Amtsblatt des Landkreises Sömmerda - Landkreis Sömmerda

Amtsblatt Landkreis Sömmerda Nr. 27 / 15.07.2009 Seite
B 176 außerhalb der Ortschaft
zw. Sömmerda
und Frohndorf
im Bereich A 71,
AS Sömmerda-Ost
(Auffahrt und Abfahrt
auch gesperrt)
neu!
neu!
Ortslage Sömmerda,
Schallenburger
Straße (ehem. L1 051)
20.07.09-25.07.09 Vollsperrung Deckensanierung lt. Umleitungsplan
20.07.09-30.10.09 Vollsperrung Straßenbauarbeiten,
Nebenanlagen
Weitere Bestimmungen
Artikel 2
Die weiteren Bestimmungen der Verbandssatzung bleiben unverändert.
In-Kraft-Treten
Artikel 3
Die zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des
Zweckverbandes „Gewerbepark ELGO“ tritt am 01.01.2010 in
Kraft.
Ellersleben, den 14.07.2009 gez. Titze
(Siegel) Verbandsvorsitzende
Landratsamt Sömmerda
als untere staatliche
Verwaltungsbehörde -
Kommunalaufsicht Sömmerda, 6. Juli 2009
Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des
Zweckverbandes „Gewerbepark ELGO“
Beschluss der Verbandsversammlung vom 19.05.2009 (Beschluss-Nr.
48/10/2009)
Sehr geehrte Frau Titze,
gegen die oben genannte Satzung werden keine rechtsaufsichtlichen
Bedenken geltend gemacht. Wir werden die Satzung
in unserem Amtsblatt amtlich bekannt machen. Wir
bitten dazu um Herreichung eines ausgefertigten Satzungsexemplars.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Roth
Regierungsrat
Sömmerda (erfurter Straße) - B 176
- Tunzenhausen - Schallenburg und
in Gegenrichtung
*Änderungen auf Grund von kurzfristig notwendigen Verkehrssicherungsmaßnahmen nach Redaktionsschluss sind jederzeit möglich.
Notwendige Reparatur- und Unterhaltungsarbeiten führen kurzzeitig zu Verkehrsraumeinschränkungen und werden örtlich abgesichert!
Über die aktuellen Straßensperrungen können Sie sich auch im Internet unter www.landkreis-soemmerda.de informieren.
Im gesamten Kreisgebiet ist mit Verkehrseinschränkungen durch die Grasmahd zu rechnen.
Im gesamten Kreisgebiet ist mit Verkehrseinschränkungen durch Straßensanierungsarbeiten (Oberflächenbehandlung) und Fahrbahnmarkierungsarbeiten
auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen zu rechnen.
Amtlicher Teil
Bekanntmachung – Gewerbepark ELGO
Hiermit macht das Landratsamt Sömmerda als untere staatliche
Verwaltungsbehörde gemäß §§ 42 Abs. 3, 44 Abs. 1 Satz 1
Nr. 3 des Thüringer Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit
(ThürKGG) die Erste Satzung zur Änderung der
Verbandssatzung des Zweckverbandes „Gewerbepark ELGO“
nebst ihrer rechtsaufsichtlichen Würdigung amtlich bekannt.
Zweite Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
des Zweckverbandes „Gewerbepark
ELGO“
Die Verbandsversammlung hat in ihrer 10.Verbandsversammlung
am 19.05.2009 folgende zweite Satzung zur Änderung zur
Verbandssatzung des Zweckverbandes „Gewerbepark ELGO“
beschlossen:
Artikel 1
Die Verbandssatzung des Zweckverbandes „Gewerbepark
ELGO“ vom 09.07.1992 (bekannt gemacht im Amtsblatt Nr.
2/1993 des Landkreises Sömmerda am 12.02.1993), zuletzt geändert
durch die erste Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
des Zweckverbandes „Gewerbepark ELGO“ vom
18.12.2006 (bekannt gemacht im Amtsblatt Nr.51/2006 des Landkreises
Sömmerda am 27.12.2006) wird wie folgt geändert:
§ 14 wird geändert und erhält folgende Fassung:
§ 14 Entschädigung
(1) Die Verbandsräte bzw. deren Stellvertreter erhalten für die
Teilnahme an den Sitzungen der Verbandsversammlung ein
Sitzungsgeld in Höhe von 15 € je Sitzung.
(2) Dem Verbandsvorsitzenden wird für seine Tätigkeit eine
Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 € pro Monat gewährt.
Kann der Verbandsvorsitzende ununterbrochen länger als drei
Monate seine Dienstgeschäfte nicht wahrnehmen bzw. ist an
der Ausübung seiner Tätigkeit gehindert, steht seinem Stellvertreter
nach drei Monaten die Aufwandsentschädigung zu.
(3) Der Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden erhält nach
Maß seiner besonderen Inanspruchnahme ein zusätzliches
Sitzungsgeld in Höhe von 15 € je Sitzung gem. § 2 Abs.3 ThürEntschVO.