Jahresbericht - Strasseschweiz

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Die Eidgenössischen Räte haben in der Herbstsession den Bundesbeschluss
«zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und
zur Freigabe von Mitteln» genehmigt und die beantragten Kredite des Infrastrukturfonds
freigegeben.
Die Infrastrukturinvestitionen in Strasse und Schiene sind seit Jahren nicht ausgewogen,
wenn sie in Relation zu den Verkehrsleistungen der beiden Verkehrsträger
gesetzt werden. Während sich die Ausgaben des Bundes für Strassen
(Nationalstrassen, Hauptstrassen, Kantonsstrassen) bezogen auf hundert
erbrachte Leistungskilometer (Personen und Güter) seit 1970 fast nicht veränderten
beziehungsweise sogar leicht rückläufig waren, haben die Ausgaben
des Bundes für den öffentlichen Verkehr, insbesondere für die Schiene, in der
gleichen Periode massiv zugelegt. Konkret gaben Bund, Kantone und Gemeinden
pro hundert Leistungskilometer für den öV rund 13,30 Franken und für
Strassen gut 3,80 Franken aus (Zahlen 2008).
Gemäss Bericht des Bundesrats zur «Zukunft der nationalen Infrastrukturen
in der Schweiz» vom 17. September 2010 werden im Jahre 2020 rund 400
Kilometer Nationalstrassen überlastet sein, davon rund 81 Kilometer sehr stark
und rund 181 Kilometer stark. Es ist höchste Zeit, dass die Beseitigung der
bereits heute bestehenden, teilweise seit langem bekannten sowie in Zukunft
absehbaren Engpässe auf dem Nationalstrassennetz endlich in Angriff genommen
wird. Auf dem gesamten Nationalstrassennetz ist ein flüssiger und berechenbarer
Verkehrsablauf anzustreben. Vorhandene und künftige Engpässe
sind innert nützlicher Frist zu beseitigen, sei dies mittels Fahrstreifenergänzungen
oder durch Netzanpassungen.
Die Strassenverkehrsverbände haben stets darauf hingewiesen, dass die Beseitigung
der Engpässe auf dem Nationalstrassennetz mehr finanzielle Mittel
erfordern wird, als im Infrastrukturfonds dafür vorgesehen worden sind. Das
Parlament hat zur baulichen Beseitigung der systemkritischen Engpässe auf
dem Schweizer Nationalstrassennetz im Rahmen des Infrastrukturfonds gerade
einmal 5,5 Mrd. Franken bereit gestellt. Diese Mittel reichen allerdings nur
für die Sanierung einiger besonders dringlicher Engpässe aus. Um die Funktionalität
des Nationalstrassennetzes langfristig zu sichern, sind zusätzliche Mittel
nötig, damit weitere dringende, aber derzeit weniger prioritär eingestufte
Engpässe behoben werden können.
Gemäss Bericht des Bundesrats beziffern sich die gesamten Kosten des Ausbaus
des Nationalstrassennetzes in den Jahren 2010 bis 2030 auf bis zu 47
Mrd. Franken (Preisstand 2005, exkl. Mehrwertsteuer und Teuerung). Darin
enthalten sind sowohl der ordentliche Ausbau, die Netzfertigstellung und die
Engpassbeseitigung (Mittelbedarf 27,6 Mrd. Fr.) als auch die dringenden Netzergänzungen
und die Anpassung des Netzbeschlusses (Mittelbedarf bis 19,4
Mrd. Fr.). Hinzu kommen die Kosten für den Unterhalt im Betrag von bis zu
21,3 Milliarden Franken.
Somit bleibt mit dem bislang beschlossenen Investitionsvolumen für die Fertigstellung
des Nationalstrassennetzes in der Höhe von 8,5 Milliarden Franken
und für die Engpassbeseitigung im Umfang von 5,5 Mrd. Franken der grösste
Teil der Engpässe weiterhin bestehen. Dies ist für strasseschweiz nicht akzeptabel:
Eine Kreditanpassung, um die noch nicht finanzierte Engpassbeseitigung
bewerkstelligen zu können, ist unumgänglich. Zu diesem Zweck ist so