Oberbürgermeisters - Ingelheim

Der Vorsitzende: 

Es fehlte entschuldigt: 

Niederschrift 

über die öffentliche Sitzung des Stadtrates 

vom 21. März 2011 

Oberbürgermeister 

die Mitglieder: 

Anwesend: 

Dr. Gerhard 

Albrecht 

Baumann 

Brand 

Fleckenstein 

Frey, J. 

Dr. Frey 

Harth 

Hinze 

Hofmann 

Immerheiser 

Jung 

Klose 

Körber, A. 

Körber, G. 

Külzer 

Lager 

Lakinger 

Mathes 

Menk 

Palmen 

Proksch 

Raddatz 

Schäfer ab 17.18 Uhr (TOP 1) 

Schild 

Schröder 

Stawik 

Strenge 

Stritter 

Weiß 

Zintel 

Wirtz ab 17.09 Uhr (TOP 1) 

Breyer 

Fiedler 

Dr. Gaida 

Hüttemann 

Weitzel 

Weiter waren anwesend: Bürgermeister CI aus 

Beigeordnete Hilgert 

Beigeordneter Kappesser 

Stadtverwaltungsrat Rolletter 

Stadtverwaltungsdirektor Schönherr, B. 

Oberamtsrat Pies 

Oberamtsrat Scherer 

Oberamtsrat Velten bis TOP 11, 18.51 Uhr 

Amtsrätin Bahr 

Amtsrätin Kemp, D. bis TOP 11, 18.51 Uhr 

Wehrleiter Stoffel bis TOP 11 , 18.51 Uhr

I 

! 

Schriftführerin: 

Beginn der Sitzung: 

Ende der Sitzung: 

2 

Stadtoberinspektor Mußgang bis TOP 11, 18.51 Uhr 

TA Brühl 

Herr Augustin (SEGI) 

VA Litzenberger 

VA Dr. Gillebert ab TOP 9,18.40 Uhr 

Konrad 

17.04 Uhr 

18.58 Uhr 

Die Ratsmitglieder, der Bürgermeister und die Beigeordneten waren ordnungsgemäß mit Ladung 

vom 16. März 2011 zur Sitzung einberufen worden. Die Sitzung fand im Ratssaal des Rathauses 

statt. 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die 

Beschlussfähigkeit fest. 

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte Ratsmitglied Jung eine Sitzungsunterbrechung von 

18.00 Uhr bis 18.30 Uhr um interessierten Ratsmitgliedern die Möglichkeit zu geben an der Mahnwache, 

am Ingelheimer Bahnhof, für das Unglück in Japan teilzunehmen. 

Nach Stellungnahme aller Fraktionen beantragte Fraktionsvorsitzender Külzer eine Sitzungsunterbrechung 

um mit dem Ältestenrat über die beantragte Sitzungsunterbrechung für die Mahnwache 

zu beraten. Hierüber wurde wie folgt abgestimmt: 

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 

17 Nein-Stimmen 

5 Enthaltungen 

Die Abstimmung erfolgte offen. 

Im Anschluss wurde wie folgt über die Sitzungsunterbrechung von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr abgestimmt: 

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 

17 Nein-Stimmen 

7 Enthaltungen 


Wie von verschiedenen Fraktionen vorgeschlagen wurde, wurde anstatt der Sitzungsunterbrechung 

eine Schweigeminute für die Menschen in Japan abgehalten. 

1. Einwohnerfragestunde 

2. Mitteilungen 

3. Beantwortung von Anfragen 

4. Ergänzungwahl 

Umweltausschuss, Mitglied (FWG) 

Tagesordnung

5. Anträge 

5.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion vom 16.03.2011 zum Thema "Resolution 

Fluglärm" 

5.2 Antrag der FWG-Fraktion vom 16.03.2011 zum Thema "Fluglärm" 

6. Unterrichtungsrecht des Stadtrates; 

Beauftragung eines Ausschusses zur Gewährung von Akteneinsicht 

7. Wahl des Oberbürgermeisters am 28. August 2011 - Stellenausschreibung 

8. Satzung zur 23. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 

1990 

9. Ergänzung der Konzeption des Jugendfreizeitheimes Emmerichshütte 

10. Richtlinien zur Bezuschussung der Lernmittel der Ingelheimer Schülerinnen und Schüler mit 

erstem Wohnsitz in Ingelheim an weiterführenden Schulen 

11. Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011 

12. Machbarkeitsstudie Stadtbücherei I Mediathek I Friedrich-Ebert-Karree 

- Beschluss 

1. Einwohnerfragestunde 

Folgende Einwohnerfragen wurde beantwortet: 

3 

• Anfrage von Herrn Erich Mauer zu den Themen "Kontrollen des Ordnungsamtes, Baumaßnahmen 

im Stadtgebiet". Da der Fragesteller anwesend war wurde die Antwort verlesen. 

Folgende Einwohnerfrage lag zur Sitzung vor, wurde jedoch nicht verlesen da der Fragesteller nicht 

anwesend war: 

• Anfrage von Tilo Schmidt zum Thema "Müll im Saalgebiet, Verkehrskontrollen im Stadtgebiet". 

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

2. Mitteilungen 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard teilte mit, dass 

4 

• die Stadt Ingelheim am Rhein heute eine Auszeichnung des Vereins Christoffel 

Blindenmission Deutschland e.v. (CBM) zur "Wundervollsten Stadt Rheinland-Pfalzs" erhalten 

habe. Hierzu habe die CBM alle Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern 

ausgewertet und dabei sei herausgekommen, dass Ingelheim am Rhein 2010 das höchste 

Pro-Koft-Spendenaufkommen hatte. Die Urkundenverleihung habe heute im Rahmen einer 

kleinen Feierstunde stattgefunden. 

Bürgermeister CI aus teilte mit, dass 

• mit Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 3. Mai 2010 einer Bestandsanalyse 

zur Erforschung des Standes des Integrationsprozesses in Ingelheim zugestimmt wurde. 

Dieser Auftrag wurde an ARBEIT & LEBEN gGmbH vergeben. Die StabsteIle für Migration 

und Integration habe die Erstellung der Bestandsanalyse betreut. Ein knappes Jahr später 

liegen die Ergebnisse in Formen des "Migrations- und Integrationsberichtes der Stadt Ingel- 

'heim am Rhein" vor. Sie wurden am 1. März in der Lenkungsgruppe zur Erstellung eines Integrationskonzepts 

für die Stadt Ingelheim am Rhein vorgestellt. Der Bericht könne beim 

Migrations- und IntegrationsBüro Ingelheim angefragt werden. In einer Gesamtbetrachtung 

sei festzuhalten, dass sowohl in den Ergebnissen der quantitativen Untersuchung als auch 

in den Gespräche mit Personen unterschiedlichen Milieus, Geschlechts und Alter insgesamt 

sehr viele Beispiele und Aspekte gelingender Integration auftauchten. Die Interviews und die 

Auswertung der Daten belegen, dass Ingelheim gute Voraussetzungen habe, den Integrationsprozess 

positiv, nachhaltig und vorausschauend zu gestalten. Da wo andere Kommunen 

vor allem in die nachholende Integration sehr viel investieren müssen, befinde sich Ingelheim 

in der Lage, die Integrationsarbeit auch präventiv ausrichten zu können. Es zeigen sich 

in Ingelheim allerdings einige wesentliche Bereiche (vorschulische Bildung, schulische Bildung, 

Ausbildung, Erwerbstätigkeit und Deutschförderung), in denen ein klarer Handlungsbedarf 

bestehe, um die Prozesse der Integration weiterhin positiv zu beeinflussen. Ingelheim 

könne die gute Ausgangslage nutzen, diese Handlungsfelder zu bearbeiten, bevor sie zu einer 

Belastung werden und Menschen mit Migrationshintergrund einen gleichberechtigten 

Zugang zu wesentlichen Bereichen ermöglichen. 

• das Thema "Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung" im Rahmen des Projektes "Integrationskonzept 

für die Stadt Ingelheim am Rhein" in der Lenkungsgruppe, die diesen Prozess 

begleitet, diskutiert und beschlossen wurde. Es wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung 

sich an der Aktionspartnerschaft "Vorsprung durch Vielfalt" beteilige. Die Aktionspartnerschaft 

sei eine Initiative von Arbeits- und Sozialministerin Malu Dreyer und rücke die Potenziale 

der rund 700.000 in Rheinland-Pfalz lebenden Menschen mit Migrationshintergrund 

in den Mittelpunkt, greife das Thema der interkulturellen Öffnung auf und zeigt anhand vieler 

beispielhafter Unternehmen, Verwaltungen und Kommunen wie man Vielfalt zum Vorteil aller 

gestalten könne. Mit der Teilnahme an der Partnerschaft dokumentiere die Stadt Ingelheim 

am Rhein landesweit, dass Vielfalt in der Stadt anerkannt und als Gewinn und Chance 

empfunden werde und sie unternimmt einen ersten grundlegenden und wesentlichen Schritt 

hin zur interkulturellen Öffnung. Als Aktionspartner erklärte die Stadtverwaltung Ingelheim 

am Rhein sich bereit die Aktionspartnerschaft zu unterstützen, die Stadtverwaltung mit einem 

Portrait zu präsentieren. Die Stadtverwaltung könne durch die Teilnahme auf Informationen 

und Fortbildungen zugreifen und werde in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt.

3. Beantwortung von Anfragen 

Es wurden folgende Anfragen beantwortet: 

• Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2011 zum Thema "Wiederholte Anfrage zum Thema 

Verschrnutzung Bahnhof" 

5 

• Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.03.2011 zum Thema "Stand der Antragsbearbeitung" 

• Anfrage der FBI-Fraktion vom 15.03.2011 zum Thema "More Rubin, Anfragebeantwortungen 

im Extranet" 

• Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.03.2011 zum Thema ,,21. Änderung des Flächennutzungsplanes 

(zwischen 428 und Selz)" 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard informierte darüber, dass noch eine weitere Anfrage der FBI 

Fraktion vorliege die zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werde. 

4. Ergänzungwahl 

Umweltausschuss, Mitglied (FWG) 

Als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Mitglied im Umweltausschuss, Frau Heike Leonhardt, 

wurde Frau Christiane Bull von der FWG-Fraktion vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge wurden 

nicht gemacht. Der Stadtrat war mit einer offenen Abstimmung einverstanden. 

