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Akademisches Netzwerk für europäische Behindertenpolitik (ANED) – VT/2007/005In Ländern, in denen öffentliche Mittel gekürzt werden müssen, wirkt sich dies auch auf dieöffentlichen Dienste und die Mittel für nichtstaatliche Dienstleister aus.Hinzu kommt, dass die Schwerbehindertenrenten zwar von der Arbeitsmarktentwicklungabgekoppelt sind, die Betroffenen jedoch zumeist nur über ein geringes Gesamteinkommenverfügen, arbeitslos sind und häufig auch noch das Einkommen weiterer Haushaltsmitgliederwegbricht.Die untersuchten Beispiele legen gleichwohl den Schluss nahe, dass sich die betreffendenEinkommen, die Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Lohnzuschüsse bzw. diegarantierten Mindesteinkommen (beispielsweise nach Maßgabe eines einschlägigen Indexesoder auch darüber hinaus) leicht erhöht haben. Allerdings wurde auch ein Gegenbeispielverzeichnet, in dem die Behindertenzulage gekürzt wurde. Wie bereits im Bericht des Jahres2008 berichtet wurde, gibt es Beispiele für eine gewisse „Vereinfachung“ dieserVergünstigungen hin zu einer engeren Verknüpfung mit beschäftigungsförderndenMaßnahmen. Allerdings bestätigen die Ergebnisse der nationalen Erhebungen auch, dassMenschen mit Behinderungen vergleichsweise arm sind und nur über ein geringesEinkommen verfügen.In vielen Fällen ist die Zuständigkeit für Unterstützungsmaßnahmen und Dienste fürMenschen mit Behinderungen an regionale oder kommunale Verwaltungen delegiert worden,deren Finanzlage am stärksten von der Wirtschaftskrise betroffen war. Gleichwohl habenStädte und Gemeinden dadurch den Vorteil, dass sie aktiver im Behindertenbereich tätigwerden können, während die Zentralverwaltung vornehmlich mit makroökonomischenThemen befasst ist. So haben beispielsweise manche für Behindertenfragen zuständigeZentralstellen große Probleme angesichts der steigenden Zahl von Arbeitssuchenden. Hinzukommt, dass häufig auch die betreffenden Mittel der Zentralstellen begrenzt sind(beispielsweise wurde mindestens ein Beispiel ermittelt, in dem die staatlichen Mittel für diesoziale Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen beträchtlich gekürzt wurden).Es wäre nützlich, wenn mehr Informationen über die konkrete Umsetzung derZuständigkeiten auf zentraler und auf örtlicher Ebene in den einzelnen Ländern verfügbarwären. Zwar gibt es bisher keine Anzeichen für flächendeckende Einschnitte, aber in einigenLändern wurden doch einige konkrete Fälle festgestellt: Verschiebung geplanter politischerMaßnahmen, Kürzungen im Gesundheitswesen, Kürzung der Mittel für gemeinnützigeVereine usw. In jenen Ländern, in denen der Staat in umfangreiche öffentliche Programme zurErhaltung und/oder Schaffung von Arbeitsplätzen investiert, könnten sich Gelegenheitenbieten, in diesem Rahmen Mittel vorrangig für nachhaltige Projekte zur Schaffungbarrierefreier Infrastrukturen bereitzustellen (dieser Frage wurde allerdings nicht weiternachgegangen).24