A L END ER | P L ANER | SC HR EIB T ISC H UN T ER L A G EN

54
FOCUS
WIR 06 | 2012
Arbeitsstrafrecht
UNTER DEM BEGRIFF ARBEITSSTRAFRECHT IST KEIN
EIGENSTÄNDIGES RECHTSGEBIET ZU VERSTEHEN.
Das Arbeitsstrafrecht
ist als Teilgebiet des
Wirtschaftsstrafrechts vielmehr eine
Schnittmenge aus dem Arbeitsrecht
sowie dem Strafrecht. Das Arbeitsstrafrecht
ist nicht neu, angesichts
der zunehmenden Komplexität und
auch der Internationalisierung des
Arbeitsrechtes jedoch immer mehr
auch bzw. gerade für den Mittelstand
von zunehmender Bedeutung.
Arbeitsstrafrecht um es kurz
zu sagen sind strafrechtliche und
bußgeldrechtliche Tatbestände, die
Geschehnisse aus dem Arbeitsleben
bzw. Verhaltensweisen von im Arbeitsleben
tätigen Personen in erster
Linie aus der Sphäre des Arbeitgebers
erfassen.
Es handelt sich damit um arbeitsrechtliche
Sachverhalte, die in einen
strafrechtlichen Rahmen eingebettet
sind. Eine optimale Beratung, Interessenvertretung
und Verteidigung
erfordert damit zum einen strafrechtliche
Kenntnisse insbesondere hinsichtlich
des praktischen Vorgehens
gegenüber den Ermittlungsbehörden
und auch materiell fundierte arbeitsrechtliche
Kenntnisse. Ein praktisches
Beispiel für einen Fall aus dem
Arbeitsstrafrecht ist die Beschäfti-
gung ausländischer Mitarbeiter, die überwiegen
im Ausland tätig werden sollen
und auch tätig werden. Neben Fragen der
Sozialversicherungspfl icht und beitragsrechtlichen
Folgen können durchaus auch
strafrechtliche Konsequenzen folgen, so
dass sich der Geschäftsführer oder Vorstand
der Anstellungsgesellschaft und/
oder der Betriebsleiter vor Ort schnell
mit einer Beschuldigtenvernehmung
konfrontiert sieht, wenn das Beschäftigungsverhältnis
nach Ansicht der Ermittlungsbehörden
dem deutschen Recht
unterfällt. Neben einer Strafbarkeit wegen
wahrscheinlich nicht abgeführter Sozialversicherungsabgaben
an die deutsche
Einzugsstelle, dürfte auch eine Ordnungswidrigkeit
in Betracht kommen, wenn die
Vergütung geringer als die vergleichbarer
deutscher Arbeitnehmer ist und bei einem
deutlichen Missverhältnis auch eine Strafbarkeit.
Da es in Deutschland keine Strafbarkeit
von Unternehmen gibt, suchen die Ermittlungsbehörden
in solchen Fällen innerhalb
des Unternehmens den strafrechtlich
Verantwortlichen. Mangels Kenntnis
der Verantwortlichkeiten innerhalb eines
Unternehmens wird häufi g zunächst der
Geschäftsführer als Beschuldigter angeschrieben
und im Verlauf der Ermittlungen
versucht, den Richtigen ausfi ndig zu