Beschluss 

Der Stadtrat wählt Frau Christiane Bull als Mitglied in den Umweltausschuss. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig 


Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruhte bei der Beschlussfassung. 

5. Anträge 

5.1 Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen-Fraktion vom 16.03.2011 zum Thema "Resolution 

Fluglärm" 

5.2 Antrag der FWG-Fraktion vom 16.03.2011 zum Thema ,fluglärm" 

Fraktionsvorsitzender Külzer und Ratsmitglied Frey stellten Ihren Antrag vor uns standen für Fragen 

zur Verfügung 

Antrag 

Die Stadtverwaltung soll bezüglich der im Zuge der Kapazitätserweiterung 

am Frankfurter Flughafen (Inbetriebnahme 

Landebahn Nord-West, neue An- und Abflugrouten) Einfluss 

darauf nehmen, dass die Mehrbelastungen hinsichtlich Lärmentwicklung 

für Ingelheim so gering wie möglich gehalten werden: 

strikte Einhaltung Nachtflugverbot 22-6 Uhr 

zukünftige Anflüge, welche aufgrund der Ausrichtung der 

Landebahn Nord-West direkt über Ingelheim führen, sollen 

an entsprechende Mindestflughöhen gekoppelt werden

die Bürger Ingelheims sollen vom Flughafenbetreiber in einer 

Infoveranstaltung/Einwohnerversammlung über die zu 

erwartenden Lärmbelastungen informiert werden 

Es sollen alle Möglichkeiten genutzt werden, um lärmärmere 

An- und Abflugvarianten ganztägig einzuführen. 

6 

Ratsmitglied Proksch stellte den Antrag der FWG-Fraktion vor und stand für Fragen zur Verfügung. 

Antrag 

Der Stadtrat beantragt, dass die Stadtverwaltung, im Rahmen 

ihrer Möglichkeiten gemeinsam mit den anderen rheinhessischen 

Kommunen, die von der oben beschriebenen Entwicklung 

betroffen sind, sowie der Stadt Mainz 

1. für ein Nachtflugverbot eintritt, 

Der Schutz vor Fluglärm in Ingelheim und im gesamten Umfeld 

des Flughafens muss mindestens den gleichen Stellenwert 

erhalten wie wirtschaftliche Überlegungen des Flughafenbetreibers. 

Nach eingehender Diskussion einigte sich der Stadtrat auf folgenden geänderten Antragstext über 

den wie folgt beschlossen wurde: 

Antrag 

Die Stadtverwaltung soll bezüglich der im Zuge der Kapazitätserweiterung 

am Frankfurter Flughafen (Inbetriebnahme 

Landebahn Nord-West, neue An- und Abflugrouten) .Einfluss 

darauf nehmen, dass die Mehrbelastungen hinsichtlich Lärmentwicklung 

für Ingelheim so gering wie möglich gehalten werden: 

strikte Einhaltung Nachtflugverbot 22-6 Uhr 

zukünftige Anflüge, welche aufgrund der Ausrichtung der 

Landebahn Nord-West direkt über Ingelheim führen, sollen 

an entsprechende Mindestflughöhen gekoppelt werden 

die Bürger Ingelheims sollen vom Flughafenbetreiber in einer 

Infoveranstaltung/Einwohnerversammlung über die zu 

erwartenden Lärmbelastungen informiert werden 

aktiv darauf hinwirken, dass alle technischen Möglichkeiten 

der Lärmentlastung zeitnah umgesetzt werden 

dafür eintreten, dass die drohende Ausweitung von Anund 

Abflügen Ingelheim nicht einseitig und überdimensional 

belastet 

die Landesregierung aktiv unterstützen bei der Durchsetzung 

alternativer Planungen, wie sie in dem vorliegenden 

Gutachten aufgezeigt werden 

Die vorstehenden Forderungen sollen ebenfalls für die Anflüge 

zu den bisherigen Landebahnen ebenfalls gelten. 

Es sollen alle Möglichkeiten genutzt werden, um lärmärmere 

An- und Abflugvarianten ganztägig einzuführen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen 


Ratsmitglied Lager nahm an der Beschussfassung nicht teil.

6. Unterrichtungsrecht des Stadtrates; 

Beauftragung eines Ausschusses zur Gewährung von Akteneinsicht 

7 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard erläuterte den Beschlussvorschlag welcher auf einem Antrag der 

FBI-Fraktion zu gleichem Thema basiere. 

Ratsmitglied Frey bat darum die nachgereichte Erläuterung zum Antrag der FBI-Fraktion bekannt zu 

geben. Dies sagte die Verwaltung zu. 

Ratsmitglied Stritter bat darum, dass die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses zur Vorbereitung 

auf die Sitzung noch einmal alle notwendigen Unterlagen und eine Übersicht über die erfolgten 

Beschlüsse erhalten werden. Auch dies sagte die Verwaltung zu. 

Beschluss 

Der Stadtrat beauftragt den Haupt- und Finanzausschuss mit 

der Durchführung der Akteneinsicht zum Grundstückskaufvertrag 

und städtebaulichen Vertrag "Einzelhandelsbebauung 

Georg-Rückert-Straße" mit der Investorengemeinschaft 

HBB/Molitor. 



7. Wahl des Oberbürgermeisters am 28. August 2011 - Stellenausschreibung 

Beschluss 

Der Stadtrat beschließt, die beigefügt Stellenausschreibung. 

Sie ist in allen Ausgaben der Allgemeinen Zeitung sowie im 

Staatsanzeiger zu veröffentlichen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung 

Die Abstimmung erfolgt offen. 

Die beschlossene Stellenausschreibung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

8. Satzung zur 23. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 

1990 

Beschluss 

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur 23. Änderung der 

Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 

1990 in der Form, wie sie der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage 

beigefügt ist. 

Abstimmungsergebnis: 


Ratsmitglied Stritter nahm an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil. 

Die beschlossene Änderung der Hauptsatzung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

9. Ergänzung der Konzeption des Jugendfreizeitheimes Emmerichshütte 

8 

Ratsmitglied Hinze bemängelte, dass das Jugendfreizeitheim in der Vorlage und in der aktuellen 

Konzeption nur als Emmerichshütte bezeichnet werde. Dies sei nicht richtig. Es müsse jeweils Jugendfreizeitheim 

Emmerichshütte lauten. Der Beschlussvorschlag wurde entsprechend geändert 

und die Verwaltung sagte eine redaktionelle Überarbeitung der Konzeption zu. Somit wurde wie 

folgt über den korrigierten Beschlussvorschlag abgestimmt: 

Beschluss 

Der Stadtrat beschließt folgende Änderung der Konzeption 

des Jugendfreizeitheims Emmerichshütte: Bei den Preisen unter 

Nr. 8.2 der Konzeption des Jugendfreizeitheimes Emmerichshütte, 

Kategorie 4, wird eine Ergänzung vorgenommen, 

die wie folgt aussieht: Bei einer Feierlichkeit wie z.B. Geburtstag, 

Hochzeit, Silberne Hochzeit, Goldene Hochzeit u. ä. 

werden pro Buchungstermin zusätzlich zu den Vollpensionspreisen 

einmalig 50,00 € erhoben. 




10. Richtlinien zur Bezuschussung der Lernmittel der Ingelheimer Schülerinnen und Schüler mit 

erstem Wohnsitz in Ingelheim an weiterführenden Schulen 

Beschluss 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage beigefügte Richtlinie zur 

Bezuschussung der Lernmittel der Ingelheimer Schülerinnen 

und Schüler mit erstem Wohnsitz in Ingelheim an weiterführenden 

Schulen. 




Die beschlossene Richtlinie ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

11. Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011 

Ratsmitglied Frey bat darum die Begründung zu Produkt 25201 "Edition und Druck von Haderbüchern" 

zu überarbeiten. Diese müsste lauten "Die Transkription des in 2010 beauftragen Nieder 

Ingelheimer Haderbuches kann voraussichtlich im März des Jahres 2011 abgeschlossen werden, 

so dass der Druck noch in 2011 erfolgen kann". Die Verwaltung sagte die Überarbeitung zu. 

Des Weiteren fragte Ratsmitglied Frey, warum bei dem Produkt 52301 "Herstellung von Schriftpublikationen 

zur Kaiserpfalz" von 1 02.000 € noch 93.885,82 € zur Verfügung stünden.

9 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard erläuterte, dass man für die Publikationen auf besondere Fachleute 

angewiesen sei, wenn diese nicht zur Verfügung stünden, können die Arbeiten leider nicht weitergeführt 

werden. Daher konnten leider in 2010 keine weiteren Mittel abgerufen werden. 

Oberbürgermeister Dr. Gerhard bot an im Haupt- und Finanzausschuss darüber zu berichten, warum 

im Haushaltsjahr 2010 nicht die entsprechenden Gelder abgerufen wurden und wie der Stand 

der Dokumentation sei. 

Beschluss 

Der Stadtrat stimmt der Übertragung von Ermächtigungen laut 

beiliegender Aufstellung, die der Niederschrift beigefügt wird, 

in das Haushaltsjahr 2011 zu. 



Die beschlossene Aufstellung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

12. Machbarkeitsstudie Stadtbücherei I Mediathek I Friedrich-Ebert-Karree 

- Beschluss 

Beschluss 

Der Stadtrat nimmt die Machbarkeitsstudie "Stadtbücherei I 

Mediathek I Friedrich-Ebert-Karree" zur Kenntnis und übergibt 

sie zur Weiterentwicklung an die SEGI. 



Die beschlossene Machbarkeitsstudie ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

Im Anschluss daran beendete der Vorsitzende die Sitzung. 

Die Schriftführerin: 

01.04.2011 

Der Vorsitzende:

"Richtlinie zur Bezuschussung 'der Lernmittel für Ingelheimer Schülerinnen 

und Schüler an weiterführenden allgemeinbildenden und berufsbildenden 

Schulen" 

Die Stadt Ingelheim am Rhein will mit dieser Richtlinie die Familie bei den Lernmittelkosten 

entlasten. 

1. Ab dem Schuljahr 2011/2012 gewährt die Stadt Ingelheim am Rhein allen Ingelheimer 

SchOIerinnen und Schüler, die mit erstem Wohnsitz in Ingelheim am Rhein gemeldet 

sind, unabhängig vom Schulort die Übernahme der Entleihgebühr von einem Drittel des 

Ladenpreises für einjährig verwendete Schulbücher und einem Sechstel des Ladenpreises 

für zwei- oder dreijährig verwendete Schulbücher im Rahmen der Schulbuchausleihe 

ab der Klassenstufe 5, der weiterführenden allgemeinbildenden und berufsbildenden 

Schulen. Die Übernahme erfolgt nach schriftlicher AntragsteIlung und Vorlage eines 

Nachweises über die Zahlung der Entleihgebühr. 

