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18 diE rauMordnung — EntWicKlungsrahMEn für diE gEMEindEn regionalPläne die regionalpläne für nord-, Mittel- und südhessen vertiefen und konkretisieren die festlegungen des landesentwicklungsplans hessen für die jeweilige region. die drei regionalpläne enthalten ebenfalls textliche und zeichnerische aussagen wie beispielsweise die folgenden festlegungen: • grundzentren (gemeinden, in denen sich auch die Bürger der umliegenden kleineren gemeinden mit gütern und dienstleistungen des täglichen Bedarfs — z. B. lebensmittel, Verwaltungsdienstleistungen, ärztliche dienstleistungen — versorgen können), • Wohnsiedlungs- und gewerbeflächen (einschließlich der flächen für zukünftige siedlungserweiterungen), • regionale grünzüge, gebiete für den Klimaschutz und den hochwasserschutz, • trassen und standorte für die überörtliche Verkehrserschließung und Ver- und Entsorgungsanlagen, • gebiete für die Belange von naturschutz und landschaftspflege, • Waldgebiete und gebiete für die landwirtschaftliche Bodennutzung, • gebiete für die sicherung oder gewinnung von rohstoffvorkommen sowie weitere in der region raumbedeutsame themen von überörtlicher Bedeutung. Wie der landesentwicklungsplan legt auch der regionalplan verbindliche ziele und abzuwägende grundsätze fest. Ebenfalls analog zum landesentwicklungsplan werden die regionalpläne durch einen umweltbericht und eine zusammenfassende erklärung ergänzt. die regionalpläne werden von den jeweiligen regionalversammlungen für die Planungsregionen nord-, süd- und Mittelhessen beschlossen und von der landesregierung genehmigt. beteiligung der bürger Bei der aufstellung und änderung des landesentwicklungsplans und der regionalpläne muss den Bürgern und bestimmten öffentlichen stellen (z. B. den gemeinden und den trägern öffentlicher Belange, siehe infobox 2: »träger öffentlicher Belange«, s. 19) frühzeitig gelegenheit gegeben werden, zu den Entwürfen stellung zu nehmen. hierzu werden der Entwurf des landesentwicklungsplans bzw. der regionalpläne den relevanten öffentlichen stellen zugeleitet. für den Bürger werden die Entwürfe öffentlich ausgelegt. dies ist öffentlich bekannt zu machen. Beim landesentwicklungsplan erfolgt dies über den staatsanzeiger und das internet. die öffentliche auslegung der regionalpläne wird ebenfalls jeweils ortsüblich bekannt gemacht. ort der öffentlichen auslegung ist beim landesentwicklungsplan das hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und landesentwicklung sowie die regierungspräsidien in darmstadt, gießen und Kassel. die Entwürfe der regionalpläne werden im jeweiligen regierungspräsidium sowie in den Kreis- und gemeindeverwaltungen ausgelegt. zusätzlich können sich alle interessierten über das landesplanungsportal hessen im internet informieren (www.landesplanung-hessen.de). Bis zu zwei Wochen nach Ende der auslegungsfrist können anregungen und Bedenken formlos vorgebracht werden. die stellen, an die die anregungen und Bedenken zu richten sind, werden im rahmen der auslegung benannt. zukünftig ist auch eine Beteiligung über das internet möglich. die Ergebnisse der anhörung der öffentlichen stellen sowie der stellungnahmen der Bürger werden geprüft und abgewogen. anliegen von Bürgern können so Einfluss auf die inhalte der Pläne nehmen. WEitErE inforMationEn • www.landesplanung-hessen.de
infobox 2: träger öffentlicher Belange träger öffentlicher Belange sind Behörden, institutionen und unternehmen, die mit der Wahrnehmung öffentlicher aufgaben betraut sind. sie werden in Planungsprozesse einbezogen, wenn ihr zuständigkeitsbereich durch die Planung berührt ist. Welche Behörden und institutionen dies im Einzelfall sind, richtet sich nach dem jeweiligen Planungsvorhaben. träger öffentlicher Belange vertreten in Planungsprozessen beispielsweise die Belange von abfallentsorgung, landwirtschaft, Bergbau, Bodenschutz, Brandschutz, denkmalschutz, Energieversorgung, forstwirtschaft, handwerk, handel, gewerbe und industrie, Kinder- und Jugendpflege, immissionsschutz, Katastrophenschutz, Kriminalitätsvorbeugung, fernmeldewesen, nachrichtenwesen, telekommunikation, Wasser und abwasser und vieles mehr. diE rauMordnung — EntWicKlungsrahMEn für diE gEMEindEn 19 KontaKt für den landesentwicklungsplan (oberste landesplanungsbehörde): hEssischEs MinistEriuM für Wirtschaft, VErKEhr und landEsEntWicKlung Kaiser-friedrich-ring 75 65185 Wiesbaden tel.: 0611 / 815-0 poststelle@hmwvl.hessen.de www.wirtschaft.hessen.de für den regionalplan nordhessen (obere landesplanungsbehörde): rEgiErungsPräsidiuM KassEl steinweg 6 34117 Kassel tel.: 0561 / 106 -0 poststelle@rpks.hessen.de www.rp-kassel.hessen.de für den regionalplan mittelhessen (obere landesplanungsbehörde): rEgiErungsPräsidiuM giEssEn landgraf-Philipp-Platz 1–7 35390 gießen tel.: 0641 / 303 -0 rp-giessen@rpgi.hessen.de www.rp-giessen.hessen.de für den regionalplan südhessen (obere landesplanungsbehörde): rEgiErungsPräsidiuM darMstadt luisenplatz 2 64283 darmstadt tel.: 06151 / 12-0 poststelle@rpda.hessen.de www.rp-darmstadt.hessen.de im gebiet der region frankfurtrheinmain: rEgionalVErBand franKfurtrhEinMain Poststraße 16 60329 frankfurt am Main tel.: 069 / 2577-0 info@region-frankfurt.de www.region-frankfurt.de
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