Holz besteht jede Prüfung - Mikado

Dem Inhaber einer Zimmerei mit
15 Arbeitnehmern „platzt der
Kragen“. Nachdem ein langjähriger
Mitarbeiter die letzten Monate schon
fünfmal zu spät zur Arbeit erschienen
war, ist er auch heute wieder unpünktlich.
Seine Kolonne steht auf
der Baustelle und muss auf ihn warten.
Als er eine halbe Stunde nach
Arbeitsbeginn eintrifft, kündigt ihm
der Arbeitgeber wutentbrannt – und
fragt anschließend bei seinem Verband
an, ob die Kündigung auch
wirksam ist.
Vor dem Kündigen muss der
Arbeitgeber abmahnen
Bei allen verhaltensbedingten Kündigungen
gilt der arbeitsrechtliche
Grundsatz: Vorher muss der Arbeitgeber
grundsätzlich eine einschlägige
Abmahnung als milderes Mittel
aussprechen. Deren Inhalt ergibt sich
aus ihren drei Funktionen:
(1) Hinweisfunktion
Die Abmahnung soll den Arbeitnehmer
auf die Pflichtwidrigkeit seines
Verhaltens hinweisen und dieses präzise
beschreiben – mit Datum, Zeit
und ggf. Ortsangabe.
(2) Androhungsfunktion
Die Abmahnung soll dem Arbeitnehmer
eindringlich vor Augen führen,
dass der Arbeitgeber nicht bereit ist,
ein vertragswidriges Verhalten länger
hinzunehmen, und dass er im Wiederholungsfall
das Arbeitsverhältnis
beenden wird.
(3) Dokumentationsfunktion
Die Abmahnung dokumentiert den
Pflichtverstoß und die darauf begründete
Rüge. Deshalb ist sie schriftlich
zu erteilen und dann zur Personalakte
zu nehmen.
Management Ihr gutes Recht
Abmahnungen
Spontane Kündigung ist unzulässig
Verletzt ein Arbeitnehmer wiederholt seine Vertragspflicht, muss ihn der
Arbeitgeber zunächst einmal abmahnen und ihm dabei klar und unmissverständlich
ankündigen, dass ein neuerlicher Verstoß zur Kündigung führt.
Ohne vorherige Abmahnung ist
die Kündigung unwirksam
In unserem eingangs beschriebenen
Fall ist die spontane Kündigung unwirksam,
weil der Arbeitgeber die
Unpünktlichkeit seines Arbeitnehmers
vorher niemals abgemahnt
hatte.
Der Arbeitgeber sollte aber nicht
zu viele Abmahnungen wegen gleichartiger
Pflichtverletzungen aussprechen,
denn das schwächt wiederum
die Warnfunktion erheblich. Wenn
das aber doch der Fall ist, muss er den
Abmahnungstext vor dem Ausspruch
einer Kündigung besonders eindringlich
formulieren, um dem Arbeitnehmer
klarzumachen, dass die nächste
Pflichtverletzung zur Kündigung
führen wird. Die Überschrift sollte
deshalb „Letztmalige Abmahnung“
lauten.
Die Frage, ob bei einer weiteren
Vertragsverletzung dem Arbeitnehmer
gekündigt werden kann oder ob
noch eine weitere Abmahnung erforderlich
ist, hängt letztlich aber
auch von der Art, von der Schwere
und den zeitlichen Abständen der
Verstöße ab.
Auf die richtige Formulierung
kommt es an
Der Arbeitgeber muss also zunächst
eine entsprechende Abmahnung formulieren,
die bei einer Verspätung
beispielsweise so lauten kann:
„Abmahnung – Sehr geehrter Herr
…, leider mussten wir feststellen, dass
Sie am 20.10.2009 durch folgendes
Verhalten Ihre arbeitsvertraglichen
Verpflichtungen verletzt haben: Sie
erschienen an diesem Tag zum wiederholten
Male ohne triftigen Grund
zu spät zur Arbeit, nämlich erst um
7:30 Uhr statt um 7:00 Uhr. Mit
„Das beanstandete Verhalten ist präzise zu
beschreiben – mit Datum, Zeit und Ortsangabe.“
Autor
diesem Verhalten haben Sie Ihre arbeitsvertraglichen
Pflichten verletzt.
Wir können das nicht weiter hinnehmen
und fordern Sie hiermit auf, das
beanstandete Fehlverhalten zukünftig
zu unterlassen und sich vertragsgemäß
zu verhalten. Wir weisen Sie
darauf hin, dass Sie im Wiederholungsfall
mit einer Kündigung des
Arbeitsverhältnisses rechnen müssen.
Mit freundlichen Grüßen …“
Unterhalb seiner Unterschrift sollte
der Arbeitgeber auch gleich eine
Zeile für die Gegenzeichnung seines
Arbeitnehmers mit Ort und Datum
vorsehen und darüber den Satz
„Das Abmahnungsschreiben vom
20.10.2009 habe ich am 22.10.2009
erhalten“ schreiben.
Ulf Mosenthin ist Rechtsanwalt und
seit 1990 beim Verband Baugewerblicher
Unternehmer Niedersachsen
e.V. tätig. Er leitet dort die Abteilung
„Arbeits- und Sozialrecht“.
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