afrika süd 2015-3

Mai / Juni 2015
44. Jahrgang | Nr. 3
Zeitschrift zum südlichen Afrika.
SÜDAFRIKA:
BASF und das Marikana-Massaker
NAMIBIA
Traditionelle Autoritäten
TANSANIA
Parteisoldaten

INHALT
Fotos: S. Schlüter, S. Finiosse, R. Schäfer
17 FRIEDEN IN KWAZULU-NATAL 27 DER SCHWIERIGE WEG ZUR ERNÄH-
RUNGSSOUVERÄNITÄT
35 AUF DEM HOLZWEG
In diesem Heft
03 ANGEKOMMEN IM „KLUB DER STRAF-
LOSIGKEIT
Sudans Präsident al-Bashir flieht aus
Südafrika vor der internationalen Strafjustiz.
Emanuel Matondo kommentiert
und bricht eine Lanze für den ICC.
04 AKTUELL
NAMIBIA
20 TRADITIONELLE AUTORITÄTEN
In der Debatte über traditionelle Autoritäten
in Namibia stellt Manfred O. Hinz
die Frage: Relikte einer Vergangenheit
oder Bestandteil einer alternativen Moderne?
TANSANIA
29 PARTEISOLDATEN
Die großen Parteien in Tansania unterhalten
eigene Milizen, obwohl die Gesetze
das nicht zulassen. Dastan Kweka
prangert diese Missstände im Vorfeld der
für Oktober geplanten Wahlen an.
SÜDAFRIKA
08 „AUS DER DISTANZ SCHWER MÖGLICH“
Jakob Krameritsch über BASF, Lonmin
und das Marikana-Massaker.
11 XENOPHOBIE IN DURBAN
Zwei schockierende Attacken gegen
afrikanische Ausländer waren keine
Ausnahmen, sondern Ausdruck der weit
verbreiteten Xenophobie im Alltag, wie
Jorim Gerrard erklärt.
13 GAME-CHANGER ODER GAME OVER?
So lautet die Leitfrage zur Schiefergasdebatte
in der Karoo. Stefan Cramer kennt
die Hintergründe. Schließlich geht es um
die Energiezukunft Südafrikas.
MOSAMBIK
23 IM WILDEN WESTEN DER BRICS
Katharina Hofmann diskutiert, ob die
BRICS-Gemeinschaft kritische Investitionen
der Schwellenländer oder Chancen
für wirtschaftliche Transformationen
bieten.
27 DER SCHWIERIGE WEG ZUR ERNÄH-
RUNGSSOUVERÄNITÄT
Bis heute arbeiten achtzig Prozent der
Mosambikaner auf dem Land, die meisten
in der Subsistenzlandwirtschaft.
Unterschiedliche Agrarmodelle für
Mosambiks Zukunft veranschaulicht
Christine Wiid.
DR KONGO
33 ZWISCHEN PATT UND EXPLOSIVER
GEMENGELAGE
Der Schatten einer ungewissen Zukunft
liegt über der DR Kongo. Alex Veit beleuchtet
Hintergründe und zieht historische
Längsschnitte.
SÜDLICHES AFRIKA
35 AUF DEM HOLZWEG
Die internationale Holzindustrie trifft
sich im September in Durban. Zivilgesellschaftliche
Initiativen fordern den Schutz
der Biodiversität und kritisieren Menschenrechtsverletzungen.
Wally Menne
stellt die Problematik vor.
17 FRIEDEN IN KWAZULU-NATAL
Die Organisation Sinani fördert Versöhnung
und mindert Gewalt. Karin Spieler
im Interview mit Sinani-Direktor Simanga
Sithebe.
SERVICE
37 REZENSIONEN – LESERBRIEFE
19 SHARPEVILLE ERINNERN
Das Sharpeville-Massaker an friedlichen
Demonstranten 1960 gilt als Wendepunkt
in der südafrikanischen Geschichte.
Dennoch ist die Erinnerung daran
politisch umstritten, wie Selloane Phethane
und Marjorie Jobson illustrieren.
