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APOLDAER AMTSBLATT 04/13 Seite 48Amtlicher Teil: BekanntmachungBeschlüsse des Bau- und Werkausschusses (BWAS)vom 22. Januar 2013Beschluss-Nr. 304-XXXV/13Beschluss über Auftragsvergabe zurNeugestaltung Schulplatz in Apolda,Los 04 - BrunnenDer BWAS beschließt nach öffentlicherAusschreibung die Vergabe der Leistungenfür die Neugestaltung Schulplatz in Apolda,Los 04 – Brunnen, an den wirtschaftlichstenBieter, Firma Brunnenmeisterei Schreier GbR,Buttelstedt. Die Brutto-Auftragssummebeträgt 37.323,85 EUR.Beschluss-Nr. 305-XXXV/13Beschluss über Auftragsvergabe zurUnterhaltung Straßenbeleuchtung 2013Der BWAS beschließt nach beschränkterAusschreibung die Vergabe der Leistungen fürdie Unterhaltung der Straßenbeleuchtung 2013im Stadtgebiet Apolda sowie in den OrtsteilenOberroßla, Rödigsdorf und Zottelstedt an denwirtschaftlichsten Bieter, Firma ELGO –Elektrotechnik, Apolda. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 57.521,15 EUR.Die hier als Anlagen ausgewiesenen Unterlagen können zu den üblichen Sprechzeiten derStadtverwaltung Apolda im Büro Stadtrat eingesehen werden.VeränderteÖffnungszeitenzu Himmelfahrtund PfingstenAm Freitag nach Christi Himmelfahrt(10. Mai 2013) haben alle Bereiche derStadtverwaltung einschließlich Bürgerbüround Tourist-Information geschlossen.Das Bürgerbüro ist am Samstag, dem11. Mai 2013, ebenfalls geschlossen.Am Pfingstsamstag, dem 18. Mai 2013,hat das Bürgerbüro wie gewohnt von 9:00bis 12:00 Uhr geöffnet.gez. i. V. Volker HeerdegenHauptamtlicher BeigeordneterBeschlüsse des Stadtrates vom 12. Dezember 2012Beschluss-Nr. 338-XXVII/12Beschluss über den Verkauf der KEBT-AktienDer Stadtrat beschließt den Verkauf sämtlicherAktien der KEBT AG, die sich im Besitzder Stadt Apolda befinden, auf der Grundlageder Neubewertung laut Gutachten von Ernst& Young. Der erzielte Verkaufserlös wird derallgemeinen Rücklage zugeführt und für dieAusgabe gesperrt. Er darf nur für die Durchführung/Investitionder Landesgartenschau2017 verwendet werden.✷Beschluss-Nr. 339-XXVII/12Aufhebung von SperrvermerkenDer Stadtrat beschließt die Aufhebung vonSperrvermerken (siehe Anlage), vorbehaltlichder Rechtskraft eines Vertrages über denVerkauf eines Grundstücks im Gewerbeparkan der B 87.✷Beschluss-Nr. 340-XXVII/12Beschluss über die Änderung des VorhabenundErschließungsplanes „Ersatzneubau desRobert-Koch-Krankenhauses“Der Stadtrat beschließt die Änderung desVorhaben- und Erschließungsplanes „Ersatzneubaudes Robert-Koch-Krankenhauses“,Gemarkung Apolda, Flur 16, Flurstück2134/46 (teilweise).✷Beschluss-Nr. 344-XXVII/12Beschluss über den Wegfall des öffentlichenUnternehmenszwecks der Gesellschaften –„Hotel am Schloß GmbH & Co. KG“ und„Hotel am Schloß VerwaltungsgesellschaftmbH“Der Stadtrat beschließt auf Grundlage des§ 66 Abs. 2 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung(ThürKO), dass der öffentlicheUnternehmenszweck für die „Hotel amSchloß GmbH & Co. KG“ und die „Hotel amSchloß Verwaltungsgesellschaft mbH“ entfallenist.