alles im blick - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

LSV kompakt
Magazin für Sicherheit & geSunDheit
www.nos.lsv.de Dezember 2009
betriebSübergabe
ein Gesundheitsthema
maschinensicherheit
alles im blick

inhaLt
Dezember l 09
betriebSübergabe –
ein geSunDheitStheMa
Betriebsübergabe bleibt ein thema
in der Landwirtschaft und darüber
hinaus bei allen selbstständigen
Unternehmern. 04
beitragSerhebung
mitte Januar 2010 werden die
Beitragsbescheide für das
Geschäftsjahr 2009 verschickt. 06
neue MinDeStgröSSen
Die neuen mindestgrößen wirken
sich auf den gesamten Kreis der
versicherten Personen aus. 08
SchwefeLwaSSerStoffgaS
Dieses Gas ist tödlich und
heimtückisch, weil es sich in Wasser
verstecken kann. 11
DaMit Die pfLegeperSon
entLaStet wirD
Die Pflegekassen haben viele
angebote, die die Pflegepersonen
bei der Pflege von angehörigen
unterstützen. 12
Zum Titelbild: Für den Blick nach hinten am
besten geeignet ist eine Rückfahrkamera mit
Monitor. Ist sie richtig eingestellt, kann der
Fahrer beim Rangieren alle Gefahrstellen
gut überblicken.
Allen Lesern ein frohes
Weihnachtsfest und
für 2010 Gesundheit,
Glück und Erfolg.
Die landwirtschaftliche sozialversicherung trauert um den
schöpfer der agrarsozialen sicherung
Dr. iur. h.c. Kurt-Wilhelm noell
* 22.12.1919 † 10.10.2009
träger des Großen Bundesverdienstkreuzes mit stern
Dr. iur. h.c. Kurt-Wilhelm noell war mit dem Wiederaufbau
der landwirtschaftlichen Unfallversicherung nach dem zweiten
Weltkrieg „mann der ersten stunde“. maßgeblich und
vehement hat er sich vorbildlich für die soziale sicherung der
ländlichen Bevölkerung eingesetzt. er hat ein großes Kapitel
deutscher agrargeschichte geschrieben.
Für den spitzenverband der
landwirtschaftlichen sozialversicherung
Wolfgang Vogel Leo Blum eckhart stüwe
❘❘❘■ SicHeReR StRaSSenVeRkeHR aucH zu weiHnacHten
Weihnachtsbäume können fliegen
Schlecht befestigte Weihnachtsbäume auf dem Autodach können zu lebensbedrohlichen
Geschossen werden, wie Tests eines Automobilclubs ergaben.
Im Vergleich flog ein mit Gummiexpander gesicherter Baum beim
Crash mit 50 km/h nach vorne. Bei einem Unfall wären 32 kg Gewicht für
Dritte gefährlich geworden. Dagegen blieb der mit Spanngurten befestigte
Baum auf dem Dach und bewegte sich nur wenige Zentimeter.
Beim Transport im Innenraum ist ebenfalls auf die richtige Sicherung
zu achten, wobei neben Spanngurten auch die Rückenlehnen der Sitze
helfen. Keinesfalls darf die Sicht des Fahrers beeinträchtigt sein. Nichtbeachten
der Vorschriften zur Ladungssicherung kann mit Punkten in
Flensburg und Bußgeld geahndet werden.
❘❘❘■ ReicHt DeR abStanD?
Vorsicht: hochspannung
Neben den im oben genanntem Beitrag in der September-Ausgabe von
LSV kompakt aufgeführten Quellen hält auch der
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Reinhardtstraße 32, 10117 Berlin
( 030 3001990, E-Mail: info@bdew.de
Informationen zum Thema bereit.
LSV­iMpreSSuM
LSV kompakt – Magazin für Sicherheit und Gesundheit
Herausgeber: Land- und forstwirtschaftliche sozialversicherung niederbayern/Oberpfalz
und schwaben, Dr.-Georg-heim-allee 1, 84036 Landshut,
telefon 08 71 6 96 - 2 82, Fax 08 71 6 96 - 95 71 – spitzenverband der landwirtschaftlichen
sozialversicherung, Weißensteinstraße 70 - 72, 34131 Kassel,
telefon 05 61 93 59 - 2 41, Fax 05 61 93 59-2 44
Redaktion: alois Brandlmeier, www.nos.lsv.de, e-mail: pressestelle@landshut.lsv.de –
albert münz, www.lsv.de, e-mail: presse1@spv.lsv.de
erscheint vier mal pro Jahr. Der Bezugspreis ist durch den mitgliedsbeitrag abgegolten.
Keine Gewähr für unverlangte manuskripte. nachdruck ist nach rücksprache
mit der redaktion möglich.
Druck: Dierichs Druck + media Gmbh & co. KG, Frankfurter straße 168, 34121 Kassel.
Bei den adressangaben werden die Bestimmungen des Datenschutzes beachtet.

aktueLL ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
BUnDesministerin iLse aiGner:
„agrarsoZialpoliTik
aUf solidem fUndamenT“
Die Versicherten in der landwirtschaftlichen
sozialversicherung müssen sich darauf verlassen
können, dass sie und ihre angehörigen im alter,
bei Unfall, Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder
todesfall angemessen abgesichert sind.
eine wichtige Säule der nationalen
Agrarpolitik ist daher die
Agrarsozialpolitik. Mein Ministerium
stellt deshalb 70 Prozent der
Haushaltsmittel – das sind rund vier
Milliarden Euro – für die agrarsoziale
Sicherung unserer Bäuerinnen
und Bauern bereit.
Für die Bundesregierung ist und bleibt
eine stabile, bezahlbare und zukunftsfeste
agrarsoziale Sicherung ein zentrales
Anliegen. Wir haben uns deshalb
in den Koalitionsverhandlungen
darauf geeinigt, den Bundeszuschuss
zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung
in den nächsten zwei Jahren
sogar auf jeweils 200 Millionen Euro
anzuheben. Im Rahmen des Sonderprogramms
für die Landwirtschaft erhöhen
wir einmalig diesen Bundeszuschuss
zusätzlich mit 100 Millionen
Euro in 2010 und bis zu 14 Millionen
Euro in 2011. Durch die Erhöhung des
Bundeszuschusses auf insgesamt 300
Millionen Euro können die Beiträge
zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung
2010 im Bundesdurchschnitt
um rund 45 Prozent gesenkt werden.
Diese Entlastung wird sich für die
landwirtschaftlichen Βetriebe frühzeitig
im kommenden Jahr in den Beitragsbescheiden
der landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften in
Form von Gutschriften bemerkbar
machen.
Unterstützung durch bundesmittel
Auch bei der Krankenversicherung
für die Landwirte stehen wir für Verlässlichkeit.
Mit rund 1,2 Milliarden
Euro jährlich trägt der Bund den
größten Teil der Ausgaben für die
Rentner. Die beitragsfreie Mitversicherung
der Kinder haben wir gegen
erheblichen Widerstand durchgesetzt.
Im Rahmen des Konjunkturpaketes
II haben die landwirtschaftlichen
Krankenkassen weitere rund
40 Millionen Euro für das Jahr 2009
erhalten und damit seit Juli 2009 die
Beiträge im Bundesdurchschnitt um
10 Prozent gesenkt. Für das Jahr 2010
stellt die Bundesregierung den gesetzlichen
Krankenkassen weitere
Zuschüsse zur Verfügung, um nicht
die Kaufkraft der Versicherten durch
drohende Beitragserhöhungen zu
schmälern. Wir haben uns darauf
verständigt, dass hieran auch die
landwirtschaftlichen Krankenkassen
mit weiteren 23 Millionen Euro aus
Steuergeldern beteiligt werden. Unter
dem Strich erhalten sie so für das Jahr
2010 bereits knapp 170 Millionen
Euro aus Bundesmitteln. Den größten
Bundeszuschuss leisten wir
schließlich mit 2,3 Milliarden Euro
jährlich für die Alterssicherung der
Landwirte. Der Bund finanziert also
drei Viertel der Ausgaben und leistet
damit einen wichtigen Beitrag zur
Generationengerechtigkeit.
strukturwandel fordert anpassung
Die Folgen des Strukturwandels machen
aber auch Anpassungen der
landwirtschaftlichen Sozialversicherung
erforderlich. Wir haben die nötigen
Reformen eingeleitet und dabei
konsequent als Ziele verfolgt:
ilse aigner, bundesministerin für
ernährung, landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Foto: Münz
■ Modernisierung der Organisationsstrukturen,
■ Verlässlichkeit in der Bereitstellung
von Bundesmitteln und
■ höhere Beitragsgerechtigkeit.
Die Neuausrichtung der Agrarsozialpolitik
ist für uns aber noch nicht abgeschlossen.
Trotz des Widerstands
der Länder konnten wir erste Ansätze
zu mehr Effizienz bei der Aufgabenerledigung
durchsetzen. Die Träger
der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
stehen jetzt in der Pflicht,
ihre Organisation zügig an die veränderten
Verhältnisse anzupassen. Wir
werden sehr sorgfältig beobachten, ob
sich das gefundene Konsensmodell
bewährt. Eine versichertennahe Betreuung
und eine effiziente Aufgabenerledigung
sind für uns kein Widerspruch.
Wichtig ist es, mit den Bundesmitteln
und den Beitragsgeldern der
landwirtschaftlichen Betriebe sparsam
und wirtschaftlich umzugehen. Nur so
werden wir unserer gemeinsamen Verantwortung
für ein modernes, zukunftssicheres
und eigenständiges System
der agrarsozialen Sicherung zum
Nutzen der bäuerlichen Familien und
einer wettbewerbsfähigen Landwirtschaft
gerecht. ■
Dezember i 09 LSV kompakt 3

