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14 Hartz-IV-Reform ALG II: Höherer Regelsatz Vor genau einem Jahr hatte das Bundesver fas sungs - gericht festgestellt, dass die Berechnung der geltenden Hartz-IV- oder ALG-II-Regelsätze gegen das Grundgesetz verstößt. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, diesen Mangel bis zum 31. 12. 2010 zu korrigieren. Zwei Monate dauerten die Verhandlungen, dann einigten sich Ende Februar die Parteien auf eine sogenannte Hartz-IV-Reform. Für 4, 7 Mio erwachsene ALG-II-Empfänger wird der Regelsatz rückwirkend vom Jahresanfang um fünf Euro auf 364 Euro monatlich angehoben und mit der Aprilzahlung überwiesen. Anfang 2012 soll es eine weitere Anhebung um 3 Euro pro Monat geben. Der Regelsatz liegt dann bei 367 Euro im Monat, parallel werden die angemessenen Kosten zur Unterkunft übernommen. Bildungspaket für hilfebedürftige Kinder Eine zusätzliche Neuerung der Reform ist das Bildungsund Teilhabepaket. Für rund 2,5 Millionen Kinder von Geringverdienern, die Hartz IV, den Kinderzuschlag oder Wohngeld erhalten, gibt es ergänzende Leis - tungen. Es wurde beschlossen, dass die Kom munen jeweils 400 Millionen Euro für einen Zeitraum von drei Jahren erhalten, die u. a. auch die Bezahlung von Schulsozialarbeitern sichern soll. Man will im Bun - desgebiet 3.000 neue Stellen für Schulsozial arbeiter schaffen. Zu den neuen Leistungen zählen weiterhin Zuschüsse für ein Mittagessen in der Schule oder in einer Kindertagesstätte in Höhe von bis zu zwei Euro. Einen Euro müssen die Eltern selbst zahlen. Für eintägige Wandertage gibt es 30 Euro pro Schuljahr. Bei Bedarf werden Nachhilfestunden gezahlt. Auch gibt es zehn Euro monatlich für die Teilnahme am Vereinsleben. Für das Starterpaket (bspw. Hefte, Stifte, Arbeitsmaterialien) zahlen die Ämter 100 Euro im Jahr, die in zwei Beträgen (70 Euro/30 Euro) auf Antrag überwiesen werden. Die Regelsätze für Kinder und Ju - gendliche bleiben somit unverändert. V wie: Verteilerschlüssel Grundsätzlich wird im Mietvertrag von den Parteien vereinbart, nach welchem Maßstab die vom Mieter zu tragenden Nebenkosten verteilt werden. Die gebräuchlichsten Umlageschlüssel orientieren sich entweder an der Woh - nungsgröße, der Personenzahl oder an der Anzahl der Wohneinheiten. Um Streitigkeiten zu vermeiden, regelt der § 556a des BGB, dass bei fehlender mietvertraglicher Vereinbarung die Betriebs - Rechtsecke Was gibt es nicht alles für schöne Tiere auf der Welt. Aus den verschiedensten Gründen leben Menschen immer öfter als Singles und gönnen sich statt eines menschlichen Partners ein Haustier. Das ist durchaus praktisch, denn einen Streit, ob nun DSDS oder Championsleague im Fernsehen läuft, wird es nicht geben und klar ist auch, wer den Mülleimer runterbringt. Hund, Katze und Maus – Haustiere in der Wohnung Dennoch ist nicht jedes Tier für eine Woh - nung geeignet. Dass weder Dromedar noch Ameisenbär optimal sind, sieht jeder ein, bei anderen Tieren gibt es leider öfter Streit deswegen. Mancher Hund ist charakterlich schlicht nicht geeignet, um mit Menschen zusammen zu wohnen und unterscheidet sich da kaum vom „Ex“, der ja auch das Weite suchen musste. Dem Welpen sieht man diese Eignung nicht an, genauso wenig, wie man dem Baby nicht ansieht, ob es mal Klassensprecher oder eher Mauer - blümchen wird. Um hier einen Interessenausgleich zu schaffen, ist der Vermieter verpflichtet, kosten nach dem Anteil der Wohnfläche umzulegen sind. Der Gesetzgeber hält die Flächenumlage gegenüber der Personen umlage für leichter handhabbar, zumal sich die Perso - nenzahl häufig ändern kann. Regeln durchzusetzen und sich hierbei an die Rechtssprechung zu halten. Schließlich geht es nicht um ein Miezhaus, sondern um ein Mietshaus, in dem sich alle wohlfühlen sollen. Danach darf der Vermieter Haustiere dann verbieten, wenn diese tatsächlich stören oder von vornherein damit zu rechnen ist, dass diese sehr wahrscheinlich stören werden. Letzteres gilt praktisch immer bei Hunden, denn Hunde bellen häufig, könnten auch beißen und sind insofern „schwie rige“ Haustiere per se, auch wenn jeder Hundebesitzer schwört, dass sein Tier mit Ausnahme des Chappiknochens noch nie etwas gebissen hat und es auch nicht tun wird. Dieser Grundsatz gilt auch Aber auch andere gesetzliche Vorschriften, insbesondere die Heizkostenverordnung, sind zu beachten. In allen Mietverträgen mit der GWG wurde der Verteilermaßstab zwischen Mieter und Vermieter vereinbart. Fotos: Noam Armonn/123RF.com, Robert Lehmann/123RF.com GWG Report · Ausgabe 1 · 04/2011