2 afrika süd 3|2015

EDITORIAL
Angekommen im „Klub der Straflosigkeit“
Als der internationale Strafgerichtshof mit ständigem Sitz in Den
Haag (ICC) vor 13 Jahren, am 1. Juli 2002, in Kraft trat, kam ein Drittel
der 60 Länder, die das entsprechende Rom-Statut ratifiziert hatten,
aus Afrika. Die Länder verpflichteten sich damit, dem Gerichtshof
in jeglicher Frage, insbesondere bei der polizeilichen Unterstützung
zur Umsetzung von Strafbefehlen gegen Menschenrechtsverbrecher
aller Art, Beistand zu leisten. Ich durfte mich damals glücklich schätzen,
zu den Experten aus Afrika zu gehören, die als Teil eines internationalen
Bündnisses von zivilgesellschaftlichen Organisationen
der Gründung des Strafgerichtshofs mit Rat und Tat beistanden.
Damals wie heute freute ich mich zusammen mit Millionen Afrikanerinnen
und Afrikanern über ein eigenständiges Rechtsinstrumentarium
mit universeller Kompetenz zur effektiven Bekämpfung der
weltweiten Straflosigkeit. Heute sind 123 Nationen als vollständige
Mitglieder der Gerichtsbarkeit des internationalen Strafgerichtshofs
unterstellt. Zu den 34 afrikanischen Mitgliedsländern gehört auch
Südafrika, das das Rom-Statut im August 2002 mit sofortiger Wirkung
in das nationale Strafrecht übernahm.
Die überdurchschnittlich hohe Anzahl von Ermittlungen gegen
Straftäter aus Afrika, darunter vier Staatsoberhäupter (Sudan, zweimal
Kenia, Elfenbeinküste), denen Menschenrechtsverletzungen zur
Last gelegt werden, hat dem Haager Gericht viel hasserfüllte Kritik
aus reaktionären Kreisen Afrikas eingebracht. Zu den Wortführern
dieser Kampagne gehören Despoten aus Ländern wie Angola und
Simbabwe, deren Vertreter bei den Treffen der Afrikanischen Union
in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit verpassten, gegen den
Gerichtshof zu hetzen. Davon abgesehen, dass nicht nur gegen afrikanische
„Bad Guys“ Verfahren eingeleitet wurden, sondern auch Fälle
in Afghanistan, Kolumbien, Georgien, Honduras, Irak, Palästina und
in der Ukraine ermittelt werden, haben afrikanische Regierungen in
vielen Fällen selbst den Haager Strafgerichtshof eingeschaltet und
den Weg für Verfahren gegen Massenmörder und Kriegsverbrecher
in ihren Ländern geebnet. Dazu gehören die DR Kongo, Elfenbeinküste,
Uganda und die Zentralafrikanische Republik. Zudem werden
viele hoch dotierte Richterämter von profilierten Juristen/-innen
aus Afrika bekleidet. Die Chefanklägerin in Den Haag ist seit Juni
2012 Fatou Bensouda aus Gambia.
Da ist es mehr als beschämend, dass die südafrikanische Regierung
den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir nun nach Südafrika
einreisen und trotz eines Haftbefehls des Obersten Gerichts
in Pretoria über die Hintertür wieder ausreisen ließ. Gegen al-Bashir
war nach längeren Ermittlungen am 4. März 2009 und am 12. Juli
2010 ein internationaler Haftbefehl erlassen worden wegen mehrfachen
Genozids, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen
in Darfur. Er war der erste amtierende Präsident Afrikas, der
für seine Untaten vom internationalen Strafgerichtshof angeklagt
wurde.
Während wenige Länder wie Botswana sich klar zur Umsetzung
des Haftbefehls aus Den Haag bekannten, versuchte die südafrikanische
Regierung schon damals vergeblich, das Verfahren zu hintertreiben.