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ iM focuS
beTriebsübergabe
ein GesUnDheitsthema
Betriebsübergabe bleibt ein thema in der Landwirtschaft und darüber
hinaus bei allen selbstständigen Unternehmern – das ergab die Versichertenbefragung
55 plus.
besonderer fachlicher rat sollte dringend ein-
geholt werden
4 LSV kompakt Dezember i 09
Übergabeverträge und ihre tÜcken
■ familiensituation
Ganz wichtig: Jede Gestaltung muss
von allen Beteiligten gewollt sein.
auch eine sonst vorteilhafte Lösung
nutzt nichts, wenn sie ein schlechtes
„Bauchgefühl“ bei den Beteiligten
hinterlässt.
■ finanzielle Möglichkeiten
Lösungen müssen auch wirtschaftlich
sinn machen und stehen im spannungsverhältnis
nach vernünftiger
sicherung der altenteiler und
geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen
des Betriebes in der jungen
Genera tion. Diese müssen eine
wirtschaftlich sichere Zukunft haben.
Die Betriebsübergabe berührt
Unternehmer unabhängig von
der Frage, ob sie im Haupt- oder Nebenerwerb
wirtschaften. Auch Inhaber
von Personengesellschaften in der
Land- und Forstwirtschaft und im
Gartenbau sind dabei gleichermaßen
betroffen.
Besonders die 55- bis 64-jährigen
Personen stehen vor vielen offenen
Fragen. Dabei spielt die Unternehmensform
keine entscheidende Rolle.
Selbst 75-Jährige sehen noch Klärungsbedarf.
■ Steuerlicher rahmen
manche Wunschvorstellungen
bereiten steuerlich große Probleme.
Zwei aspekte müssen im Wesentlichen
beachtet werden: schenkungssteuer
und, häufig nicht so bekannt,
einkommenssteuer.
■ agrarsoziale bedingungen
Fragen zur alters- und Krankenkasse
sowie Berufsgenossenschaft sind zu
klären.
■ beratung = passgenaue Lösung
alle aspekte müssen hinreichend
berücksichtigt werden. eine individuelle
„passgenaue“ Lösung muss
die befragung 55plus
Bei der Befragung 55plus ging es um
„Gesundheit, Arbeit und Pläne fürs
Alter“ (LSV kompakt berichtete in der
Februar-Ausgabe). Befragt wurde ein
ausgewählter Personenkreis in Bayern,
älter als 55 Jahre und in land-
oder forstwirtschaftlichen Betrieben
erwerbstätig oder mithelfend. Die Ergebnisse
sind repräsentativ. Die Befragung
soll in Zukunft auf das gesamte
Bundesgebiet übertragen werden.
Ist die wirtschaftliche Zukunft geklärt?
Bleibt der Betrieb in der Fami-
gefunden werden. rechtlich sind
Gestaltungsmöglichkeiten zu
entwickeln, die allen drei Punkten
möglichst gerecht werden. angesichts
der eigenarten in der Land-
und Forstwirtschaft und im Gartenbau
sollte besonderer fachlicher rat
dringend eingeholt werden. spezifische
landwirtschaftliche steuerberatung,
der Berufsstand und die
landwirtschaftliche sozialversicherung
bieten die nötige Kompetenz
und erfahrung. Damit werden
mögliche Probleme bereits vor der
Übergabe ausgeräumt.
Reinhard Schulte-Ebbert
Rechtsanwalt

lie? Was ist rechtlich zu beachten?
Diese Fragen bilden häufig nur die
Spitze eines Eisberges. Unter der
Oberfläche brodeln noch weitere:
Werde ich nach der Übergabe noch
gebraucht? Führt der Nachfolger den
Betrieb in meinem Sinne weiter? Wie
sieht mein Leben nach der Übergabe
aus? Was mache ich, wenn gar kein
Nachfolger zur Verfügung steht und
die Vermögenssubstanz trotzdem erhalten
werden soll?
frühzeitig vorbereiten
Die Übergabe aus Altersgründen
kann lange und intensiv vorbereitet
werden. Sachfragen zu Erbrecht, Steuern,
landwirtschaftlichem Sonderrecht
oder zu vertraglichen Regelungen
sind dabei wichtig, aber nicht
allein entscheidend. Die Älteren müssen
loslassen können, die Furcht vor
dem „Abseitsstehen“ muss aktiv angegangen
werden, Tabuthemen sind
anzusprechen. Die gesamte Unternehmerfamilie
ist einzubinden. Das
ist die andere Seite, die auch an der
Gesundheit zehrt, sofern sie nicht
aktiv angegangen wird.
Das bestätigt die Befragung 55plus.
Die Landwirtinnen und Landwirte
wurden zu negativen gesundheitlichen
Kennzeichen (körperliche Beschwerden,
Befindensbeeinträchtigungen)
sowie zu Positivem wie Lebenszufriedenheit
und Arbeitsfreude gefragt.
Daraus konnten vier Muster gebildet
werden: Gesunde, Beeinträchtigte,
Verausgabte und Neutrale (siehe nebenstehende
Übersicht).
In diesem Sinne zeichnet sich beispielsweise
eine verausgabte Person
durch häufige Beschwerden bei
gleichzeitig hoher Lebenszufriedenheit
und Arbeitsfreude aus. Wie hängen
diese Gesundheitsmuster mit der
Übergabe zusammen?
klärung = bessere gesundheit
Zwei Drittel der Befragten haben angegeben,
dass die Übergabe geregelt
ist. Auffällig ist, dass in dieser Gruppe
überdurchschnittlich viele Verausgabte
(73 Prozent) sind – und hier
wiederum deutlich mehr Frauen.
Gleichzeitig ist der Anteil der Beeinträchtigten
(56 Prozent) unterdurchschnittlich.
Bei einem Fünftel der Befragten ist
die Hofübergabe nicht geregelt. Hier
ist die Aufteilung der Gesundheits-
muster genau umgekehrt: deutlich
mehr Beeinträchtigte (insbesondere
Männer) und deutlich weniger Verausgabte.
Ein ähnliches Verhältnis
zeigt sich, wenn der Hof in den nächsten
fünf Jahren aufgegeben wird.
Betriebsübergabe hängt also mit Gesundheit
zusammen. Frauen und Männer
verarbeiten sie unterschiedlich. ■
Christian Hetzel
LSV­info
■ weitere informationen und ein Ver-
zeich nis aller ländlichen Sorgentelefone
bundesweit gibt es unter
www.landwirtschaftliche-
familienberatung.de
■ Die aid-broschüre „Hofübergabe“
hält tipps zum thema bereit
(bestellnummer 1186, 2,50 euro).
■ unter presse1@spv.lsv.de (Stichwort:
betriebsübergabe) freuen sich der
autor und die Redaktion über ihre
Meinung zu diesem thema.
Gesundheitsmuster
es wurde nach Beschwerden
(körperlich, psychisch)
und nach Zufriedenheit
(Lebenszufriedenheit,
arbeitsfreude) gefragt.
■ Gesunde: wenige
Beschwer den, hohe
Zufriedenheit
■ beeinträchtigte: häufige
Beschwerden, geringe
Zufriedenheit
■ Verausgabte: häufige
Beschwerden, hohe
Zufriedenheit
■ neutrale: wenige
Beschwerden, geringe
Zufriedenheit
betriebsstruktur in der
landwirtschaft der bundesrepublik
nach rechtsformen dominieren in der Bundesrepublik landwirtschaftliche
einzelunternehmen mit einem anteil von 94 Prozent, gefolgt von Personengesellschaften
und juristischen Personen. Familienbetriebe bewirtschaften
gut zwei Drittel aller agrarflächen.
bundesrepublik
(Betriebe ab 2 ha Ln)
geSunDheit ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
sorgfältige Vorbereitung der übergabe vermeidet
stress und gesundheitliche probleme
neue
bundesländer
Zahl der Betriebe insgesamt 353.400 27.145
davon einzelunternehmen 332.230 23.946
darunter haupterwerb 137.198 7.800
darunter nebenerwerb 195.022 15.400
Juristische Personen 16.959 3.171
davon agrargenossenschaften – 1.205
davon Gmbh – 1.755
Quelle: agrarbericht der Bundesregierung 2008, tabellenauszug
Dezember i 09 LSV kompakt 5

