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einsamer protest<br />
Beim neuen Berliner Hochschulgesetz stand viel auf dem<br />
Spiel. Doch das Interesse daran blieb erstaunlich gering.<br />
Ein Rückblick von mAx KrAuse. Illustration christiAn güse.<br />
Der Protest gegen die Novelle des<br />
Berliner Hochschulgesetzes<br />
endete so, wie er begonnen<br />
hatte: leise. Gerade einmal 250<br />
Studierende gingen am 12. Mai, als<br />
das Gesetz beschlossen wurde, auf die<br />
Straße. Das unterbot selbst pessimistische<br />
Schätzungen. »Wir schaffen es nicht mal,<br />
die ganze Straße zu füllen«, berichtete ein<br />
Teilnehmer enttäuscht.<br />
Der Schlussakkord verhallte also so ungehört<br />
wie der gesamte Protest. Dabei war die<br />
Empörung groß, als Bildungssenator Jürgen<br />
Zöllner im Januar 2011 seinen ersten Entwurf<br />
zur Hochschulnovelle vorstellte. Viele an den<br />
Universitäten fühlten sich übergangen, forderten<br />
weitreichende Änderungen. Als der Protest<br />
im Februar jedoch konkret wurde, zeigte sich<br />
ein ungleiches Bild. Während an der Technischen<br />
Universität Berlin zur Informationsveranstaltung<br />
mehrere hundert Menschen kamen,<br />
blieb es an der FU still: lediglich 30 Menschen<br />
waren bei der Versammlung in der Silberlaube<br />
anwesend. Ein einsamer Protest.<br />
Der Kampf gegen die Novelle ist an der FU<br />
stets die Sache einiger Weniger geblieben. Arvid<br />
Peschel, damals Referent für Hochschulpolitik<br />
im AStA, war der Hauptakteur an der<br />
Freien Universität. Er und seine Mitstreiter an<br />
den anderen Berliner Hochschulen sorgten<br />
dafür, dass die schärfsten Veränderungen noch<br />
abgeschwächt wurden. Vor allem die neuen<br />
Regelungen zur Zwangsexmatrikulation, die<br />
es ermöglichen, Studenten schon vor Ablauf<br />
der Regelstudienzeit aus der Uni zu werfen,<br />
empörten Arvid. »Die Novelle widerspricht<br />
allen Forderungen nach einem selbstbestimmten<br />
Studium.«<br />
Gehört wurde Arvids Kritik aber nur von<br />
Wenigen. Zu einer zweiten Vollversammlung<br />
zum Thema kamen etwa 150 Menschen, eine<br />
leichte Steigerung immerhin. Doch Anfang<br />
Mai wurde dem Widerstand dann ganz der<br />
Wind aus den Segeln genommen. Der Grund:<br />
Rot-Rot veröffentlichte eine Änderung der<br />
Novelle, in der viele Kritikpunkte der Studierenden<br />
aufgenommen wurden. So wurden<br />
etwa die Möglichkeiten zur Zwangsexmatrikulation<br />
eingeschränkt oder der Passus zur<br />
Kürzung der Laufzeit studentischer Verträge<br />
gestrichen. Zöllner zeigte sich großherzig gegenüber<br />
den Studierenden – womöglich auch<br />
aus wahltaktischen Motiven.<br />
Furios 06/2011<br />
Denn auffällig ist, dass die Kritik der Landeskonferenz<br />
der Rektoren und Präsidenten<br />
(LKRP) und des akademischen Mittelbaus am<br />
Bildungssenator abperlte. Dabei hatten sich<br />
die Universitätspräsidenten viel Mühe gegeben,<br />
das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen<br />
und »die Beschneidung der Hochschulautonomie«,<br />
wie LKRP-Präsident Alt erklärte, heftig<br />
angeprangert. Auch die wissenschaftlichen<br />
Mitarbeiter beschwerten sich über die Einführung<br />
einer neuen Stellenkategorie, die kaum<br />
noch Raum für die Forschung lässt. Doch erhört<br />
wurden nur die leisen Stimmen der Studierenden.<br />
Vielleicht steckt dahinter ja, dass<br />
Zöllner vor dem Hintergrund der anstehenden<br />
Abgeordnetenhauswahlen den Grünen ein<br />
Bein stellen wollte. Schließlich hatten die die<br />
Novelle bis zuletzt abgelehnt und sich so als<br />
Fürsprecher studentischer Interessen profilieren<br />
können.<br />
Die Änderungen für die Studierenden sind<br />
also letztlich eher kosmetischer Natur. Für Präsident<br />
Alt dagegen bleibt das Gesetz eine bittere<br />
Pille, denn seine Strategie ist nicht aufgegangen:<br />
Bis zuletzt verteidigte er die neu geregelte<br />
Zwangsexmatrikulation und machte sich so<br />
für die Studenten zu einem unmöglichen<br />
Bündnispartner. Dabei hätte ein gemeinsamer<br />
Widerstand von Präsident und Studierenden<br />
gegen Zöllners Hochschulnovelle möglicherweise<br />
viel mehr bewirken können. ■<br />
Max Krause studiert Mathematik<br />
und Philosophie.<br />
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