Diese Richtlinie gilt nicht für Schülerinnen und Schüler, die eine weiterführende allgemeinbildende 

oder berufsbildende Schule besuchen, an der Lernmittelfreiheit besteht. 

" 

Die Anträge sind bei der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein, Amt für Soziales und Jugend, 

Neuer Markt 1,55218 Ingelheim, zu stellen. 

Diese Richtlinie tritt zum Beginn des Schuljahres 2011/2012 in Kraft und verliert ihre Gültigkeit 

mit Ablauf des Schuljahres. 

Bei den Zuschüssen handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt Ingelheim am 

Rhein. Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der durch 

den Stadtrat bereitgestellten verfügbaren Haushaltsmittel. 

Ingelheim am Rhein, 

In Vertretung: 

RalfClaus 

BOrgermeister

120 laufender Aufwand (Ergebnishaushalt) 

1 2 3 4 5 6 7 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfUgt durch verfUgt durch noch verfUgbar (= 

einschI. Nachtrag Anordnungen Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./. 

Sp.6) 

1 11108 529201 Entwicklung Integrationskonzept und 8.000,OO€ - € - € 8.000,OO€ 

Umsetzung 

BegrUndung: 

Wird im Zusammenhang mit der Bedarfsanalyse erstellt. Erstellung hat sich verzögert, weilintegrationsbeauftragte bis Mitte September in Elternzeit war. 

2 11408 5636 Öffentlichkeitsarbeit 5.500,OO€ - € - € 5.500,OO€ 

Begründung: 

Eltemratgeber wird in Zusammenarbeit mit dem AK Jugend der kriminalprliventiven Partnerschaft erstellt. Die Ausarbeitung hat sich krankheitsbedingt verzögert. 

Summe: 

Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt des Folgejahres (2011), gleichzeitig auf den Finanzhaushalt 

--- 

Erträge (Posten 10 + Posten 29) 

Aufwand (Posten 19 + Posten 30) 

Jahresergebnis des Teilhaushaltes nach 

Verechnung der internen 

Leistungsbeziehungen (Posten 32) 

R:\20 Finanzverwaltung\FinanzSteuern\Kemp\EXCEL \Jahresabschluss 2010\ 

Vortrag Ermächtigungen nach 2011_nur EH 

EHMIB 

nach Haushaltsplan 

146.300,00 € 

146.300,00 € 

- € 

Seite 1 von 1 Seiten 

- € 13.500,00 € 

nach Vortrag Ermächtigungen 

146.300,00 € 

154.300,00 € 

- 8.000,OO€ 

beantragter 

8 I 

Haushaltsausgaberest 

(maximal 

Summe Sp. 6 + 

Sp.7) 

8.000,00 € 

- € 

8.000,OO€ 

I 

! 

.

laufender Aufwand (Ergebnis haushalt) 

1 2 3 4 5 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfOgt durch 

eins chI. Nachtrag Anordnungen 

1 57101 5415 Zuschuss an Ingelheim aktiv 40.000,00€ 35.583,00€ 

Begrilndung: 

Endabrechnung filr verschiedene Veranstaltungen in 2010 liegen noch nicht vor. 

2 57101 541501 Unterstützung Lebenswertes Ingelheim 60.000,OO€ 

Begründung: 

Abrechnungen filr verschiedene Anschaffungen im Dezember 2010 liegen noch nicht vor. 

3 57101 541502 Zuschüsse Weihnachtsmärkte und 68.300,00€ 

Ostermärkte 

Begründung: 

Endabrechnungen filr Weihnachtsmärkte 2010 stehen noch aus. 

Summe: 







R:\20 Finanzverwaltung\FinanzSteuern\Kemp\EXCEL\Jahresabschluss 2010\ 


EHWiFö 


18.600,00 € 

554.728,00 € 

- 536.128,00 € 


31.578,93€ 

59.492,96€ 

6 7 8 

verfOgt durch noch verfOgbar (= beantragter 

Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./. Haushaltsaus- 

Sp.6) gaberest (maximal 

Summe Sp. 6 + 

Sp.7) 

- € 4.416,98 € - € 

- € 28.421,O7€ - € 

- € 8.807,04 € - € 

- € 41.645,09 € - € 


18.600,00 € 

554.728,00 € 

- 536.128,00 €

laufender Aufwand (Ergebnishaushalt) 

1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd. Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 

einschI. Nachtrag Anordnungen Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./. Haushaltsaus- 


SummeSp.6+ 

Sp.7) 

8 25201 52910200 Edition und Druck von Haderbüchern 60.000,00 € 20.000,OO€ 40.000,OO€ 40.000,00 € 40.000,OO€ 

Begründung: 

Die Transkription des in 2010 beauftragten Nieder-Ingelheimer Haderbuches konnte vorauss. Ende des Jahres 2010 abgeschlossen werden, so dass der Druck noch in 2011 

erfolgen kann. 

9 25201 54150000 Zuschuss an die Stiftung Ingelheimer 15.000,OO€ O,OO€ O,OO€ 15.000,00€ - € 

Kulturbesitz 

Begründung: 

Der Zuschuss soll ggf. in Absprache mit der Landeskulturstiftung als direkter Auftrag der Bände 4 und 5 erfolgen, so dass sich eine Zwischenschaltung der Ingelheimer Stiftung 

dann erübrigen würde. Die Entscheidung der Landeskulturstiftung soll im März 2011 erfolgen. 

Summe: 









EH THH 01 . 

nach 

Haushaltsplan 

3.167.062,OO€ 

4.215.321,00 € 

- 1.048.259,00 € 


69.078,92 € 408.575,50 € 420.064,42 € 

nach Vortrag 

Ermächtigungen 

3.167.062,00 € 

4.635.385,42 € 

- 1.468.323,42 € 

I 

I 

I


1 2 3 4 5 

Ifd. Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch 

einschI. Nachtrag Anordnungen 

1 11203 56120000 Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 2.000,OO€ 114,OO€ 

Begründung: 

Der Referent konnte den SChultungstermin erst für das Jahr 2011 anbieten. 

Summe: 









EHTHH 02 

nach 

Haushaltsplan 

2.435.545,00 € 

2.435.545,00 € 

- € 


6 7 8 

verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 



Summe Sp. 6+ 

Sp.7) 

nach Vortrag 

Ermächtigungen 

2.435.545,00 € 

2.437.431,00 € 

- 1.886,OO€ 

O,OO€ 1.886,00 € 1.886,00 € 

- € 1.886,00 € 1.886,00 €


1 2 3 4 5 


einseh!. Nachtrag Anordnungen 

1 12601 5255 Kostenerstattung an den privaten Bereich 42.000,00€ 10.112,83 € 

Begründung: 

Auftrag Führerschein CE in 11/10 erteilt, Abschluss 02111 

2 12601 5615 Aufwendungen fOr Dienst- und Schutzkleidung 189.000,00 € 32.619,97€ 

BegrOndung: 

Aufträge Schutzkleidung in 11/10 erteilt, Lieferung in 04/11 

Summe: 









EHTHH 07 


115.850,00 € 

1.341.446,00 € 

- 1.225.596,00 € 


I 

6 7 8 I 

verfOgt durch noch verfOgbar (= beantragter I 

Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./. Haushaltsaus- I 

Sp.6) gaberest (maXimall 

SummeSp.6+ 

Sp.7) 

7.313,60€ 24.573,57€ - €I 

137.000,00 € 19.380,03€ 137.000,00 € 

144.313,60 € 43.953,60€ 137.000,00 € I 


115.850,00 € 

1.478.446,00 € 

- 1.362.596,00 € 

I 

I 

I 

• 

i 

i 

I 

I 

, 

I


1 2 3 4 5 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch 


1 35102 529201 Durchführung einer Trägerkonferenz 10.000,00 € - 

Begründung: 

Die Durchführung verzögerte sich bis Februar 2011. 

Summe: 

AUSWirkungen auf den Ergebnishaushalt des Folgejahres (2011), gleichzeitig auf den Finanzhaushalt 








EHTHH 08 

nach HaUShaltsplan 

1.194.775,OO€ 

3.154.942,00 € 

- 1.960.167,00 € 


6 7 8 




Summe Sp. 6+ 

Sp.7) 

€ - € 10.000,00 € 10.000,00 € 

- € 10.000,OO€ 10.000,OO€ 


1.194.775,00 € 

3.164.942,00 € 

- 1.970.167,00 € 

I


1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 



SummeSp.6+ 

Sp.7) 

1 52301 529101 Grabungsauswertung - Zeichenarbeiten 37.500,OO€ 4.590,92€ - € 32.909,08€ 20.000,00 € 

Begründung: 

Die Suche nach einem geeigneten Zeichner stellte sich als sehr langwierig heraus. Nachdem keine Kräfte per Werkvertrag gewonnen werden konnten, wurde auf ein 

professionelles Zeichenbüro zurUckgegriffen, das im Dezember beauftragt wurde. 

Verschiedene Bearbeitungen (Glas, Putz, Mörtel) haben sich verzögert, so dass die Laboruntersuchungen erst in 2011 durchgeführt werden können. Beim Putz und Mörtel liegt 

dies an der Vielzahl der Proben, die alle zuerst gesichtet werden müssen, um eine effiziente Auswahl treffen zu können .. 

2 52301 5636 Herstellung von Schriftpublikationen zur 

Kaiserpfalz 

BegrUndung: 

Schlussrechnungen ausstehend. 

3 54103 5233 Unterhaltung des InfrastruktuNerm6gens 

BegrOndung: 

Schlussrechnung ausstehend. 

4 54103 523301 Umstellung der Ampeln im Stadtgebiet auf 

LED-Technik 

Begründung: 

Fa. Siemens war aus KapazitätsgrUnden zur Umstellung in 2010 nicht in der Lage. 