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ iM focuS
bei größeren Unternehmen
haben sich auch Fälligkeit und
Zahlweise geändert.
Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen
Unfallversicherung
Die landwirtschaftliche Unfallversicherung
ist Bestandteil der gesetzlichen
Unfallversicherung. Anders als
bei der gewerblichen Unfallversicherung
umfasst die agrarsoziale Sicherung
den Unternehmer und seine
mitarbeitende Familie. Auch die Art
der Beitragsbemessung ist speziell geregelt.
Nach dem Willen des Gesetzgebers
sind bei der Beitragsbemessung
künftig die „strukturellen Änderungen
bei den landwirtschaftlichen
Betrieben und deren
Auswirkungen auf das Unfallgeschehen“
zu berücksichtigen. Eine geforderte
risikogerechtere Beitragsgestaltung
soll andererseits den Solidargedanken
nicht vernachlässigen.
Tatsächlicher betrieblicher ablauf
ist im beitrag zu berücksichtigen
Bisher war der Flächenwertbeitrag
für die Bewirtschaftung des Bodens
in der Land- wie in der Forstwirtschaft,
neben dem Grundbeitrag, der
einzige Beitrag. Tierhaltung und Tiererzeugung
spielten keine Rolle (Ausnahme
waren Viehüberhänge). Die
Art der Flächenbewirtschaftung,
zum Beispiel Feldbewirtschaftung
oder Dauergrünland, blieb bei der
6 LSV kompakt Dezember i 09
UnFaLLKOsten Bestimmen
LBG-BeitraG
beiTragshebUng
Mitte Januar 2010 werden die beitragsbescheide für das Geschäftsjahr
2009 verschickt. neu ist der einstieg in den arbeitsbedarf als zweite
komponente der beitragsberechnung.
Beitragsrechnung bis auf Sonder-
und Spezialkulturen ebenfalls unberücksichtigt.
Neu ist nun, dass der
tatsächliche betriebliche Ablauf in
der Bodenbewirtschaftung wie in der
Tierhaltung und Tiererzeugung und
bei der Beitragsberechnung berücksichtigt
werden muss. Damit fließt
erstmals das Unfallrisiko in die Beitragshöhe
ein.
risikogerechte beitragsberechnung
durch den arbeitsbedarf?
Prof. Dr. Enno Bahrs, Universität Hohenheim,
anerkannter Fachgutachter
der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften,
hat auch für die landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften
in Bayern ein Gutachten erstellt. Er
sieht im Arbeitsbedarf je Hektar und
Tier eine zukunftsweisende Grundlage
für die Beitragsberechnung. Ein landwirtschaftliches
Unternehmen wird
hierbei in verschiedene Produktionsverfahren
unterteilt (beispielsweise
Mähdrusch, Feldfutterbau, Zuckerrüben,
Dauergründlandflächen). Auch
die Tierhaltung wird berücksichtigt
(zum Beispiel Schweinehaltung, Rinderhaltung,
Geflügelhaltung).
Ausgehend von den gutachterlichen
Arbeitszeitansätzen, die für die
unterschiedlichen Arten der Flächenbewirtschaftung
oder Tierhaltung in
Bayern benötigt werden, ergeben sich
betriebsbezogene Berechnungseinheiten
(BER).
Wie wird die tatsächliche schadenshöhe
berücksichtigt?
Hohe Arbeitszeitansätze spiegeln ein
hohes Maß an menschlicher Arbeit.
Eine gewisse Aussage über Unfallhäufigkeit
und Unfallrisiko kann damit
getroffen werden. Eine risikogerechte
Beitragsberechnung ist aber nur möglich,
wenn tatsächlich angefallene
Ausgaben für Heilbehandlungskosten
oder Renten berücksichtigt werden.
Daher werden die verschiedenen Produktionsverfahren
der Land- und
Forstwirtschaft sowie die unterschiedlichen
Formen der Tierhaltung in vergleichbaren
Risikogruppen zusammengefasst.
Die in den Risikogruppen
angefallenen Leistungen sollen größtenteils
von den Beitragszahlern der
Risikogruppe gezahlt werden. Die Risikogruppe
bildet eine eigene Solidargemeinschaft.
50 prozent arbeitsbedarf und 50
prozent flächenwert
Um Beitragsänderungen möglichst gering
zu halten, haben beide landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften
in Bayern eine allmähliche Umstellung
auf den neuen Beitragsmaßstab festgelegt.
Begonnen wird mit einem Verhältnis
von 50 zu 50 Prozent: 50 Prozent
des Beitrages wird wie bisher berechnet
(über die Fläche) und 50 Prozent
wird nach dem Arbeitsbedarf
berechnet. In den Folgejahren erhöht
sich der Arbeitsbedarf jährlich um

5 Prozent, der Flächenwertmaßstab reduziert
sich entsprechend. Hierdurch
erfolgen risikobedingte Umverteilungen
mit langen Übergangszeiten,
Regionen mit niedrigen Hektarwerten
werden dadurch unterstützt.
härtefallregelung
Die LBGen gehen davon aus, dass sich
die Ausgaben verringern werden. Die
Gründe dafür:
■ Rentenzahlungen aus lange zurückliegenden
Jahren nehmen jährlich
ab.
■ Weniger Neurenten werden bewilligt,
weil der Gesetzgeber die Kriterien
dafür erhöht hat.
■ Die Rentenabfindungsaktion des
Vorjahres hat zu einer spürbaren
jährlichen Reduzierung der Rentenlasten
geführt.
Außerdem: Gehen die Unfälle zurück,
sinkt der Beitrag ohnehin. Deshalb
lohnt es sich immer, in Unfallverhütung
zu investieren. Kommt es trotz
der beschriebenen Bedingungen im
Einzelfall zu einer unangemessen
hohen Beitragssteigerung, werden
diese durch eine Härtefallregelung begrenzt.
Ziel der Härtefallregelung ist
es, betroffene Betriebe stufenweise an
die neue Beitragshöhe heranzuführen.
Einen gesonderten Antrag braucht es
hierfür nicht. Härtefälle können beispielsweise
bei Viehhaltungsbetrieben
mit einem sehr hohen Viehbesatz und
geringen, niedrig bewerteten Flächen
entstehen. Der bisherige Beitragsmaßstab
war für diese Betriebe günstig.
Mit der Einführung des Arbeitsbedarfs
und einheitlichen Berechnungswertansätzen
entfallen diese Vorteile.
grundbeiträge steigen
Mit der Einführung der neuen Beitragsberechnung
werden auch die
Grundbeiträge angehoben. Bundesmittelberechtigte
Unternehmen zahlen
dann einen einheitlichen Grundbeitrag
von 100 Euro und Unternehmen,
die keine Bundesmittel erhalten,
einen Grundbeitrag von 80 Euro.
Der Spitzenverband der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung gibt
verbindlich vor, dass mit den Grundbeiträgen
auch die Präventionsausgaben
zu finanzieren sind. Die Ausgaben
für Prävention, also der Unfallverhütung,
waren bisher nicht im
Grundbeitrag berücksichtigt.
künftig „ratenweise“ bezahlung
Der Gesetzgeber hat für die landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften
auch ein Vorschussverfahren eingeführt.
Hiernach muss der Beitrag ab
einer gewissen Höhe nicht mehr in
einer Summe aufgebracht, sondern
kann in drei Teilbeträgen gezahlt werden
(15. Februar 2010, 15. Mai 2010 und
15. August 2010). Für die landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften
in Bayern gilt: Beiträge von mehr als
500 Euro können ab 2010 in drei gleich
großen Teilbeträgen gezahlt werden.
Für die Beitragszahlung in Teilbeträgen
hat der Gesetzgeber eine Beitragseinziehung
im Lastschriftverfahren,
analog zum Alters- und Krankenkassenbeitrag,
vorgesehen. Für den
Landwirt hat das den Vorteil, dass jeder
Teilbetrag rechtzeitig zum Fälligkeitszeitpunkt
eingeht und Mahngebühren
und Säumniszuschläge vermieden werden.
Bei den Berufsgenossenschaften
wird dadurch zusätzlicher Verwaltungsaufwand
vermieden.
beitragsmehrbelastungen überschaubar
Ein zum Vorjahr spürbar sinkendes
Umlagevolumen, das teilweise Beibehalten
des Flächenwertbeitrages als Solidarkomponente
und eine Härtefallregelung
führen im Ergebnis dazu, dass größere
Beitragssprünge vermieden werden.
Ob der individuelle Beitrag sinkt
oder steigt, hängt von den konkreten
Betriebsverhältnissen und den örtlichen
Flächenwerten ab. Bei Ackerbaubetrieben
und größeren Forstunternehmen
ergibt sich eine Entlastung, im Bereich
der Sonder- und Spezialkulturen ist die
Beitragsbelastung überwiegend rückläufig.
Bei viehhaltenden Betrieben ist
das Verhältnis zwischen Flächen und
Viehbesatz ausschlaggebend. Begünstigt
wird die Beitragshebung auch dadurch,
dass der Koalitionsvertrag der
neuen Bundesregierung für 2010 und
2011 Bundesmittel in Höhe von jeweils
200 Millionen Euro vorsieht. Zusätzlich
wurden für 2010 weitere 100 Millionen
Euro aus einem Sonderprogramm zur
Bewältigung der Krise in der Landwirtschaft
in Aussicht gestellt. ■
Josef Biersack
LSV­onLine
Den vollständigen artikel finden Sie
unter www.nos.lsv.de > Publikationen
Die LSV auf Der
oStbayernSchau
iM focuS ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
Der Gemeinschaftsstand der Land – und
forstwirtschaftlichen sozialversicherung
und der bayerischen ministerien für
Gesundheit und soziales zog zahlreiche
Besucher an. neben verschiedenen
aktionstagen (z. B. standfest und Fit
durchs Leben) lockte auch ein Quiz die
Besucher an den stand. Wer fünf Fragen
aus dem Bereich „Gesundheit“ und
„arbeitssicherheit“ richtig beantwortet
hat, konnte gewinnen - sagenhafte 50
attraktive Preise waren ausgelobt.
Bei der Preisziehung durch Glücksfee
claudia Lex, stellvertretende LsV-Geschäftsführerin,
konnten die ausgelobten
sachpreise unter den circa 6.500
teilnehmern verlost werden.
Den ersten Preis, ein Fahrrad mit helm,
gewann thomas Bomertl aus tegernheim,
über einen Gehörschutz mit radio
freute sich andrea Görger aus münchsmünster.
einen Wellnesstag im sybillenbad
in tirschenreuth gewann Wolfgang
Wagner aus Pemfling als dritten Preis.
Die restlichen 47 Gewinner konnten
zwischen einem Gemüsebuch oder
einem sicherheitshammer auswählen.
Ludwig Rothmayr
Dezember i 09 LSV kompakt 7

