Jahresbericht - Strasseschweiz

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Vorwort
Gemäss dem Bericht des Bundesrats «Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze
in der Schweiz» beträgt der Mittelbedarf des Bundes für den Ausbau und
Unterhalt des Nationalstrassennetzes bis ins Jahr 2030 rund 65 Mrd. Franken.
Dieser Bedarf ist mit zweckgebundenen strassenseitigen Abgaben zu finanzieren.
Der Bund rechnet damit, dass aufgrund der steigenden Aufwendungen und
wegen sinkender Erträge aus den Mineralölsteuern bis ins Jahr 2016 die
Strassenfinanzierung nicht mehr sichergestellt sein wird. Insgesamt wird die
Finanzierungslücke für den Ausbau sowie für den Substanzerhalt, Betrieb und
Unterhalt der Nationalstrassen in den nächsten 20 Jahren auf zirka 1,5 Mrd.
Franken pro Jahr anwachsen.
Da kommt die VCS-Initiative zur Förderung des öffentlichen Verkehrs (öV),
welche die Hälfte der zweckgebundenen Erträge aus der Mineralölbesteuerung
dem öV zuwenden will, ungelegen. Dies hätte zur Folge, dass dem öV aus
der SFSV jährlich 1,8 Mrd. Franken zusätzlich zugewiesen und die Mittel zur
Finanzierung der Strassenaufgaben entsprechend gekürzt würden (2,1 Mrd.
anstatt 3,9 Mrd. Fr. wie bisher). Der öV würde neu 2,7 Mrd. oder 70 Prozent
der Strassengelder, die Strasse hingegen nur noch 1,2 Mrd. Franken oder 30
Prozent der Strassengelder erhalten. Damit liesse sich gerade noch der laufende
Unterhalt und Betrieb des Autobahnnetzes finanzieren, keinesfalls jedoch
die Beseitigung von Engpässen bewerkstelligen oder die bisherigen Anteile der
Kantone an den Mineralölsteuererträgen leisten.
Im Hinblick auf den strassenseitigen Mittelbedarf der kommenden Jahre und
der sich daraus abzeichnenden Unterdeckung der SFSV ist dieses VCS-Volksbegehren
ruinös. Das intakte Finanzierungssystem für den Verkehrsträger Strasse
würde zerstört.
Für strasseschweiz – Verband des Strassenverkehrs FRS besteht der statutarische
Auftrag, die Interessen von Volk, Gesellschaft und Wirtschaft im Verkehrsbereich
zu fördern. Die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und
des privaten Strassenverkehrs hat in ihrem 65. Berichtsjahr zusammen mit
ihren Mitgliederorganisationen versucht, diesen Auftrag im Rahmen ihrer
Möglichkeiten zu erfüllen.
Der vorliegende Bericht führt die Aktivitäten von strasseschweiz im Jahr 2010
auf und enthält einen Überblick über die wichtigsten Ereignisse in den Bereichen
der Verkehrs-, Energie-, Umwelt- und Finanzpolitik sowie eine Zusammenfassung
der Situation in den einzelnen Bereichen des Strassenverkehrs,
der Automobilwirtschaft und der Strasseninfrastruktur. Der statutarische Teil
«Organisation und Verwaltung» ist vom Zentralvorstand strasseschweiz einstimmig
genehmigt worden.