Germany Yearbook - 2011_ocr

23 Finanzen und Steuern
Methodische Erläuterungen
Finanzen
Die Finanzstatistiken des öffentlichen Gesamthaushalts bieten ein umfassendes,
detailliertes Bild über die gesamte öffentliche Finanzwirtschaft. Sie zeigen, welche
Einnahmen den öffentlichen Haushalten zugeflossen sind, welche Ausgaben sie
damit finanzieren konnten und in welchem Umfang die öffentlichen Haushalte auf
Fremdmittel (Verschuldung am Kreditmarkt) oder Rücklagen zur Deckung des Finanzierungssaldos
(Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen einschl. des Saldos
haushaltstechnischer Verrechnungen) zurückgreifen mussten. Für Analysen und Vergleiche
auf nationaler Ebene liefern die Finanzstatistiken damit relevante Informationen
über öffentliche Einnahmen, Ausgaben und den Schuldenstand. Die Daten der Finanzstatistiken
sind auch wichtigste Grundlage für die Darstellung der Staatsfinanzen der
Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen im Rahmen des europäischen Verfahrens bei
einem übermäßigen Defizit (gemessen am Bruttoinlandsprodukt).
Künftige Belastungen des öffentlichen Gesamthaushalts aus den aufgenommenen
Fremdmitteln ergeben sich aus dem Stand der öffentlichen Schulden. Mit der Statistik
der Schulden des öffentlichen Gesamtaushalts stehen jährlich wichtige Informationen
über die Höhe und Struktur der öffentlichen Verschuldung bereit. Eine herausragende
Bedeutung erwächst der Schuldenberichterstattung für die Europäische Wirtschaftsund
Währungsunion. In dieser haben sich die Mitgliedstaaten durch den Stabilitäts- und
Wachstumspakt verpflichtet, den Anteil der öffentlichen Schulden am Bruttoinlandsprodukt
zu Marktpreisen unter 60 % zu halten.
Die Erfassung der öffentlichen Finanzen erfolgt in Verbindung mit der Haushaltsaufstellung,
dem Haushaltsvollzug und der Rechnungslegung der öffentlichen Haushalte.
Die Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik (Tabelle 23.2.1), der
aktuellsten Statistik im Bereich der öffentlichen Finanzen, basieren auf vierteljährlichen
Kassenabschlüssen (Kassenergebnissen). Die vierteljährlichen Kassenergebnisse
werden seit dem ersten Vierteljahr 2007 und der Schuldenstand seit 2006 in einer erweiterten
Abgrenzung dargestellt, die neben den öffentlichen Kernhaushalten auch
Extrahaushalte des Bundes und der Länder sowie bei der Kassenstatistik auch die Extrahaushalte
der Sozialversicherung (ab 2008) und bei den Schulden die Extrahaushalte
der Gemeinden und Gemeindeverbände umfasst. Die Jahresrechnungsstatistik weist die
öffentlichen Ausgaben und Einnahmen auf der Grundlage der abgeschlossenen
Jahresrechnungen (Rechnungsergebnisse) aus (Tabelle 23.4). Der Stand der öffentlichen
Schulden und die Schuldenbewegungen werden nach Schuldarten gegliedert (Tabelle
23.5.2), die Schuldenaufnahme nach Körperschaftsgruppen (Tabelle 23.5.3).
Die Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des öffentlichen Gesamthaushalts erfolgt
grundsätzlich nach der Systematik der staatlichen und kommunalen Haushalte. In der
vierteljährlichen Kassenstatistik werden die Ausgaben und Einnahmen nach gesamtwirtschaftlich
bedeutsamen Arten gegliedert. In den detaillierten Rechnungsergebnissen
sind die öffentlichen Ausgaben nach finanz- und gesamtwirtschaftlich bedeutsamen
Arten und nach Aufgabenbereichen gegliedert. Bei den Ausgabe- und Einnahmearten
wird unter gesamtwirtschaftlichen Gesichtspunkten zwischen laufender Rechnung,
Kapitalrechnung und besonderen Finanzierungsvorgängen (periodenübergreifenden
Transaktionen zum Haushaltsausgleich) unterschieden. Die Zahlungen zwischen den
öffentlichen Haushalten werden bei der Zusammenfassung zu Haushaltsebenen bzw.
zum öffentlichen Gesamthaushalt zur Vermeidung von Doppelzählungen bereinigt. Die
Ausgaben- und Einnahmensummen der einzelnen Haushaltsebenen lassen sich deshalb
nicht zum Gesamtergebnis addieren. Die Finanzen der Stadtstaaten sind in der
finanzstatistischen Darstellung grundsätzlich den Länderhaushalten zugerechnet.
Fortschreitende Ausgliederungen aus den Kernhaushalten und zunehmende Übertragung
von öffentlichen Aufgaben auf Fonds, Einrichtungen und Unternehmen mit
eigenem Rechnungswesen haben den Vergleich der öffentlichen Finanzen, insbesondere
der Länder untereinander, zunehmend beeinträchtigt. Zur Sicherung der
Vergleichbarkeit der öffentlichen Finanzen sind daher neben den Kernhaushalten auch
die Finanzen dieser öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, die in rechtlich
selbstständiger oder unselbstständiger Form mit eigenem Rechnungswesen geführt
werden, zu berücksichtigen. Dies geschieht im Rahmen der vierteljährlichen Kassenund
der Schuldenstatistik durch die Integration der Einnahmen, Ausgaben und
Schulden der Kernhaushalte des Bundes, der Sozialversicherung (letztgenannte nur in
der Kassenstatistik) und der Länder mit quantitativ bedeutsamen öffentlichen Fonds,
Einrichtungen und Unternehmen, die nach den Kriterien des Europäischen Systems
Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) dem Sektor Staat zuzurechnen
sind (Extrahaushalte). In der Schuldenstatistik werden darüber hinaus bei den Gemeinden
und Gemeindeverbänden auch die kameral buchenden Zweckverbände als
Extrahaushalte einbezogen. Durch die Einbeziehung der Extrahaushalte in die Daten des
öffentlichen Gesamthaushalts sind die Kassen- und die Schuldenergebnisse ab dem
Jahr 2007 mit bereits veröffentlichten Ergebnissen der Vorjahre nicht mehr direkt
vergleichbar.