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ iM focuS
ZUm 1. DeZemBer 2009
mindesTgrössen
geänderT
Jede bäuerliche Familie ist gegen die wichtigsten Grundrisiken gesetzlich
versichert. Dafür sorgt die mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft,
alterskasse, Kranken- und Pflegekasse.
Mindestgrößen bisher
4,00 ha bis 8,00 ha
Mindestgrößen
seit 1. Dezember 2009
landwirtschaftliche nutzfläche
regional unterschiedlich 8,00 ha
staatlich anerkannte alpen 33,33 ha bis 100,00 ha 100,00 ha
geringstland 100,00 ha 100,00 ha
forstwirtschaft
sonderkulturen
60,00 ha 75,00 ha
Feldgemüsebau wie Landwirtschaft 4,00 ha
Obstbau wie Landwirtschaft 4,00 ha
Spargel wie Landwirtschaft 4,00 ha
Christbaumkulturen wie Landwirtschaft 2,50 ha
Hopfen 1,40 ha 2,00 ha
Weinbau wie Landwirtschaft 1,50 ha
Unterglaskulturen
teichwirtschaft und fischzucht
wie Landwirtschaft 1,00 ha
Forellen 0,50 ha Teichfläche 0,50 ha Teichfläche
Karpfen und andere Fischarten 10,00 ha Teichfläche 10,00 ha Teichfläche
Fischzuchtbetriebe 120 Arbeitstage 120 Arbeitstage
Herde von 240 Großtieren, wobei Herde von 240 Großtieren, wobei
wanderschäferei
2 Lämmer als ein Großtier gelten 2 Lämmer als ein Großtier gelten
imkerei 100 Bienenvölker 100 Bienenvölker
binnenfischerei 120 Arbeitstage 120 Arbeitstage
Seit 1. Dezember 2009 haben
sich die sogenannten Mindestgrößen
geändert. Das wirkt sich auf
den Kreis der versicherten Personen
aus.
Was versteht man unter
den mindestgrößen?
Aus Sicht der Alterskasse ist Landwirt,
wer ein landwirtschaftliches
Unternehmen mit Bodenbewirtschaftung
betreibt, das einen festgesetzten
Grenzwert oder eine bestimmte
Mindestgröße erreicht oder
überschreitet. Die Mindestgrößen
8 LSV kompakt Dezember i 09
sind von der Vertreterversammlung
der Alterskasse im Einvernehmen mit
dem Spitzenverband der Landwirtschaftlichen
Sozialversicherung (LSV-
SpV) festgesetzt. Vertreterversammlung
und LSV-SpV sind aber enge
Grenzen gesetzt: Der Gesetzgeber
orientiert sich bei den Mindestgrößen
nach wie vor an den Verhältnissen
des Jahres 1957, als das Gesetz
über die Altershilfe der Landwirte
eingeführt wurde.
Die Mindestgrößen sind festgesetzte
Grenzwerte für die Mitgliedschaft zur
landwirtschaftlichen Alterskasse - sie
sind auch für die Mitgliedschaft zur
landwirtschaftlichen Krankenkasse
bedeutend.
neue mindestgrößen
zum 1. dezember 2009
Die Vertreterversammlung der Land-
und forstwirtschaftlichen Alterskasse
Niederbayern/ Oberpfalz und Schwaben
(LAK NOS) hat die Mindestgrößen
mit Wirkung ab 1. Dezember
2009 festgesetzt.
Die Mindestgröße des Unternehmens
ist dann erreicht, wenn die festgesetzte
Mindestgröße bereits von einem

Unternehmensteil erreicht wird. Erreicht
ein Unternehmensteil die für
ihn festgesetzte Mindestgröße nicht,
erreicht das Unternehmen die Mindestgröße,
wenn der fehlende prozentuale
Anteil durch einen entsprechenden
Anteil eines oder mehrerer
Unternehmensteile ergänzt oder überschritten
wird. Hof- und Gebäudeflächen
werden dabei berücksichtigt
(beispielsweise Landwirtschaftliches
Unternehmen mit 4 Hektar landwirtschaftlicher
Nutzfläche, 2 Hektar
Spargel und 0,5 Hektar Haus- und
Hoffläche).
auswirkungen bei der alterskasse
Wer bisher schon bei der Alterskasse
versichert war, ist es auch weiterhin.
Dies gilt auch dann, wenn er die
neuen Mindestgrößen unterschreitet.
Er genießt Bestandsschutz, solange
das Unternehmen die bisherige
Mindestgröße nicht unterschreitet.
Hierdurch ist sicher gestellt, dass
auch weiterhin Rentenanwartschaften
erworben werden können.
Für Personen, die nicht versicherungspflichtig
sind (zum Beispiel Be-
freite, Altenteiler und Rentenantragsteller),
gilt der gesetzliche Bestandsschutz
nicht. Das führt dazu, dass
sich bei Rentenbeziehern seit dem 1.
Dezember 2009 der Rückbehalt an
der neuen Mindestgröße errechnet.
Bei Befreiten, deren Unternehmen die
neue Mindestgröße nicht mehr erreicht,
entfallen die Voraussetzungen
einer Versicherungspflicht.
Der gesetzliche Bestandsschutz kann
sich bei Ehegatten unterschiedlich
auswirken. So bleibt beispielsweise
die versicherte Ehefrau weiter Mitglied
der Alterskasse, während ihr
Ehemann, der bisher befreit war, aus
der Alterskasse ausscheidet. Ausnahme:
Die Betriebsverhältnisse ändern
sich so, dass die neue Mindestgröße
erreicht wird - dann wären wieder
beide Mitglied der Alterskasse.
kein bestandsschutz bei der
krankenversicherung
Im Bereich der Krankenkasse kann
sich die Änderung der Mindestgrößen
direkt auf die Versicherungspflicht
auswirken. Eine Bestandsschutzregelung
wie in der Alterssicherung der
Landwirte gibt es in der Krankenversicherung
der Landwirte nicht.
Bei kleineren landwirtschaftlichen
Unternehmen kann dies dazu führen,
dass die neue Mindestgröße nicht
mehr erreicht wird und die Mitgliedschaft
endet: Der Krankenversicherungsschutz
ist dennoch gesichert.
Im Anschluss an die bisherige Versicherung
besteht die Möglichkeit einer
freiwilligen Krankenversicherung.
Die Beiträge der freiwilligen Mitglieder
werden bei der landwirtschaftlichen
Krankenkasse ebenfalls
nach Beitragsklassen festgesetzt.
Grundlage für die Zuordnung in eine
Beitragsklasse sind die Einnahmen
zum Lebensunterhalt entsprechend
den Einkunftsarten des Einkommensteuerrechts.
Für Selbständige gelten
gesetzliche Mindesteinstufungen.
Freiwillige Mitglieder sorgen nicht
nur für ihren eigenen Krankenversicherungsschutz,
sondern gleichzeitig
für den ihrer Familie - ohne Extrakosten.
Die bekannten Voraussetzungen
einer Familienversicherung gelten
auch bei freiwilligen Mitgliedern. ■
Josef Biersack
iM focuS ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
BetrieBs- UnD haUshaLtshiLFe
nUr geseTZliche ZUZahlUngen
Die Bewilligung von Betriebs- bzw. haushaltshilfe
erfolgt seitens der LsV grundsätzlich als sachleistung
durch die stellung eines Betriebshelfers oder einer
haushaltshilfe/Dorfhelferin.
Sachleistung heißt auch, dass
dem Einsatzbetrieb für die bewilligten
Stunden keine Kosten entstehen.
Einzige Ausnahmen sind die
Zuzahlungen, die bei der Stellung
einer Ersatzkraft aufgrund gesetzlicher
Bestimmungen an die LSV zu
zahlen sind. Diese werden von der
LSV durch eine eigene Mitteilung angefordert.
Die Einsatzorganisationen – in der
Regel Maschinenring, Katholische
Dorfhelferinnen & Betriebshelfer in
Bayern GmbH, Verein der Dienst-
leister für Betriebs- und Haushaltshilfe
in Bayern, Ländlicher Betriebs-
und Haushaltsdienst oder EvangelischerBetriebshelfer-/Dorfhelferinnendienst,
Hesselberg – erhalten von
der LSV Vergütungen, mit denen alle
Aufwendungen im Zusammenhang
mit der Betriebs- oder Haushaltshilfe
abgegolten sind.
Eine weitere Zuzahlung durch den
Einsatzbetrieb an diese Organisationen
ist daher nicht zu leisten. Ent-
sprechende Forderungen, auch wenn
sie aufgrund von Beschlüssen in Maschinenring-Mitgliederversammlungen
erfolgen, sind nicht rechtens.
Freiwillige Spenden, unabhängig von
der Betriebs- oder Haushaltshilfe,
sind davon nicht betroffen. ■
Ernst Eltschkner
Dezember i 09 LSV kompakt 9