Nachdem dieses Vorhaben vom Tisch war, drohte die
ANC-Regierung zweimal mit einer Verhaftung al-Bashirs, sollte er
südafrikanischen Boden betreten. Vor allem anlässlich der Fußball-
Weltmeisterschaft 2010 wollte Pretoria keinen Anlass für Kritik aus
dem Ausland bieten. So blieb der sudanesische Herrscher Südafrika
fern, bis Jacob Zuma ihn zur Teilnahme am AU-Halbjahrestreffen
Mitte März nach Johannesburg einlud und ihm Immunität versprach.
Das Southern African Litigation Center (SALC) mit Sitz in Johannesburg
beantragte darauf hin eine Verfügung beim Obersten Gericht
zur Umsetzung des Haftbefehls gegen al-Bashir. Trotzdem
erlaubten Zuma und seine Regierung dem Despoten die Einreise.
Schon die Tatsache, dass al-Bashir nicht unmittelbar nach seiner Ankunft
verhaftetet wurde, verstieß sowohl gegen das Rom-Statut und
gegen die UN-Resolution 1593 (2005) zu den schweren Menschenrechtsverbrechen
in Darfur als auch gegen das nationale Strafgesetz.
Spätestens als das SALC am 14. Juni eine einstweilige Verfügung
beim Obersten Gericht zur Überprüfung ihres Antrages stellte und
die obersten Richter darauf positiv reagierten, hätte die südafrikanische
Regierung handeln müssen.
Doch Zuma und seine Kumpanen im „Klub der Straflosigkeit“ ließen
den Massenmörder al-Bashir heimlich über einen Militärflughafen
entfliehen. Während der laufenden Verhandlungen teilte der
Anwalt der Regierung die Abreise al-Bashirs am Nachmittag als
vollendete Tatsache mit und spielte den Ahnungslosen. Mit dem
Gelächter aus dem Publikum im Gerichtssaal hat Zuma nicht nur
das Oberste Gericht gedemütigt, er hat auch gezeigt, dass er auf den
Rechtsstaat und die demokratische Verfassung Südafrikas pfeift –
eine Verfassung, die der mehrfach wegen Korruption angeklagte
Zuma seit seinem Machtantritt mit Füßen tritt. Die Führung seines
ANC meint sogar, der internationale Strafgerichtshof sei für Südafrika
nutzlos geworden und man überlege, wie das Land austreten
könne.
Al-Bashir ließ sich zwar nach Ankunft in seiner Heimat von Fanatikern
groß feiern, aber mit der klaren Gerichtsentscheidung aus
Südafrika gilt er nun auf dem gesamten Kontinent als flüchtiger und
gesuchter Mann. Die obersten Richter, die Juristen von SALC und
Menschenrechtsaktivisten Südafrikas sind die eigentlichen Helden
in dieser Geschichte.
>> Emanuel Matondo
3|2015 afrika süd 3

SÜDAFRIKA
„Aus der Distanz schwer möglich“
BASF, LONMIN UND DAS MARIKANA-MASSAKER. Südafrikas Platinarbeiter leben unter menschenunwürdigen
Bedingungen. BASF, international größter Abnehmer dieses wertvollsten Metalls, versteckt sich hinter Oden an
seine Lieferkettenverantwortung.
Wird es konkret, weist der Chemiekonzern
die Verantwortung von sich. So geschehen
im Fall von Lonmin, jenem Bergbauunternehmen,
bei dem am 16. August 2012 34
Minenarbeiter, die für bessere Lebens- und
Arbeitsbedingungen streikten, von der südafrikanischen
Polizei erschossen wurden.
Fast drei Jahre nach dem Massaker in Marikana
ist niemand dafür zur Rechenschaft
gezogen worden. Der südafrikanische Präsident
Jacob Zuma hält den Schlussbericht der
Untersuchungskommission zurück. BASF,
Hauptkunde von Lonmin, schwieg sich aus –
bis Jo Seoka, Bischof von Pretoria und Hauptrepräsentant
der Minenarbeiter von Lonmin,
BASF bei der Aktionärsversammlung Ende
April 2015 in Mannheim dazu aufforderte,
seine eigenen Versprechungen zur Lieferkettenverantwortung
beim Wort zu nehmen.
