Germany Yearbook - 2011_ocr

8 Sozialleistungen
Methodische Erläuterungen
Aufgrund des zum 1.1.2005 in Kraft getretenen »Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen
am Arbeitsmarkt« (»Hartz IV«) hat sich im Berichtsjahr 2005 der Kreis der
nach dem Wohngeldgesetz berechtigten Haushalte und damit auch der statistisch
erfassten Wohngeldhaushalte deutlich reduziert. Ab diesem Zeitpunkt entfällt für
Empfänger und Empfängerinnen bestimmter Transferleistungen (z. B. Arbeitslosengeld II
bzw. Sozialgeld nach dem SGB II, Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Leistungen der
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, Grundleistungen
nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) sowie für Mitglieder ihrer Bedarfsgemeinschaft
der Wohngeldanspruch. Deren angemessene Unterkunftskosten werden nunmehr im
Rahmen der jeweiligen Sozialleistungen berücksichtigt, so dass sich dadurch für die
einzelnen Leistungsberechtigten keine Nachteile ergeben. Infolge dessen entfielen auch
die Erhebungen zum besonderen Mietzuschuss, da auch die Bezieher und Bezieherinnen
von Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge seit dem 1.1.2005 nicht mehr zu
den Wohngeldempfängern /-empfängerinnen zählen.
Neben diesen reinen Wohngeldhaushalten gibt es seit 2005 auch eine Anzahl von
wohngeldrechtlichen Teilhaushalten in Mischhaushalten. Dabei handelt es sich um
Haushalte, in denen der Antragsteller Empfänger bzw. die Antragstellerin Empfängerin
von Transferleistungen und damit nicht selbst wohngeldberechtigt ist, aber mindestens
einer der übrigen Mitbewohner, oder um Haushalte, in denen der Antragsteller bzw. die
Antragstellerin selbst wohngeldberechtigt ist, in dessen Gesamthaushalt aber auch
Transferleistungsempfänger und -empfängerinnen leben.
Am 1. Januar 2009 sind mit der Wohngeldreform wesentliche Leistungsverbesserungen
in Kraft getreten. Vor dem Hintergrund gestiegener Energiepreise sind erstmals die
Heizkosten in das Wohngeld einbezogen. Die Höchstbeträge für Miete und Belastung
wurden auf Neubauniveau vereinheitlicht und zusätzlich um 10 % erhöht. Außerdem
wurden die Tabellenwerte um 8 % erhöht.
Seit der Wohngeldreform sind wieder deutlich mehr Haushalte wohngeldberechtigt.
Viele erwerbstätige Haushalte mit niedrigen Einkommen sind daher nicht mehr auf den
Bezug von Arbeitslosengeld II angewiesen. Damit leistet die Reform einen wichtigen
Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit.
Abgrenzung Sozialbudget/Sozialleistungen
Zur Vermittlung eines Gesamtüberblicks werden im Tabellenteil zunächst die Sozialleistungen
der staatlichen Einrichtungen, der öffentlichen Körperschaften und der Arbeitgeber
in der Abgrenzung des Sozialbudgets der Bundesregierung nach Institutionen,
Leistungs- und Finanzierungsarten dargestellt (Tabelle 8.1). In den folgenden
Tabellen 8.2 bis 8.20 werden aus verschiedenen Erhebungen und Geschäftsstatistiken
Angaben über einzelne Sozialleistungen detaillierter dargestellt. Weil die Zahlen des
Sozialbudgets z. T. definitorisch anders abgegrenzt bzw. bereinigt sind (s. u.), besteht
keine volle Vergleichbarkeit mit den Angaben aus den Statistiken der Sozialleistungen
(insbesondere mit den Rechnungsabschlüssen der in den Tabellen 8.2 bis 8.20
aufgeführten Sozialleistungsträger) bzw. mit den Ergebnissen der Finanzstatistik im
Kapitel 23 des Statistischen Jahrbuchs.
Im Abschnitt »Definitionen« werden Erläuterungen zur Abgrenzung der einzelnen Sozialleistungen
bzw. Institutionen des Sozialbudgets gegeben. Damit die einzelnen Bereiche
untereinander und mit den umfassenderen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen
vergleichbar sind, mussten sie für die Darstellung im Sozialbudget bereinigt werden. So
werden z. B. die Sozialleistungen insgesamt um die Selbstbeteiligung der Leistungsempfänger/-innen
und um die Beiträge des Staates zur Kranken-, Pflege-, Arbeitslosenund
Rentenversicherung für Empfänger/-innen sozialer Leistungen bereinigt. Die
Beiträge des Staates sind allerdings nach wie vor in den Leistungen der einzelnen Institutionen
enthalten. Weiter wird die Krankenversicherung um die Mutterschutzleistungen
des Bundes ergänzt, die Sozialhilfe um die zusätzlichen Leistungen der Länder und
Gemeinden sowie ab 1994 um die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
die Kinder- und Jugendhilfe um Leistungen nach dem Bundesjugendplan und nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz. Darlehen finden im Sozialbudget keinen Niederschlag.
Ausführliche methodische Erläuterungen sowie fachlich und regional tiefer gegliederte
Ergebnisse enthalten die Veröffentlichungen der Fachserie 13 »Sozialleistungen« (siehe
hierzu auch »Publikationen und Auskünfte« am Ende dieses Kapitels). Detaillierte
Informationen zur Methodik der einzelnen Statistiken haben wir in unseren »Qualitätsberichten«
dokumentiert. Sie sind über unsere Internetadresse www.destatis.de unter
»Publikationen« abrufbar.
200
Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2011