Warburg zum Sonntag 2018 KW 06

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Hansestadt
WARBURG
Öffentliche Bekanntmachungen
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Hansestadt Warburg
Bahnhofstraße 28 | 34414 Warburg | Tel. 0 56 41 / 92 - 0 | Fax 0 56 41 / 92 - 582 | E-Mail: info@warburg.de | Internet: www.warburg.de
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen
wegen baurechtlicher Normenkontrolle
- 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Pellenbreite“ der Hansestadt Warburg -
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat am 09.10.2017 unter
Az. 2 D 98/15.NE in dem Normenkontrollverfahren wegen baurechtlicher Normenkontrolle (5.
Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Pellenbreite“ der Stadt Warburg) folgendes Urteil
verkündet:
„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Pellenbreite“ der Stadt Warburg ist unwirksam.“
Bekanntmachungsanordnung gem. § 2 Abs. 3 BekanntmVO NRW
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen wegen baurechtlicher
Normenkontrolle (5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 „Pellenbreite“ der Stadt Warburg)
wird hiermit gem. § 47 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung öffentlich bekannt gemacht.
34414 Warburg, den 05.02.2018 Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Das vorstehende Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist am 27.11.2017 rechtskräftig geworden.
Die Unwirksamkeit der 5. Änderung des Bebauungsplans Warburg Nr. 2
„Pellenbreite“ ist damit allgemeinverbindlich.
Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts
mit Entscheidungsgründen
kann während der Dienststunden
in der Stadtverwaltung
Warburg, Bahnhofstr. 28, 34414
Warburg, Zimmer 316, während
der Dienststunden Mo.-Fr. von
8.00-12.30 Uhr sowie Mo.-Do.
von 14.00-16.00 Uhr von
der Öffentlichkeit eingesehen
werden.
Das Plangebiet der 5. Änderung
des Bebauungsplanes Warburg
Nr. 2 „Pellenbreite“ liegt im
westlichen Bereich der Kernstadt
von Warburg, südlich
der Straße Paderborner Tor,
zwischen den Straßen Uhlenbreite
und Pellenbreite und
nördlich der Goethestraße bzw.
der Schillerstraße. Die Abgrenzung
der 5. Änderung des Bebauungsplanes
Warburg Nr. 2
„Pellenbreite“ ergibt sich aus
dem nebenstehenden Planausschnitt,
der keine Planaussagen
enthält.
Warburg, den 05.02.2018
Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Bekanntmachung
Die Bezirksregierung Detmold hat für die Diemel im Kreis Höxter und der Stadt Warburg das
Überschwemmungsgebiet neu ausgewiesen und plant dieses durch eine Rechtsverordnung festzusetzen.
Die Überschwemmungsgebietsverordnung vom 28.07.1997 wird mit In-Kraft-Treten
der neuen Festsetzung aufgehoben.
Rechtsgrundlage für die Festsetzung von Überschwemmungsgebieten ist § 76 Wasserhaushaltsgesetz
(WHG) in Verbindung mit § 83 Abs. 2 Landeswassergesetz NRW (LWG). Gemäß § 83 Abs. 2
LWG ist die Öffentlichkeit im Wege einer Auslegung der neuen Ausweisung zu beteiligen und
ihr so die Möglichkeit zu geben, sich über das Überschwemmungsgebiet und die sich durch die
Festsetzung ergebenen Rechtsfolgen zu informieren.
In festgesetzten Überschwemmungsgebieten gelten seit 05.01.2018 die novellierten „Besonderen
Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete“ der §§ 78, 78a und 78c WHG.
Der Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung liegt zusammen mit den Planunterlagen des
ermittelten Überschwemmungsgebietes (Blattschnitte, Übersichtskarte und Erläuterungsbericht)
im Rathaus der Hansestadt Warburg, Zimmer 320, Bahnhofstraße 28 in 34414 Warburg in der
Zeit vom
02. März bis einschließlich 02. Mai 2018
aus und kann dort zu den nachfolgenden Zeiten eingesehen werden:
Mo.- Fr. von 8:00 - 12:30 Uhr und Mo. - Do. von 14:00 - 16:00 Uhr.
Darüber hinaus ist eine Einsichtnahme in die Unterlagen mit einer individuellen Terminabsprache
möglich. Dazu wenden Sie sich bitte an Herrn Peters Tel.: 05641/92-320, E-Mail:
m.peters@warburg.de.
