hochspannung - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

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❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ Sicherheit Was diE BERuFsgEnossEnschaFT gEKosTET haT Die Ausgaben 2008 liegen bei fast 200 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Heilbehandlung und Rehabilitation haben die seit mehreren Jahren stagnierende Unfallentwicklung in etwa nachvollzogen. Eine Ausnahmesituation gab es bei den Renten. Das in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Modernisierungsgesetz (LSVMG) hat die Ausgaben der Berufsgenossenschaft gleich im Jahr 2008 in die Höhe schnellen lassen. Grund sind die besonderen Abfindungen, die der Gesetzgeber in 2008 und 2009 gewähren ließ, um die enorme jährliche Belastung der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften durch Unfallrenten nachhaltig zu vermindern. Bei einem Abfindungsvolumen von 650 Millionen Euro hat sich der Bund mit 400 Millionen beteiligt, der Rest war von den Berufsgenossenschaften zu finanzieren. Allein in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland wurden in beiden Jahren an über 4.800 Unfallrentner rund 75 Millionen Euro Abfindungskapital ausgezahlt. Davon hat der Bund nahezu 46 Millionen beigesteuert, während die restlichen 29 Millionen in einem einmaligen Kraftakt von der Berufsgenossenschaft aufzubringen waren. Zu einer Mehrbelastung der Beitragszahler kam es hierdurch nicht. Im Gegenteil konnten die Beiträge für landwirtschaftliche Flächen bereits bei der Umlage 2008 (Bescheid vom Januar 2009) um fünf Prozent gesenkt werden. Die wegfallende Rentenbelastung wurde damit umgehend an die Beitragszahler weitergegeben. Die Abfindungsaktion führt inzwischen zu einem Wegfall laufender Rentenausgaben von jährlich neuneinhalb Millionen Euro. Sie hat sich damit als ein wirksames Mittel er- 6 LSV kompakt september i 09 wiesen, die Finanzierungslast der Berufsgenossenschaft dauerhaft und spürbar zu senken. die ausgaben im einzelnen Für die Prävention, die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und sonstigen arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren wurden 5.720.756,55 Euro aufgewendet. Arzt- und Krankenhauskosten in Höhe von 31.098.368,19 Euro standen Ausgaben für Betriebs- und Haushaltshilfe von 1.736.301,91 Euro sowie 558.386,89 Euro für Berufshilfe gegenüber. Den größten Ausgabenblock bildeten die Unfallrenten, Witwen- / Witwer- und Waisenrenten mit 46.388.692,19 Euro sowie für die oben schon erwähnten besonderen Rentenabfindungen 72.989.744,22 Euro. Die Verwaltungs- und Verfahrenskosten lagen bei 14.642.293,08 Euro. Zusammen mit den Umschichtungen aus dem Vermögen beliefen sich die Gesamtausgaben auf 199.102.328,37 Euro. Daran zeigt sich, dass die weitaus meisten Finanzmittel für Leistungen an Unfallverletzte, Berufserkrankte und Hinterbliebene verwendet wer- gLückWünSche zuM 100. geBurtStag den. Als Träger der gesetzlichen Sozialversicherung erzielt die Berufsgenossenschaft keine Gewinne. Die für sie charakteristische individuelle Bearbeitung der verschiedenen Geschäftsvorfälle, insbesondere der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, ist allerdings recht aufwendig und vor allem personalintensiv. Der Anteil der Verwaltungs- und Verfahrenskosten am Gesamtaufwand beträgt nach Berechnung der Prüfungs- und Beratungsstelle beim Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung 8,45 Prozent, wobei insoweit ein bereinigter Gesamtaufwand für 2008 von 173.358.904,45 Euro zugrunde gelegt wurde. Diese 173,4 Millionen wurden allerdings nicht vollständig durch Mitgliedsbeiträge finanziert. Vielmehr müssen davon noch gut 44,8 Millionen abgezogen werden, die der Bund für das Jahr 2008 für die Finanzierung der Abfindungsaktion bereitgestellt hat, so dass unter dem Strich von einem Euro Mitgliedsbeitrag 11,39 Cent zur Bestreitung der Verwaltungs- und Verfahrenskosten verwendet wurden. ■ Michael Engels Die Alterskasse gratulierte ganz herzlich zum 100. Geburtstag: Maria Adrian aus Dorsel am 24. Juni Mathilde steingaß aus Kirchheimbolanden am 28. Juni Philippina Mann aus Gau-Weinheim am 25. Juli Frieda stroh aus Altenstadt am 4. Juli Elsa Wilkes aus Mendig am 13. Juli Martha Östereich aus Flammersfeld am 29. Juli Katharina sack aus hungen am 28. Juli susanna habscheid aus sengerich am 6. August Zeuch Erna aus Meißner am 13. August Maria Fritz-Emmerich aus Ebsdorfergrund am 25. August Josef ripplinger aus Merzig am 12. september Katharina sittig aus Flörsheim/Main am 19. september Lsv kompakt schließt sich den Glückwünschen an!
