deutscher - ANED

Akademisches Netzwerk für europäische Behindertenpolitik (ANED) – VT/2007/005Der Bericht enthält zur Verdeutlichung einen Entwurf eines Prozessmodells und Zeitplans füreinen neuen OKM-Prozess und nennt einige bei anderen OKM-Prozessen verwendeteInstrumente, die hierfür in Frage kämen.Empfehlungen (Beispiele):• Die Ziele der neuen EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen sollten mit denender Charta der Grundrechte und des UN-Übereinkommens sowie mit dem im Vertragvon Lissabon vorgesehenen Ziel der Verbesserung der Effizienz und Kohärenz despolitischen Prozesses in Übereinstimmung stehen.• Die neue Strategie sollte durch ein politisches Koordinierungsmodell unterstütztwerden, das sich auf Instrumente der offenen Koordinierungsmethode stützt.• Es bedarf einer entschlossenen politischen Anleitung, unter der die Mitgliedstaatengleichwohl die Hauptrolle bei der Umsetzung ihrer einzelstaatlichen Politik behaltenmüssten, damit die gemeinsamen Ziele – mit Unterstützung durch Fachwissen undLeitlinien der Europäischen Kommission und von Eurostat – verwirklicht werdenkönnten.• Es könnte eine periodische Berichterstattung über einen Zeitraum von drei Jahren wie inder überarbeiteten OKM für den Sozialbereich vorgesehen werden, die einzelstaatlicheund gemeinsame Berichte sowie gezielte Arbeiten zur Lösung spezifischer Fragenumfassen könnte.• Für jeden neuen Prozess müssten zudem klare Berichterstattungsleitlinien mitBeispielen und gemeinsam festgelegten Indikatoren ausgearbeitet werden.• Es wäre sinnvoll zu prüfen, wie Kandidatenländer und EWR-Länder in die einzelstaatlicheBerichterstattung im Rahmen der EU-Strategie für Menschen mit Behinderungeneingebunden werden könnten.• Im Wege einer Mitteilung der Kommission sollte Einigung über die Prozessmechanismenherbeigeführt werden, und auf übergeordneter Ebene sollte Einigung über einen Paktfür Menschen mit Behinderungen angestrebt werden.Aufgabe 8: Zweites JahrestreffenDas zweite Jahrestreffen des ANED fand am 26. November 2009 in Brüssel statt. An demTreffen nahmen die akademischen Mitglieder des ANED aus sämtlichen Mitgliedstaaten,Vertreter der Europäischen Kommission und weitere hochrangige Gäste teil. Die Mitgliedererhielten so die Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen und erste Vorschläge für dieGestaltung der ab 2010 geltenden neuen EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen zumachen. Im Mittelpunkt des Treffens standen zwei Kernfragen: Wie lassen sich Fortschritte beider Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Europa messen? Welche Ziele sollendie diesbezüglich auf europäischer oder nationaler Ebene ergriffenen politischen Maßnahmenvorrangig verfolgen?28