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ geSunDheit
neUe ansprechparTner
seit 1. Oktober 2009 sind die aufgaben zwischen den beiden
LKK-standorten augsburg und Landshut neu organisiert.
Vor allem für die schwäbischen
LKK-Kunden haben sich die
Ansprechpartner geändert. Als Folge
der LSV-Reform wird nun die gesamte
LKK-Kundenbetreuung vom LSV-
Standort Landshut erledigt. So wurde
ab dem 1. Oktober 2009 zum Beispiel
die gesamte Pflegesachbearbeitung, die
nachtrag zur Satzung
Der LanD­ unD forStwirt­
SchaftLichen krankenkaSSe
Die Vertreterversammlung der LKK nOs
hat erneut beschlossen, das Leistungsangebot
über den vom Gesetzgeber als
Pflichtleistung vorgeschriebenen Bereich
hinaus auszudehnen. Wurden bislang nur
die schutzimpfungen übernommen, die
in einer richtlinie des Gemeinsamen
Bundesausschusses aufgenommen
worden waren, übernimmt die LKK nOs
nun rückwirkend zum 1. märz 2009 als
mehrleistung die Kosten für alle reiseimpfungen,
die von der ständigen
impfkommission beim robert-Koch-institut
empfohlen werden. Damit wird nicht
nur den reisenden die möglichkeit einer
optimalen risikovorsorge geboten,
sondern auch die Versichertengemeinschaft
vor teuren Folgekosten durch
schwere, teilweise lebenslängliche
erkrankungen geschützt.
Die satzungsänderung, die vom Bayerischen
staatsministerium für arbeit und
sozialordnung, Familie und Frauen
genehmigt wurde, wurde bereits für die
Dauer von vier Wochen in den Geschäftsräumen
der LKK nOs an den standorten
Landshut und augsburg sowie in den
Geschäftsräumen der Verwaltungsstellen
ausgehängt. Zudem kann die satzung an
allen Werktagen während der ortsüblichen
Dienstzeiten in den Geschäftsräumen
der Land- und forstwirtschaftlichen
sozialversicherungsträger in Landshut
(Dr.-Georg-heim-allee 1) und in augsburg
(tunnelstraße 29) eingesehen werden
oder unter der internetadresse www.lsv.
de/nos/ unter der rubrik „Wir über uns“
aufgerufen werden.
Gerne senden wir ihnen auf Wunsch auch
ein persönliches exemplar zu.
Oliver Roßkopf
10 LSV kompakt Dezember i 09
Auszahlung von Barleistungen, die Bearbeitung
der Anträge auf Erstattung
von Fahrkosten und auf Festlegung
von Belastungsgrenzen im Rahmen
der sogenannte „Härtefallregelung“
nach Landshut verlagert.
Am Standort Augsburg verbleibt der
gesamte Hilfsmittelbereich (Bewilligung
und Bezahlung) – hierzu gehören
auch die Pflegehilfsmittel. Ebenso werden
die Bereiche Rehabilitation und
Betriebs- und Haushaltshilfe weiterhin
in Augsburg bearbeitet. Aufgrund der
Änderungen kann es zu Verzögerungen
bei der Sachbearbeitung kommen,
wenn eingehende Post zwischen
den Standorten weitergeleitet werden
muss. Sie können dies vermeiden helfen,
indem Sie künftig Anträge oder
Anfragen zu Hilfsmitteln direkt an den
Standort Augsburg, (Tunnelstr. 29,
86156 Augsburg, Telefon 0821 4081-0)
richten. Mit allen anderen Fragen wenden
Sie sich bitte direkt an die Mitarbeiter
am Standort Landshut (Dr.-Georg-Heim-Allee
1, 84036 Landshut, Telefon
0871 696-0.
kuren rechtzeitig beantragen
Gehen sie rechtzeitig auf Kur. Dadurch wird die arbeitskraft erhalten und es
werden der Versichertengemeinschaft im endeffekt Kosten erspart. rehabilitationsmaßnahmen,
so werden Kuren offiziell genannt, sind erfolgreich. Das
berichten uns immer wieder unsere LKV-Versicherten.
Deshalb: Wenn sie aufgrund ihrer gesundheitlichen
Beschwerden auf Kur gehen sollten, dann ist es
höchste Zeit, diese jetzt zu beantragen.
nähere auskünfte geben:
in Landshut
anna huber
telefon 0871 696-437
e-mail anna.huber@landshut.lsv.de
in augsburg
hedwig Birzer-Lauber
telefon 0821 4081-185
Fax 0821 4081-40185
e-mail Birzerh@augsburg.lsv.de
Hintergrund der Neuorganisation ist
die Reform der Landwirtschaftlichen
Sozialversicherung, die Anfang 2009
umgesetzt wurde. Damit wurden dem
neuen LSV-Spitzenverband (LSV-SpV)
in Kassel weitreichende Aufgaben
übertragen - so auch die Krankenhausabrechnung.
Der LSV-SpV hat jetzt die
Krankenhausabrechnung deutschlandweit
auf drei Standorte verteilt -
die LSV in Augsburg ist einer davon. In
Augsburg werden jetzt alle Krankenhausfälle
aus Bayern bearbeitet und geprüft.
Diese Aufgabe erledigen Mitarbeiter
der LSV in Augsburg, die jetzt
für den LSV-SpV arbeiten. ■
Dieter Weraneck
LSV­onLine
Die Lkk-kunden finden die Durchwahlnummern
der Sachbearbeiter im internet
unter www.nos.lsv.de > kontakt >
Dienstleistungszentren > LkV – Leistung.
wer nicht ins internet schauen möchte,
fragt christiane Mayer (telefon 0821
4081-126, e-Mail: Mayerc@augsburg.lsv.
de, Fax 0821 4081-40126).

heimtÜcKisch UnD töDLich GiFtiG
schWefelWassersToffgas
heimtückisch ist das Gas, weil es sich in Wasser verstecken kann.
Wird eine wässrige Flüssigkeit wie zum Beispiel Gülle bewegt,
abgelassen oder gerührt, tritt es aus.
es bildet über ihr einen unsichtbaren,
giftigen Gassee. Das kann
Schwefelwasserstoff deshalb, weil seine
Molekülstruktur, H-S-H, dem des
Wassers, H-O-H, sehr ähnlich ist. Und
wie jeder Hobbychemiker weiß, mischt
sich Ähnliches mit Ähnlichem gern.
Tödlich giftig ist Schwefelwasserstoff,
weil es zuerst den Geruchssinn und
dann blitzschnell das Atemzentrum
lähmt und die Sauerstoffübertragung
im Blut hemmt. Tödlich giftig ist
Schwefelwasserstoff schon bei einer
erDreich kann
geLänDer erSparen
Wer die möglichkeit hat, die außenwände
mit erdreich bis einen meter
unter den oberen rand anzufüllen,
braucht bei den außenwänden kein
Geländer mehr. auch beim schließen
und öffnen des silos muss nicht mehr
ständig gebückt gearbeitet werden.
Die sandsäcke können auch neben der
standfläche gelagert werden. Bei
mehreren Fahrsilos nebeneinander
kann auf die mittelwand ein klappbares
Geländer montiert werden. Der
zuständige außendienstmitarbeiter
der land- und forstwirtschaftlichen
Berufgenossenschaft berät sie gerne
zu den verschiedenen möglichkeiten.
Konzentration von sieben Teilchen
Gas auf 10.000 Teilchen Luft.
Dass Schwefelwasserstoff nicht noch
mehr Gasopfer fordert als er sich ohnehin
holt, liegt wohl an zwei Eigenschaften.
Erstens ist das Gas deutlich
schwerer als Luft, der Giftgassee breitet
sich um die Füße/Beine aus. Zweitens
verschwindet das Gas wieder in
der wässrigen Flüssigkeit - bis es durch
Bewegen wieder frei wird.
Weil das Giftgas Schwefelwasserstoff
immer unten ist, ist der am gefähr-
detsten, der sich bückt, in eine Gülleöffnung
oder ein Güllefass schaut oder
der, der in einen Schacht oder in eine
Grube steigt. ■
Fritz Allinger
LSV­kontakt
tipps zum Schutz vor Schwefelwasserstoffgas
gibt es bei den LbGen
für augsburg: Rita kanjo (telefon 0821
4081-232, e-mail praev@augsburg.lsv.
de);
für Landshut: Dagmar kühl (telefon 0871
696-280, e-mail praev@landshut.lsv.de).
Andreas Neumaier fahrsilo seitlich ohne geländer
Sicherheit ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
Dezember i 09 LSV kompakt 11

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ pfLege
anGeBOte Der PFLeGe- UnD KranKenKasse
damiT die pflegeperson
enTlasTeT Wird
Die Pflegekassen haben viele angebote, die die Pflegepersonen
bei der Pflege von angehörigen unterstützen.
Der Schutz vor Überanstrengung
ist enorm wichtig - aus
zweierlei Gründen: Zum einen geht es
darum, die eigene Gesundheit zu erhalten.
Zum anderen, dem älteren
Menschen zu helfen, dass er möglichst
lange in der gewohnten Umgebung
gepflegt werden kann.
Die gesetzlichen Pflegekassen bieten
verschiedenste Leistungen an, die die
Pflegeperson entlasten. In dieser und
in der nächsten Ausgabe stellen wir
die wichtigsten Hilfen vor.
hilfsmittel und
Umbaumaßnahmen
Oftmals kann die Pflege zu Hause bereits
durch den sinnvollen Einsatz
von Hilfsmitteln erleichtert werden.
Die Kosten dafür übernehmen, abhängig
vom Hilfsmittel, entweder die
Kranken- oder Pflegekasse. So tragen
zum Beispiel Toilettensitzerhöhungen
oder Badewannenlifter der Krankenkasse
oder auch Bettschutzeinlagen
der Pflegekasse dazu bei, den Kraft-
und Zeitaufwand der Pflegeperson zu
verringern.
Ein weiterer Nutzen kommt noch
hinzu: Der Pflegebedürftige kann bestimmte
Dinge zum Teil wieder selbst
übernehmen, bei denen er bisher auf
Hilfe angewiesen war. Das steigert
seine Eigenständigkeit und Lebenszufriedenheit.
Reichen Hilfsmittel alleine nicht
aus, können Umbaumaßnahmen,
wie ein behindertengerechter
Badumbau oder ein Treppenlifter,
für eine Erleichterung sorgen. An
den Kosten beteiligt sich die Pflegekasse
nach vorheriger Genehmigung
bis zu einem Höchstbetrag
von 2.557 Euro.
12 LSV kompakt Dezember i 09
kombinationspflege
Eine weitere Möglichkeit: Die Pflegeperson
lässt sich Arbeiten abnehmen.
Bei der Antragstellung hat man die
Wahl zwischen den verschiedenen
Grundleistungen der Pflegekasse:
Pflegegeld oder Sachleistungen durch
eine Sozialstation. Beide Leistungen
kann man auch miteinander verknüpfen
- man spricht dann von der
Kombinationspflege.
Die Entscheidung im Antrag für Pflegegeld
ist jedoch nicht in Stein gemei-
ßelt. Wenn sich also die persönliche
Situation des Pflegebedürftigen oder
auch der Pflegeperson nach der Antragstellung
ändert, sollte man durchaus
überdenken, weitere Personen in
die Pflege mit einzubeziehen. Stehen
im privaten Kreis keine Kandidaten
zur Verfügung, bietet sich der Wechsel
von Pflegegeld auf die Kombinationspflege
an. Mitarbeiter einer Sozialstation
helfen dann bei den Aufgaben,
die vorab vereinbart wurden.
Die Kosten der Sozialstation trägt die

