Anlagen - Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

34
deshalb auch die anderen Bundesländer um eine zügige bedarfsgerechte,
möglichst flächendeckende Breitbandversorgung. Vor diesem Hintergrund bietet
sich ein regelmäßiger Erfahrungs- und Informationsaustausch an.
Darüber hinaus kommt einer engen Zusammenarbeit mit den Nachbarbundesländern
eine hohe Bedeutung zu, um die grenznahen Räume in einem abgestimmten
Verfahren an die Breitbandinfrastruktur anbinden zu können.
Insbesondere bei länderübergreifenden Ausbauprojekten wird eine
Zusammenarbeit angestrebt. Dies bezieht sich z.B. auf Straßenbauprojekte, den
Austausch von Geodaten und interkommunale Zusammenarbeit, um durch
größere Gebietszuschnitte bessere Geschäftsmodelle zu ermöglichen.
Ein entsprechender Informationsaustausch findet auf der Grundlage des
Kabinettsbeschlusses bereits mit dem Bundesland Hessen statt. Angestrebt wird,
diesen Abstimmungsprozess auch mit den Bundesländern Niedersachsen und
Bayern sowie Sachsen und Sachsen-Anhalt zu organisieren.
� Durchführung von Breitbandgipfeln
Die Erreichung des Ziels einer bedarfsgerechten, möglichst flächendeckenden
Breitbandversorgung erfordert sowohl ressortübergreifendes Handeln innerhalb
der Landesregierung als auch ein mit den Gebietskörperschaften (Landkreisen
und Kommunen) abgestimmtes Vorgehen unter Einbeziehung von Telekommunikationsunternehmen.
Ein Forum, diese wichtigen Akteure ins Gespräch zu
bringen und miteinander zu vernetzen, stellt der Breitbandgipfel dar. Ein solcher
Breitbandgipfel wird erstmals im Juni 2011 und danach jährlich, jeweils etwa Mitte
des Jahres durchgeführt. Die Ergebnisse des Breitbandgipfels sollen in operative
Umsetzung der Maßnahmen einfließen.
7.3 Ordnungspolitische Maßnahmen
� Novellierung des TKG
Am 02.03.2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf einer Novelle des
Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Bei der nachfolgenden Befassung
des Bundesrates setzt Thüringen grundsätzlich auf private Investitionen und die
Innovationskraft der Telekommunikations-Unternehmen. Funktionierender
Wettbewerb ist nach wie vor eine Voraussetzung für den Breitbandausbau.
Zukünftig muss der Fokus auch darauf gelegt werden, durch Rechtsnormen
notwendige Investitionsanreize für die Unternehmen zu schaffen. Das TKG muss
die ordnungspolitische Grundlage für den schnellstmöglichen und flächendeckend
bedarfsgerechten Breitbandausbau darstellen.
� Mitnutzung von Infrastruktur der Deutschen Bahn AG
Bei der Nutzung von Synergien bietet sich die flächendeckende Infrastruktur der
Deutschen Bahn AG mit ihren rund 33.000 Trassenkilometern, 27.000 Brücken
und fast 800 Tunnels besonders an. Nach Angabe des Breitbandkompetenzzentrums
Thüringen deckt der Einzugsbereich von 5 km um das Trassennetz der
Masterplan�Breitbandinfrastrukturausbau�Thüringen