EHTHH 11 

102.000,00 € 392,21 € 

345.000,00 € 323.637,00 € 

25.000,OO€ - € 

Summe: 


7.721,97 € 93.885,82 € 8.000,00 € 

- € - 38.411,88 € - € 

8.330,00 € 16.670,OO€ 8.330,OO€ 

16.051,97€ 105.053,02 € 36.330,00 € I 

------- ------_ ... _--


1 2 3 4 5 











EHTHH 11 


1.898.962,00 € 

8.349.826,00 € 

- 6.450.864,00 € 


---- 

6 7 8 




Summe Sp. 6 + 

Sp.7) 


1.898.962,00 € 

8.386.156,00 € 

- 6.487.194,00 € 

-_._---'------- ------


1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfilgt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 


Sp.6) gaberest (maximal! 

SummeSp.6+ 

Sp.7) 

1 55102 52310000 Bankauf/age Spielplatz Auf dem Graben 5.000,00€ - € - € 5.000,00€ - € 

Begründung: 

verschoben wegen noch nicht abgeschlossener Gesamtplanung im Bereich Heidesheimer Tor 

2 56101 56250100 Klimaschutzkonzept 200.000,00 € 40.734,94€ 79.265,06€ BO.OOO,OO€ - € 

Begründung: 

Auftrag läuft 

3 56101 56250200 E-Tankstelle 5.000,00€ - € - € 5.000,00€ 5.000,00€ 

Begründung: 

Auftrag läuft 

4 11107 5636 Flyer für Schöpfungswoche 22.000,00€ 13.900,39 € 2.841,50 € 5.258,11 € 8.099,61 € 

Begründung: 

laufender Auftrag Entwurf und Druck Flyer Schöpfungswoche und Restarbeiten Druckvorbereitung und Druck Kinderstadtbuch 

5 55101 5292 Sonstige Aufwendungen und Dienstleistungen 40.000,00 € 15.477,01 € 8.498,28 € 16.024,71 € 8.500,00 € 

Begründung: 

zwei gebuchten Aufträge (Vermessungen) wurden wg. Wintereinbruch nicht ausgeführt. Auftrag Bierbaum/Aichele liegt Rechung vor! 

6 55101 52310300 Führung Baumkataster 40.000,00€ 30.230,30€ 9.732,36€ 37,34€ 9.769,70€ 

Begründung: 

Die Baumkontrolle wurde auf Grund der Vorgaben aus der Baumkontrollrichtlinie und der gewonnenen Ergebnisse der zurückliegenden Inaugenscheinnahemn erst Mitte November 

begonnen. Die Baumkontrollen sind voraussichtlich im Januar 2011 abgeschlossen. 

7 55301 5231 Unterhaltung der Grundstücke - 265.000,00 € 225.135,19 € 4.462,50€ 35.24B,32€ - € 

Außenanlagen 

Begründung: 

Es gab erhebliche Verzögerungen bei der Feststellungen der Mauerschäden auf dem Friedhof Nieder-Ingelheim, so dass die Mauersanierung noch nicht begonnen wurde. 



EH THH 12 

Summe: 


104.799,70€ 146.568,48 € 31.369,31 €


1 2 3 4 5 



--- 









EH THH 12 


133.162,00 € 

2.420.305,00 € 

- 2.287.143,00 € 


6 7 8 

verfügt durch noch verfügbar (- beantragter 



SummeSp.6+ 

Sp.7) 


133.162,00 € 

2.451.674,31 € 

- 2.318.512,31 €


1 2 3 4 5 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfUgt durch 

einseh!. Nachtrag Anordnungen 

1 55502 5233 Sanierung Waldweg EmmerichshUtte 30.000,00 € 7.133,59 € 

BegrUndung: 

Maßnahme konnte witterungsbedingt nicht in 2010 durchgefUhrt werden 

Summe: 









EH THH 14 


19.000,00 € 

161.457,00 € 

- 142.457,00 € 


6 7 8 

verfUgt durch noch verfUgbar (- beantragter 

Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./ .. Haushaltsaus- 


Summe Sp. 6+ 

Sp.7) 

25.942,94 € - 3.076,53€ 22.866,41 € 

25.942,94 € - 3.076,53€ 22.866,41 € 


19.000,00 € 

184.323,41 € 

- 165.323,41 € 

---_ .. _-----------_ .. __ ... _---------


1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (- beantragter 



SummeSp. 6 + 

Sp.7) 

1 55503 5233 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 65.000,00€ 40.043,86€ - € 24.956,14€ - € 

Begründung: 

Wegen der (seit Anfang November 2010) schlechten Witterung, konnte der Bauhof noch nicht alle erteilten Aufträge abarbeiten 

2 55503 523301 Verschleißdeckenerneuerung anasphaltierten 100.000,00 € 38.452,00€ 28.345,61 € 33.202,39€ 61.548,00 € 

Wirtschaftswegen 

Begründung: 

Das zuständige Fachamt (Bauamt), konnte wegen hohem Arbeitsaufwand mit der Maßnahme erst Ende Oktober beginnen. Durch den frühen Wintereinbruch sind die Arbeiten 

noch nicht beendet. 

3 28101 529102 Projekt "Nationalsozialismus in Ingelheim" 40.500,00 € 4.081,31 € - € 36.418,69 € 36.000,00 € 

Begründung: 

Verzögerung der Arbeiten für das Buchprojekt "Ingelheim im Nationalsozialismus" einschI. der Recherchen sowie der Ausstellung. 

4 28102 529100 Sonstige Aufwendungen für Sach- und 109.000,00 € 96.572,66€ - € 12.427,34€ 12.000,00 € 

Dienstleistungen 

Begründung: 

Durch Bauarbeiten an der Wehrmauer und Freilichtbühne Ober-Ingelheim konnte nur 1 geplante Freilichtaufführung stattfinden. Die Freilichtbühne war durch Sanierungsarbeiten 

nicht bespielbar. 

5 57501 524900 Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen 50.000,00 € 41.133,78€ - € 8.866,22 € 8.866,22€ 

Begründung: 

Umstellung der Werbemittel auf neues Imagelogo ist noch nicht abgeschlossen. 

6 57501 524902 Druck Imagebroschüre und 100.000,00 € - € - € 100.000,00 € 100.000,00 € 

Gastgeberverzeichnis 

Begründung: 

Projekt konnte aus personellen Gründen nicht abgeschlossen werden. Außerdem wird eine höhere Auflage benötigt als kalkuliert, da bei der Präsentation beim Rheinland-Pfalz- 

Tag 2011 in Prüm mit größerer Nachfrage gerechnet wird. 



EH THH 15 

Seite 1 von 3 Seiten


1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Konto Bezeichnung Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 

eins chI. Nachtrag Anordnungen Aufträge Sp. 4 ./. Sp.5 ./. Haushaltsaus- 


SummeSp. 6 + 

Sp.7) 

7 57501 524904 Produktion von Audio-Touren zu Rad- und 25.000,00 € 14.280,OO€ - € 10.720,00 € 10.720,00 € 

Wanderwegen 

Begründung: 

Mit der Produktion wurde im 2. Hj. 2010 begonnen. Die Produktionsdauer beträgt 1 Jahr. 

8 25202 5234 Unterhaltung von Kunstgegen-ständen und 

Denkmälern 

20.000,OO€ 11.037,29€ - € 8.962,17€ 8.870,00 € 

Begründung: 

Die Restaurierung der Fahnen (Schnaken-Club, SPD, Reichsbanner) ist beauftragt, aber noch nicht abgeschlosse!1. Das Auftragen von Inventarnummern auf die Steinobjekte 

kann wetterbedingt erst im Frühjahr erfolgen, weil dazu teilweise im Freien gearbeitet werden muss. 

9 25202 5254 Kostenerstattung für die Aufbewahrung der 

Carlo-von-Erlanger-Sammlung 

7.510,OO€ 3.567,50€ 2.100,OO€ 3.942,50€ 2.100,00 € 

Begründung: 

Der Auftrag wurde bisher nur teilweise abgerechnet, da die Bearbeitung der Präparate noch nicht abgeschlossen ist. 

10 25202 5291 Aufwendungen Museum I Besucherzentrum 50.000,OO€ 30.858,15 € - € 19.141,85€ 12.100,OO€ 

Begründung: 

Die Texte für die neue Museumsbroschüre wurden erst im November 2010 fertig. Die Realisierung von Grafik und Druck erfolgt Anfang 2011. Außerdem stehen noch Rechnungen 

aus für Quartalseinleger, Aktualisierung der Website und Erweiterung der Theke. 

11 25202 529201 Sonstige Aufwendungen für Sach- und 

Dienstleistungen 

5.000,OO€ 852,32€ - € 

Begründung: 

Der Auftrag für die fremdsprachigen Museumsflyer konnte erst im Dezember vergeben werden, nachdem alle Übersetzungen vorlagen. 

12 57501 5236 Unterhaltung der AnlegebrOcke 37.000,00 € 129,32 € 

BegrOndung: 

Der Auftrag zur PrOfung des Steigers wurde in 2010 vergeben, aber erst im 1. Quartal 2011 von der Werft erledigt. 



EH THH 15 

Summe: 

Seite·2 von 3 Seiten 

15.652,07€ 

46.097,68€ 

4.147,76€ 1.100,OO€ 

21.218,61 € 20.000,00 € 

284.003,67 € 273.304,22 €


1 2 3 4 5 











EH THH 15 


390.650,00 € 

4.642.790,00 € 

- 4.252.140,00 € 


6 7 8 

verfOgt durch noch verfOgbar (= beantragter 



SummeSp.6+ 

Sp.7) 


390.650,00 € 

4.916.094,22 € 

- 4.525.444,22 € 

I 

I

1 2 3 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung 

Auswirkungen auf den Finanzhaushalt des Folgejahres (2011) 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Posten 

16) 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Posten 

23) 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus 

Investitionstätigkeit (Posten 24) 


Vortrag Ermächtigungen nach 2011 

Invest THH 01 

Investitionen 

4 5 

Haushaltsrest Ansatz 2010 

aus Vorjahren einschI. Nachtrag 


- € 

616.200,00 € 

- 616.200,00 € 


6 7 8 9 I 

verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (- beantragter 

Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsausgesamt 

Sp.6 ./. Sp.7) gaberest (maximal 

SummeSp.7+ 

Sp.8) 


- € 

2.171.423,15€ 

- 2.171.423,15€ 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 

aus Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsausgesamt 

Sp.6 ./. Sp.7) gabe rest (maximal 

Summe Sp. 7 + 

Sp.8) 

1 11406 114-013 Erwerb von EDV-Hardware 240.000,00 € 184.977,96€ - € 55.022,04€ 55.000,00€ 

Begründung: 

Der Übertrag ist zur Umsetzung des IT-Konzeptes aus dem Jahr 2010 erforderlich, da das gesamte Leitungsnetz für die Außenstellenanbindung erst frühestens ab 02/2011 vom Provider zur 

Verfügung gestellt werden kann. Somit sind noch Projekt- und Gutachterkos 


Einzahlungen aus Investitons-tätigkeit (Posten 

16) 

Auszahlungen aus Investitions-tätigkeit 

(Posten 23) 


Investitonstätigkeit (Posten 24) 



Invest THH 02 

Summe: 


- € 

225.000,00 € 

- 225.000,00 € 



- € 

280.000,00 € 

- € 55.022,04€ 55.000,00€ 

- 280.000,00 € I 

I 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch 

aus Vorjahren einseh!. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt 

gesamt 

1 12601 126-001 Maschinen u. techno Anlagen ... Allgem. Neu- - € 44.000,OO€ 31.553,98 € 7.497,22 € 

u. Ersatzbeschaffungen 

Begründung: 

Aufträge für Akkumanagement in 12/2010 erteilt, Lieferung erfolgt in 03/2011. 

