Klubinfo Mai 2017

2 LAND
Freiheitliche Partei Niederösterreich
Kurz gesagt...
Kostenbremse für
Eltern abgelehnt!
„Es kann nicht sein, dass unsere
Steuerzahler stets für Leistungen
zahlen müssen, die sie gar nicht
benötigen“, spielte LAbg. Udo Landbauer
auf die teure Spezialbetreuung
von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache
an. Er forderte nunmehr
im Landtag mittels Antrag einen
Anerkennungsbeitag für alle betroffenen
Eltern. „Denn während die
Fleißigen arbeiten gehen und für jeden
Skikurs bzw. jedes Tablet selbst
in die Tasche greifen müssen, kassieren
die anderen ab. Damit muss
Schluss sein!“ Dass der FPÖ-Antrag
mehrheitlich abgelehnt wird, zeigt
deutlich, hinter wem die anderen
Parteien stehen!
Rede LAbg. Landbauer
FPÖ-Rettungsantrag
einstimmig angenommen
„Es ist für mich eine große Freude,
dass unser Antrag auf Erhalt des
bewährten Rettungsverbundsystems
bei allen Parteien Anklang gefunden
hat“, so LAbg. Ing. Martin Huber im
Mai-Landtag. „Der Rettungsdienst
muss auch in Zukunft eine gemeinnützige
Angelegenheit sein und darf
nicht, wie es die EU-Bonzen gerne
hätten, auf Gewinn ausgerichtet
sein.“ Für die FPÖ NÖ ist es eine
Notwendigkeit, für die Bevölkerung
eine 24-Stunden-Betreuung zu garantieren,
hier dürfe es niemals Unsicherheiten
geben. Jetzt liegt der Ball
beim Bund...
Rede LAbg. Ing. Huber
Weitere Informationen aus
dem NÖ Landtag:
18. Mai 2017
MILLIONEN FÜR BLUTSCHÜTTER: Keine Förderungen mehr für jene, die nur das richtige Parteibuch haben...
Geld für Künstler, nicht
für ÖVP-Günstlinge...
haltung des schwer defizitären Museums
in Mistelbach mit Betriebszuschüssen von
unglaublichen 820.000 Euro jährlich. Nicht
zu vergessen: Das Land NÖ hat fast die gesamten
Kosten in Höhe von fünf Millionen
Euro für die Errichtung des Nitsch-Museums
Mistelbach getragen.
„Und jetzt gibt die gute Frau Nitsch zu, fast
eine Million Euro an der Finanz vorbei geschmuggelt
zu haben! Ich sage, jeder einzelne
Cent an Fördergeld muss zurück gezahlt
werden. Zudem darf er nie wieder Geld aus
Der Bevormundungswahn der Koalitionsparteien
- der ÖVP Niederösterreich samt deren
willfähriges sozialistisches Beiwagerl - treibt
in Niederösterreich absolut untragbare Blüten:
Jetzt verbietet die ehemalige Volkspartei
den Einbau der Ölheizungen ab 2019, auch
Koks und Kohle muss Geschichte sein. Die
FPÖ NÖ verwehrte sich massiv gegen diese
Bevormundung!
In Niederösterreich gibt es derzeit rund
der öffentlichen Hand geben. Weiters fordere
ich eine Art öffentlich zugängliche ‚schwarze
Liste‘ für all jene sogenannten Künstler, die
Land und Leute hintergehen..., so FPÖ-Klubchef
Gottfried Waldhäusl. Finanzielle Unterstützung
soll es künftig vielmehr für junge,
begabte Künstler geben. Einen entsprechenden
Antrag wird die FPÖ NÖ demnächst einbringen.
Rede Klubobmann Waldhäusl
Rede LAbg. Ing. Huber
Rede LAbg. Landbauer
Rede LAbg. Königsberger
FPÖ: „Ja“ zur Ölheizung
100.000 Wohnungen und Einfamilienhäuser,
die mit Öl geheizt werden. Vor allem in
peripheren Randlagen gibt es oftmals keine
einzige Alternative zur Ölheizung. FPÖ-Klubobmann
Gottfried Waldhäusl: „Nein zu diese
Novelle der Bauordnung! Die Menschen
müssen nach wie vor Wahlfreiheit haben, mit
welcher Energiequelle sie heizen wollen!“
Damit hatte die ÖVP-Mehrheit keine Freude,
das Verbot gilt...
Rede Klubobmann Waldhäusl