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Jur.Info 2012-13.indd - Fachschaft Jura der Uni Münster

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JUR.HOCHSCHULPOLITIKFinanzkrise an <strong>der</strong> WWU – Alle Jahre wie<strong>der</strong>…kommt das Defizitauf die <strong>Uni</strong> nie<strong>der</strong>wo wir Menschen! sind.So würde wohl die erste Strophe des berühmten Weihnachtsliedes lauten, wenn ihrAutor, Wilhelm Hey, sich noch einmal ausgraben würde und an einem eisig-sonnigenWintertage den aktuellen Wirtschaftplan <strong>der</strong> <strong>Uni</strong>versität <strong>Münster</strong> studieren müsste. Dennim Haushalt <strong>der</strong> <strong>Uni</strong> klafft nun seit mehreren Jahren ein Defizit im zweistelligen Millionenbereich,dessen Auswirkungen wir alle in den kommenden Monaten und Jahren zuspüren bekommen, falls keine angemessenen Lösungen gefunden werden.Doch was können wir unter einem Haushaltdefizit verstehen? Das Defizit beschreibtden Umstand, dass die geplanten Ausgaben eines Haushalts die laufenden Einnahmenübersteigen. Zu Beginn des Jahres <strong>2012</strong> betrug das Haushaltdefizit knapp 17 MillionenEuro, was den Hochschulrat dazu veranlasste, den Haushaltsplan nicht zu genehmigen.Daraufhin verpflichtete sich die <strong>Uni</strong>versität, das Defizit innerhalb <strong>der</strong> nächsten zwei Jahreabzubauen. Dabei sollten jedes Jahr rund acht Millionen Euro eingespart werden.21Knapp ein Jahr später muss mit Ernüchterung festgestellt werden, dass sich die finanzielleSituation kaum gebessert hat. Auch Nils Buchholz beschreibt die momentane Lageals „nicht gerade rosig“. Nils ist einer <strong>der</strong> vier Vertreter <strong>der</strong> Studierenden im Senat <strong>der</strong> <strong>Uni</strong><strong>Münster</strong>, <strong>der</strong> unter an<strong>der</strong>em dafür zuständig ist, Stellungnahmen und Empfehlungenzum jährlichen Wirtschaftsplan sowie <strong>der</strong> Verteilung <strong>der</strong> Mittel auf die Fakultäten abzugeben.Seinen Angaben nach beträgt das momentane Haushaltsdefizit etwa 12 MillionenEuro. Demnach hat die <strong>Uni</strong> ihr Einsparungsziel um fast fünf Millionen Euro verfehlt. DerAusgleich des Haushalts über die Rücklagen <strong>der</strong> <strong>Uni</strong>versität wird bald nicht mehr möglichsein, da diese über die letzten Jahre fast vollkommen aufgezehrt worden sind.Nun, welches sind eigentlich die Gründe, die überhaupt zu einem so hohen Defizitführen konnten? Das Rektorat selbst sieht die Hauptgründe in den steigenden Kostenfür Personal, Energie und Bauunterhaltung. Problematisch sei, wie uns Nils Buchholz undYannick Brandenburg (Referent für Hochschulpolitik beim AStA) berichteten, aber vorallem auch die Drittmitteleinwerbung aus öffentlichen Einrichtungen wie <strong>der</strong> DeutschenForschungsgemeinschaft (DFG) o<strong>der</strong> dem Bundesministerium für Bildung und Forschung(BMBF). Dies scheint zunächst nicht ersichtlich, da mit den Drittmitteln Geld für Forschungsvorhabenbereitgestellt wird, das nicht aus dem Etat <strong>der</strong> Hochschule stammt.Allerdings müssten die Overheadkosten – auch indirekte Kosten genannt – beachtetwerden. Die aus den Drittmitteln finanzierten Forschungsprojekte erfor<strong>der</strong>n auch dieentsprechenden Rahmenbedingungen. So müssen zum Beispiel neue Räume gemieteto<strong>der</strong> gebaut, neue Ausrüstung gekauft und zusätzliches Personal eingestellt werden, dasdie Verwaltung <strong>der</strong> Projekte übernimmt. Insgesamt übersteigen die Kosten für die Schaffungeiner notwendigen Infrastruktur oft die Unterstützung <strong>der</strong> öffentlichen Institutionendurch Drittmittel, sodass die <strong>Uni</strong> in solchen Fällen mit ihrem Geld einspringen muss. „DasGeld, das hierfür verwendet werden muss, fehlt dann zum Beispiel bei <strong>der</strong> Sanierung von

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