dv-geschaeftsbericht-2015

Teil I Die Schwerpunktthemen des Deutschen Vereins im Jahr 2015
Teil II Der Eigenverlag des Deutschen Vereins
Teil III Die Mitglieder des Deutschen Vereins
Teil IV Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins
Teil V Der Deutsche Verein im Dialog
Teil VI Finanzierung des Deutschen Vereins
Teil VII Stiftung und Förderverein des Deutschen Vereins
Gesundheit, Pflege, Rehabilitation
Deutscher Verein diskutiert Herausforderungen
in der Pflege
sowie beim Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. berichtet und für eine praxisgerechte
Zuordnung geworben.
Der Deutsche Verein hat in verschiedenen Veranstaltungen
die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang
mit den Reformen in der Pflege diskutiert. So hat
er an einem Experten-Hearing der Landesvertretung
Niedersachsen zum Thema „Gute Pflege, gute Jobs statt
Pflegenotstand – was Politik, Kassen und Anbieter jetzt
zu tun haben“ teilgenommen. Außerdem war Vorstand
Michael Löher (Deutscher Verein) diskutiert bei der Berliner Michael Löher Diskutant bei einer Podiumsdiskussion der
Pflegekonferenz mit MdB Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90/ Berliner Pflegekonferenz. Die Berliner Pflegekonferenz hat
Die Grünen, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik)
sich das Ziel gesetzt, die Bedürfnisse aller Beteiligten, d.h.
der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen sowie der
verschiedenen Leistungserbringer, umfassend darzustellen und Versorgungsengpässe zu identifizieren,
um unter den gesetzlichen Gegebenheiten praxisnahe Lösungen aufzuzeigen.
In Erwartung eines Referentenentwurfes zum Bundesteilhabegesetz hat die Geschäftsstelle die
zentralen, zum Teil langjährigen Positionen des Deutschen Vereins im Positionspapier „Gleichberechtigte
Teilhabe am Arbeitsleben verwirklichen! Erwartungen des Deutschen Vereins an ein
Bundesteilhabegesetz“ zusammengefasst (NDV 2015, 409 ff.). Darin werden unter anderem die
Forderungen formuliert, die Eingliederungshilfe zu einer personenzentrierten Fachleistung für
Teilhabebedarfe weiterzuentwickeln, die Leistungserbringung trägerübergreifend, auch in Form des
Persönlichen Budgets, zu ermöglichen sowie die Komplexleistung Frühförderung weiter zu konturieren.
Eine breitere Umsetzung des Persönlichen Budgets sollen auch die Gemeinsamen Empfehlungen
der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation befördern. Hier setzt sich der Deutsche
Verein für eine praxisgerechte Weiterentwicklung der zu überarbeitenden Empfehlungen von 2004
ein. Darüber hat der Deutsche Verein in zahlreichen Fachvorträgen bei Leistungserbringern und
Leistungsträgern sowie in Fachgesprächen mit den behindertenpolitischen Sprecher/innen der
Regierungsfraktionen zu seinen Positionen zur Weiterentwicklung der Leistungen für Menschen mit
Behinderung informiert und diskutiert.
Erwartungen an ein Bundesteilhabegesetz – Deutscher Verein befördert fachliche
Diskussion und politischen Dialog
Inklusion und Partizipation im Behindertengleichstellungsgesetz stärken
Ein modernes Teilhaberecht, das die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umsetzt und ausbaut,
benötigt neben generellen Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe auch individuelle Unterstützungsleistungen.
Im gegliederten deutschen Sozialsystem ist eine selbstbestimmte Lebensführung
nur möglich, wenn die Leistungen „wie aus einer Hand“ gewährt werden. Der Deutsche Verein hat
auch 2015 festgestellt, dass eine Weiterentwicklung des allgemeinen, koordinierenden Teils des
SGB IX (Teil 1) Hand in Hand mit der Reform der Teilhabeleistung Eingliederungshilfe einhergehen
muss. In der Fachtagung „Aktuelle Entwicklungen in der Eingliederungshilfe“ am 11./12. Mai 2015
wurden daher Fragen zur trägerübergreifenden Bedarfsermittlung und Hilfeplanung erörtert.
In einem gegliederten Sozialsystem ist die praxisgerechte Zuordnung der Bedarfe zu den unterschiedlichen
Leistungen der verschiedenen Leistungsträger für die Betroffenen bedeutsam. Dies
zeigt sich beispielsweise bei der Teilhabe am Arbeitsleben. So ist die Durchlässigkeit der Systeme,
wie Werkstatt für Menschen mit Behinderungen und allgemeiner Arbeitsmarkt, zu verbessern,
und es sind bedarfsgerechte Zuverdienstangebote zu ermöglichen. Der Bedarf von Menschen mit
Behinderung an Leistungen der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege ist aus Sicht der Praxis in
weiten Teilen deckungsgleich. Für eine wirksame Bedarfsdeckung ist das Verhältnis der Leistungen
zueinander zu klären. Zu diesem Themenkreis wurde unter anderem beim Fachkongress ConSozial
Eine Einbeziehung von Menschen mit Behinderung auf allen Ebenen setzt auch eine Förderung
der Gleichstellung voraus. Insofern begrüßt der Deutsche Verein eine Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes
(BGG) in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf vom 9.
November 2015 (NDV 2016, 59 ff.). Der Deutsche Verein wirbt dafür, Instrumente und Institutionen
des BGG mit denen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes stärker zu verzahnen. Er
unterstützt das Anliegen, Leichte Sprache stärker in den Fokus zu stellen. Die Einrichtung einer
Schlichtungsstelle ist positiv zu bewerten, jedoch fehlt die Verzahnung mit der (neuen) Bundesfachstelle
für Barrierefreiheit. Kritisch sieht der Deutsche Verein, dass die Bundesfachstelle
für Barrierefreiheit bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, mithin bei
einem Rehabilitationsträger, angesiedelt werden soll. Der Deutsche Verein plädiert vielmehr für
Ansiedelung bei einer unabhängigen Stelle, beispielsweise bei der Beauftragten für die Belange
von Menschen mit Behinderungen.
Deutscher Verein nimmt Entwicklungen des Heimrechts in den Blick
Der Deutsche Verein hat im September 2015 eine Fachveranstaltung zum Thema „Entwicklungen
des Heimrechts unter Berücksichtigung des Pflege-Neuausrichtungsgesetzes“ durchgeführt. Ziel der
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