Anlagen - Breitbandkompetenzzentrum Thüringen

1. Einleitung
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Seit das Internet 1990 in den USA aus dem rein universitären Bereich heraustrat und
damit die kommerzielle Nutzung möglich wurde, ist es in zahlreiche Bereiche des
Lebens vorgedrungen. Moderne Breitbandnetze für schnelle Internetzugänge sind
heute Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe der Bürger, für
wirtschaftliches Wachstum und für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der
Unternehmen. Somit ist die Anbindung an die Datenautobahn ein wichtiger Faktor
geworden, der über die Wirtschaftskraft und Lebensqualität ganzer Regionen
entscheiden kann.
Sowohl durch die privaten Haushalte als auch den gewerblichen Bereich wird der
Breitbandbedarf getrieben durch immer mehr Anwendungen, die mit der
Notwendigkeit höherer Übertragungsraten einhergehen. Da ein Ende dieser Dynamik
nicht absehbar ist, muss beim Breitbandausbau auch dieser Entwicklung Rechnung
getragen werden. Letztlich sind Infrastrukturen aufzubauen, die „nach oben offen“
sind.
Der Telekommunikationsmarkt in Deutschland ist seit 1996 privatisiert. Somit werden
Telekommunikationsdienste als privatwirtschaftliche Tätigkeiten von Unternehmen im
Wettbewerb erbracht und der Breitbandausbau erfolgt grundsätzlich marktgetrieben.
Aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus konzentrieren sich die Anbieter dabei meist
auf die Versorgung von dicht besiedelten Gebieten. Aber auch in topografisch
schwierigen Gegenden, kann die Versorgung eine besondere Herausforderung sein.
Dabei ist es Aufgabe des Staates, die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen so
zu gestalten und die Entwicklung der Infrastruktur durch Investitionsanreize so zu
fördern, dass der Bedarf an schnellen Internetanschlüssen auch hier gedeckt wird.
Für Thüringen gibt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine Breitbandverfügbarkeit
mit mind. 2 MBit/s von 85,5 % aller Haushalte an (Stand: Sommer
2010). Aufgrund der Methodik der Datenerfassung ist jedoch davon auszugehen,
dass die tatsächliche Versorgungsquote geringer ist. Nach Einschätzung des Breitbandkompetenzzentrum
Thüringen (BKT) liegt der Versorgungsgrad in Thüringen für
Anschlüsse mit mind. 2 MBit/s bei etwa 77 % der Haushalte.
Bei der Verbesserung der Breitbandversorgung sieht sich die Thüringer Landesregierung
in einer unterstützenden Rolle. Das Breitbandkompetenzzentrum
Thüringen steht insbesondere den kommunalen Gebietskörperschaften bei allen
Schritten des Breitbandausbaus zur Seite und bietet Unterstützung in koordinierender,
organisatorischer und fachlicher Hinsicht an.
Da bis zu 70 % der anfallenden Kosten für den Ausbau breitbandiger Infrastrukturen
im Festnetz Tiefbaukosten sind, sieht die Landesregierung in der Nutzung vorhandener
Synergien eine Möglichkeit, den Ausbau zu forcieren.
Dort, wo im Freistaat selbsttragende Marktlösungen nicht zustande kommen, können
ergänzende öffentliche Fördermittel zum Einsatz kommen. Dem dienen bereits zwei
Förderprogramme, die jedoch nicht in allen Fällen, die einer Unterstützung bedürfen,
ausreichen und anwendbar sind. Momentan ist im Thüringer Ministerium für
Masterplan�Breitbandinfrastrukturausbau�Thüringen