Haut und Sonne ÖBB 40 - neu IS-Sicherheitstage - VAEB

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4 Anpassung der „ÖBB 40“ Von Reinhard Lackner Mit 14.06.2009 trat „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz in Kraft. Die Richtlinie für den Arbeitnehmerschutz bei den ÖBB „ÖBB 40“ (Stand September 2006) konkretisiert die bereits in Gesetzen, Verordnungen und Dienstvorschriften enthaltenen Bestimmungen zum Schutz aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, also auch jener von Fremdfirmen, die im Bereich der Österreichischen Bundesbahnen Tätigkeiten verrichten. Die Erörterung von Arbeitnehmerschutzahngelegenheiten und neuer Rechtsentwicklungen im Eisenbahn- und Arbeitnehmerschutzrecht veranlasste eine Erhebung des Ist Standes mit 01.04.08. Es zeigte sich eine erforderliche Anpassung als notwendig. Die „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz wurde von den Mitgliedern der ÖBB in der Konzern-Koordinationsplattform Arbeitnehmerschutz (KKA) am 10.04.2009 beschlossen. Die Beschlussfassung in der Betrieblichen Normenplattform (BNP) der Infrastruktur Betrieb AG als Koordinationsgremium in Richtung Betriebsabwicklung und Normenentwicklung war am 11.03.2009. Die Veröffentlichung und Einführung erfolgte durch die Konzernunternehmen der ÖBB am 15.05.2009. Mit 14.06.2009 trat die Richtlinie für den Arbeitnehmerschutz bei den ÖBB „ÖBB 40“ (Stand September 2006) außer Kraft und die „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz in Kraft. Vorbemerkung Nach dem Arbeitnehmerschutzrecht sind den Arbeitnehmern schriftliche Betriebsanweisungen und sonstige Anweisungen zur Verfügung zu stellen Diese haben vor allem verhaltens und handlungsbezogene Anweisungen zu beinhalten, die auf den konkreten Arbeitsplatz bzw. Aufgabenbereich der betroffenen Arbeitnehmer abstellen. Warum denn eine neue „ÖBB“ 40? l Präzisierung des Adressatenkreises: - Zielgruppe, ist Arbeitnehmer im Gefahrenraum des Gleises - Nicht Zielgruppe, ist Spezialist im Sinne der technischen Vorschriften l Die Implementierung folgender Bestimmungen ist erforderlich: - § 26a Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (Tunnel) - § 26b Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (Dritte) - Grundsätze Bauarbeiten - 8. Abschnitt Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung(Fachkenntnisse) l Die Anpassung folgender Bestimmungen ist sinnvoll: - Standplatz Verschieber - Bewachung Eisenbahnkreuzung (Ausrüstung, Vorgang) - Arbeiten am Signal (Ausnahmebestimmungen) l Eine Überprüfung hinsichtlich möglicher Streichungen vornehmen: - („50 Seiten-Klausel“) Bei Arbeiten im Gefahrenraum des Gleises und neben Gleisen ereignen sich noch häufig Arbeitsunfälle. Bei der Arbeitsunfallursachenforschung zeigt sich, dass diese Arbeitsunfälle vermeidbar gewesen wären, wenn die Verunfallten Arbeitnehmer oder ihre Mitarbeiter sich vorsichtiger und aufmerksamer verhalten hätten. Außerdem verkennen Arbeitnehmer mit der Zeit die Größe der Gefahr bei Arbeiten im Gefahrenraum der Gleise oder wenden die elementaren Schutzmaßnahmen falsch an. Die Arbeitsunfälle sind vermeidbar, wenn die gesamten beteiligten Personen den auf den Baustellen, Arbeitsstellen anzuwendenden Schutzmassnahmen vermehrte Aufmerksamkeit schenken und die geltenden reglementarischen Vorschriften genau befolgen. Die entsprechenden Arbeitnehmerschutzmaßnahmen sind gegenüber allen anderen Tätigkeiten vorrangig auszuführen. Eine Erhöhung der Arbeitsleistung darf nicht auf Kosten der Sicherheit erreicht werden. Struktur Unfallverhütungsvorschrift Für die Erstellung der einzelnen Arbeitnehmerschutzregelungen ist in Österreich grundsätzlich der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit zuständig. Ergänzend dazu kann (muss) der Bundesminister für Verkehr für bestimmte Verkehrsträger ergänzende Durchführungsverordnungen zum ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) erlassen, wenn dies auf Grund besonderer Gefahren bei diesem Verkehrsträger erforderlich ist. Der Bundesminister für Verkehr hat die erforderlichen ergänzenden Schutzmaßnahmen für den Schutz der Arbeitnehmer im Gefahrenraum der Gleise in der Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV), BGBl. II Nr. 384/1999, zusammenfassend geregelt. In der „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz werden die verhaltens- und handlungsbezogenen Anweisungen, zu den Rechtsvorschriften in Österreich geschaffen unter denen Arbeitnehmer im Gefahrenraum des Gleises bei den Österreichischen Bundesbahnen Tätigkeiten verrichten. Es besteht kein Widerspruch zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union. Es ist eine leicht verständliche Lesbarkeit für den Verwender gegeben. Durch die Regelung mit klaren Vorgaben die sich positiv auf die Anwendung des Arbeitnehmerschutzes auswirken
und unnötige Fragestellungen vermeidet wird eine Verbesserung der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer erreicht. Betriebsführung / Betriebsvorschriften Der Infrastrukturbetreiber (ÖBB Infrastruktur Betrieb AG) erstellt die für die Betriebsführung notwendigen Vorschriften im Rahmen der betrieblichen Normenplattform, die im Normalbetrieb wie auch bei Störungen eine zuverlässige Abwicklung des Eisenbahnbetriebes sicherstellen. Notwendige zusätzliche betriebliche Maßnahmen, Abweichungen, Ergänzungen und Erläuterungen zu diesen Vorschriften betreffende Schutzmaßnahmen für den Arbeitnehmer sind in der betrieblichen Normenplattform berichtspflichtig beziehungsweise durch vorlegen eines Antrages beschließen zu lassen, um sowohl im Normalbetrieb, wie auch bei Störungen eine zuverlässige Abwicklung des Eisenbahnbetriebes und den notwendigen Schutz für Arbeitnehmer sicherzustellen. Die Vorschriftenteile bilden zusammen eine Einheit. Auf Grund der jeweiligen betrieblichen Situation sind die entsprechenden Bestimmungen anzuwenden. Geltungsbereich „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz Die auf Baustellen, Arbeitsstellen im Gefahrenraum der Gleise oder neben Gleisen zu treffenden Maßnahmen sollen: l den Schutz des Arbeitnehmers und l die Sicherheit des Schienenverkehrs gewährleisten. Der Schutz des Arbeitnehmers auf den Baustellen, Arbeitsstellen ist das Hauptziel der vorliegenden „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz. Alle hier vorgeschriebenen Maßnahmen sind bei Arbeiten im Gefahrenraum der Gleise oder neben Gleisen von allen Diensten und ihrem gesamten Personal sowie auch von den Arbeitnehmern jener von Fremdfirmen, die im Bereich der Österreichischen Bundesbahnen Tätigkeiten verrichten zu befolgen. Das Einhalten der Schutzmaßnahmen ist durch alle Arbeitgeber die Arbeitnehmer beschäftigen notwendig. Der Infrastrukturbetreiber (ÖBB Infrastruktur Betrieb AG) überwacht im Rahmen der Systemverantwortung das Einhalten der Unfallverhütungsmaßnahmen. Alle Personenbezeichnungen in der „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz sind in der männlichen Form gehalten und gelten für die die Funktion ausübende Person, ungeachtet ihres Geschlechts. Die Abschnitte der „ÖBB 40“ – Schriftliche Betriebsanweisung Arbeitnehmerschutz 1. Abschnitt ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DEN GEFAHRENRAUM DER GLEISE Im Gefahrenraum der Gleise dürfen sich nur jene Arbeitnehmer aufhalten, die hier eine Aufgabe zu erfüllen haben. Aufhalten dürfen sich hier beispielsweise die Verschieber, die Trieb- 5
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