2 12601 126-003 Brand- u. Katastrophenschutzfahrzeuge, 20.904,35€ 15.000,00 € 1.956,68 € 5.313,85 € 

Ersatzbesch. Kommunikationsmittel 

Begründung: 

Maßnahme erst in 2011, da durch Abstimmung auf Grundige des EDV - Gutachtens und Tests die Maßnahme erst in 2011 durchgeführt wird 

3 12601 126-004 Brand- u. Katastrophenschutzfahrzeuge, 

Ersatzbeschaffung Abrollbeh. Löschmittel (Ab- 

Brandschutz) 

- € 130.000,00 € 497,50€ 129.502,50 € 

Begründung: 

Aufträge in 12/2010 erteilt, Lieferung erfolgt in 04/2011 

4 12601 126-005 Brand- u. Katastrophenschutzfahrzeuge, 90.000,00 € 73.000,00 € 45.788,58 € 117.148,60 € 

Ersatzbeschaffung Einsatzleitwagen 1 (ELF 1) 

Begründung: 

Aufträge in 07/2010 erteilt, Lieferung erfolgt in 03/2011 

5 12601 126-009 Brand- u. Katastrophenschutzfahrzeuge, 

Wechselladerfahrzeug 

80.000,00 € 100.000,00 € - € - € 

Begründung: 

Auftrag erfolgt in 01/2011, Lieferung in 06/11. Aus personellen Gründen war eine frühere Bearbeitung nicht möglich 

6 12601 126-011 Datenverarbeitungs-Software-Beschaffung 

"ARIGON+" 

- € 3.000,00 € - € - € 

Begründung: 

Maßnahme erst in 2011, da durch Abstimmung auf Grundlage des EDV - Gutachtens und Tests die Maßnahme erst in 2011 durchgeführt wird 

7 12601 126-012 Geschäftsausstattung-Ersatzbeschaffung EDV 

Hardware ---------- 



Invest THH 07 

6.800,OO€ 12.000,00 € - € - € 


8 9 

noch verfügbar (- beantragter 

Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 


Summe Sp. 7+ 

Sp.8) 

4.948,OO€ 7.497,22 € 

28.633,82 € 33.947,67€ 

- € 129.502,50 € 

62,82€ 117.211,42€ ! 

180.000,00 € 180.000,00 € 

3.000,00 € 3.000,OO€ 

18.800,OO€ 18.800,00 €

1 2 3 


L_ 



16) 


23) 



R\20 Finanzverwaltung\FinanzSteuern\Kemp\EXCEL \Jahresabschluss 2010\ 


Invest THH 07 

Investitionen 

4 5 




37.500,00 € 

429.500,00 € 

- 392.000,00 € 


6 7 8 9 

verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 



SummeSp. 7 + 

Sp.8) 


37.500,00 € 

1.043.811,31 € 

- 1.006.311,31 €

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch 

aus Vorjahren einseh!. Nachtrag Anordnungen - 

gesamt 

1 21101 211-027 Neuanschaffungen PMS - € 12.000,00 € 6.391,50€ 

Begründung: 

Anschaffung eines Aktivboardes; es wurde mit der Anschaffung gezögert, da man die Erfahrungen der Pestalozzischule abwarten wollte. 

2 21101 211-002 Umbau Brüder-Grimm-Schule - € 250.000,00 € 

Begründung: 

Aufträge wurden in 2010 erteilt, werden allerdings erst 2011 kassenwirksam, Baumaßnahme wird 2011 durchgeführt 

3 36602 366-004 Jugendfreizeitheim; Betriebs- 2.786,97€ 6.000,00€ 

u.Geschäftsausstattung; Ausstattung 

Seminarräume 

Begründung: 

Lieferung Seminarausstattung erst im Jan. 2011 m.öglich 

4 36602 366-003 Jugendfreizeitheim; Anlagen im Bau, 9.819,16€ 5.000,00 € 

Außenbereich 

Begründung: 

Durch den Sturm im März 2010 konnten nicht alle geplanten Arbeiten durchgeführt werden 

531401 096, 314-001 Mehrgenerationenhaus; Baukosten 

Begründung: 

Mittel für Schlusszahlung an den Architekten für Leistungsphase 9. 

6 31401 314-001 Mehrgenerationenhaus; Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 

Begründung: 

Bestellungen erfolgten 2010, Rechnungen werden 2011 erwartet 

7 31401 314-002 Mehrgenerationenhaus; Beschaffung 

Defibrilator 

Begründung: 

Schulungen werden z.Teii erst 2011 durchgeführt und abgerechnet 



Invest THH 09 

28.479,02€ 16.000,00€ 

- € 20.000,00€ 

- € 2.700,00€ 


4.500,00€ 

5.886,28€ 

1.690,86€ 

39.086,22€ 

18.558,27 € 

2.024,19 € 

7 8 9 


Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 


Summe Sp. 7+ 

Sp.8) 

- € 5.608,50€ 5.600,00 € 

288.370,37 € - 42.870,37€ 245.500,00 € 

- € 2.900,69€ 2.900,69€ 

- € 13.128,30€ 8.473,36 € 

4.653,21 € 739,59€ 4.700,00€ 

- € 1.441,73 € 1.441,73 € 

- € 675,81 € 675,81 € 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= 

aus Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. 

gesamt Sp.6 ./. Sp.7) 

8 31401 314-003 Mehrgenerationenhaus; Leitsystem für - € 46.000,00 € 36.080,72€ - € 9.919,28 € 

Behinderte 

Begründung: 

Beauftragte Arbeiten werden erst 2011 kassenwirksam 

9 36501 365-007 KiTa Georg-Rückert-Str.; Neubau mit 

Spielfläche 

- € 2.800.000,00 € 1.087.141,54 € 1.776.040,86 € - 63.182,40 € 

Begründung: 

laufende Baumaßnahme, geplante Fertigstellung 09/2011 

10 36501 365-013 Kinderkrippe Tannenweg; Umgestalung 

Außengelände 

- € 14.000,00 € - € - € 

Begründung: 

Baumaßnahme wird im Jahr 2011 durchgeführt. Die Zukunft der KiTa auf dem Grundstück war unklar, darum wurde die Umgestaltung auf 2011 verschoben. 

11 36502 365-008 KiGa Eltviller Str. Herstellung einer 

Schmutzschleuse 

- € 40.000,00 € 4.760,00€ - € 

Begründung: 

Im Zuge der gesamten Umbaumaßnahme wird auch die Schmutzschleuse hergestellt. 

12 36503 365-011 Kauf von Containern und Aufstellung im KGH - € 50.000,00 € - € - € 

Ober-Ingelheim 

Begründung: 

Container sollen als Ausweichgruppenräume zur Aufnahme von 2-jährigen Kindern dienen, Planungen sind noch nicht abgeschlossen. 

13 36503 365-012 KiTa Sporkenheimer Str. ; Umbau (Küche) - € 25.000,00€ - € - € 

Begründung: 

Schriftliche Stellungnahme der Lebensmittel- u. Veterinäraufsicht der KV Mz-Bgn.zum Einbau der Küche in einen vorhandenen Abstellraum liegt noch nicht vor. 

14 36504 365-001 Spiel- u. Lernstube; Außengelände 92.126,27 € - € 64.557,75€ 20.475,90 € 

Begründung: 

Die Schlussrechnungen lagen zum Jahresende noch nicht vor. Außerdem erfolgt die Fertigstellungspflege erst 2011 



Invest THH 09 Seite 2 von 3 Seiten 

14.000,00 € 

35.240,00€ 

50.000,00€ 

25.000,00€ 

7.092,62€ 

9 

beantragter 


(maximal 

Summe Sp. 7 + 

Sp.8) 

9.919,28€ 

1.712.858,46 € 

14.000,00 € 

35.240,00€ 

50.000,00€ 

25.000,00€ 

27.568,52€ 

! 

. 

,

Investitionen 

1 2 3 4 5 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 


15 36601 366-001 Neubau Haus der Jugend 2.231.712,02 € 550.000,00 € 

BegrUndung: 

Schlussrechnungen liegen noch nicht alle vor. Außerdem sind noch Auflagen der Unfallkasse zu erfUlien. 

Summe: 



Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Posten 558.000,00 € 

16) 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Posten 9.235.500,00 € 

23) 

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus - 8.677.500,00 € 


-- 

R:\20 Finanzverwaltung\FinanzSteuem\Kemp\EXCEL\Jahresabschluss 2010\ 


Invest THH 09 Seite 3 von 3 Seiten 

6 7 8 9 

verfUgt durch verfUgt durch noch verfUgbar (= beantragter 



SummeSp.7+ 

Sp.8) 

2.557.747,18€ 161.268,52 € 62.696,32€ 223.964,84 € 

2.250.808,86 € 122.390,07 € 2.367.842,69 € 


558.000,00 € I 

I 

11.603.342,69 € 

- 11.045.342,69 € 

I 

I 

:

1 2 3 


15 11409 114-024 Erschließungsmaßnahmen Baugrundstücke 

Gänsberg-Gebiet 

Begründung: 


16 51102 511-010 Renaturierung der Selz im gesamten 

Stadtgebiet 

Begründung: 

Abstimmung mit Behörden läuft noch. Danach Eintritt in die Ausschussberatungen. 

