Bericht Berner Fahrleistungsmodell - Kanton Bern

Berner Fahrleistungsmodell (2005)
n Werden die Vorgaben der Luftreinhaltung relativiert und VIV ohne Rücksicht auf eine nachhaltige
Raumentwicklung angesiedelt, so werden die Sanierungsziele der Luftreinhaltevorschriften verfehlt
und der Bevölkerung in den Siedlungsschwerpunkten nachteilige Lebensbedingungen zugemutet,
was die Abwanderung der Bevölkerung aus diesen Zentren fördert und zusätzliches Verkehrswachstum
verursacht.
2.1.4 Koordination der raumplanerischen und umweltrechtlichen
Steuerungsinstrumente als Ausweg
Die Instrumente der Luftreinhaltung (Massnahmenplan nach Art. 44a USG) wie der Raumplanung
(Richt- und Nutzungsplanung) stehen einer koordinierten Anwendung der raumplanungs- und der
umweltrechtlichen Vorschriften nicht entgegen, sondern setzen sie im Gegenteil voraus. Gefordert ist
also ein Planungsinstrumentarium, das diese Koordination auf alltagstaugliche und dennoch wirksame
Weise ermöglicht. Dabei geht es nicht darum, dass sich die Raumplanung gegen die Luftreinhaltung
„durchsetzt“, sondern um die gegenseitige Unterstützung mit dem Ziel, ein Optimum für die nachhaltige
Raumentwicklung zu erzielen 4 . Das Berner Fahrleistungsmodell (FLM) will diese Anforderungen erfüllen.
2.2 Ausgangslage für das FLM
2.2.1 Sanierung der Luftschadstoffbelastung
Solange die Luftschadstoffimmissionen immer noch grossräumig die gesetzlichen Grenzwerte überschreiten,
müssen die Kantone mit Massnahmenplänen nach Art. 44a USG für eine ausreichende Reduktion
des Schadstoffausstosses sorgen. Massnahmenpläne sollen diese Reduktion umsetzen und dabei eine
möglichst lastengleiche Verteilung der Sanierungsbeiträge unter den verschiedenen Luftschadstoffverursachern
gewährleisten.
In Gebieten mit überschrittenen Immissionsgrenzwerten (lufthygienische Sanierungsgebiete) bleibt die
Überbauung von Bauzonen mit „durchschnittlich schadstoffverursachenden“ Bauten zulässig (z.B.
gewöhnliche Wohn- und Gewerbebauten). Soll dort ein Beitrag an die Sanierung der Luftschadstoffbelastung
geleistet werden, so braucht es - abgesehen von den vorsorglichen Emissionsbegrenzungen
- Massnahmen der Nutzungsplanung wie Um- oder Auszonungen. Überdurchschnittlich schadstoffemittierende
ortsfeste Anlagen wie VIV dagegen müssen nach der Rechtsprechung mit direkt auf Art. 11
und 12 USG sowie den kantonalen Massnahmenplan gestützten verschärften Emissionsbegrenzungen
einen sofortigen Beitrag zur Sanierung leisten.
2.2.2 Entstehung des FLM
Das FLM wurde auf Grund der Erfahrung entwickelt, dass die traditionellen verschärften Emissionsbegrenzungen
bei VIV zu wirtschaftlich, ökologisch und raumplanerisch unbefriedigenden Ergebnissen führen.
Die bis dahin im Einzelfall zur Emissionsbegrenzung vorgenommene Reduktion der Parkplatzzahl
n konnte nicht weniger Schadstoffausstoss gewährleisten, ja führte unter Umständen sogar zu Parkplatzsuchverkehr,
war also aus der Sicht der Luftreinhaltung wenig effizient;
n entbehrte der nötigen Gesamtsicht über die bei der Luftreinhaltung wichtige grossräumige Belastungssituation;
n konnte keine Rechtssicherheit gewährleisten, was zahlreiche lange Verfahren zur Folge hatte;
4 BUWAL (Hrsg). 2002: Publikumsintensive Einrichtungen - Verbesserte Koordination zwischen Luftreinhaltung und Raumplanung,
Schriftenreihe Umwelt Nr. 346, S. 59 ff.
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