Zudem besteht die Möglichkeit im Internet auf der Homepage der Bezirksregierung Detmold
www.brdt.nrw.de unter Eingabe mit dem Suchbegriff „Auslegung Über schwemmungsgebiete“
Einblick in die Unterlagen zu nehmen.
Stellungnahmen zur Festsetzung der neuen Ausweisung können bis 2 Wochen nach Ablauf der
öffentlichen Auslegung, d.h. bis einschließlich 15. Mai 2018 (24:00 Uhr - Poststempel der
Behörde) bei der Hansestadt Warburg, Der Bürgermeister, Bahnhofstraße 28, 34414 Warburg
oder bei der Bezirksregierung Detmold, Dienstgebäude Minden, Dezernat 54.7,
Büntestraße 1, 32427 Minden unter Nennung des Überschwemmungsgebietes schriftlich oder
zur Niederschrift eingereicht werden.
Die Erhebung einer fristgerechten Stellungnahme setzt voraus, dass eine sachgerechte Begründung
aus ihr hervorgeht, zudem muss sie den Namen und die vollständige Anschrift der/des Stellungnehmenden
enthalten und unterschrieben sein. Stellungnahmen ohne diesen Mindestinhalt sind
nicht zulässig.
Stellungnahmen die per E-Mail abgegeben werden können gemäß § 3a Abs. 2 Nr. 2 VwVfG
NRW nur dann berücksichtigt werden, wenn sie der Versandart nach § 5 De-Mail-Gesetz
entsprechen (Benutzung einer sogenannten De-Mail-Adresse). Diese Stellungnahmen können
Sie an die Email-Adresse: poststelle@brdt.nrw.de-mail.de senden.
Warburg, den 09.Februar 2018 Der Bürgermeister der Hansestadt Warburg
Michael Stickeln
Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10
„An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“
- erneute Offenlage -
Der Ausschuss für Planung, Umweltschutz, Landschaftspflege und Bauwesen der Hansestadt Warburg hat in seiner Sitzung
am 24.01.2018 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Fachausschuss nimmt die Bedenken der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ zur Kenntnis.
Nach Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen beschließt der Fachausschuss eine Überarbeitung des Planentwurfes
und die erneute Offenlage.“
Der Änderungsbereich betrifft das Flurstück 12 in der Flur 5, Gemarkung Warburg. Gegenstand des Verfahrens ist die
Änderung der Geschossigkeit, der Dachform, sowie der überbaubaren Grundstücksfläche. Daneben entfällt auf den
Flurstücken 60, 61 und 137 (je teilw.) eine bisher festgesetzte Verkehrsfläche. Für die Flurstücke 14, 15 und 16 sollen nun
gegenüber dem gültigen Bebauungsplan überbaubare Grundstücksflächen festgesetzt werden.
Anlass der erneuten Offenlage
Aufgrund von Anregungen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB hat der Fachausschuss in seiner Sitzung
am 24.01.2018 folgende Abwägungsentscheidung beschlossen:
Innerhalb des Plangebietes soll die zulässige Nutzung von einem Reinen Wohngebiet in ein Allgemeines Wohngebiet
geändert werden. Außerdem wird die überbaubare Grundstücksfläche für das Flurstück 12, Flur 5, Gemarkung Warburg, neu
festgesetzt.
Der vorstehende Beschluss des Fachausschusses vom
24.01.2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Abgrenzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes
Warburg Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ ergibt
sich aus dem nebenstehenden Übersichtsplan, der keine
Planaussagen enthält.
Die 1. Änderung des Bebauungsplans Warburg Nr. 10 wird
gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung
einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
aufgestellt. Umweltbezogene Informationen sind daher nicht
verfügbar.
Öffentliche Auslegung
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Warburg
Nr. 10 „An Bahnhofstraße und Sonnenbrede“ liegt mit
Begründung, textlichen Festsetzungen und Hinweisen erneut
für die Dauer eines Monats in der Zeit
vom 20.02.2018 bis einschließlich 23.03.2018
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus in der Stadtverwaltung
Warburg, Bahnhofstr. 28, 34414 War-burg, Zimmer 316,
während der Dienststunden Montag bis Freitag von 8.00
bis 12.30 Uhr sowie Mon-tag bis Donnerstag von 14.00 bis
16.00 Uhr. Der Zugang ist barrierefrei.
Die auszulegenden Unterlagen werden zusätzlich in das Internet eingestellt: www.warburg.de/index.php/stadtplanungimmobilien/stadtplanung-planverfahren-dritter
Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke so-wie die wesentlichen
Auswirkungen der Planung informieren und Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift bei der Hansestadt Warburg
vorbringen. Gemäß § 4a Abs. 6 BauGB können Stellung-nahmen, die im Verfahren der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die
Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmä-ßigkeit des
Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.