17 51102 511-014 Schallschutz Neubaugebiet Am Langenberg 

Begründung: 


18 51102 511-008 Modell Stadtzentrum für Planungszwecke 

Begründung: 



Einzahlungen aus Investiitonstätigkeit (Posten 

16) 


23) 



-- ---- 



Invest THH 10 

Investitionen 

4 5 

Haushaltsrest aus Ansatz 2010 

Vorjahren einschI. Nachtrag 

- € 300.000,00 € 

200.000,00 € 100.000,00 € 

Summe: 

- € 450.000,00 € 

29.393,00€ - € 


662.490,00 € 

16.352.500,00 € 

- 15.690.010,00 € 


6 7 8 9 




Summe Sp. 7 + Sp. 

8) 

198.617,88 € 10.000,00 € 91.382,12 € 10.000,00 € 

20.134,80 € - € 279.865,20 € 279.865,20 € 

101.045,02 € 128.938,59 € 220.016,39 € 128.938,59 € 

27.013,00 € 2.380,00€ - € 2.380,00€ 


662.490,00 € 

21.358.642,27 € 

- 20.696.152,27 € 

3.021.861,77 € 2.394.441,02 € 5.006.142,27 € 

i 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 

. gesamt Sp.6 ./. Sp.7) gaberest (maximal 


8) 

1 54101 541-511 Westliches Rheinufer, Mole 554.761,89€ 1.500.000,00 € 168.539,17 € 1.561.382,75 € 324.839,97 € 1.886.222,72 € 

Begründung: 

Verschiedene Abstimmungen (u.a. mit den Hafenbetrieben) konnten erst in 2010 abgeschlossen werden, so dass mit dem Abschluss der Baumaßnahmen erst in 2011 zu rechnen ist. 

2 52301 523-010 Gestaltung des Karlsplatzes 25.000,00€ 25.000,00€ 4.585,54€ 1.600,00€ 43.814,46 € 25.000,00€ 

Begründung: 

Übergabe Karlsplatz an die Öffentlichkeit ist erfolgt. Die Abstimmung für die Fassadenmalerei am Anwesen Zucker-berg 11 ist noch nicht abgeschlossen. 

3 52301 523-016 Stabilisierung und Sanierung der 30.000,00 € - € 11.982,39€ - € 18.017,61 € 18.017,61 € 

karolingischen Wasser-leitung 

Begründung: 

Die Arbeiten zur Umsetzung wurden 2010 beauftragt und begonnen, konnten jedoch aufgrund der vorab notwendigen Sicherungsmaßnahmen durch einen Restaurator und der kalten Witterung nicht 

abgeschlossen werden. Eine Weiterführung der Arbeiten hätte aufgrund der Frostempfindlichkeit des zu verwendenden Kalkmörtels zu einer Kostenerhöhung und evtl. Schäden an der Bausubstanz 

geführt. 

4 54101 541-513 Investitionsanteil Straßenbaulastträger für die 50.000,00€ 400.000,00 € 

Oberflächenentwässerung Straßen 

Begründung: 

Die Schlussabrechnung der Investitionskosten durch die Betriebsführerin erfolgt erst Anfang 2011. 

5 54101 541-004-02 West-Ost-Umfahrung; Baukosten 

Begründung: 

Maßnahme erstreckt sich über mehrere Jahre; Abschluss voraussichtl. Mai 2011. 

6 54101 541-005 Straßen bau östlich der B 41 

Begründung: 

Fertigstellungspflege 

7 54101 541-006 Straßenbau westlich der B 41 

Begründung: 

Naturschutzbelange noch zu klären 

8 54101 541-007 Straßenbau Ochsenborn 



Invest THH 11 

2.521.767,18 € 6.200.000,00 € 

75.992,79€ 30.000,00€ 

- € 50.000,00 € 

2.380,00 € 25.000,00€ 


200.000,00 € - € 250.000,00 € 200.000,00 € 

4.383.638,30 € 2.040.329,39 € 2.297.799,49 € 4.338.128,88 € 

103.680,26 € 8.711,87€ - 6.399,34 € 2.312,53 € 

- € - € 50.000,00€ 50.000,00 € 

501,76 € 2.380,00€ 24.498,24 € I 26.878,24€ 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfügt durch 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - 

gesamt 

Begründung: 

Planung Zug um Zug 

9 54101 541-008 Straßenbau im Baugebiet Langenberg - € 50.000,00 € 3.028,71 € 

Begründung: 


10 54101 541-010 erstmalige Herstellung im Gewerbegebiet Frei- - € 20.000,00 € - € 

Weinheim-Ost 

Begründung: 

Die Überlegungen, ob GE ausgewiesen werden soll, sind noch nicht abgeschlossen. Danach können erst Planungsaufträge vergeben werden. 

11 54101 541-015 erstmalige Herstellung eines Stichweges in - € 25.000,00 € 

der Weimarer str. 

Begründung: 

Die Maßnahmen der Rheinhessischen sind noch nicht abgeschlossen. Danach Herstellung der Straße. 

12 54101 096, 541-101 Kleinere Ausbaumaßnahmen 

Begründung: 


13 54101 541-112 Ausbau Lehfeldstraße 

Begründung: 


14 54101 541-113 Ausbau Georg-Scheuing-Straße 

Begründung: 


15 54101 096,541-115 Ausbau An der SaalmOhle 

Begründung: 




InvestTHH 11 

- € 25.000,00 € 

20.000,00 € - € 

57.620,00 € - € 

60.000,OO€ - € 


10.954,82 € 

957,36€ 

17.917,46 € 

44.355,02€ 

7.151,60 € 

7 8 9 

verfügt durch noch verfügbar (- beantragter 

Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 



8) 

12.926,93 € 34.044,36€ 46.971,29 € 

- € 20.000,OO€ 20.000,OO€ 

- € 14.045,18€ 14.045,18 € 

5.832,03 € 18.210,61 € 5.832,03€ 

15.106,58€ - 13.024,04 € 2.082,54€ 

21.735,OO€ - 8.470,02 € 13.264,98 € 

15.647,12€ 37.201,28 € 52.848,40 € 

i 

I 

I 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt 

gesamt 

16 54101 541-116 Beschaffung von Pflastermaterial für den 66.981,72€ 30.000,00 € 15.166,95€ - € 

Ausbau der Straßen im Saalgebiet 

Begründung: 

Ausführung des Saalbrunnens noch nicht im Detail geklärt. Hierfür ist noch Pflaster zu beschaffen, desweiteren für Restflächen im Zuge des Straßenausbaus. 

17 54101 541-118 Ausbau Straßenflächen im Bereich 

Zuckerberg 

Begründung: 


18 54101 541-119 Ausbau Im Saal westl. Teil sowie Bereich WBI 

I Bolander Turm 

Begründung: 


19 54101 541-120 Ausbau Karolingerstraße 

Begründung: 


20 54101 541-122 Ausbau Gertrudenstraße 

Begründung: 


21 54101 541-135 Ausbau Francois-Lachenal-Platz 

Begründung: 


22 54101 541-138 Ausbau Bahnhofstraße von Mühlstraße bis 

Marktplatz Ober-Ingelheim 

Begründung: 


23 54101 541-404-02 Radweg L 422 (Ingelheim - Heidesheim); 

Baukosten 



Invest THH 11 

70.883,71 € - € 31.908,61 € 14.582,29€ 

38.234,17€ 280.000,00 € 36.555,91 € 87.579,73€ 

34.502,64€ 420.000,00 € 310.041,31 € 27.345,40€ 

- € 20.000,00 € 2.019,95 € 3.687,49€ 

99.747,96 € 100.000,00€ 8.523,27 € - € 

- € 250.000,00 € 24.665,49 € 35.993,78€ 

- € 200.000,00 € 96.756,32€ 24.206,13 € 


8 9 

noch verfügbar (- beantragter 

Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 



8) 

81.814,77 € 50.000,00 € 

24.392,81 € 14.582,29 € 

194.098,53 € 281.678,26 € 

117.115,93€ 144.461,33€ 

14.292,56 € 17.980,05 € 

191.224,69 € 191.224,69€ 

189.340,73 € 225.334,51 € 

79.037,55€ 103.243,68 € 

I

1 2 3 


Begründung: 

Maßnahme kann witterungsbedingt erst in 2011 abgeschlossen werden. 

24 54101 541-406 Ausbau Verbindungsweg zwischen der Straße 

Im Herstel und dem Kreisel L 422 

Begründung: 

Maßnahme kann witterungsbedingt erst in 2011 abgeschlossen werden. 

25 54101 541-504 Künstl. Innengestaltung des Kreisels Max- 

Planck-Str. I Konrad-Adenauer-Str. 

Begründung: 


26 54101 541-506 Ausbau der Kreuzung Altegasse I Selztalstr. I 

Ochsenborn 

Begründung: 


27 54101 541-509 Gestaltung Vorplatz und Parkplätze am 

Stadion "Im Blumengarten" 

Begründung: 

weitere Planung von der Rechtskraft des Bebauungsplanes abhängig. 

28 54101 541-510 Wirtschaftsweg von der Straße Im 

Blumengarten bis zur A 60 (Brückweg) 

Begründung: 


29 54101 541-512 BrÜder-Grimm-Str. I Ecke Wiesenstr. 

Begründung: 


30 54101 541-515 Weg in der Verlängerung der Hammergasse 



Invest THH 11 

Investitionen 

4 5 

Haushaltsrest aus Ansatz 2010 

Vodahren einschI. Nachtrag 

- € 70.000,OO€ 

56.055,42€ 150.000,00 € 

20.000,OO€ 250.000,00 € 

15.803,71 € - € 

- € 240.000,00 € 

2.751,99 € 80.000,00 € 

55.000,00 € - € 


6 7 8 9 





8) 

49.784,37€ 67.930,83 € - 47.715,20 € 20.215,63 € 

117.293,12 € 24.989,89 € 63.772,41 € 24.989,89 € 

151.703,60€ 98.975,75€ 19.320,65 € 98.975,75€ 

3.300,00 € 12.503,71 € - € 12.503,71 € 

124.491,38 € 49.384,27€ 66.124,35 € 49.384,27€ 

64.058,22€ 26.637,80 € - 7.944,03€ 18.693,77 € 

- € 12.435,47€ 42.564,53€ _ 55.000,OO€ I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (- 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. 

gesamt Sp.6 ./. Sp.7) 

Begründung: 

Aufgrund hohem Arbeitspensum konnte die Planung erst Mitte 2010 erfolgen. Die Ausführung konnte aus Kapazitäts-gründen der Baufirma in 2010 nicht abge-schlossen werden. 