Der Dachverband der kritischen Aktionäre
hatte Bischof Seoka für die BASF-Hauptversammlung
Stimmrechte übertragen. Seoka,
Vorsitzender der südafrikanischen Bench
Marks Foundation, die transnationale Unternehmungen
monitort, trat für mehr Verteilungsgerechtigkeit
ein. Der weltweit größte
Chemiekonzern reagierte defensiv, er könne
die Situation „aus der Distanz“ nur schwer
beurteilen, hieß es. Die Probleme seien „zuerst
im eigenen Land zu lösen“.
Luft holen
Zu den Hintergründen: Was in der Produktion
von Autokatalysatoren in Deutschland
oder den USA endet, beginnt in Südafrikas
Minen. Dort lagern rund 80 Prozent
des weltweiten Platinvorkommens; sie sind
notwendiger Bestandteil von Katalysatoren.
Als Hauptkunde von Lonmin kauft BASF
jährlich rund 450 Millionen Euro Platin und
verwandte Edelmetalle für die Katalysatorenproduktion
ein. BASF macht Deutschland
zum zweitgrößten Platinimporteur – gleich
nach den USA, wo der Konzern ebenfalls Katalysatoren
produziert.
BASF ist Gründungsmitglied des UN
Global Compact und gibt sich als internationaler
Vorreiter in Sachen Lieferkettenverantwortung
und in der Definition von
Nachhaltigkeitsstandards, die „über gesetzliche
Verpflichtungen hinausreichen“. Das
Unternehmen verspricht, Grundsätze „für
ein verantwortliches Handeln“, z.B. Menschenrechte,
Arbeitsnormen, soziale Nachhaltigkeit,
Umweltverträglichkeit, auch von
seinen Lieferanten einzufordern. Regelmäßig,
so ist zu lesen, werden die Standorte von
Rohstofflieferanten auf ihre Nachhaltigkeit
kontrolliert. Und weiter: „Stellen wir Verbesserungsbedarf
fest, unterstützen wir unsere
Lieferanten bei der Erarbeitung von Maß-
nahmen, um unsere Standards zu erfüllen.“
Einerseits hilft Platin in Autokatalysatoren,
die Luftqualität zu verbessern. Die
andere Seite heißt Silikose: eine spezifische
Lungenerkrankung, an der jährlich hunderte
Minenarbeiter in Südafrika sterben. Die
künstliche Luft unter Tage ist mit Partikeln
durchsetzt, die tief in die Lunge eindringen,
zu chronischen Entzündungen führen und
die Lunge schrumpfen und verhärten lassen.
Eine so geschädigte Lunge ist Nährboden
für weitere Erkrankungen wie Lungenkrebs
und Tuberkulose. Außerhalb der Mine wiederum
verpesten die Fabriken der Minenbetreiber
die Luft; die zugelassenen (Schwefel-)
Dioxid-Emissionswerte werden regelmäßig
überschritten, dazu kommt permanente
Feinstaubbelastung.
Die schlecht entlohnten Arbeiter und ihre
Familien leben unter unmenschlichen Bedingungen:
in Wellblechhütten-Slums, wie
Nkaneng, einer informellen Siedlung nahe
Marikana, ohne Strom und Wasser, ohne
Kanalisation. Vor allem in der Regenzeit steigen
Gestank und Infektionskrankheiten. Ein
Minenarbeiter muss durchschnittlich acht
Familienmitglieder von seinem Einkommen
ernähren, vor Ort und meist auch im Herkunftsgebiet,
dem infrastrukturell schwachen
Südosten des Landes.
8 afrika süd 3|2015

SÜDAFRIKA
Profite steigern
Für eine Verbesserung dieser Arbeits- und Lebensbedingungen
traten Minenarbeiter im August 2012 in
den Streik, den die Polizei mit Waffengewalt niederschlug.
Das Massaker an 34 Streikenden in Marikana
ist das größte seit jenem von Sharpeville 1960; die live
übertragenen Bilder von Leichen und schwer verletzten
Minenarbeitern verdeutlichten schockartig, wie
brüchig die Postapartheid-Ordnung ist, die 1994 so
hoffnungsvoll begann.