für kleine Hunde. Und den Ehrgeiz manches Welpen immer weiter zu wachsen, oder wenigstens so zu tun, als ob er groß wäre, sollte man auch nicht unterschätzen. Als Grundregel sollte gelten, sich vorher zu informieren, da das Abschaffen eines Tieres deutlich schwieriger ist, als dessen Erwerb. Eine Giftschlange vermag ebenso gefährlich zu sein und kann deshalb vom Vermieter verboten werden, und mancher Papagei redet lauter und nervt mehr als die Schwieger mutter zu ihren besten Zeiten. Auch, wenn man nie für möglich gehalten hätte, dass das geht. Kaninchen, Hamster und Meer schwein sind nicht selten ein possierliches „Spiel - Vermietungsangebote Für Schüler, Studenten und Azubis! Azaleenstr. 33, 1-R-Whg. mit Dach ter - rasse, ca. 46 m 2 , 5. OG, Miniküche, Bad mit Dusche, Internet über Kabeldose, kautionsfrei (Kenn ziffer 215.110) Kaltmiete: 180 Euro GWG Report · Ausgabe 1 · 04/2011 285 € Gesamtmiete zeug“ für Kinder, die sich darin üben können, später auch mal Verantwortung für die eigenen Kinder oder Eltern beim Füttern und Rei nigen zu übernehmen. Solche Tiere stören bei normaler Haltung maximal die Nachtruhe in der eigenen Wohnung. Andere Mitmenschen bemerken diese oft nicht einmal, weswegen sie auch in üblicher Menge bei richtiger Haltung immer erlaubt sind. Gleiches gilt für Terrarien mit harmlosen Tieren oder Aquarien in gebräuchlichen Dimensionen, die nicht die Tragfähigkeit der Decken gefährden. Als Grundregel sollte gelten, sich vorher zu informieren, da das Abschaffen eines Tieres deutlich schwieriger ist, als dessen Erwerb. So manches Haustier lebt länger als eine durchschnittliche Ehe dauert, und manchen Lebenspartner wird man leichter wieder los als ein Haustier. Ob sich die Tiere wirklich wohl fühlen unter uns Menschen und ob man sich tatsächlich auf Dauer dafür verantwortlich fühlen will, das ist eine andere Frage. Tragen Sie sich als Mieter der GWG dennoch mit dem Gedanken, sich Hund, Kat - ze oder ein anderes Tier anzuschaffen beziehungs - weise zeitweise zu verwahren, dann bedarf dies – mit Ausnahme von üblichen nicht störenden Kleintieren (das sind zum Beispiel Fische, Ziervögel, Hamster und so weiter) – der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung der GWG. Diese werden Sie jedoch nicht erhalten für jegliche Hunde, die eine Schul - terhöhe von 40 cm und mehr erreichen, auch nicht für Kampfhunde. In allen anderen Fällen wenden Sie sich bitte an Ihre Kun - denberaterin beziehungsweise an Ihren Kundenberater. Mit dem Aufzug bequem nach oben! An der Feuerwache 34, 3-R-Whg., ca. 56 m 2 , Aufzug, Balkon, Wohnbereich mit offener Küche, bezugsfertig ab Mai, kautionsfrei (Kennziffer 516.023) Kaltmiete: 358 Euro 499 € Gesamtmiete Halle-Neustadt- Geschichten von Paul Platte Überraschende Wirkung Hallo Ihr Lieben. Manchmal lässt man sich zu Dingen hinreißen, kann ich euch sagen! Kürz - lich erst ist mir das wieder passiert. Dabei bin ich nun wirklich kein Romantiker. Und Gedichte aufsagen ist noch nie meine Stärke gewesen. Manche von euch kennen das sicher auch noch. Da stand man vor seinen Mitschülern, versuchte krampfhaft die Zeilen eines der großen Dichterfürsten zusammenzubringen, ohne auf das Grinsen und die Grimassen der Klassenkameraden zu reagieren. Die machten sich natürlich gerade einen Heidenspaß draus, unsereins bei Schillers Glocke oder Goethes Zauberlehrling völlig aus dem Konzept zu bringen. Also kurz, Gedichte vortragen ist nicht mein Ding. Und nun das. Am vergangenen Wochenende musste mich meine Paula gar nicht erst zu einem Spaziergang überreden. Ratzfatz hatte ich nach unserem gemütlichen Sonntags - frühstück den Tisch abgeräumt. Schneller als Paula staunen konnte, stand ich gestiefelt und gespornt an der Wohnungstür. „Mensch Paul, sticht dich der Hafer, was ist denn heute mit dir los?“, wunderte sich Paula über meine ungewöhnliche Aktivität. Und tatsächlich. Irgendetwas machte mir echt gute Laune und trieb mich förmlich aus dem Haus. Auch die Menschen, denen wir auf unserem Spa zier - gang begegneten, hatte der Gute-Laune-Virus offensichtlich ebenfalls erwischt. Und so ist es dann wahrscheinlich passiert. Auf einem Stückchen Wiese, das gerade im vollen Son - nenschein lag, entdeckten Paula und ich einen Fleck mit zahlreichen Frühblühern. Leuch - tende Punkte in der sonst noch kargen Natur. „Vom Eise befreit sind Strom und Bäche“, begann ich langsam, um dann mit einiger Freude ein ganzes Stück aus dem Osterspaziergang aufzusagen. Zeile für Zeile fiel mir wieder ein und als ich dann mit meinem Vortrag aufhörte, klatschte jemand neben mir Beifall. Nein, es war nicht Paula. Einige Spaziergänger waren als Zuhörer meines unvermittelten Auftritts stehen geblieben. Und Paula, die stupste mich mit einem Lächeln an: „Na Paul, wenn die Frühlings gefühle bei dir solche Wirkung zeigen, da kann ich mich ja noch auf manche Über raschung freuen.“ Da wollte ich ihr nun wirklich nicht widersprechen. Bis zum nächsten Mal. Euer Paul Platte 15
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