Juni 2012 - DAS MAGAZIN Steiermark-Mitte

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Gemeinde Spezial Gemeindestrukturreform: Keine Qual der Wahl Das Land befiehlt, die Bürgermeister müssen folgen Es liegt in der Natur der Dinge, dass ein und dieselbe Sache, immer von zwei Seiten betrachtet wird. So auch die steirische Gemeindestrukturreform, die gerade in der Verhandlungsphase steckt. DAS MAGAZIN Steiermark Mitte sprach mit Kommunalpolitikern aus 4 Gemeinden über ihre Stimmungslage, nachdem die erste Gesprächsrunde in der BH Graz-Umgebung geführt wurde. „Die da Oben wissen einfach nicht, was sie bei uns vor Ort mit dieser Reform anrichten!“ Die Gemeindeführung Tyrnau Schnell gefragt Bgm. Robert van Asten und GR Peter Herbst, beide Tyrnau DMSM: Wie geht es weiter in Tyrnau? Van Asten: Wir erwarten uns viel von der Info-Veranstaltung des Landes, es gibt aber noch keinen Termin. Das sollen alle Fragen unserer Bürger beantwortet werden, welche Vor- und Nachteile für die eine oder andere Lösung sprechen. DMSM: Das kulturelle und kirchliche Leben von Tyrnau geht eher in Weiz über die Bühne, warum hat man Angst 4 Das Magazin Juni 2012 Eines scheint festzustehen. Ein Zurück bei den Gemeindezusammenlegungen wird es von der rot-schwarzen Landesregierung nicht mehr geben. Diesen Eindruck haben alle Vertreter aus den Gemeinden bekommen. Nach wie vor erhoffen sich Voves und Schützenhofer durch die Fusion von Kommunen Einsparungen in Millionenhöhe für das Landesbudget. Und der ländliche Raum werde gestärkt, denn in Zukunft stehe schließlich für weniger Einheiten mehr Geld zur Verfügung stehen. Am Schauplatz: Tyrnau „Die da Oben wissen einfach nicht, was sie bei uns vor Ort, in kleinen Gemein- vor Fladnitz? Herbst: Wir haben keine Angst vor Fladnitz, der Bezirkswechsel schreckt die Leute. Und wir führen unser tägliches Leben in Frohnleiten und damit Graz-Umgebung. DMSM: Warum ist Fladnitz ihr Favorit? Van Asten: Unser beider Favorit ist die Eigenständigkeit. Aufgrund unserer Größe passen wir aber besser zu Fladnitz, hier hätten wir etwas zum Mitreden. Man hat uns einen Ortsteil- Bürgermeister angeboten. den mit dieser Reform anrichten“, klagen VP-Bgm. Robert van Asten und SPÖ-Gemeinderat Peter Herbst bei ihrem Besuch in der DMSM-Redaktion. Und die Beiden haben es wirklich nicht leicht. „Es ist ein Witz, wenn vorher schon niedergeschrieben ist, was das Ergebnis eines Gespräches ist.“ Bgm. Peter Schlegl, Schrems Denn die Kleingemeinde mit 160 Einwohnern trifft es unsagbar hart. Während der einwohnerschwächere Ortsteil Nech- Bgm. Peter Schlegl, Schrems DMSM: Wie groß ist die Enttäuschung? Schlegl: Anfangs hatte ich schlaflose Nächte, jetzt habe ich es aber akzeptiert, zugleich ist mein Kampfgeist neu erwacht. DMSM: Für was kämpfen Sie? Schlegl: Dass zwar nicht unsere Gemeinde aber unsere Errungenschaften und Top-Lebensqualität Bestand haben. Und ich will um Bedarfszuweisungen kämpfen und schuldenfrei übergeben. DMSM: Als Roter mit schwarzen Zahlen? Schlegl: Ja, stimmt.
