PROMIKON Künstlerhandbuch 2016/2017

Die Prüfung der inhaltlichen Dimension „neues geistliches Liedgut“ obliegt nun einem der 1068 GEMA-Mitarbeiter
in Deutschland. Die Entscheidung fällt auf Sachbearbeiterebene.
Der einfachste Weg und der 2015 praktizierte Weg ist die Berechnung über den Tarif U-K (Unterhaltungs-Konzerte,
5 % von den Bruttoeinnahmen plus 7% Steuer auf den Betrag).
Der Veranstalter erhält eine Rechnung über den U-K Tarif, keine Erklärung, warum sein Konzert nicht
(wie angemeldet) als „neues geistliches Liedgut“ anerkannt wurde, keinerlei erkennbaren Grund für die
Ablehnung der Einstufung in „neues geistliches Liedgut“.
Der Protest dagegen liegt nun ausschließlich bei dem Veranstalter und hängt von der Sachkenntnis des
GEMA-Mitarbeiter ab. Ob es über Argumentationsstärke des Veranstalters, über ggf. vorhandene Kenntnisse
der GEMA-Mitarbeiters über die Existenz der christlichen Musikszene und ihre Intention zu einer
Einigung kommt, ist von Fall zu Fall unterschiedlich, jedenfalls keinesfalls definiert oder geregelt. Im
schlimmsten Fall muss der Klageweg gegen die Rechnung auf Kosten des Veranstalters gesucht werden,
was für einen Einzelveranstalter kaum möglich ist.
Auf der PROMIKON-Website finden Sie als Ergänzung zu diesem Kommentar noch Fragen, die Detlev
Westermann an die EKD, an die GEMA und an die Künstler gerichtet hat. Auch Einzelbeispiele
und Reaktionen auf beide Kommentare sind hier aufgeführt.
GEMA und die Konzerte in den Kirchen
Infos und ein Kommentar von Thomas Nowack
(Verband für christliche Popularmusik in Bayern e.V.)
Rechteverwertung – Facetten einer unendlichen Geschichte
Mit Beginn des Jahres 2015 gab es einen neuen Rahmenvertrag der GEMA mit den beiden Großkirchen.
Dieser Vertrag hat für die evangelische Seite eine erhebliche Veränderung mit sich gebracht. Seit dem
01.01.2016 muss die Meldung von Konzerten an die zuständige Bezirksdirektion, analog dem bisherigen
katholischen Procedere, erfolgen. In 2015 wurde dies, quasi als Probephase, erbeten. Dafür hat die GEMA
für beide Kirchen einen neuen Meldebogen entwickelt, der im Detail so einige Überraschungen enthält, die
die Nutzung vor allem im Bereich der Popularmusik erschweren. Nachbesserung wurde versprochen, ist
aber bis Anfang 2016 noch nicht erfolgt.
Problematischer erscheinen allerdings die teilweise recht gewagten Interpretationen der GEMA-Regelungen
durch Sachbearbeiter. Derartiges Vorgehen war bislang eher im säkularen Bereich anzutreffen. Erst
Anfang 2015 machte der Fall eines zehn-köpfigen Damensingkränzchens Schlagzeilen, das sich sonntags
in einem ehrenamtlich betriebenen Kulturcafé trifft und primär sich selbst zur Freude singt. Teilnehmer
sind dabei auch demente Sängerinnen. Die GEMA bekam davon durch die Lokalpresse Informationen und
machte, was sie immer tut. Sie stellte eine Rechnung. Diese Rechnung wurde zwar nach einigem Hin und
Her mit Bedauern zurückgezogen, aber es bleibt, wie auch in anderen Fällen, ein schaler Nachgeschmack.
Thema
Mit Beginn der Neuregelung kann man Gleiches auch im kirchlichen Bereich erleben. In Bayern ist der
Popularmusikverband seit Mitte 2015 im Benehmen mit einem Veranstalter dabei eine Rechnungsforderung,
die unseres Erachtens durch den Rahmenvertrag abgedeckt ist, zu verhandeln. Bis 2015 war die
entsprechende Veranstaltung immer gemeldet worden, ein Inkasso erfolgte nicht, da der Rahmenvertrag
ausreichend war. 2015 gab es nun plötzlich eine Rechnung. Auf Nachfrage hieß es zunächst „da wird ja
Rockmusik gespielt“. Die bei manchem Sachbearbeiter anzutreffende Unkenntnis in Bezug auf den kirchlichen
Rahmenvertrag allein ist schon Ärger genug. Mittlerweile wird der Fall bereits zum dritten Mal
geprüft. Zum Redaktionsschluss der aktuellen Ausgabe des Promikon-Künstlerhandbuchs war in Bezug
auf den geschilderten Fall noch kein greifbares Ergebnis erzielt.
In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die GEMA sehr wohl mit „Kundenbetreuern“, denn
die Bezeichnung „Kontrolleure“ mag sie gar nicht, vor Ort nach dem Rechten sieht. Dabei hat es so manche
Hochzeit und Geburtstagsfeier oder auch andere Veranstaltungen schon erwischt. Denn die GEMA hat
nach derzeitiger Gesetzeslage nicht nur das Recht ihre Tarife eigenmächtig festzusetzen, sondern auch
der Öffentlichkeitsbegriff wird von ihr ausnehmend interessant interpretiert. Was sich dabei mittlerweile
als besonders perfide erweist, ist die Tatsache, dass bei gerichtlichen Auseinandersetzungen die von der
GEMA festgesetzte Tarifsumme hinterlegt werden muss, sie also bis zu einer gerichtlichen Entscheidung
fällig ist. Nun ist das bei kirchlichen Veranstaltungen in der Regel keine große Summe. Aber sie ist erstmal
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