Anlagen - Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

7. Maßnahmen- und Ablaufplanung
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Ziel ist die Sicherung einer bedarfsgerechten, möglichst flächendeckenden Breitbandversorgung
mit mindestens 2 MBit/s in Thüringen bis zum Jahr 2015. Dies
entspricht den Zielen des Thüringer Trendatlasses 2011. Die zur Erreichung dieses
Ziels erforderlichen Maßnahmen der öffentlichen Hand lassen sich drei Handlungsschwerpunkten
zuordnen:
- Ausgleich unwirtschaftlicher Kosten durch Förderung,
- Erhöhung der Markttransparenz und
- ordnungspolitische Maßnahmen.
7.1 Ausgleich unwirtschaftlicher Kosten durch Förderung
Um unwirtschaftliche Kosten im Zusammenhang mit dem Ausbau der
Breitbandinfrastruktur ausgleichen zu können, gibt es folgende Förderinstrumente:
� Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung – Teil B: Breitbandversorgung
ländlicher Räume im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der
Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)
Die Förderung nach der GAK erfolgt auf Grundlage der Förderrichtlinie
Breitbandversorgung ländlicher Räume über das TMLFUN nur für Gemeinden bis
10.000 Einwohner. Antragsberechtigt sind Gemeinden und Gemeindeverbände.
Die Antragssteller müssen die Unterversorgung nachweisen, den Bedarf
ermitteln, die im Landkreis und den angrenzenden Kreisen tätigen Anbieter zu
deren Ausbauabsichten in den folgenden drei Jahren befragen sowie in einem
offenen und transparenten Auswahlverfahren technologieneutral den Betreiber
auswählen, der die geringste Beihilfe beantragt. Zuwendungen unter 10.000 Euro
und über 75.000 Euro werden nicht gewährt. Die Zuwendungsempfänger müssen
mindestens 10 % der förderfähigen Kosten übernehmen. Seit April 2009 konnten
67 Vorhaben bewilligt werden.
Die zwischen 2008 und 2010 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 2,7 Mio.
Euro sind inzwischen vollständig gebunden. Der Planungsausschuss für
Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK) hat die Verlängerung der
Fördergrundsätze bis 2013 beschlossen, die EU-Kommission hat dies genehmigt.
Somit stehen im Jahr 2011 wieder zweckgebundene Mittel im Rahmen der GAK
zur Verfügung. Der Freistaat Thüringen hat diese mit Landesmitteln (40%)
kofinanziert.
Antragstellung und Informationen beim:
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha
Hans-C.-Wirz-Straße 2, 99867 Gotha
Herr Köppe
Tel.:03621 358289
Email: heiko.koeppe@alf.thueringen.de
Masterplan�Breitbandinfrastrukturausbau�Thüringen