02.07.2013 - Verbandsgemeinde Kandel

- 1 -Bearbeitungs-KopieNIEDERSCHRIFTZuständigkeit – siehe Tagesordnungüber die 20. öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Kandel am Dienstag, den 02.07.2013 imSitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses Kandel.Sitzungsbeginn:Sitzungsende:Anwesend:19.00 Uhr19.30 UhrBürgermeister Volker Poß als Vorsitzender1. Beigeordneter Norbert Knauber2. Beigeordnete Kerstin JordanSPDForstner Nobert, SteinweilerJetter-Wüst Gerlinde, FreckenfeldJordan Kerstin, SteinweilerBöhm Willi, KandelBlankart Heinz, KandelVarnay Helmut, KandelBender Peter, KandelBeutel Peter, WindenWeiss Ralph, MinfeldKolb Dietmar, KandelCDUKnauber Norbert, SteinweilerVollmer Josef, KandelDetzel Michael, SteinweilerHock Michael, MinfeldMerkel Volker, KandelGetto Hermann, KandelHeintz Theo, FreckenfeldFDPPfalzgraf Lothar, ErlenbachBündnis 90/Die GrünenSchmitt-Wagner Ursula, KandelRhein Regine, KandelZimmermann RainerFWGFoos Manfred, MinfeldSchindler Richard, FreckenfeldVolz Martin, MinfeldFriedmann Klaus, MinfeldFraktionslosOberle Elvira, VollmersweilerEs fehlten:Von der Verwaltungwaren anwesend:Neubauer Peter, FreckenfeldHartmann Friedel, SteinweilerSchowalter Markus, KandelWerling Artur, KandelSchindler Richard, FreckenfeldJens Forstner, SchriftführerAndreas ReiningerBernhard Seiler, Personalrat

- 3 -6. Entsprechend dem Vergabevorschlag des Architekten erhält die Fa. Thomas, Schopp,den Auftrag für die Malerarbeiten i.H.v. 43.278,00 €Beschluss: einstimmig7. Entsprechend dem Vergabevorschlag des Architekten erhält die Fa. Domofloor GmbH,Speyer,den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten i.H.v. 12.133,00 €Beschluss: einstimmig8. Entsprechend dem Vergabevorschlag des Architekten erhält die Fa. Wolf/Weihrauch GmbH,Speyer, den Auftrag für die Trockenbauarbeiten i.H.v. 59.841,00 €Beschluss: einstimmig2. Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen2.1 zwischen Kandel und MinfeldDer Vorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage und die Diskussion und Empfehlung desWerkausschusses. Demnach erhält die Fa. Horvath aus Jockgrim den Auftrag mit den Erdarbeitenzur Verlegung der Wasserleitungen von Kandel nach Minfeld zu einem Angebotspreis i.H.v.124.543,00 €Die Firma Muffenrohr aus Ottersweiler wird beauftragt , das Installationsmaterial für die Erneuerungder Wasserleitung von Kandel nach Minfeld zu einem Angebotspreis i.H.v. 30.174,00 € zu liefern.Beschluss: einstimmigAus der Mitte des Gremiums, wird die Kostenschätzung des Ingenieurbüros kritisch angesprochen.Beim nächsten Tagesordnungspunkt lag das Ingenieurbüro doch erheblich über dem letztendlichangebotenen Preisen.2. Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen2.2 Querung des Bahnköpers Hauptstraße – SaarstraßeDer Vorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage und die Beratung im Werkausschuss. Die Fa.Scherer aus Germersheim wird mit den Bauarbeiten zur Unterquerung des Bahnkörpers mit einerWasserleitung zu einem Angebotspreis i.H.v. 49.403,00 € beauftragt.Beschluss: einstimmig3. Einführung einer Schulsozialarbeit an den Grundschulen ab dem Schuljahr 2013/2014Der Vorsitzende erläutert den Wunsch der Grundschulen und die Notwendigkeit einerSchulsozialarbeit, an den Grundschulen. Es wurden bereits Gespräche mit dem freien TrägerAGFJ geführt, der bereits die Familienorientierte Schülerhilfe an den Grundschulen für denLandkreis übernimmt. Die AGFJ könnte darüber hinaus auch die Schulsozialarbeit für dieVerbandsgemeinde Kandel übernehmen. Nach einer kurzen Aussprache beschließt derVerbandsgemeinderat, die Schulsozialarbeit an den Grundschulen anzubieten. Die AGFJ wirdhierzu beauftragt. Die Kosten von insgesamt 31.000,00 € werden im Haushaltsplan 2014mit aufgenommen.Beschluss: einstimmig

- 4 -4. Weiterführung der naturkundlichen Projektarbeit an den GrundschulenFreckenfeld, Kandel und MinfeldDer Vorsitzende verweist auf die Beschlussvorlage und Diskussion im Schulträgerausschuss. DerVerbandsgemeinderat beschließt darauf hin, die naturkundliche Projektarbeit mit Herrn DieterTheilmann auch im Schuljahr 2013/2014 an den Grundschulen fortzusetzen. Die Mittel werden hierfürauch im Haushaltssatz 2014 veranschlagt.Beschluss: einstimmig5. Anfrage/MitteilungenDer Vorsitzende informiert über den aktuellen Stand des Bundesverkehrswegeplanes und liesthierzu ein Schriftstück vom Landesministeriums vor. Der Rat ist sich darüber einig, dass das weitereVorgehen von der Verwaltung beobachtet werden soll.6. EinwohnerfragestundeHierzu gab es keine Wortmeldungen.Für die Richtigkeit der NiederschriftDer VorsitzendeDer SchriftführerPoß VolkerBürgermeisterJens ForstnerKandel, den 04.07.2013