Die Gründe und Ursachen des Massakers sind
komplex und vielschichtig. Auf struktureller Ebene
reichen sie bis in die Kolonialzeit und die Apartheid
zurück. Auf ökonomischer Ebene profitieren transnationale
Unternehmen weiterhin vom geringen südafrikanischen
Lohnniveau, das im Apartheidsystem
installiert wurde und sich als persistent erweist. Der
Rohstoffreichtum kommt weiterhin nicht oder nur
im geringen Maße der Bevölkerung vor Ort zu Gute,
die Profite landen größtenteils außer Landes, auf den
Firmenkonten transnationaler Unternehmen und deren
Aktionären. Seit dem Massaker 2012 sind mehr als
vierzig Streikende und Protestierende von der Polizei
erschossen worden. Es war also keine einmalige, „tragische
Panne“, sondern steht für eine Krise des Postapartheid-Systems,
an dessen neoliberaler Architektur
transnationale Unternehmen mitgearbeitet haben
und von dem sie weiter profitieren.
Leere Versprechungen
Diese strukturell-historischen Ebenen wurden von
der im September 2012 vom Präsidenten eingesetzten
Marikana-Untersuchungskommission nicht behandelt,
sehr wohl jedoch die unmittelbare Verantwortung
für das Massaker. Nach über zwei Jahren wurde
Ende März 2015 der Endbericht dem Präsidenten
vorgelegt. Dieser hält ihn noch unter Verschluss, der
Druck jedoch steigt, ihn umgehend zu veröffentlichen.
Die Verhandlungen und Zeugenvernehmungen
waren aber live zu sehen und die Berichte der in der
Kommission vertretenen Parteien sind schon längst
öffentlich. So auch der knapp 700seitige Abschlussbericht
des Leiters der Beweisaufnahme, also der
neutralen Partei in der Kommission. Er stellt der hoch
militarisierten und politisierten Polizei ein vernichtendes
Zeugnis aus, lässt aber auch nicht den geringsten
Zweifel daran, dass Lonmin am Massaker Mitverantwortung
trägt.
Der weltweit drittgrößte Platinminenbetreiber
wird darin beschuldigt, seine gesetzlichen Verpflichtungen
gegenüber der Arbeiterschaft und der lokalen
Gemeinde wiederholt übergangen und gebrochen zu
haben. 2006 wurde der Bau von 5.500 neuen Häusern
bis 2011 versprochen, gebaut wurden jedoch bis dahin
nicht mehr als drei – für seine mehr als 28.000 Arbeiter!
Anstatt mit den Streikenden im August 2012 zu
kommunizieren, unterstützte das Unternehmen logistisch
wie infrastrukturell einen hoch militarisierten
Polizeieinsatz, der schlussendlich – bewiesenermaßen
absehbar für Lonmin – zu den Morden am 16. August
2012 geführt hat. Zudem sind Angestellte des Lonmin-
Sicherheitsdienstes für erste Gewalteskalationen und
Schüsse auf Streikende verantwortlich, die von den
Leitern der Beweisaufnahme als ungerechtfertigt und
überzogen eingestuft wurden. All diese Vergehen brechen
mit Grundsätzen der BASF-Unternehmensführung,
dennoch bezog diese keine Stellung zum Marikana-Massaker.
Jo Seoka fordert Verantwortung
Das änderte sich erst kürzlich, als der Anglikanische
Bischof von Pretoria, Jo Seoka, bei der BASF-Aktionärsversammlung
Ende April 2015 eine klare Positionierung
von BASF verlangte: Um seine Glaubwürdigkeit
nicht zu verlieren, sollte BASF seine Verantwortung
als Hauptabnehmer von Lonmin beim Wort nehmen
Fotos:
links: Lebensbedingungen
am Rand der Lonmin-Mine;
Foto: M. Grimm
unten: Ju Sekoa vor der
BASF-Jahreshauptversammlung;
Foto: M.
Grimm
3|2015 afrika süd 9

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