Gemeinderatsprotokoll vom 20.10.2011 (287 KB) - .PDF - Eferding

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V e r l a u f :
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet
die Sitzung, zu der laut den vorliegenden Zustellnachweisen die Einladung
rechtzeitig ergangen ist.
Der Nachweis über die erfolgte Kundmachung gemäß § 45 Abs. 4 der OÖ. Gemeindeordnung
1990 i.d.g.F. liegt vor.
Bgm. Stadelmayer gibt gemäß § 18a Abs. 2 Oö. Gemeindeordnung 1990 I.d.g.F. bekannt,
dass mit Wirkung vom 01.09.2011 GR Gottfried Mayr-Pranzeneder zum
Obmann und GR Bernhard Kliemstein zum Obmann-Stellvertreter der SPÖ-
Gemeinderatsfraktion bestellt wurde.
1.0 Gemeindevertretung
T a g e s o r d n u n g :
1.1 Nachwahl in die Ausschüsse des Gemeinderates (Zl. 004-4)
Der Vorsitzende, Bgm. Stadelmayer, berichtet wie folgt:
Herr Dr. Gerald Letsch (ÖVP) hat mit Wirkung vom 05.10.2011 den Verzicht der
Mitgliedschaft im Gemeinderat der Stadtgemeinde Eferding bekannt gegeben.
Dieser Umstand trägt dazu bei, dass die Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse
und Organe außerhalb der Stadtgemeinde Eferding neu einzurichten sind.
D e b a t te : Keine Wortmeldung
B E S C H L U S S :
Auf Antrag des Vorsitzenden, Bgm. Stadelmayer, einstimmig durch Erheben der
Hand wie folgt:
1) Gesamter Gemeinderat
Zur Vereinfachung des Abstimmungsverfahrens bei der Wahl der Mitglieder der
Stadtgemeinde Eferding in die Ausschüsse und sonstige Organe möge auf die geheime
Abstimmung mit Stimmzetteln verzichtet werden.
2.) Fraktionswahl
Entsprechend dem Wahlvorschlag (Beilage Nr.1) der ÖVP – Fraktion des Gemeinderates
der Stadtgemeinde Eferding werden in der Anlage zu diesem Wahlvorschlag
angeführte Ersatzmitglieder des Gemeinderates der Stadtgemeinde Eferding als