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einsamer protest<br />

Beim neuen Berliner Hochschulgesetz stand viel auf dem<br />

Spiel. Doch das Interesse daran blieb erstaunlich gering.<br />

Ein Rückblick von mAx KrAuse. Illustration christiAn güse.<br />

Der Protest gegen die Novelle des<br />

Berliner Hochschulgesetzes<br />

endete so, wie er begonnen<br />

hatte: leise. Gerade einmal 250<br />

Studierende gingen am 12. Mai, als<br />

das Gesetz beschlossen wurde, auf die<br />

Straße. Das unterbot selbst pessimistische<br />

Schätzungen. »Wir schaffen es nicht mal,<br />

die ganze Straße zu füllen«, berichtete ein<br />

Teilnehmer enttäuscht.<br />

Der Schlussakkord verhallte also so ungehört<br />

wie der gesamte Protest. Dabei war die<br />

Empörung groß, als Bildungssenator Jürgen<br />

Zöllner im Januar 2011 seinen ersten Entwurf<br />

zur Hochschulnovelle vorstellte. Viele an den<br />

Universitäten fühlten sich übergangen, forderten<br />

weitreichende Änderungen. Als der Protest<br />

im Februar jedoch konkret wurde, zeigte sich<br />

ein ungleiches Bild. Während an der Technischen<br />

Universität Berlin zur Informationsveranstaltung<br />

mehrere hundert Menschen kamen,<br />

blieb es an der FU still: lediglich 30 Menschen<br />

waren bei der Versammlung in der Silberlaube<br />

anwesend. Ein einsamer Protest.<br />

Der Kampf gegen die Novelle ist an der FU<br />

stets die Sache einiger Weniger geblieben. Arvid<br />

Peschel, damals Referent für Hochschulpolitik<br />

im AStA, war der Hauptakteur an der<br />

Freien Universität. Er und seine Mitstreiter an<br />

den anderen Berliner Hochschulen sorgten<br />

dafür, dass die schärfsten Veränderungen noch<br />

abgeschwächt wurden. Vor allem die neuen<br />

Regelungen zur Zwangsexmatrikulation, die<br />

es ermöglichen, Studenten schon vor Ablauf<br />

der Regelstudienzeit aus der Uni zu werfen,<br />

empörten Arvid. »Die Novelle widerspricht<br />

allen Forderungen nach einem selbstbestimmten<br />

Studium.«<br />

Gehört wurde Arvids Kritik aber nur von<br />

Wenigen. Zu einer zweiten Vollversammlung<br />

zum Thema kamen etwa 150 Menschen, eine<br />

leichte Steigerung immerhin. Doch Anfang<br />

Mai wurde dem Widerstand dann ganz der<br />

Wind aus den Segeln genommen. Der Grund:<br />

Rot-Rot veröffentlichte eine Änderung der<br />

Novelle, in der viele Kritikpunkte der Studierenden<br />

aufgenommen wurden. So wurden<br />

etwa die Möglichkeiten zur Zwangsexmatrikulation<br />

eingeschränkt oder der Passus zur<br />

Kürzung der Laufzeit studentischer Verträge<br />

gestrichen. Zöllner zeigte sich großherzig gegenüber<br />

den Studierenden – womöglich auch<br />

aus wahltaktischen Motiven.<br />

Furios 06/2011<br />

Denn auffällig ist, dass die Kritik der Landeskonferenz<br />

der Rektoren und Präsidenten<br />

(LKRP) und des akademischen Mittelbaus am<br />

Bildungssenator abperlte. Dabei hatten sich<br />

die Universitätspräsidenten viel Mühe gegeben,<br />

das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen<br />

und »die Beschneidung der Hochschulautonomie«,<br />

wie LKRP-Präsident Alt erklärte, heftig<br />

angeprangert. Auch die wissenschaftlichen<br />

Mitarbeiter beschwerten sich über die Einführung<br />

einer neuen Stellenkategorie, die kaum<br />

noch Raum für die Forschung lässt. Doch erhört<br />

wurden nur die leisen Stimmen der Studierenden.<br />

Vielleicht steckt dahinter ja, dass<br />

Zöllner vor dem Hintergrund der anstehenden<br />

Abgeordnetenhauswahlen den Grünen ein<br />

Bein stellen wollte. Schließlich hatten die die<br />

Novelle bis zuletzt abgelehnt und sich so als<br />

Fürsprecher studentischer Interessen profilieren<br />

können.<br />

Die Änderungen für die Studierenden sind<br />

also letztlich eher kosmetischer Natur. Für Präsident<br />

Alt dagegen bleibt das Gesetz eine bittere<br />

Pille, denn seine Strategie ist nicht aufgegangen:<br />

Bis zuletzt verteidigte er die neu geregelte<br />

Zwangsexmatrikulation und machte sich so<br />

für die Studenten zu einem unmöglichen<br />

Bündnispartner. Dabei hätte ein gemeinsamer<br />

Widerstand von Präsident und Studierenden<br />

gegen Zöllners Hochschulnovelle möglicherweise<br />

viel mehr bewirken können. ■<br />

Max Krause studiert Mathematik<br />

und Philosophie.<br />

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