Pflegekasse bis zum Sachleistungshöchstbetrag
der jeweiligen Pflegestufe.
Wird dieser Höchstbetrag nicht
ausgeschöpft, erhält der Pflegebedürftige
anteilig Pflegegeld.
Verhinderungspflege
„Wer pflegt, wenn ich als Pflegeperson
einmal ausfalle?“ - eine häufig gestellte
Frage der Versicherten. Die
Pflegekasse hat für diesen Fall ein eigenständiges
Angebot: die Verhinderungspflege.
Fällt die eigentliche Pflegeperson
wegen Krankheit, Erholungsurlaub
oder sonstigen Terminen
aus, kann sich jeder Pflegebedürftige
über die Verhinderungspflege Ersatz
beschaffen. Unabhängig von der Pflegestufe
stellt die Kasse einen gesonderten
Geldtopf zur Verfügung. Aus
diesem kann für längstens 28 Tage
und bis zu 1.470 Euro die Ersatzpflegekraft
bezahlt werden - und das jedes
Kalenderjahr.
Jedoch ruht das Pflegegeld in diesem
Fall bis auf den ersten und letzten Tag
der Verhinderungspflege. Benötigt der
Pflegebedürftige die Ersatzkraft nur
stundenweise, entfällt die Begrenzung
auf 28 Tage sowie die Pflegegeldkür-
Die pfLege
koMMt noch Dazu
in der Landwirtschaft werden drei mal
so häufig angehörige gepflegt, wie im
anderen teil der Bevölkerung. Und
die, die pflegen, tun dies zu sätzlich zu
den arbeiten in hof, stall, Feld oder
haushalt. Das ergab die Umfrage
55 plus der Land- und forstwirtschaftlichen
sozialversicherungen (LsV) in
Bayern, die sie zusammen mit den
Landfrauen des BBV und dem wissen-
schaftlichen institut iqpr an der
Deutschen sporthochschule in Köln
durchgeführt haben.
Weil die Pflege von angehörigen für
die Pflegeleistenden, sehr belastend
ist, bietet die Land- und forstwirtschaftliche
sozialversicherung niederbayern/Oberpfalz
und schwaben
ihren Kunden trainings- und erholungswochen
für pflegende angehörige
an.
Pibs (Personen in belastenden situa-
tionen) heißt das angebot, das in der
Klinik rosenhof in Bad Birnbach
angeboten wird.
eine Woche lang lernen die teilnehmer
tipps und tricks zur Pflege und
möglichkeiten, auch was für die
eigene Gesundheit zu tun: Wasser-
zung. Eine Ausnahme bei der Vergütung
gibt es allerdings: Nahen Verwandten
oder Personen, die mit dem
Pflegebedürftigen zusammenleben,
darf die Pflegekasse die Aufwendungen
der Ersatzpflege grundsätzlich
nur bis zur Höhe des jeweiligen
Pflegegeldes ersetzen. Damit die Pflegekasse
Verhinderungspflege leisten
kann, muss der Pflegebedürftige seit
mindestens sechs Monaten zu Hause
gepflegt worden sein. Eine Pflegeeinstufung
ist während dieser Vorpflegezeit
nicht nötig. ■
Robert Hirsch
LSV­kontakt
ihre ansprechpartner sind
für Schwaben
n katrin Franz (telefon 0821 4081-110
e-Mail:
pflegeberatung@augsburg.lsv.de)
für niederbayern und Oberpfalz
n Robert Hirsch (telefon 0871 696-731
e-Mail:
pflegeberatung@landshut.lsv.de)
gymnastik im hauseigenen thermalbad,
rückenschule und entspannungstraining.
Die teilnehmer zahlen für die kom-
plette Woche mit einzelzimmer und
Vollpension 100 euro. Für alle, die bei
der Land- und forstwirtschaftlichen
Krankenkasse versichert sind über-
nimmt die LsV den rest. Wie Land-
wirte und Bäuerinnen an Pibs teilneh-
men können, die nicht bei der LKV
versichert sind, lässt sich am besten in
einem persönlichen Gespräch klären.
ihre ansprechpartner für PibS sind
■ sieglinde schreiner
telefon 0871 696-368
Fax 0871 696-9368
sieglinde.schreiner@
landshut.lsv.de)
■ Dagmar Kühl
telefon 0871 696-280
Fax 0871 696-9499
Dagmar.Kuehl@landshut.lsv.de
Von ihnen kann mann und Frau auch
die nächsten termine erfahren.
Übrigens: auch männer sind stark an
der Pflege von angehörigen beteiligt.
Dies ist ein weiteres ergebnis der
Befragung 55plus. Michael Holzer
rezept gegen knochenbruch
unD nerVenLeiDen
nimm neun teile splitt, am Besten von
der dunklen sorte (Basalt) und ein teil
salz. mische es gut und streue es
großzügig über alle vereisten stellen.
Beobachte in den nächsten stunden
zwei- bis dreimal die Wirkung. sollte
wegen tau, eisregen oder anderer
einflüsse der splitt untergehen, hilft
großzügiges nachstreuen mit der
gleichen mischung.
Gut streuen schützt vor Haftung
Wer räumt und streut und glatte stellen
abstumpft, schützt sich selbst vor haf-
tungsansprüchen Dritter.
sturzunfälle sind regelmäßig teuer, weil
die Verletzungen schwer und langwierig
in der Behandlung sind. regressansprüche
sind die ebenso regelmäßige Folge.
Deshalb: neun teile splitt (dunkel) und
ein teil salz schützen die Knochen, das
Konto und die nerven.
Fritz Allinger
für kleinere eisflächen und akutfälle von
glatteis kann auf die öffentlichen streugutbehälter
zurückgegriffen werden. für
privatflächen ist eigenes streumaterial zu
besorgen.
luis, ein
schlauer
kopf:
er weiß, dass er ihn
bei der Waldarbeit
schützen muss. ein
echtes Vorbild für
die erwachsenen.
pfLege ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
Dezember i 09 LSV kompakt 13

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ Sicherheit
hOLZhacKschnitZeL
VorsichT beim Verladen
Pilzsporen spielen bei einigen
Atemwegserkrankungen die
entscheidende krankmachende Rolle.
Bei der Aufnahme mit dem Frontlader
und vor allem beim Auskippen
14 LSV kompakt Dezember i 09
Beim Verladen von holzhackschnitzeln
werden schimmelpilze freigesetzt, die zu
atemwegserkrankungen führen können.
aus der Frontladerschaufel auf einen
Transportanhänger oder in den
Hackschnitzelbunker der Heizungsanlage
werden die Pilzsporen freigesetzt.
Dies konnte auch durch Messungen
belegt werden. Die Belastung
für den Schlepperfahrer steigt dabei
gegenüber der Umgebung stark an.
Auch bei Reinigungsarbeiten mit dem
Besen in der Lagerhalle der Hackschnitzel
ist eine starke Belastung
festzustellen.
Wenig staub aufwirbeln
Beim Verladen von Holzhackschnitzeln
muss darauf geachtet werden,
dass möglichst wenig Staub aufgewirbelt
wird. Es dürfen sich dabei keine
weiteren Personen unnötig in der Lagerhalle
aufhalten. Werden die Holzhackschnitzel
auf einen Anhänger
verladen, sollte dieser im Freien aufge-
rückewagenbetreiber müssen einen
sicheren stand bei der Bedienung des
Fahrzeugs haben.
unsichere Standorte sind unbequem
und gefährlich. Sehr oft
sind Metallteile nass, oder das Schuhwerk
ist schmutzig – leicht rutscht man
aus und fällt herunter.
Schon beim Kauf des Rückewagens
muss auf eine vernünftige Arbeitsplattform
geachtet werden. Die besteht aus
einem Aufstieg aus rutschsicheren
Sprossen. Die unterste Trittstufe sollte
vom Boden nicht weiter als 550 Millimeter
entfernt sein, Sprossenabstand
circa 300 Millimeter. Ebenso wie die
stellt werden, um eine gute Belüftung
zu haben. Der Schlepperfahrer kann
sich durch eine geschlossene Kabine
mit entsprechenden Staubfiltern oder
mit einer Staubschutzmaske der
Schutzstufe P2 oder P3 vor den Pilzsporen
und dem Staub schützen.
Auch bei der Lagerung von Holzhackschnitzeln
entstehen Schimmelpilze.
Diese sind meist von außen nicht
sichtbar. Sie bilden sich in einer Schicht
unter der Oberfläche, genau in dem
Bereich, in dem für den Pilz die günstigsten
Feuchte- und Temperaturverhältnisse
sind. Diese Schimmelpilze
stellen erst einmal keine Gefährdung
dar. Werden die Hackschnitzel jedoch
bewegt, werden die Pilzsporen freigesetzt.
Dies ist vor allem dann der Fall,
wenn sie verladen werden. ■
Konrad Fischer
sicherer arBeitsPLatZ rückeWagen
rückewagen mit rutschsicherer arbeitsplattform
und rückenstütze
Sprossen sollte die Plattform aus griffigem,
perforiertem Stahlblech sein, so
dass der Schmutz leicht nach unten fallen
kann. Geschlossenes Riffelblech ist
nicht geeignet.
Für eine etwas entspanntere Arbeitsweise
sorgt ein Rückenschutz. Beim
Anlehnen werden die Beine entlastet
und gleichzeitig erfüllt dieser den
Zweck einer kleinen Absturzsicherung.
■
Oswald Haslbeck