✷Beschluss-Nr. 345-XXVII/12Beschluss über den Austritt der StadtApolda als Kommanditistin der Hotel amSchloß GmbH & Co. KGDer Stadtrat beschließt den Austritt der StadtApolda als Kommanditistin der Hotel amSchloß GmbH & Co. KG durch einvernehmlicheVertragsregelung zum 31.12.2012 –24:00 Uhr sowie den neu gefassten Gesellschaftervertragder Hotel am Schloß VerwaltungsgesellschaftmbH. Der Beschlussergeht unter dem Vorbehalt der Zustimmungaller weiteren Gesellschafter.✷Beschluss-Nr. 347-XXVII/12Beschluss über Auftragsvergabe vonPlanungsleistungen für das Vorhaben„Umgestaltung Darrplatz/Melanchthonplatz/KnotenTyroffstraße“Der Stadtrat beschließt nach vorgeschaltetemeuropaweiten Realisierungswettbewerbsowie anschließendem VOF-Verfahren dieVergabe der Planungsleistungen lt. HOAI § 38Freianlagen und § 46 Verkehrsanlagen(zunächst nur die Leistungsphasen 2 bis 5) fürdas Vorhaben „Umgestaltung Darrplatz /Melanchthonplatz / Knoten Tyroffstraße inApolda (DMK)“ an die Planungs-ARGE PUK-LAND + LK ARGUS KASSEL. Die vorläufigeAuftragssumme beträgt 215.274,48 EUR.Beschlüsse des Stadtrates vom 20. März 2012Beschluss-Nr. 349-XXVIII/13Beschluss über die „Erste Satzung der StadtApolda zur Änderung der Ausbaubeitragssatzung“vom …Der Stadtrat beschließt die „Erste Satzung derStadt Apolda zur Änderung der Ausbaubeitragssatzung“vom …✷Beschluss Nr. 350-XXVIII/13Beschluss über den Entwurf der 1. Änderungdes Vorhaben- und Erschließungsplanes„Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses“Der Stadtrat beschließt den Entwurf der1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes„Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses“, Gemarkung Apolda, Flur16, Flurstück Nr. 2134/46 (teilweise). (sieheAmtsblatt Nr. 03/2013 vom 22. März 2013)✷Beschluss Nr. 351-XXVIII/13Beschluss über den Antrag der Fraktion DIELINKE. Europäische Bürgerinitiative„Wasser ist Menschenrecht“Der Stadtrat beschließt:1. Der Stadtrat der Stadt Apolda bekennt sichzur Unterstützung der Ziele der von zahlreichenKommunen, Organisationen,Gewerkschaften und Einzelpersonen inEuropa getragenen europäischen Bürgerinitiative(EBI) „Wasser ist Menschenrecht“.2. Der Bürgermeister wird gebeten, sich andie europäischen Partnerstädte Seclin undMarks Kommun zu wenden, mit dem Ziel,für die Unterstützung der EuropäischenBürgerinitiative zu werben.Fortsetzung auf Seite 49
- Anzeigen Seite 49Amtlicher Teil:BekanntmachungFortsetzung von Seite 483. Der Bürgermeister prüft, inwiefern dieseBürgerinitiative von der Verwaltung durchBereitstellung von Informationen imBürgerinformationssystem, im Amtsblattoder durch die Auslage von Unterschriftslistenim Bürgerbüro, beworben werdenkann.