Die Jahresabschlussstatistik liefert mit den Jahresabschlüssen der öffentlichen Fonds,
Einrichtungen und Unternehmen die Komplementärgrößen zu den Rechnungsergebnissen
der öffentlichen Haushalte (Tabellen 23.6.1 und 23.6.2). Bei zunehmender
Ausgliederung von Aufgaben aus den öffentlichen Kernhaushalten ermöglichen sie die
vollständige Darstellung der Finanzen des öffentlichen Bereichs (siehe Tabelle 23.4.2;
nachrichtliche Gegenüberstellung des Aufwands dieser Einheiten zu den Ausgaben der
Kernhaushalte) und sichern so das statistische Gesamtbild aller öffentlichen Finanzen.
Erhoben werden Angaben der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und des
Anlagenachweises. Die Daten der Jahresabschlussstatistik werden durch direkte Befragung
der Einheiten gewonnen, die die Angaben ihren Jahresabschlüssen entnehmen.
Die Daten der Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen und der Träger der
Zusatzversorgung des Bundes, der Länder, der Gemeinden und Gemeindeverbände
werden in Anpassung an die Abgrenzung des Staatssektors in den Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen ab dem Berichtsjahr 1998 nicht mehr den öffentlichen Haushalten,
sondern den öffentlichen Unternehmen zugeordnet. In den langen Reihen der
Rechnungsergebnisse (Tabelle 23.1) wird das Jahr 1997 doppelt dargestellt, einschließlich
und ohne Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen sowie
einschließlich und ohne Träger der Zusatzversorgung des Bundes, der Länder, der
Gemeinden und Gemeindeverbände, um die 1998er Werte mit dem Vorjahr vergleichen
zu können.
Rechtsgrundlage für die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im
öffentlichen Dienst ist das Gesetz über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des
Personals im öffentlichen Dienst (Finanz- und Personalstatistikgesetz – FPStatG).
Personal
Im Rahmen der Personalstatistiken werden Daten zum Personal der öffentlichen Arbeitgeber
sowie zu den Empfängerinnen und Empfängern von Leistungen des öffentlichrechtlichen
Alterssicherungssystems erhoben.
Die Personalstandstatistik liefert Daten über die Beschäftigten der öffentlichen Arbeitgeber,
die in einem unmittelbaren Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnis mit der jeweiligen
Einrichtung stehen. Die öffentlichen Arbeitgeber umfassen den öffentlichen
Dienst und die rechtlich selbstständigen Einrichtungen in privater Rechtsform mit
überwiegend öffentlicher Beteiligung. Zum öffentlichen Dienst gehören im Bereich des
unmittelbaren öffentlichen Dienstes der Bund, die Länder, die Gemeinden/Gemeindeverbände,
die Zweckverbände und das Bundeseisenbahnvermögen und im Bereich
des mittelbaren öffentlichen Dienstes die Bundesagentur für Arbeit, die Deutsche
Bundesbank, die Sozialversicherungsträger und die rechtlich selbstständigen Einrichtungen
in öffentlich-rechtlicher Rechtsform. Die rechtlich selbstständigen Organisationen
ohne Erwerbszweck für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung mit überwiegend
öffentlicher Finanzierung werden im Rahmen der Forschungsstatistik nachgewiesen
(siehe hierzu auch im Kapitel »Bildung und Wissenschaft«).
Die Versorgungsempfängerstatistik liefert Daten über die Leistungsberechtigten des
öffentlich-rechtlichen Alterssicherungssystems. Hierzu gehören Versorgungsempfänger/-empfängerinnen
nach Beamten- und Soldatenversorgungsrecht sowie nach dem
Gesetz zu Artikel 131 Grundgesetz und nach beamtenrechtlichen Grundsätzen. Zum
Bereich des unmittelbaren öffentlichen Dienstes gehören aus Sicht des Versorgungssystems
neben Bund, Ländern, Gemeinden/Gemeindeverbänden, Zweckverbänden,
Bundeseisenbahnvermögen auch die vom Bundes-Pensions-Service für Post und Telekommunikation
e. V. betreuten Versorgungsempfänger/-empfängerinnen.
Die Personalstatistiken sind eine wichtige Grundlage für politische Entscheidungen zur
Weiterentwicklung des Dienst-, Besoldungs-, Tarif- und Versorgungsrechts. Sie bilden
die Basis für Vorausberechnungen über die Höhe der zukünftigen Versorgungsausgaben
und dienen der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes und der Länder. Die
Ergebnisse der Personalstandstatistik sind ferner Grundlage für Benchmarking insbesondere
im kommunalen Bereich und werden von Ländern und Gemeinden genutzt,
um Rationalisierungspotentiale aufzudecken.
Statistisches Bundesamt, Statistisches Jahrbuch 2011 565