31 54101 541-519 Verbindungsweg zwischen Blumengarten und 

Brück-weg südlich Freibad 

Begründung: 


32 54101 541-520 Vebindungsweg von der Obentrautstr. zum 

Spielplatz 

Begründung: 


33 54103 541-651 Straßenbeleuchtung; Kleinere Maßnahmen 

Begründung: 


34 54103 541-663 Straßenbeleuchtung Natalie-von-Harder- 

Straße 

Begründung: 


35 54103 541-668 Straßen beleuchtung Im Saal zw. N-v-Harder- 

Str. und Im Saal 11 

Begründung: 


36 54103 541-669 Straßenbeleuchtung Geh- und Radweg am 

Großmarkt 

Begründung: 


37 54103 541-670 Straßenbeleuchtung Francois-Lachenal-Platz 



Invest THH 11 

41.980,49 € 10.000,00 € - € - € 51.980,49€ 

- € 50.000,00 € - € 5.493,20€ 44.506,80€ 

14.050,07 € 25.000,00 € 20.319,11 € 15.349,05 € 3.381,91 € 

33.023,52€ 35.000,00€ 39.130,69 € 34.400,00 € - 5.507,17€ 

- € 10.000,00 € - € - € 10.000,00 € 

- € 40.000,00€ - € 24.990,00€ 15.010,00 € 

- € 25.000,00€ - € - € 25.000,00€ 


9 

beantragter 


(maximal 


8) 

51.980,49€ 

50.000,00 € 

15.349,05 € 

28.892,83 € 

10.000,00€ 

24.990,00€ 

25.000,00€ 

.

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsausgesamt 



8) 

Die Abstimmung für die Beleuchtung der Saalkirche konnte in 2010 noch nicht abgeschlossen werden, da noch eine Beleuchtungsprobe aussteht. Durchführung und Abschluss in 2011. 

45 54101 541-014 Straßenbau Baugebiet "Am Ingelheimer Weg" - € 600.000,00 € 354.164,49 € 210.551,33 € 35.284,18€ 245.835,51 € 

Begründung: 

Witterungsbedingt Abschluss in 2011. 

46 54101 541-521 Vorplatz Realschule plus I Halle TG Nieder- - € 900.000,00 € 7.924,84€ 1.487,50€ 890.587,66 € 400.000,00 € 

Ingelheim 

Begründung: 

Die Mittel aus 2010 wurden 2011 neu veranschlagt. Es soll trotzdem die Summe von 400.000 € übertragen werden, da die Kostenschätzungen für die Varianten zur Herstellung des Platzes nun vorliegen 

und die bevorzugte Variante einen Gesamtausgabebedarf von knapp 1,4 Mio. € hat. 

47 54102 541-552 Außangebietsentwässerung Mainzer Berg; - € 260.000,00 € 

Teilbereich Im Herstel 

Begründung: 

Grunderwerb ausstehend. 

48 54103 541-664 Straßenbeleuchtung Baugebiet "Am - € 30.000,00€ 

I ngelheimer Weg" 

Begründung: 

Witterungsbedingt Abschluss in 2011. 

49 54101 541-105 Ausbau Mühlstraße von Bahnhofstraße bis Am 131.990,50€ - € 

Mühlborn 

Begründung: 

Nachbesserungen laufen nun wieder an; Schlusszahlung erfolgt erst nach Abschluss derselben. 

50 54101 541-106 Ausbau Stadtplatz an der Kreuzung 

Bahnhofstraße I Binger Straße 

Begründung: 

Maßnahme erstreckt sich über zwei Jahre. 



Invest THH 11 

138.528,16 € 1.800.000,00 € 


6.942,94€ 4.938,21 € 248.118,85€ 253.057,06 € 

- € - € 30.000,00€ 30.000,00€ 

- € 131.990,50€ - € 131.990,50 € 

260.629,90 € 1.279.248,61 € 398.649,65 € 1.677.898,26 € 

I 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest aus Ansatz 2010 verfilgt durch verfilgt durch noch verfilgbar (= beantragter 

Vorjahren einschI. Nachtrag Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsausgesamt 



8) 

51 54101 541-401 Radweg vom Ortsausgang Ober-Ingelheim - L 30.000,00€ - € 3.287,70€ 2.572,00€ 24.140,30 € 26.712,30 € 

428 

Begrilndung: 

Es werden zwei Varianten (entlang der Straße und abgesetzt von der Straße) untersucht. Die Prilfung wird in 2011 abgeschlossen. Dann ist der Grunderwerb zu tätigen. 

52 54101 541-402 Radweg von Sporkenheim zum Regionalbad - € 50.000,00 € 540,05€ - € 49.459,95€ 49.459,95 € 

Begrilndung: 

Die Grunderwerbsverhandlungen filr den Radweg entlang westl. Seite der K 20 verliefen in 2010 erfolglos. Daher soll der Rad- und Wirtschaftsweg nun entlang der Ostseite gefilhrt werden. 



16) 


23) 


'-------- ,._--- ,. Investitionstätigkeit (Posten 24) 

_ ... __ ............. ---- 



Invest THH 11 

Summe: 6.061.085,19 € 6.106.363,42 € 11.338.311,20 € 

nach Haushaltsplan nach Vortrag Ermächtigungen 

1.224.000,00 € 1.224.000,00 € 

11.007.500,00 € 22.345.811,20 € 

- 9.783.500,00 € - 21.121.811,20€ 

Seite 8 von 8 Seiten

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch verfUgt durch noch verfügbar (= beantragter 



SummeSp. 7 + 

Sp.8) 

1 55102 551-033 Erweiterung und Umbau - € 20.000,00€ 11.990,94 € 1.570,80€ 6.438,26 € 8.009,06€ 

Rheinauenerlebnispfad 

Begründung: 

Im Büro personeller Wechsel dadurch Verzögerung der Maßnahmen, Fertigstellung im FrUhjahr 2011, Teil der Aufbauten an der Hafenmole, diese Baumaßnahme ist noch nicht abgeschlossen 

2 55102 551-002 Spielplatz Bergstraße 41.825,54 € 5.000,00 € 

Begründung: 

Stadtratsantrag zu zusätzlicher Wegebefestigung noch nicht entschieden 

3 55101 551-006 Grünanlage Veit-Stoß-Straße I Albrecht-Dürer- 3.375,27€ 220.000,00 € 

Straße 

Begründung: 

laufende Maßnahme 

4 55101 551-016 Dorfplatz Sporkenheim am Tulpenweg 18.950,00 € 85.000,00 € 

Begründung: 

Planung noch nicht abgeschlossen, Bau auf 2011 verschoben 

5 55101 551-027 Lärmschutzwall Herstell Steig (L419) - € 40.000,00€ 

Begründung: 

Schlussabrechnung Planung noch nicht erfolgt 

6 55101 551-011 Baugebiet Am Ingelheimer Weg; 15.825,43€ 15.000,00€ 

Ausgleichsflächen und EingrUnung 

Begründung: 

Planung beauftragt, Maßnahme nach Fertigstellung Straßenbau, voraussichtlich bis Ende 2011 

7 55101 551-029 Grünanlage Platz an der Germania GroWi) 

Begründung: 

witterungsbedingte Verzögerung, Fertigstellung 1. Quartal 2011 

8 55101 551-036 Grünanlage am Ohrenbrücker Tor, Gala-Bau 



InvestTHH 12 

- € 37.500,00 € 

- € 110.000,00 € 


665,36€ 21.506,07 € 24.654,11 € 43.240,00€ 

42.820,75€ 172.670,55 € 7.883,97 € 180.554,52 € 

5.358,11 € 95.548,74€ 3.043,15 € 98.591,89 € 

. - € 1.700,00 € 38.300,00 € 40.000,00€ 

12.348,81 € 9.992,32€ 8.484,30 € 18.476,62 € 

30.867,75€ 23.084,26 € - 16.452,01 € 6.632,25€ 

27.209,13 € 58.013,01 € 24.777,86€ 82.790,87 €

1 2 3 


Begründung: 

witterungsbedingt Fertigstellung 1. Quartal 2011 

9 55101 551-022 Spiel- und Freizeitgelände west! Rheinstraße 

Begründung: 

noch kein Beschluss 


-- 


16) 


23) 





Invest THH 12 

Investitionen 

4 5 



Summe: 


- € 

1.996.000,00 € 

- 1.996.000,00 € 

25.000,00€ 

--- 


6 7 8 9 




SummeSp.7+ 

Sp.8) 

23.201,67 € - € 1.798,33 € 1.798,33 € 


- € 

2.476.093,54 € 

- 2.476.093,54 € 

384.085,75 € 98.927,97 € 480.093,54 € 

I 

!

1 2 3 


1 55301 553-203 Friedhof Frei-Weinheim; Bau einer neuen 

Aussegnungshalle 

Begründung: 


2 55301 553-102 Friedhof Ober-Ingelheim Neubau 

Regenwasserkanal und Wege 

Begründung: 




16) 


23) 





Invest THH 13 

Investitionen 

4 5 


aus Vorjahren einseh!. Nachtrag 

20.458,36€ 1.800.000,00 € 

212.996,12 € - € 

Summe: 


200.000,00 € 

1.848.000,00 € 

- 1.648.000,00 € 


6 7 8 9 

verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (- beantragter 

Anordnungen - Aufträge - gesamt Sp. 4 + Sp. 5 ./. Haushaltsaus- 

gesamt Sp.6 ./. Sp.7) gaberest (maximal! 

Summe Sp. 7 + I 

Sp.8) 

175.730,93 € 2.273.807,61 € - 629.080,18€ 1.644.727,43 € 

169.756,12€ 6.462,60 € 36.777,40 € 43.240,00 € 


200.000,00 € 

3.535.967,43 € 

- 3.335.967,43 € 

2.280.270,21 € - 592.302,78 € 1.687.967,43 € 

I

Investitionen 

1 2 3 4 5 6 7 8 9 

Ifd.Nr. Produkt Projekt-Nr. Bezeichnung Haushaltsrest Ansatz 2010 verfügt durch verfügt durch noch verfügbar (= beantragter 



Summe Sp. 7 + 

Sp.8) 

8 25202 252-002 Neuanschaffung von Exponaten - € 7.500,00€ 5.735,90 € - € 1.764,10 € 1.080,00 € 

Begründung: 

Der Auftrag für die Erstellung einer Quadrantensonnenuhr für die zukünftige Sebastian-Münster-Abteilung konnte aufgrund umfangreicher Recherchen erst im Dezember 2010 erteilt werden. 