✷Beschluss Nr. 359-XXVII/13Beschluss über die Auftragsvergabe von Planungsleistungenzur Umgestaltung Darrplatz/Melanchthonplatz/KnotenTyroffstraßeDer Stadtrat beschließt nach vorgeschaltetemeuropaweitem Realisierungswettbewerbsowie anschließendem VOF-Verfahren dieVergabe der weiteren Planungsleistungen derLeistungsphasen 6 bis 9 sowie die Bauüberwachungfür die Umgestaltung Darrplatz/Melanchthonplatz/KnotenTyroffstraßean das Büro pukland, Maria Pegelow,Berlin mit einer vorläufigen Auftragssummein Höhe von 199.776,67 EUR gemäß Angebotvom 20.02.2013.Die hier als Anlagen ausgewiesenenUnterlagen können zu den üblichenSprechzeiten der Stadtverwaltung Apolda imBüro Stadtrat eingesehen werden.Sprechzeiten derSchiedsstelle ApoldaDie Sprechzeiten der Schiedsstelle Apoldasind in der Regel in jeder geraden Kalenderwochedienstags, von 16 bis 18 Uhrund finden statt im Beratungsraum Dachgeschoss2, Dornburger Str. 14 in Apolda.■ 30. April 2013■ 14. Mai 2013■ 28. Mai 2013■ 11. Juni 2013■ 25. Juni 2013■ 9. Juli 2013■ 23. Juli 2013■ 6. August 2013■ 20. August 2013Die Apoldaer Beteiligungsgesellschaft informiertFerien-Crash-Schwimmkurs für Kinder 2013in den SommerferienWo? Freibad in Apolda 15 Stunden!Wann? SommerferienMontag–Freitag 10:00–11:00 Uhr 15.07.–19.07.2013Montag–Freitag 10:00–11:00 Uhr 22.07.–26.07.2013Montag–Freitag 10:00–11:00 Uhr 29.07.–02.08.2013Wo? Schwimmhalle in Apolda 15 Stunden!Wann? SommerferienMontag–Freitag 17:00–18:00 Uhr 05.08.–09.08.2013Montag–Freitag 17:00–18:00 Uhr 12.08.–16.08.2013Montag–Freitag 17:00–18:00 Uhr 19.08.–23.08.2013Interessenten melden sich bitte unter der Telefonnummer: 03644 564626 an.Der nächste Crashkurs für Kinder findet während der Herbstferien in derSchwimmhalle statt.Ihr Bäderteam ApoldaDie ideale Urlaubsvorbereitung für die Sommersaison findet in unserer Schwimmhalle inder Leutloffstraße statt:Aqua-Fitness-KursWas ist das?Warum?Wer?Wer nicht?Wo?Kursdauer?Kostet?Anmeldung?Aqua-Fitness ist ein Fitnesstraining/Aerobic im Tiefwasserbereich nachMusik. Dabei können Kraft, Ausdauer und Beweglichkeit gleichermaßentrainiert werden.Aqua-Fitness dient zur Steigerung von Gesundheit und Wohlgefühl,verbessert die Abwehrkräfte und ist gelenkschonend. Große Muskelgruppenwerden aktiviert und die Durchblutung gefördert. Es beugtGewebeschäden vor bzw. hilft vorhandene Gewebeschäden (Cellulite)zu verbessern.Aqua-Fitness ist geeignet für Schwimmer aller Altersgruppen.Aqua-Fitness ist nicht geeignet für Nichtschwimmer oder Personen mitoffenen Wunden, Infekten, Ekzemen, Asthma und Herzkrankheiten.Schwimmhalle Apolda, Leutloffstraße 1ajeweils mittwochs: 19:00–20:00 Uhr, 20:00–21:00 Uhr, 21:00–22:00 Uhrund sonntags 18:00–19:00 Uhr, 19:30–20:30 Uhr15 Wochen. Pro Woche 1 Kursstunde.85,00 € je Kurs. Der Betrag ist vor Kursbeginn an der Kasse in derSchwimmhalle zu entrichten. Sie erhalten eine Trainingskarte.Eine Rückerstattung bei nicht genutzten Trainingsstunden kann leidernicht erfolgen.Telefonisch unter Tel. 03644 564626 oder direkt an der Kasse in derSchwimmhalle.gez. Annelotte Heilek/SchiedsfrauEinladung zurVollversammlungDie Jagdgenossenschaft Herressen-Sulzbach lädt alle Eigentümer zurVollversammlung am Freitag, dem 24.Mai 2013, um 19:00 Uhr, ins CafeMoorental ein.gez. Günter HörJagdvorsteher
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