Warburg, den 31.01.2018
Der Bürgermeister
gez. Michael Stickeln
Hansestadt Warburg
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Kulinarische Stadtspaziergänge
Warburg (wrs) - Ab März beginnen
wieder die Kulinarischen
Stadtspaziergänge durch
die Hansestadt Warburg. Im
Rahmen eines etwa vierstündigen
Stadtspaziergangs unterhalten
die Stadtführer der
Hansestadt die Teilnehmer mit
Informationen, aber auch Geschichten
und Anekdoten zu
den einzelnen Sehenswürdigkeiten
des historischen Stadtkerns.
Unterwegs verwöhnen
Warburger Gastronomen die
Gäste mit kulinarischen Köstlichkeiten
bei einem 3-Gänge-
Menü. Teilnehmende Restaurants
sind in diesem Jahr
das „Gasthaus zur Alm“, das
Restaurant „Frühauf“, das Restaurant
„Don Pepe“ und die
Gaststätte „Pilsquelle“.
Die Kulinarischen Stadtspaziergänge
finden an jedem 1.
Samstag im Monat von März
bis Oktober statt, und beginnen
jeweils um 17 Uhr. Der
Anmeldetermine
der weiterführenden Schulen
Warburg (wrs) - Die Anmeldetermine
der weiterführenden
Schulen in der Trägerschaft
der Hansestadt Warburg sind
von Montag, dem 19. bis Freitag,
dem 23. Februar 2018.
Das Halbjahreszeugnis der
Klasse 4 und der von den
Grundschulen ausgehändigte
Anmeldeschein sind vorzulegen.
Ebenfalls ist die Geburtsurkunde
zur Einsicht mitzubringen,
um eine eindeutige
Datenerfassung zu gewähren.
Zu folgenden Zeiten können
die Anmeldungen im Sekretariat
der jeweiligen Schule
vorgenommen werden:
Sekundarschule Hauptstandort
Warburg, Schulzentrum,
Stiepenweg 5, 34414 Warburg
(Tel. 05641/744 347-0): Montag,
18. Februar, bis Freitag,
23. Februar in der Zeit von
8.30 bis 14 Uhr und zusätzlich
Donnerstag, 22. Februar, in
der Zeit von 15 bis 18 Uhr.
Internet: www.sekundarschule-warburg.de
Sekundarschule Teilstandort
Borgentreich, Platz der Stadt
Rue 4, Gebäude 1 (ehem. Realschulgebäude),
34434 Borgentreich
(Tel. 05643/8242):
Montag, 18. Februar bis Mittwoch,
21. Februar, in der Zeit
von 8.30 bis 14 Uhr und zusätzlich
Dienstag, 20. Februar,
in der Zeit von 15 bis 18 Uhr.
Internet: www.sekundarschule-warburg.de
Gymnasium Marianum Warburg,
Brüderkirchhof 7, 34414
Warburg (Tel. 05641/74649-
0): Montag, 19. Februar, bis
Kostenbeitrag beträgt 42 Euro
pro Person. Für Anmeldungen
und weitere Informationen
stehen die Mitarbeiter im Infocenter
auf dem Neustadtmarktplatz
gerne zur Verfügung.
Dort sind auch Geschenkgutscheine
erhältlich,
Tel. 05641/908800.
Freitag, 23. Februar, in der
Zeit von 8.30 bis 13 Uhr und
nachmittags nach Vereinbarung.
Internet:
www.marianum-warburg.de
Hüffertgymnasium Warburg,
Wachtelpfad 5, 34414 Warburg
(Tel. 05641/7900-0): Montag,
19. Februar, bis Freitag, 23.
Februar, in der Zeit von 8.30
bis 13 Uhr und nachmittags
nach Vereinbarung.
Internet:
www.hueffertgymnasium.de