Die Verfassung als Rahmen der Politik [pdf, 220KB

12
Kapitel 2
Politische Systeme im Vergleich
Österreich, Deutschland und die USA sind demokratische
Staaten. Trotzdem weist das politische System in diesen
drei Staaten zum Teil erhebliche Unterschiede auf.
Anhand der Abbildungen (Kopiervorlagen 3 und 4)
Staatsorgane der Bundesrepublik Deutschland und
Staatsorgane der Vereinigten Staaten
sollen die politischen Systeme dieser drei Staaten miteinander
verglichen werden:
Welche Gemeinsamkeiten weisen die Systeme auf?
Wodurch unterscheiden sie sich?
Auf welche historischen Ursachen können Unterschiede
zurückgeführt werden?
Direkte Demokratie
In der Geschichte der Republik hat es nur zwei Volksabstimmungen
gegeben (1978 „Zwentendorf“ und 1994 zum
EU-Beitritt). Das Instrument des Volksbegehrens wurde
hingegen zahlreicher genutzt (vgl. nachstehende Tabelle). Viele
Politiker/innen sprechen sich für die Stärkung der direkten
Demokratie aus, zum Beispiel durch die Erleichterung des Zugangs
zu (fakultativen) Volksabstimmungen. Im Rahmen einer
Diskussion könnten die Schüler/innen über Bedeutung und
Sinn von Elementen direkter Demokratie diskutieren.
Gibt es politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche
Fragen, die nicht mit Mitteln der direkten Demokratie entschieden
werden sollten?
Volksbegehren in Österreich
Wie können Elemente direkter Demokratie missbraucht
werden?
In welchen Ländern hat die direkte Demokratie einen höheren
Stellenwert als in Österreich? Wie hoch ist dort die
Beteiligung der Bevölkerung an Abstimmungen?
Weiterführende Anregungen
MEDIENPAKET
Politische Bildung
Projekt „Klassen-Verfassung“
Auch innerhalb eines Klassenverbandes prallen oft
verschiedene Interessengegensätze aufeinander und es gibt
Streitigkeiten, wer welche Aufgaben für die Gemeinschaft
übernehmen soll. Die Schüler/innen könnten im Rahmen eines
Projektes versuchen, einen Katalog von Grundrechten und
-pflichten für das Zusammenleben in der Klasse auszuarbeiten.
Wer übernimmt wann welche Arbeiten für die Gemeinschaft?
Welche Sanktionen gibt es, wenn Einzelne nicht die ihnen
übertragenen Aufgaben erfüllen?
Wer entscheidet über die Sanktionen (z.B. mit welcher
Mehrheit)?
Wie soll mit Mitschüler/inne/n umgegangen werden, welche
Grundregeln im Umgang miteinander missachten?
Jahr Begehren in % der Stimmberechtigten
1964 Rundfunkreform 17,27
1969 Arbeitszeitgesetz 17,74
1975 Schutz des menschlichen Lebens 17,93
1980 Aufhebung des Atomsperrgesetzes 8,04
1982 Konferenzzentrum-Einsparung 25,74
1985 Verlängerung des Zivildienstes 3,63
1985 Anti-Draken-Volksbegehren 4,50
1989 Senkung der Klassenschülerhöchstzahl 3,03
1991 Volksbegehren für eine Volksabstimmung über einen Beitritt zum EWR 2,25
1993 Volksbegehren „Österreich zuerst“ 7,35
1995 Pro Motorrad 1,31
1996 Tierschutz-Volksbegehren 7,96
1996 Neutralität 6,21
1997 Gentechnik-Volksbegehren 21,23
1997 Frauen-Volksbegehren 11,17
1998 Schilling-Volksbegehren 4,43
1999 Atomfreies Österreich 4,34
1999 Familien-Volksbegehren 3,17