Soroptimist Österreich - Journal 04-2015

Generalversammlung und Delegierte
(Ilona Hagmann, TK Statuten SI Österr.
Union)
Am 12. und 13. März 2016 findet
die nächste Generalversammlung der
Union in Wels statt. Die Generalversammlung
ist das höchste Organ in
der Union. Sie ist die Versammlung
seiner Mitglieder und tritt einmal pro
Jahr zusammen, um die dem Organ
„Generalversammlung“ gesetzlich
bzw. statutengemäß exakt zugeordneten
Kompetenzen wahrzunehmen.
Dabei steht der Berichtspflicht des
Vorstandes ein Informationsrecht
der Mitglieder gegenüber. Die GV
nimmt etwa den Rechenschaftsbericht
und weitere Berichte des Vorstandes
zur Kenntnis, beschließt das Budget
für das folgende Clubjahr und führt
Wahlen (im Konkreten für die Funktionsperiode
des Unionsvorstandes
2016-2018) durch. SI Öst. Union ist
in seiner Rechtsform ein Verein, dessen
Mitglieder die österreichischen
Soroptimist-Clubs sind. Die GV von
SI Öst. Union ist daher eine Delegiertenversammlung.
Jeder Club ist mit
zwei Delegierten bei der GV der Union
vertreten, es werden insgesamt 110
Delegierte erwartet. In diesem Zusammenhang
ist darauf hinzuweisen, dass
die Juvenilia-Clubs nicht Mitglieder
von SI Öst. Union sind. Sie haben daher
kein Stimmrecht in der GV. Präsi-
dentinnen und Delegierte der österreichischen
Juvenilia-Clubs sind - ebenso
wie Clubpräsidentinnen – einzuladen
und sind nach Maßgabe der räumlichen
Gegebenheiten teilnahme- aber
nicht stimmberechtigt. Sowohl die
Vorbereitung und die Einladung zur
GV als auch ihre Durchführung unterliegen
strengen Formvorschriften,
die zum Teil durch das Vereinsgesetz
vorgegeben sind, sich zum Teil aber
auch aus den Statuten ergeben. Diese
Formstrenge ist zweifellos nötig, um
die erforderlichen Entscheidungen
rasch und geordnet treffen und Beschlüsse
rechtsgültig fassen zu können.
Eine besondere Verantwortung
tragen dabei die Delegierten (bzw. an
deren Stelle tretende Ersatzdelegierte).
Eine Zusammenfassung der entsprechenden
Regelungen in Statuten und
Geschäftsordnung zeigt folgendes
Bild: Die Delegierten sind von ihren
Clubs gewählt worden und vertreten in
der GV die Auffassung des Clubs. Sie
entscheiden jedoch in eigener Verantwortung,
wenn neue Gesichtspunkte
auftreten. Nur die Delegierten (oder
Ersatzdelegierten) haben Teilnahmeund
Stimmrecht. Ersatzdelegierte benötigen
keine Bevollmächtigung, weil
sie von ihren Clubs in diese Funktion
gewählt worden sind. Ist ein Club nur
durch eine Delegierte vertreten, so
Besondere Ausbildungsveranstaltung
hat er auch nur eine Stimme. Auch
die Stimmenübertragung auf andere
Clubmitglieder oder Delegierte anderer
Clubs ist unzulässig. Zu beachten
ist auch die Kollision im Fall der Wahl
einer amtierenden Delegierten in den
engeren Unionsvorstand. Sie kann
mit Beginn ihrer Amtszeit in der Union
nicht mehr Delegierte ihres Clubs
sein. Viele Vorschriften gilt es also im
Zusammenhang mit der erfolgreichen
Abwicklung einer Generalversammlung
zu beachten. Vielleicht kann
durch diesen Beitrag das Verständnis
etwa für die notwendige Registrierung
der Delegierten oder die Beachtung
der Sitzordnung während der GV geweckt
werden. Ein besonderer Aspekt
der GV ist jedoch das Bewusstsein,
den Grundgedanken der Vereinsdemokratie
zu wahren, und in diesem
Sinne und im Sinne von SI die damit
verbundenen Rechte und Pflichten
wahrzunehmen.
Zur Ausbildungsveranstaltung „Allergeninformationsverordnung“
haben
sich am 17. Oktober 2015 in St. Pölten
neun Clubschwestern aus 6 Clubs getroffen.
Die für die Allergenkennzeichnung
wesentlichen Inhalte wurden von der
Vorsitzenden des TK Statuten, Ilona
Hagmann, in Theorie und Praxis anschaulich
vermittelt. Die absolvierten
Schulungsmaßnahmen entsprechen
den Vorgaben der Leitlinie für die
Personalschulung über die Allergeninformation.
Da wir bei den Clubs oftmals
Imbisse anbieten, sollten wir auch
über die neuen Vorschriften betreffend
die Lebensmittelkennzeichnung gut
Bescheid wissen und bei allen angebotenen
Speisen die Inhaltsstoffe angeben
können. Die Teilnehmerinnen
sind dafür bestens gerüstet, damit die
Clubs die rechtmäßige Vorgangsweise
im Zusammenhang mit den einschlägigen
lebensmittelrechtlichen Vorschriften
die erforderliche Verantwortung
übernehmen.
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