Vereinbarung

Jug.betr. im Pfarrgarten ÖVP-Mandatare (Samstag, 7.7.2012, 14:00 – 18:00) € 500,00
€ 6.000,00
Bühnenverträge:
Für die Bühnen am Rathausplatz u. Südtiroler Platz wurden Anbote der Firmen Braun und Eichberger
eingeholt:
Fa. Braun GmbH, Senftenberg € 2.688,00 inkl. USt. € 2.688,00
Fa. Eichberger, Markersdorf € 3.672,00 inkl. USt.
Elektro-Installation durch die Fa. Bayer (wie im Vorjahr ca. € 800,00) € 800,00
Für die Verpflegung der Aktiven (Bands, Militärhistrosche Gesellschaft,…) sollen Getränke- und
Essensbons zu je € 7,00 in einer max. Menge von 250 Stück aufgelegt werden.
€ 1.750,00
€ 11.238,00
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Verträge für die Musik laut obiger Aufstellung,
die Vergabe der Bühnenaufbauten an den Billigstbieter, die Firma Braun GmbH, Senftenberg,
die Elektroinstallation durch die Fa. Bayer und die Getränkebons. Weiters wird das Festkomitee
ermächtigt, weitere Ausgaben für das Stadtfest (wie Prospekte, Arbeiten, etc.) bis zu der Höhe
von € 3.762,00 (Rest auf den im VA vorgesehenen Betrag von € 15.000,00) zu tätigen.
9. Zusatzvereinbarung EVN – Weinbergstraße Ost, Mauternbach
Berichterstatter: StR Ing. Philipp Hirsch
Aufgrund der Öffnung der Aufschließungszone „Siedlung Weinbergstraße Ost“ und der dadurch zu
errichtenden Aufschließungsstraßen (Bertha-von-Suttner Straße, Schillerstraße und Goethestraße)
ist auch die Ortsbeleuchtung herzustellen, wobei derzeit nur die Fundamente und nicht die ca. 4,0 m
hohen Lichtmasten versetzt werden. Die EVN hat die Abstände der Lichtmasten zur optimalen Ausleuchtung
der Straßen festgelegt. Daher kann ein Lichtpunkt auch mittig vor einer Bauparzelle errichtet
werden. Die EVN hat zur Umsetzung dieses Vorhabens eine Zusatzvereinbarung in Höhe
von 37.485,24 € inkl. USt. vorgelegt.
Weiters soll im Zuge der Kanalbauarbeiten in Mauternbach die Ortsbeleuchtung, welche derzeit
noch eine Freileitung ist, unterirdisch verlegt werden. Auch hierfür gibt es von der EVN eine Zusatzvereinbarung
in Höhe von 28.857,60 € inkl. USt.
GR Brustbauer stellt den Ergänzungsantrag, dass bei einem zukünftigen Leuchtmitteltausch der
Lichtpunkte Leuchtmittel mit längerfristiger Lebensdauer (z.B. LED-Technologie) verwendet werden
sollen. StR Neuhauser erklärt, dass ein Gespräch mit der EVN in den nächsten Tagen stattfinden
wird, in dem die Preise für Zusatzvereinbarungen für Lichtpunkte, etc. neu verhandelt werden
und hierbei angeregt wird, im Sinne der Anregung von GR Gruber und dem Ergänzungsantrag von
GR Brustbauer, dass die EVN in Zukunft Lichtpunkte mit LED-Beleuchtung zusätzlich anbieten
soll.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die dokumentierten Zusatzvereinbarungen der EVN in Höhe
von € 37.485,24 inkl. USt. für die Siedlung Weinbergstraße Ost – Bedeckung aus der Haushaltsstelle
5/840000-002030 Baukosten Aufschließung Siedlung Weinbergstraße Ost, außerordentlicher
Haushalt, und € 28.857,60 inkl. USt. für Mauternbach, Bedeckung aus der Haushaltsstelle 5/6120-
0020, außerordentlicher Haushalt.
GR-Protokoll_16_08032012_öffentl.doc 8