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Akademisches Netzwerk für europäische Behindertenpolitik (ANED) – VT/2007/005Johan Ten Geuzendam (Leiter des Referats „Eingliederung von Menschen mit Behinderungen“der Europäischen Kommission) hob die Bedeutung des ANED für die Arbeit der Kommissionhervor und unterstrich, dass die vom ANED durchgeführte Überprüfung der einschlägigenRechtsvorschriften insofern sehr zur Ausarbeitung des Ratsbeschlusses über den Abschlussdes UN-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beigetragenhatte, als sie äußerst hilfreich bei der Ausarbeitung der Erklärung über die Zuständigkeiten imAnhang zum Beschluss über den Beitritt zum UN-Übereinkommen war.Auch waren der ANED-Sonderbericht über eine eigenständige Lebensführung und dieLänderberichte zu diesem Thema eine große Hilfe bei der Ausarbeitung des für EU-KommissarSpidla erstellten Berichts der Ad-hoc-Sachverständigengruppe für den Übergang von derinstitutionellen zur gemeinschaftsbasierten Fürsorge.Ferner wurde das ANED gebeten, eine kritische Analyse der offenen Koordinierungsmethodeaus beschäftigungs-, bildungs- und sozialpolitischer Perspektive vorzunehmen, damit geprüftwerden kann, inwiefern sich dieser Ansatz in die neue Strategie für Menschen mitBehinderungen integrieren ließe.Die vom ANED angestellten Überlegungen über die Notwendigkeit, etwaige neueRechtsvorschriften auf EU-Ebene zu erlassen, werden bei der Ausarbeitung der Strategie sehrhilfreich sein. Die Jahrestreffen des ANED sollten für unterstützende Beiträge zur Festlegungder vorrangigen Ziele der Strategie genutzt werden.Inmaculada Placencia Porrero (stellvertretende Leiterin des Referats „Eingliederung vonMenschen mit Behinderungen“ der Europäischen Kommission) gab eine Einführung in dieneue, derzeit in Vorbereitung befindliche EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen2010-2020. Letztere wird von folgenden neuen Faktoren maßgeblich geprägt: die erweiterteEU, das UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und diedamit einhergehende stärkere Betonung dieser Rechte, stärkere NRO und zunehmendeAnzeichen für Probleme bei Menschen mit Behinderungen.Vortrag von Inmaculada Placencia Porrero:Powerpoint-Präsentation (PDF-Datei, 41 kB)Handreichung (PDF-Datei, 22 kB)Die Europäische Kommission hat im Rahmen der Ausarbeitung der neuen EU-Strategie fürMenschen mit Behinderungen das UN-Übereinkommen analysiert, um näher zu klären,welche Pflichten aus dem Übereinkommen erwachsen, welche Maßnahmen sie treffen könnteund welche Kommissionsdienststellen dafür zuständig wären. Sie hat zudem den Aktionsplandes Europarates geprüft und eine Bewertung des laufenden EU-Aktionsplans für Menschenmit Behinderungen durchgeführt.29