aUF aUF Die trePPe
Weg miT der leiTer
Fast jeder zweite über 75-Jährige, der in der Landwirtschaft lebt und arbeitet
steigt täglich, wöchentlich, mindestens aber alle paar monate auf die Leiter.
Das ergab die Umfrage 55plus
der Land- und forstwirtschaftlichen
Sozialversicherungen
(LSV) in Bayern, die sie zusammen
mit den Landfrauen des BBV und
dem wissenschaftlichen Institut iqpr
an der Deutschen Sporthochschule
in Köln durchgeführt haben.
Wer auf die Leiter steigt, geht immer
ein hohes Risiko ein. Wer im Alter
auf die Leiter steigt, potenziert das
Risiko sogar noch. „Wer im Alter auf
eine Leiter steigt kann rasch Herz-
und Kreislaufbeschwerden bekommen.
Den Leuten wird‘s schwarz vor
Augen und sie fallen von der Leiter.
Überleben sie den Absturz, haben sie
meistens schwere Verletzungen, die
eine lange Krankheits- und Behandlungszeit
zur Folge haben“, sagt Dr.
Kathrin Zirngibl, Betriebsärztin der
LSV in Landshut.
Die LSV Niederbayern/Oberpfalz
und Schwaben rät deshalb ihren Kunden:
Weg mit der Leiter – Treppen,
boDenöffnungen abDecken
bodenöffnungen sind zu sichern
Hubarbeitsbühnen und Arbeitskörbe
sind sichere und auch komfortable
Alternativen. ■
Michael Holzer
LSV­info
Treppen sind die bessere und bequemere alternative zu leitern
Übrigens: Jeder zehnte der befragten
von 55plus benutzt bereits Hubarbeitsbühnen
und arbeitkörbe. wer mehr
darüber wissen möchte, wählt
für Landshut 0871 696-280 oder
für augsburg 0821 4081-179
sie sind fast in jeder scheune
anzutreffen – abwurfschächte.
öffnungen in Böden und
Wänden in mehr als 1 meter
höhe sind dabei mit schutzeinrichtungen
zu versehen, die das
abstürzen von Personen
verhindern.
auf der Bodenöffnung von circa
30 auf 30 Zentimeter, wie im Bild
dargestellt, muss ein stabiler
abdeckrost aufgebracht werden.
Der stababstand darf nicht
größer als 5 Zentimeter sein. Das
Getreide kann dort noch leicht
hindurch fallen, ohne dass die
schutzwirkung verloren geht.
Oswald Haslbeck
Sicherheit ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
Dezember i 09 LSV kompakt 15

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ aktueLL
beiTragsenTlasTUng
für 2010
mit Gesamtausgaben in der
landwirtschaftlichen sozialversicherung
bundesweit von
rund 6,2 milliarden euro
wird das Kalenderjahr 2009
abschließen.
Für 2010 werden Ausgaben von
rund 6 Milliarden Euro erwartet,
darauf hat Leo Blum, Vorstandsvorsitzender
des Spitzenverbandes
der landwirtschaftlichen Sozialversicherung,
am 19. November in Goslar
hingewiesen. Die Sozialversicherungsbeiträge
dürften in 2010 leicht
zurückgehen, wofür zum Teil die
Ausgabenentwicklung, aber auch gesamtwirtschaftliche
Entwicklungen
verantwortlich sind.
erfolgreiche selbstverwaltung
Die Selbstverwaltung war für die landwirtschaftliche
Sozialversicherung
2009 erfolgreich, stellt der Vorstandsvorsitzende
weiter fest. Die Politik
bleibt bei ihrem großen agrarsozialpolitischen
Engagement. 2009 sind
knapp vier Milliarden Euro an Bundesmitteln
in die landwirtschaftliche
Biogasanlagen: gefährliche hydrolyse
Zur Leistungssteigerung von Biogasanlagen wird von einigen
herstellern die nachrüstung bestehender anlagen mit einer
hydrolysestufe empfohlen. Die hydrolyse ist ein langsam
ablaufender Zersetzungsprozess. Dabei wird explosionsfähiger
Wasserstoff freigesetzt.
Wenn eine hydrolysestufe nachgerüstet werden soll, muss
auch die sicherheitstechnik angepasst werden. Betreiber von
Biogasanlagen, die sich dazu entscheiden, müssen die anlage
vor der inbetriebnahme durch eine befähigte Person entsprechend
„trBs 1203 teil 1 Befähigte Personen – Besondere
anforderungen – explosionsgefährdungen“ oder durch eine
zugelassene Überwachungsstelle prüfen lassen.
Bei einer geplanten nachrüstung sollte die Beratung durch
den technischen aufsichtsdienst der landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaft in anspruch genommen werden.
16 LSV kompakt Dezember i 09
Sozialversicherung geflossen;
in 2010 werden
es rund 3,7 Milliarden
Euro sein. Der Rückgang
bei den Bundesmitteln in
2010 ist auf die 2009 zusätzlich
zur Verfügung
gestellten Sondermittel
zur Finanzierung der
Abfindungsaktion von
Renten der landwirtschaftlichenBerufsge-
leo blum
nossenschaftenzurückzuführen. Für die Abfindungsaktion
hatte der Bund in den Jahren 2008 und
2009 insgesamt 400 Millionen Euro
und die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften
250 Millionen Euro zur
Verfügung gestellt.
Bundesweit wurden rund 35.000 Unfallrenten
abgefunden. Der jährliche
Rentenaufwand der landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaften hat
sich dadurch um anfänglich 75 Millionen
Euro verringert.
beitragsanpassung
In der landwirtschaftlichen Krankenversicherung
bleibt in 2010 die Beitragsentwicklung
für die Unternehmer
entspannt. Der Bund gewährt einen
weiteren finanziellen Ausgleich von 23
Millionen Euro. Insgesamt, so Blum,
Wolfgang Vogel
ist die Entwicklung der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung auf einem
guten Weg, um auch in Zukunft als eigenständiges
System „für unsere Landwirte
bezahlbar zu bleiben“.
Mit dem positiven Finanzansatz in
der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
kann der Berufsstand kurzfristig
mit Zuversicht in die Zukunft
blicken, dies stellt der Vorsitzende
der Vertreterversammlung, Wolfgang
Vogel, fest. Gleichwohl werden
die Ini tiativen des Ge setzgebers zur
Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung und
ihrer Finanzierung aufmerksam verfolgt,
damit die gesetzliche Aufgabe,
nämlich die Betreuung und Beratung
der Versicherten und Mitglieder, optimal
erfolgen kann. ■
foto: förster

����� ������
Jetzt gilt’s:
� Naturtagebuch-Wettbewerb
Du hast dein Tagebuch das Jahr über
geführt? Dann zeig es uns! Mit etwas Glück
gewinnst du einen von drei MP3-Playern.
Schicke dein Buch bis zum 8. Januar 2010
�
(Poststempel gilt) an:
Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
Pressestelle – Stichwort „Naturtagebuch“
Weißensteinstr. 70-72
34131 Kassel
Eine Jury wählt die drei gelungensten Tagebücher aus.
Die Tagebücher werden später an die Teilnehmer zurückgeschickt.
Der Gegenwert der Gewinne kann nicht ausgezahlt werden.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Kreativ-Post
Du brauchst farbigen Zeichenkarton,
Kleber, einen Silber- oder Goldstift
und Umschläge passend für die ferti-
gen Karten. Die Kartonbögen auf
DIN A-5 Größe (die Hälfte von
einem Blatt Papier) schneiden und
die beiden Hälften jeweils einmal
quer falzen. Nun aus einem andersfarbigen Karton,
Buntpapier oder Moosgummi Motive (z. B. Stern, Tannenbaum,
Rakete, Jahreszahl 2010 …) ausschneiden und auf die Karte
kleben. Mit dem Stift beschreiben und verzieren.
Linktipps
Rituale zu Weihnachten:
www.kinder-hd-uni.de/rituale/ritu15.html
Surfschein fürs Internet machen:
selbst gemacht
www.internet-abc.de/kinder/surfschein.php?
�
�
Aus Lebkuchen (natur, ohne Guss), Kuvertüre
und Mandelsplittern kannst du dir oder anderen
Naschkatzen eine Freude machen:
Lebkuchen zerbröseln oder in kleine Stückchen
schneiden (Vorsicht mit dem Messer!). Schokolade
im Wasserbad schmelzen. Dann Lebkuchenbrösel
und Mandelstiftchen unterrühren. Alles gut vermi-
schen. Mit zwei Teelöffeln kleine Häufchen auf ein
mit Backpapier belegtes Backblech setzen und diese
erkalten lassen. Hübsch verpackt ein köstliches
Geschenk.
� �
Weihnachtliche
Schokoberge

❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ Sicherheit
maschinensicherheiT
Wird besser
Die sicherheit von Landmaschinen
ist im Focus der
landwirtschaftlichen sozialversicherung.
Zahlreiche
Landmaschinennormen
werden an die neue europäische
maschinenrichtlinie
angepasst.
schutz gegen absturz (arbeitsplattform)
kamerasystem für die sicht nach hinten
18 LSV kompakt Dezember i 09
Mit Blick auf die neue Maschinenrichtlinie
hat die landwirtschaftliche
Sozialversicherung bereits
vor drei Jahren gemeinsam mit
der Kommission Arbeitsschutz und
Normung (KAN) einen Normüberprüfungsprozess
angestoßen. Die KAN
unterstützt die Weiterentwicklung der
Sicherheitsnormen in der Landwirtschaft
(www.kan.de). Die Normüberprüfung
betrifft alle wichtigen Landmaschinen.
Künftig können Landwirte
folgende Verbesserungen der Arbeitssicherheit
erwarten:
sicht nach hinten
Bei Mähdreschern, Feldhäckslern,
selbstfahrenden Rüben- und Kartoffelvollerntern,
Futtermischwagen mit
Fahrerplatz und anderen selbstfahrenden
Arbeitsmaschinen muss eine
ausreichende Sicht auch nach hinten
möglich sein.
Das kann durch zusätzliche Spiegel
für die seitlichen Bereiche und eine
Rückfahrkamera für den Bereich hinter
der Maschine erreicht werden. In
den Sicherheitsnormen für angebaute
und gezogene Landmaschinen soll
diese Anforderung ebenfalls umgesetzt
werden.
sicherung gegen absturz
An hochgelegenen Plattformen und
Wartungsplätzen, z. B. von Mähdreschern,
muss ein Geländer vorhanden
sein, das den Absturz von Personen
verhindert.
LSV­prüfzeichen
Die Prüf- und Zertifizierungsstelle der landwirtschaftlichen
sozialversicherung vergibt für neue
sichere maschinen das rechts abgebildete Prüf-
zeichen (www.lsv.de/spv > Prüfung/Zertifizierung).
achten sie beim Kauf von maschinen auch auf die
sicherheit. ihre Gesundheit ist bares Geld wert.
schutz vor bewegten Teilen
Bewegte Teile, von denen eine Gefahr
ausgeht, besonders dann, wenn die
Gefahr nicht erkennbar ist, müssen
gesichert sein. Ziel muss es sein, den
Schutz so zu gestalten, dass beispielsweise
niemand in nachlaufende
Häckslertrommeln hineingreifen
kann.
sicherheitsabstände
Wo Bedienpersonen in der Nähe gefährlicher
Werkzeuge arbeiten, müssen
die Hersteller ihre Maschinen grundsätzlich
so bauen, dass das Erreichen
der Gefahrstelle verhindert wird.
bedienelemente
Bedienelemente, wie Knöpfe, Kippschalter,
Hebel, müssen ergonomisch
angeordnet und gestaltet sein. Ihre
Bewegungsrichtung muss mit der
Steuerwirkung übereinstimmen. Sie
müssen so gekennzeichnet werden,
dass ihre Funktion eindeutig erkennbar
ist. Bei der Gestaltung ist auch zu
berücksichtigen, dass der Bediener
Schutzhandschuhe oder Sicherheitsschuhe
trägt.
Bedienelemente müssen beim Loslassen
in die Nullstellung zurückgehen
und gegebenenfalls gegen unbeabsichtigtes
Betätigen gesichert sein,
wenn mit ihnen gefährliche Vorgänge
eingeleitet werden. ■
LANDWIRTSCHAFTLICHE
BERUFSGENOSSENSCHAFT
GARTENBAUTECHNIK
FORSTTECHNIK
SICHERHEIT
LANDTECHNIK

