Haut und Sonne ÖBB 40 - neu IS-Sicherheitstage - VAEB

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Anpassung
der „ÖBB 40“
Von Reinhard Lackner
Mit 14.06.2009 trat „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung
Arbeitnehmerschutz in Kraft.
Die Richtlinie für den Arbeitnehmerschutz bei
den ÖBB „ÖBB 40“ (Stand September 2006)
konkretisiert die bereits in Gesetzen, Verordnungen
und Dienstvorschriften enthaltenen
Bestimmungen zum Schutz aller Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer, also auch jener von
Fremdfirmen, die im Bereich der Österreichischen
Bundesbahnen Tätigkeiten verrichten.
Die Erörterung von Arbeitnehmerschutzahngelegenheiten
und neuer Rechtsentwicklungen
im Eisenbahn- und Arbeitnehmerschutzrecht
veranlasste eine Erhebung des Ist Standes
mit 01.04.08. Es zeigte sich eine erforderliche
Anpassung als notwendig.
Die „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung
Arbeitnehmerschutz wurde von
den Mitgliedern der ÖBB in der Konzern-Koordinationsplattform
Arbeitnehmerschutz
(KKA) am 10.04.2009 beschlossen.
Die Beschlussfassung in der Betrieblichen
Normenplattform (BNP) der Infrastruktur Betrieb
AG als Koordinationsgremium in Richtung
Betriebsabwicklung und Normenentwicklung
war am 11.03.2009.
Die Veröffentlichung und Einführung erfolgte
durch die Konzernunternehmen der ÖBB am
15.05.2009.
Mit 14.06.2009 trat die Richtlinie für den Arbeitnehmerschutz
bei den ÖBB „ÖBB 40“
(Stand September 2006) außer Kraft und die
„ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung
Arbeitnehmerschutz in Kraft.
Vorbemerkung
Nach dem Arbeitnehmerschutzrecht sind den
Arbeitnehmern schriftliche Betriebsanweisungen
und sonstige Anweisungen zur Verfügung
zu stellen
Diese haben vor allem verhaltens und handlungsbezogene
Anweisungen zu beinhalten,
die auf den konkreten Arbeitsplatz bzw. Aufgabenbereich
der betroffenen Arbeitnehmer abstellen.
Warum denn eine neue
„ÖBB“ 40?
l Präzisierung des Adressatenkreises:
- Zielgruppe, ist Arbeitnehmer im Gefahrenraum
des Gleises
- Nicht Zielgruppe, ist Spezialist im
Sinne der technischen Vorschriften
l Die Implementierung folgender Bestimmungen
ist erforderlich:
- § 26a Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
(Tunnel)
- § 26b Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
(Dritte)
- Grundsätze Bauarbeiten
- 8. Abschnitt Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung(Fachkenntnisse)
l Die Anpassung folgender Bestimmungen
ist sinnvoll:
- Standplatz Verschieber
- Bewachung Eisenbahnkreuzung (Ausrüstung,
Vorgang)
- Arbeiten am Signal (Ausnahmebestimmungen)
l Eine Überprüfung hinsichtlich möglicher
Streichungen vornehmen:
- („50 Seiten-Klausel“)
Bei Arbeiten im Gefahrenraum des Gleises
und neben Gleisen ereignen sich noch häufig
Arbeitsunfälle. Bei der Arbeitsunfallursachenforschung
zeigt sich, dass diese Arbeitsunfälle
vermeidbar gewesen wären, wenn die Verunfallten
Arbeitnehmer oder ihre Mitarbeiter sich
vorsichtiger und aufmerksamer verhalten hätten.
Außerdem verkennen Arbeitnehmer mit
der Zeit die Größe der Gefahr bei Arbeiten im
Gefahrenraum der Gleise oder wenden die
elementaren Schutzmaßnahmen falsch an.
Die Arbeitsunfälle sind vermeidbar, wenn die
gesamten beteiligten Personen den auf den
Baustellen, Arbeitsstellen anzuwendenden
Schutzmassnahmen vermehrte Aufmerksamkeit
schenken und die geltenden reglementarischen
Vorschriften genau befolgen.
Die entsprechenden Arbeitnehmerschutzmaßnahmen
sind gegenüber allen anderen Tätigkeiten
vorrangig auszuführen. Eine Erhöhung
der Arbeitsleistung darf nicht auf Kosten der
Sicherheit erreicht werden.
Struktur
Unfallverhütungsvorschrift
Für die Erstellung der einzelnen Arbeitnehmerschutzregelungen
ist in Österreich
grundsätzlich der Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit zuständig. Ergänzend dazu
kann (muss) der Bundesminister für Verkehr
für bestimmte Verkehrsträger ergänzende
Durchführungsverordnungen zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz
(ASchG) erlassen,
wenn dies auf Grund besonderer Gefahren
bei diesem Verkehrsträger erforderlich ist.
Der Bundesminister für Verkehr hat die erforderlichen
ergänzenden Schutzmaßnahmen für
den Schutz der Arbeitnehmer im Gefahrenraum
der Gleise in der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung
(EisbAV), BGBl. II
Nr. 384/1999, zusammenfassend geregelt.
In der „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung
Arbeitnehmerschutz werden die
verhaltens- und handlungsbezogenen Anweisungen,
zu den Rechtsvorschriften in Österreich
geschaffen unter denen Arbeitnehmer im
Gefahrenraum des Gleises bei den Österreichischen
Bundesbahnen Tätigkeiten verrichten.
Es besteht kein Widerspruch zu Rechtsvorschriften
der Europäischen Union. Es ist eine
leicht verständliche Lesbarkeit für den Verwender
gegeben. Durch die Regelung mit klaren
Vorgaben die sich positiv auf die Anwendung
des Arbeitnehmerschutzes auswirken