Kampf gegen die Drogen - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

MARKTANALYSEangebaut. Als relativ genügsame Pflanze wird siesowohl im kleinen Stil in Privatwohnungen alsauch in eigens dafür angelegten Indoor-Farmenmit professionell organisierten BewässerungsundBeleuchtungsanlagen gezüchtet. Von Zeit zuZeit werden aber auch, meist zwischen anderenNutzpflanzenplantagen versteckte, Cannabisfarmenunter freiem Himmel entdeckt.Das Geschäft lohnt sich. Der Bundesnachrichtendienstgeht davon aus, dass in der EuropäischenUnion mit Drogengeschäften, illegaler Prostitution,Waffenhandel und Wettbetrug jährlich etwa100 Milliarden Euro verdient werden.Doch wie kann das organisierte Verbrechenillegal erworbenes Geld in den legalen Wirtschaftskreislaufbringen, ohne den Verdacht derFinanzbehörden zu wecken? Eine Methode ist dasVortäuschen legaler Geschäftseinnahmen. Dazubieten sich Restaurants, Bars und vor allem Spielhallenwegen des hohen Bargeldumsatzes und derhäufig wenig transparenten Buchhaltung an. So istes relativ einfach, durch fingierte Einnahmen dasDrogengeld als legale Gewinne zu deklarieren.Ein zweiter Ansatz ist die Einzahlung kleinererBeträge auf ein Bankkonto durch mehrere Personen.Um diese Form der Geldwäsche zu unterbinden,sind deutsche Banken dazu angehalten, dieIdentität jeder Person zu ermitteln, die mehr als15.000 Euro auf ein Konto einzahlt. In Ländern wieLuxemburg oder Monaco gilt diese Regelung jedochnicht, was der Schattenwirtschaft hilft,»schmutziges« Geld zu waschen. Anschließende,mehrfache Finanztransaktionen zu verschiedenenKonten bei unterschiedlichen Banken weltweit dienender weiteren Verschleierung der Herkunft desDrogengeldes. Danach wird es in Bauprojekte, Firmenund andere Geschäftsmodelle investiert. Dasdaraus gewonnene Kapital kann dann als legitimesVermögen ausgegeben werden.Um dem zu begegnen, hat die EU ein vier Säulenumfassendes Strategiekonzept auf globaler,regionaler und nationaler Ebene entwickelt: Säuleeins beinhaltet die Reduzierung des Drogenangebotsdurch Strafverfolgung und die Unterbindungvon Import und Export illegaler Substanzen.Um dem grenzübergreifenden Drogenhandeleinen Riegel vorzuschieben, schuf die EU Instrumenteund Behörden, die dieser Entwicklung gerechtwerden. Beispiele hierfür sind ein Rahmenbeschlusszur Festlegung von Mindestvorschriftenund Mindeststrafen in den Mitgliedsstaaten,die Gründung des Europäischen Polizeiamts(Europol) und Eurojust sowie ein europäischerHaftbefehl, der die Übergabeverfahren von Straftäternzwischen den einzelnen Mitgliedsstaatenbeschleunigen und vereinfachen soll. Hinzu kommenpräventive Maßnahmen zur Verhinderungvon Drogendelikten.Säule zwei setzt auf Drogenpräventionsprogrammeund verstärkte Aufklärung, Frühinterventionsmaßnahmen,verbesserten Zugang zuTherapieprogrammen sowie auf die Präventionund Behandlung von Folgeerkrankungen desDrogenkonsums, wie beispielsweise HIV/AIDS.Ziel ist hier vor allem die Verringerung derNachfrage auf der Konsumentenebene.Säule drei umfasst die internationale Zusammenarbeit,denn »nur wenn es uns gelingt, dieRauschgiftproduktion in den Herkunftsländern zuunterbinden, können wir den Zufuhrdruck nachEuropa und Deutschland nachhaltig schwächen«,so der Präsident des Bundeskriminalamts, JörgZiercke. Daher ist die Zusammenarbeit mit Drittländernund internationalen Organisationen beider Bekämpfung von Drogenanbau und Schmuggelein wichtiger Bestandteil der EU-Bemühungen.Drogen wie Heroin und Kokain werden vorallem in Staaten mit geringer Rechtsstaatlichkeitangebaut. Daher bilden Entwicklungszusammenarbeitund der Aufbau funktionierender Staatsstruktureneinen entscheidenden Schlüssel beider Begrenzung dieses Anbaus.Säule vier umfasst Information, Forschungund Evaluation. Denn auch auf dem Gebiet derDrogenbekämpfung gilt: Wissen ist Macht.Eine entscheidende Rolle bei der Optimierungder europäischen Wissensinfrastruktur, Drogen- >>Der internationale Drogenhandel ist alsWertschöpfungskette organisiert.ADLAS 2/2013 ISSN 1869-1684 44