aLterssicherUnG Der LanDWirte
beiTrag Und beiTrags-
ZUschUss ändern sich
in der Alterssicherung der Landwirte
ist ab Januar 2010 eine Beitragsanpassung
auf monatlich 212
Euro (2009: 217 Euro) in den alten
Bundesländern und 179 Euro (2009:
183 Euro) in den neuen Bundeslän-
dern vorgesehen. Auch der Beitragszuschuss
in der Alterssicherung wird
entsprechend angepasst, darauf weist
der Spitzenverband der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung hin.
beitragszuschuss 2010 (alle Werte in eUr)
Jahreseinkommen bis beitragszuschuss
alleinstehende Verheiratete alte bundesländer neue bundesländer
8.220 16.440 127 107
8.740 17.480 119 100
9.260 18.520 110 93
9.780 19.560 102 86
10.300 20.600 93 79
10.820 21.640 85 72
11.340 22.680 76 64
11.860 23.720 68 57
12.380 24.760 59 50
12.900 25.800 51 43
13.420 26.840 42 36
13.940 27.880 34 29
14.460 28.920 25 21
14.980 29.960 17 14
15.500 31.000 8 7
neUe BrOschÜre
WeideTiere sicher halTen
weidezäune sind je nach Lage der Weidefläche
sowie der Tierart und Nutzungsrichtung
unterschiedlich zu gestalten. Für
Schäden durch Tierausbrüche haftet der Tierhalter
– es sei denn, er kann nachweisen, dass er die
notwendigen Sorgfaltsansprüche beachtet hat.
Für Zaunart und -höhe gibt es keine gesetzlichen
Vorschriften. Das aid-Heft „Sichere Weidezäune“,
entstanden in Zusammenarbeit mit der landwirtschaftlichen
Berufsgenossenschaft, informiert
über mögliche Weidezaunarten und -varianten.
Enthalten sind die rechtlichen Grundlagen
mit Tierhalterhaftung und aktuellen Gerichtsentscheidungen
– ein Muss für Nutztierhalter und
alle, die sich mit Haftungsfragen bei der Weidehaltung beschäftigen. Die Broschüre
(76 Seiten, Bestell-Nr. 1132, ISBN 978-3-8308-0866-4, Preis: 3 Euro, Versandkostenpauschale:
3 Euro) ist über www.aid-medienshop.de zu bestellen.
beiträge zur
krankenVerSicherung
ab 2010 höher abSetzbar
aktueLL ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘
mit dem Bürgerentlastungsgesetz
Krankenversicherung vom 16. Juli 2009
wird die steuerliche Berücksichtigung der
Vorsorgeaufwendungen verbessert. alle
aufwendungen, die ein Versorgungsniveau
absichern, das im Wesentlichen dem
Leistungsspektrum der gesetzlichen
Kranken- und sozialen Pflegeversicherung
entspricht, können steuerlich
abgesetzt werden.
Die Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung
können in voller höhe abgesetzt
werden, die Krankenversicherungsbeiträge
sind dagegen um vier Prozent zu
vermindern. Bei arbeitnehmern werden
diese Beiträge schon bisher mit der
Lohnsteuerbescheinigung an die Finanzämter
übermittelt. Bei anderen gesetzlich
Krankenversicherten (sogenannten
selbstzahlern wie landwirtschaftliche
Unternehmer, freiwillig Versicherte) wird
eine meldeverpflichtung durch die
Krankenkassen eingeführt. erstmals für
das Beitragsjahr 2010 muss bis spätestens
zum 28. Februar 2011 eine meldung an die
Finanzverwaltung erstattet werden. Übermittelt
werden die im jeweiligen Beitragsjahr
tatsächlich geleisteten und
erstatteten Beiträge zur Kranken- und
Pflegeversicherung. Die übermittelten
angaben werden dem Versicherten
schriftlich mitgeteilt.
Für die Übermittlung an die Finanzverwaltung
ist eine einwilligung des Versicherten
erforderlich. Bei den Versicherungsverhältnissen,
die vor dem
1. Januar 2010 bestanden haben, gilt die
einwilligung zur Datenübermittlung als
erteilt, wenn der steuerpflichtige nicht
innerhalb von vier Wochen nach erhalt
einer information schriftlich widerspricht.
Für Versicherungsverhältnisse, die ab
dem 1. Januar 2010 beginnen, gilt diese
Übergangsregelung nicht mehr. Der
Datenübermittlung muss dann ausdrücklich
zugestimmt werden. Die für die
Übermittlung notwendige steuer-identifikationsnummer
des Versicherten kann
von der Krankenkasse vorab beim
Bundeszentralamt für steuern erfragt
werden. Dadurch sollen entlastungen der
Bürger sowie Vereinfachungen in der
steuerverwaltung erreicht werden.
sofern bereits vorab eine Beitragsbescheinigung
benötigt wird, kann diese auf anfor-
derung von der LKK ausgestellt werden. Bei
Fragen zu den auswirkungen des geänder-
ten steuerrechts auf die persönliche situa-
tion können die LsV, der steuerberater
oder das Finanzamt weiterhelfen. Weitere
informationen gibt es unter
www.bundesfinanzministerium.de
Fragen und antworten
zum Bürgerentlas tungsgesetz.
Dezember i 09 LSV kompakt 19

alle beiträge und bemessungsgrenzen neue Länder alte Länder
besondere beiträge
KV-Beitrag für Praktikanten und Studenten
seit Wintersemester 09 / 10 monatlich 53,40 EUR
PV-Beitrag für Studenten monatlich 9,98 EUR (11,26 EUR für Kinderlose)
Beitragssatz Rentenversicherung 19,90 %
Beitragssatz Arbeitslosenversicherung 2,80 %
Beitragssatz Krankenversicherung für geringfügig Beschäftigte 13 % (private Haushalte 5 %)
Beitragssatz Rentenversicherung für geringfügig Beschäftigte 15 % (private Haushalte 5 %)
Insolvenzgeldumlage (Arbeitgeber)
beitragsbemessungsgrenzen
0,41 %
Renten- und Arbeitslosenversicherung jährlich
monatlich
Krankenversicherung – Beitragsbemessung jährlich
monatlich
Bezugsgröße jährlich
monatlich
55.800 EUR
4.650 EUR
26.040 EUR
2.170 EUR
45.000,00 EUR
3.750,00 EUR
66.000 EUR
5.500 EUR
30.660 EUR
2.555 EUR
mindestbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte, die hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind
ohne Einkommensnachweis monatlich mindestens 3.750,00 EUR
bei Nachweis eines niedrigeren Arbeitseinkommens monatlich mindestens 1.916,25 EUR
bei Anspruch auf Existenzgründungszuschuss und Härtefälle
monatlich
Grenzwert für die Beurteilung der Renten- und Arbeitslosenversi-
1.277,50 EUR
cherungspflicht bei mitarbeitenden Familienangehörigen monatlich 540,00 EUR 630,00 EUR
mindestbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte und antragsteller auf alg-leistungen
monatlich 851,67 EUR
mindestzahlbetrag für beitragserhebung aus Versorgungsbezügen und außerland- und
außerforst wirtschaftlichem arbeitseinkommen
1 / 20 der monatlichen Bezugsgröße
freigrenze in der familienversicherung
Freigrenze 1 / 7 der monatlichen Bezugsgröße
monatlich 127,75 EUR
(bei Minijob monatlich 400 EUR) monatlich 365,00 EUR
Wer ein höheres Einkommen hat oder hauptberuflich selbstständig tätig ist, ist nicht mehr mitversichert,
sondern muss sich selbst freiwillig versichern
Das ändert sich
krankengeld / mutterschaftsgeld
Das pauschalierte Krankengeld und das Mutterschaftsgeld betragen kalendertäglich 15,63 EUR
Das nicht pauschalierte Krankengeld richtet sich, wie in der allgemeinen Krankenversicherung, nach dem Regellohn.
prüfung der Versicherungspflicht bei kleinlandwirten
Wenn das Unternehmen die von der LAK festgesetzte Mindestgröße um nicht mehr als die Hälfte unterschreitet
und das sonstige Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen die Hälfte der gesetzlichen jährlichen
Bezugsgröße (2010 jährlich 15.330,00 EUR alte Länder, 13.020,00 EUR neue Länder) nicht übersteigt
beitragszuschuss in der krankenversicherung
monatlich 117,00 EUR
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013