Frühjahr
erschüttert haben, mit großer Sorge
beobachtet. Kasit sagte zu, Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit weiter voranzubringen.
Er warb um Rat und deutsche Unterstützung
auf diesem Weg.
Westerwelle sagte zu, dass Deutschland die
thailändische Regierung auf dem Weg zu einer
nachhaltigen Lösung der Krise unterstütze.
Der von Premierminister Abhisit vorgelegte
Fünf-Punkte-Plan zur Versöhnung biete
dafür eine gute Grundlage.
Wirtschaft | august/september 2010 | thaizeit | 41
q brÜderle sieht raum fÜr
Weitere Wirtschafts-
kooperationen
Trotz der innenpolitischen Turbulenzen in
Thailand boomt die Wirtschaft im Königreich
und bietet Raum für weitere Kooperationen.
Die Wachstumsprognosen der Bank of Thailand
bewegen sich für 2010 zwischen 4,3 und
5,8 Prozent, die der Weltbank liegt sogar bei 6,2
Prozent.
Bundesminister Brüderle wies trotz dieser
günstigen Prognosen auf den Zusammenhang
zwischen politischer und wirtschaftlicher Stabilität
hin: „Demokratie, die Einhaltung rechtsstaatlicher
Prinzipien und eine gute Regierungsarbeit
sind wichtige Voraussetzungen für
eine moderne und prosperierende Gesellschaft.
Nur so können dauerhaft stabile politische Verhältnisse
geschaffen werden, die neue Investitionen
und langfristiges Wirtschaftswachstum
ermöglichen.“
Zum Schutz ausländischer Investitionen in
Thailand drängte Bundesminister Brüderle
auf die Einhaltung internationaler Vereinbarungen
und die Erfüllung völkerrechtlich verbindlicher
Ansprüche nach den Regeln des UN-
Schiedsgerichts. Man war sich einig, dass beim
nächsten Deutsch-Thailändischen Gemischten
Wirtschaftsausschuss, zu dem die thailändische
Regierung bereits im Vorfeld des Besuchs von
Außenminister Kasit Piromya nach Bangkok
eingeladen hatte, Themen im Vordergrund
stehen sollen, die sich auf eine nachhaltige
Entwicklung fokussieren. Dazu gehören zum
Beispiel Erneuerbare Energien und Energieeffizienz,
moderne Transportinfrastrukturen und
Logistikdienstleistungen sowie eine umweltfreundliche
Stadtplanung.