Schrems und Röthelstein sind wohl bei der nächsten Wahl zwei Ortsteile von Frohnleiten. nitz am Berg zur Gemeinde Fladnitz/Teichalm und dem Almenland tendiert, will man in der Tyrnau im Tal zu Frohnleiten. Und da ist man sich nicht ganz sicher. Dementsprechend heiß wird im Gemeinderat, am Wirtshaustisch und in den Familien diskutiert. Tyrnau steht vor einer Zerreißprobe. Für van Asten, eher Pro-Fladnitz, steht fest: „Egal wie wir handeln, wir können es nicht allen Recht machen. Es ist für mich aber undenkbar, Nechnitz aus dem Almenland zu reißen.“ Herbst vertritt die Frohnleiten- Befürworter: „Unser Arbeits- und Schulleben findet in Frohnleiten statt, daher ist Bgm. Robert van Asten und GR Peter Herbst zu Besuch in der DMSM-Redaktion. Bgm. Johann Ussar, Frohnleiten DMSM: Was sind die größten Herausforderungen dabei? Ussar: Dazu gehört sicherlich die Personalsituation. Ich denke da nur an das Bauamt. Unsere Leute müssen ja schließlich über alles Bescheid wissen. Mich freut es auch, dass es bereits auf der Verwaltungsebene im Zuge unserer Kleinregion zu Kooperationen und fruchtbaren Gesprächen gekommen ist. dieser Weg der richtigere für uns. Ewig schade ist, dass wir uns in der Verhandlungsphase nur in eine Richtung orientieren dürfen.“ Es gibt für Tyrnau keine Variante Entweder-oder, also Graz-Umgebung oder Weiz. Denn einer Teilung der Gemeinde stimmt das Land nicht zu: Ortsteile einer Kommune dürfen sich nicht auf verschiedene Bezirke aufteilen. Schrems: Auf Wiedersehen in Frohnleiten Bgm. Peter Schlegl weiß, was kommt, will aber bis es so weit ist, seine „Schremser“ Haut so teuer wie möglich verkaufen. „Wir werden mit Frohnleiten fusioniert, auch wenn wir das nicht wollen.“ Er mokiert sich DMSM: Das Ziel? Ussar: Schlussendlich sollte es eine Win-Win-Situation sein und hoffe dabei auch, dass niemand irgendwelche Justamentstandpunkte einnimmt. DMSM: Die geplante Zeitschiene? Ussar: Aus meiner Sicht werden wir hier keine Endlosverhandlungen führen und bin auch überzeugt davon, sehr zügig zu einer Entscheidung zu kommen. Wir wollen ja was weiterbringen. vor allem über die Art und Weise wie mit den Ortschefs im Land gesprochen wird. „Es ist ein Witz, wenn vorher niedergeschrieben ist, was das Ergebnis eines Gespräches ist. In das fertige Gesprächsprotokoll wurden lediglich ein paar unserer Argumente mitaufgenommen.“ Auch wenn es für Schlegl nach wie vor „nur“ ein Protokoll ist und kein Vertrag. Schrems verliert seine Eigenständigkeit, jetzt gilt es für die Bürger in den nächsten 18 Monaten mit Partner Frohnleiten bestmöglich zu verhandeln. „Schrems ist immerhin schuldenfrei und soll es auch bleiben. Vor allem will ich aber gute Ideen der Bgm. Peter Schlegl setzt seine volle Energie in die Verhandlungen mit Frohnleiten. Bgm. Harald Reiter, Röthelstein DMSM: Wo ist der Rebell geblieben. Sie haben da schon lauter geklungen? Reiter: Ich habe die Hoffnung zwar noch nicht ganz aufgegeben, aber ich nehme mich auch im Sinne der anstehenden Verhandlungen für meine zu vertretenden Bürger zurück. DMSM: Was versuchen Sie dann für Ihre Bürger zu erreichen? Reiter: Mir ist wichtig, Röthel- Frohnleiter, was die Gemeindeabgaben betrifft“, so Schlegl. Der Ort hat die niedrigste Belastung je Einwohner in Steiermark Mitte. Frohnleiten: In einer neutralen Position Bgm. Johann Ussar ist von Beginn an sehr zurückhaltend in die Materie eingestiegen. „Wir in Frohnleiten haben hier bewusst eine neutrale Position eingenommen. Auf der einen Seite sollte nie der Eindruck entstehen, dass der Große den Kleinen frisst und auf der anderen Seite galt es aber den Eindruck zu vermeiden, dass wir den Kleinen gar nicht wollen.” Fortsetzung auf S.6 stein und seine Idendität zu bewahren. Es sollen auch die Vereine und die Feuerwehr in gewohnter Form erhalten bleiben. Es wird in Zukunft einen Pfarrverband geben, die Pfarre selbst bleibt ja trotzdem bestehen. Ja auch der Kindergarten soll bestehen bleiben. DMSM: Wie wollen Sie das alles erreichen? Reiter: Wir denken uns, dass wir hier einen Stiftungsrat installieren, der auf diese Dinge alle schauen soll.
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