NEUEr BG-BEitrAGsMAssstAB ERhEBung dER BETRiEBsdaTEn Die im spätsommer 2008 begonnene Fragebogenaktion der Berufsgenossenschaft zur Ermittlung der detaillierten Flächen- und tierbestandsdaten ist inzwischen so gut wie abgeschlossen. Die Abarbeitung hat einen großen Teil der Arbeitszeit und erhebliches zusätzliches Engagement der Mitarbeiter in Anspruch genommen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn manche Ihrer Eingaben bislang noch nicht bearbeitet werden konnten. Unsere Mitarbeiter sind bemüht, die vorhandenen Rückstände zeitnah aufzuarbeiten. Die Berufsgenossenschaft möchte sich besonders bei allen Beteiligten aus Berufsstand, Verwaltungsstellen und anderen Fachbereichen der LSV für die tatkräftige Unterstützung bedanken. Vor allem ist aber das Bemühen der Mitglieder um richtige und vollständige Angaben hervorzuheben, denn nur eine möglichst vollständige Erfassung aller Flächen- und Tierbestände (Produktionsverfahren) sorgt für eine größtmögliche Beitragsgerechtigkeit. Änderungen immer zeitnah melden Wichtig: Bitte teilen Sie der Berufsgenossenschaft auch weiterhin alle Änderungen im Flächenbestand oder im Tierbestand mit, vor allem solche, die sich nach dem Zeitpunkt der Datenerhebung (Stichtag: 1. Juli 2008) ereignet haben. Hierzu können Sie das Formular „LBG-Flächenveränderungsanzeige“ verwenden, das im Internet zu finden ist oder Ihnen auf Anforderung zugesandt wird. Sie können der Änderungsmeldung auch gerne Kopien der aktuell ausgefüllten Summenblätter des gemeinsamen Antrages (Seiten 4 und 5) sowie des Flurstückverzeichnisses und der Anlage Tierhaltung beilegen. Verwaltungsstellen helfen Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, Änderungen in den Betriebsverhältnissen mit Hilfe der Verwaltungsstellen der LSV bei den Bauernverbänden zu melden. Die Mitarbeiter dort helfen Ihnen gern beim Ausfüllen der Veränderungsanzeigen und beantworten Ihre Fragen. Die Beratung durch die Verwaltungsstellen ist selbstverständlich kostenlos. Eine Terminvereinbarung ist ratsam. Die landwirtschaftlichen Förderdaten, die Weinbaukartei und vergleichbare Flächendaten sind den Trägern der landwirtschaftlichen Sozialversicherung von Gesetzes wegen zugänglich. Diese Angaben können jedoch bis auf weiteres leider nicht „automatisch“ übernommen werden. Hinzu kommt, dass die Landwirtschaftsverwaltungen die Daten den LBG‘en erst mit einjähriger Verzögerung über die Zentrale InVeKoS-Datenbank (ZID) in München zur Verfügung stellen können. Mittelfristig wird bundesweit an einer automatisierten Datenübernahme gearbeitet, die Landwirten und Verwaltung helfen soll, den administrativen Aufwand in Zukunft erheblich zu reduzieren. Über den Fortgang der Arbeiten wird in LSV kompakt zeitnah informiert. ■ Mathias Bischoff üBerprüfung der neBenund LohnunternehMen geSundheit ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘ Neben dem neuen Beitragsmaßstab für land- und forstwirtschaftliche Flächenbetriebe, inklusive der damit verbundenen tierhaltung, sind mit inkrafttreten der neuen satzung auch einheitliche regelungen für sonstige bei der LBG veranlagte Unternehmensarten geschaffen worden. Lohnunternehmen Anstelle der bisherigen, in den drei Altgebieten unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen wird ab 1. Januar 2009 für land- und forstwirtschaftliche Lohnunternehmen der tatsächliche Arbeitsaufwand zugrunde gelegt. Das ist die Anzahl der Arbeitstage, die von allen im Unternehmen versicherten Personen innerhalb des betreffenden Umlagejahres geleistet wird (= veranlagungswert, ausgedrückt in Berechnungseinheiten). Dabei entspricht ein Arbeitstag zehn vollen stunden. nebenunternehmen Nebenunternehmen sind in der regel Unternehmensteile, die ihrer Art nach gewerblich wären, betrieblich aber zum landwirtschaftlichen Unternehmen im rahmen eines Gesamtunternehmens gehören. Für diese Unternehmen werden ebenfalls die von allen versicherten Personen in diesem Unternehmensteil geleisteten Arbeitstage innerhalb eines Umlagejahres zugrunde gelegt. Ein Arbeitstag entspricht dabei ebenfalls zehn vollen stunden. Beitragsgerechtigkeit soll gewährleistet werden Damit für die Umlageausschreibung 2009 im Frühjahr 2010 eine möglichst genaue Datenbasis und damit eine gerechte Beitragsverteilung gewährleistet werden kann, werden die Lohn- und Nebenunternehmen flächendeckend voraussichtlich bereits Ende oktober 2009 im rahmen einer überprüfungsaktion nach den in 2009 aktuellen Betriebsverhältnissen, insbesondere dem von allen versicherten Personen in diesen Unternehmen geleisteten Arbeitsaufwand befragt. Der bis zum Jahresende 2009 noch zusätzlich entstehende Arbeitsaufwand muss von den Unternehmern gegebenenfalls geschätzt und ebenfalls angegeben werden. Die Berufsgenossenschaft bittet schon jetzt um eine möglichst zeitnahe Beantwortung der entsprechenden Anfragen, denn nur durch eine möglichst vollständige Datenbasis kann die notwendige Beitragsgerechtigkeit für die betroffenen Betriebe gewährleistet werden. Mathias Bischoff september i 09 LSV kompakt 7
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