Kampf gegen die Drogen - Adlas - Magazin für Sicherheitspolitik

LATEINAMERIKAJuan Manuel Santos,Präsident Kolumbiens,richtete einen Appellzum Umdenken anRegierungen weltweitFoto: Word Economic Forum»Die Debatteüber die Legalisierungbeginnen«Richard Nixon den »War on Drugs« aus. In derFolge beeinflusste Washington die DrogenpolitikLateinamerikas, traditionell als »Hinterhof«der USA angesehen, durch eine Kombinationaus repressiver Strafverfolgung, militärischerIntervention, technischer Unterstützung undEntwicklungsfinanzierung.Lateinamerika wurde zum Hauptschauplatzdes Kriegs gegen die Drogen: insbesondere Kolumbien,Peru und Bolivien, wo Koka angebautund zu Kokain weiterverarbeitet, sowie Zentralamerikaund Mexiko, durch die das Kokain aufden weltgrößten Konsummarkt, die VereinigtenStaaten, geschmuggelt wird. Staaten wie Bolivien,die aus Sicht der USA im Kampf gegen dieDrogen nicht genügend kooperieren, wurdenJahr für Jahr »dezertifiziert«, was die Zurückhaltungvon US-Entwicklungsgeldern bedeutenkonnte. Kooperationsabkommen zur Unterstützungbei der Drogenbekämpfung wie der »PlanColombia« mit Kolumbien und die »Mérida-Initiative« mit Mexiko sicherten und sichernden Einfluss der USA in der Region.Nach 40 Jahren Krieg gegen die Drogen undüber 50-jährigem Bestehen der UN-Einheitskonventionist die Bilanz allerdings ernüchternd,der repressive Prohibitionsansatz gescheitert:Trotz globaler Ausgaben von geschätzten 2,5Billionen Dollar konnte das Drogenangebotnicht nachhaltig verringert werden, Drogenanbaugebieteund Handelsrouten wurden schlichtwegverlagert. Laut dem »United Nations Officeon Drugs and Crime« (UNODC) sind RauschgifteKolumbien auf eine jahrzehntelange blutige Geschichtein diesem Kampf zurückblickte, verliehder Forderung zusätzliches Gewicht.Der »Krieg gegen die Drogen«, den die USA inLateinamerika bereits seit über 40 Jahren führen,hat massive gesellschaftliche Kosten und enormeSchäden für die staatlichen Institutionen und dieöffentliche Sicherheit verursacht. Nun formiertsich in ganz Lateinamerika auf höchster EbeneWiderstand. Das lange bestehende Tabu, Kritikam drogenpolitischen Paradigma zu äußern,scheint gebrochen.»Der Reformgeist wurde aus der Flasche befreit«,stellte Drogen- und LateinamerikaexpertinColetta Youngers im Frühling 2012 in einemgleichnamigen Artikel im Blog Foreign Policy inFocus fest. Zur Debatte stehen in Lateinamerikanun alternative Strategien: von einer stärkerenOrientierung der Drogenpolitik an Gesundheitszielen,Schadensminderung und Menschenrechten,über die Entkriminalisierung des privatenDrogenkonsums und -besitzes bis hin zur vollständigenLegalisierung einzelner Drogen, insbesondereso genannter »weicher« Rauschgifte wieMarihuana.Wie ist es dazu gekommen? Die »Einheitskonventionüber die Betäubungsmittel« der VereintenNationen (Single Convention on NarcoticDrugs) legte 1961 einen prohibitionistischen Ansatzin der internationalen Drogenpolitik fest.Zusammen mit zwei weiteren UN-Konventionenbildet sie das internationale Rahmenwerk in derDrogenpolitik, das fast universell unterzeichnetwurde. Zehn Jahre später rief US-Präsidentmit einem geschätzten Wert von jährlich 365Milliarden US-Dollar die wichtigste Einnahme- >>ADLAS 2/2013 ISSN 1869-1684 8