16) 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

(Posten 23) 





Invest THH 15 

Summe: 


24.600,00€ 

6.218.300,00 € 

- 6.193.700,00€ 

'---- 



24.600,00 € 

6.787.827,83 € 

- 6.763.227,83 € 

200.329,68 € 369.882,25 € 569.527,83 € ! 

--_ .. - ---- _. , -

2 I 3 

Impressum 

Auftraggeber: 

Stadt Ingelheim am Rhein 

Neuer Markt 1 

552181ngelheim am Rhein 

www-ingelheim.de 

1r6I'if."lngelheim 

_, _ um Rhein 

____ Die RlllwduSladt 

Inhalte, Redaktion, Layout: 

planquadrat 

Elfers Geskes Krämer Part.G.dwb BOA 

Architekten und Stadtplaner 

Platz der Deutschen Einheit 21 

64293 Darmstadt 

www.planquadrat.com

415 

, r 

i 

\ i---J --- 

'r--J L------- 

Im ersten Halbjahr 201 0 wurde der Rahmenplan 

Stadtmitte Ingelheim erarbeitet und am 

28.06.2010 vom Stadtrat beschlossen. Die 

Stadt Ingelheim wird mit diesem Rahmenplan 

vielfältigen Nutzungsansprüchen gerecht und 

, .. ' 

... 

zeigt einen Entwicklungskorridor für zukünftige 

Entwicklungen in der Stadtmitte auf. In einem 

ersten Arbeitsschritt wurde eine stadtstrukturelle 

Analyse sowie eine Sichtung der vorhandenen 

Planungen und Gutachten vorgenommen und 

\

6 I 7 

TeilRonzer;}te Rahmenr;}lan 

Aus der Rahmenplanung seien die für die 

Studie relevanten Kernaussagen der jeweiligen 

Teilkonzepte zitiert: 

Rundweg 

1. Binger Straße, Gartenfeld- und Friedrich 

Ebert-Straße verbinden sich zu einem Rundweg 

und lösen damit das für Fußgänger unattraktive 

Straßenkreuz Binger straße / Bahnhofstraße 

. zugunsten eines Wegenetzes auf. 

2. Zwei neue Plätze entstehen an den 

städtebaulich wichtigen Gelenken: vor dem 

Rathaus, an der Gartenfeldstraße im Bereich 

des jetzigen Marktzentrums, als Verbindung 

von Binger Straße - Gartenfeldstraße und 

Friedrich-Ebert-Straße sowie in der Umlenkung 

der Friedrich-Ebert-Straße an der Schule, um 

eine hochwertige Verbindung zur Binger Straße 

herzustellen. 

3. Die Bebauung zwischen Binger Straße 

und Friedrich-Ebert-Straße soll in Zukunft für 

Fußgänger durchlässig werden, um so die 

vielfältigen Nutzungen in der Stadtmitte über 

Fußwege durch einen grünen, qualitätsvollen 

Blockinnenbereich noch engmaschiger zu 

verknüpfen. 

4. Das Rothaus und die ergänzenden 

Neubouten werden integrierter Baustein der 

Stadtmitte, indem sie sich direkt zu einem neu 

onzulegendem Platz in Richtung Stadtmitte / 

Rundweg orientieren und in direkte Beziehung 

zu den anderen Nutzungen treten. Sie liegen 

in Zukunft in direkter Sichtbeziehung zu Schule, 

Mensa, Mediathek und Stadtplatz. 

Vier Plätze 

Freiflächen und Orte zum Treffen und 

Verweilen beeinflussen die Aufenthaltsqualität 

und Wohrnehmung einer Stodt sehr positiv. 

Das Teilkonzept der Vier Plätze ist integraler 

Bestandteil der Rahmenplanung, weil durch die 

Platzfolge die Aufenthalts- und Erlebnisqualität 

in der Stadtmitte gesteigert werden kann. Das 

Konzept sieht vor, dass durch zwei neue Plätze 

eine attraktive Sicht- und Wegebeziehung 

zwischen den öffentlichen Nutzungen entlang 

der Friedrich-Ebert-Straße entsteht. Dabei 

sind Schule, Mensa und Mediathek der eine 

Schwerpunkt im Westen und das Rathaus, WBZ 

und Kulturhalle der andere Schwerpunkt im 

Osten der Stadtmitte. Die neuen Plätze sind in 

ihrem Charakter Grünräume, die das Defizit an 

Grün im Stadtraum maßgeblich ausgleichen. 

So entsteht eine Platzfolge vom Stadtplatz über 

den Rathausplatz, Friedrich-Ebert-Platz und

819 

Die Machbarkeitsstudie überprüft den in der 

Rahmenplanung vorgesehenen Neubau der 

Mediothek auf dem Grundstück zwischen der 

Binger straße und der Ecke Friedrich-Ebert-Straße. 

Auf Grund der Grundstücksgröße mit ca. 

4.400 m 2 kann neben dem Neubau der Mediothek 

auch noch eine Nutzungsmischung aus 

Einzelhandel und Wohnen umgesetzt werden. 

Es ergeben sich für die Studie folgende Aufgaben: 

Überprüfung der städtebaulichen Aussagen 

aus der Rahmenplanung hinsichtlich der Funktionalität 

einzelner Nutzungen, 

Entwicklung eines Flächenlayouts für das aktualisierte 

Raumprogramm der Mediothek, 

Überprüfung und Darstellung der in der Rahmenplanung 

vorgesehenen Geschossigkeit, 

Konkretisierung der Wohnbebauung hinsichtlich 

der Adressbildung, Ausrichtung der Wohnungen 

sowie Wohnungsbautypologie, 

Darstellung möglicher Flächen für die Entwicklung 

einer Einzelhandelsnutzung 

und prinzipielle Darstellung einer Tiefgarage mit 

den Optionen für Zu- und Abfahrten.

Ingelhein1 

anl Rhein 

-------------------------------.---_. Die Rotweinstadt 

:l, .7 

,. 

,.;., 

... ",_. 

Die Tiefgarage bietet auf einer Bruttogeschossfläche 

von ca. 3.500m 2 Platz für ca. 77 bis 83 

PKW-Stellplätze und ist von der Binger Straße 

sowie von der Friedrich-Ebert-Straße erschließbar. 

Die Ein- bzw. Ausfahrt muss zum derzeitigen 

Zeitpunkt nicht festgelegt werden, sondern ist in 

Zusamrnenhang mit dem übergeordneten Verkehrskonzept 

für die Binger Straße und Friedrich 

Ebert-Straße zu setzen. Aus funktionaler Sicht 

sind beide Möglichkeiten gegeben.

14 I 15 

- Ergebnisse 

Die Rahmenplanung Stadtmitte Ingelheim sieht 

auf dem Grundstück zwischen Binger straße 

und Friedrich-Ebert-Straße eine Nutzungsmischung 

aus Mediothek, Wohnen und Einzelhandel 

vor. Gegenüber von Schule und Mensa 

liegt ein neuer Platz. Auf diese planerische Basis 

baut die Machbarkeitsstudie für die künftige 

Mediathek auf und konkretisiert die einzelnen 

Nutzungen und die für diese Nutzungen benötigten 

Kubaturen. 

Lage 

Die Machbarkeitsstudie bestätigt die in der 

Rahmenplanung vorgesehene Lage der Mediathek 

als sehr gut umsetzbar. Auch die Zuordnung 

von Einzelhandelsflächen und Wohnnutzung 

kann als gesichert angesehen werden. 

Platz 

Die Lage des Platzes und seine grundlegende 

Proportion werden durch die Studie bestätigt. 

Es kann allerdings zu einer geringfügigen Unterbauung 

des Platzes durch eine Tiefgarage kommen, 

die im weiteren Projektverlauf auf jeden 

Fall minimiert werden muss, um die Qualität des 

Platzes nicht negativ zu beeinflussen. Der Platz 

hat eine wichtige Erschließungsfunktion für die 

Mediothek (Haupteingang) und einen Teil der 

Einzelhandelsftächen. Auf oder am Platz sollte 

eine angemessene Anzahl von Kurzzeitparkern 

vorgesehen werden. 

Raumprogramm / Flöchenbedarf 

Die Entwicklung des Raumprogramms für die 

Mediothek ist in Abhängigkeit vom Betriebsmodell 

noch nicht zur Gänze abgeschlossen, 

weshalb jede Konzeption eine gewisse Flexibilität 

hinsichtlich des absoluten Raumbedarfs 

sicherstellen sollte. Diese benötigte Flexibilität 

ist dllrch die vorliegende Studie nachgewiesen. 

Allerdings lässt sich die in der Rahrnenplanung 

vorgesehene punktuelle Viergeschossigkeit an 

der Friedrich-Ebert-Straße mit dem Raumprogramm 

nicht in Einklang bringen. Hier könnte 

die vorzusehende Gebäudehöhe auf zwei Geschosse 

begrenzt werden, um sinnvolle und 

effiziente Arbeitsprozesse zu ermöglichen. Aus 

städtebaulicher Sicht ist dies ohne Verlust maßgeblicher 

Gestaltqualität möglich, bilden doch 

Mensa und Mediathek mit jeweils 1-2 Geschossen 

ein attraktives Paar, das durch Schule und 

zukünftige Wohnbebauung mit tendenziell 4 

Geschossen sinnvoll ergänzt wird. 

Die Studie weist auf dem ca. 4.400m 2 großen 

Grundstück insgesamt eine oberirdische BGF 

von ca. 7.800m 2 nach. Davon fallen auf die 

Mediathek eine Fläche von ca. 2.150 m 2 • Der 

Einzelhandelsnutzung verbleiben ca. 1.850 m 2 

BGF abzüglich der für die Wohn bebauung vorzusehenden 

Treppenhäuser. 

Es werden in der Stuclie für die Wohnbebauung 

27 Wohneinheiten in unterschiedlicher Größe 

ohne Nutzung des Dachgeschosses dargestellt. 

Alle Wohnungen sind durch einen Aufzug barrierefrei 

erreichbar. Die Orientierung der Wohnungen 

mit ihren individuellen Freibereichen 

erfolgt nach Süden oder Westen.

Oberbürgermeisters - Ingelheim

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