HartzIVSparbuch_RMK_Stand0218_DRUCK

Vermögen, welches nachweislich zur baldigen Beschaffung,
Erhaltung oder Verbesserung eines angemessenen Hauses
oder einer Eigentumswohnung bestimmt ist, soweit dies auch
(nicht ausschließlich!) zu Wohnzwecken behinderter oder
pflegebedürftiger Menschen dient oder dienen soll.
Für die „baldige“ Beschaffung von Grundstücken gilt ein
Zeitraum von einem Jahr, in dem zumindest ein Vorvertrag
geschlossen oder eine Planung erstellt werden muss. Es ist
auch nicht erforderlich, dass die Behinderten Mitglied der
Bedarfsgemeinschaft sind. Es reicht, wenn sie Verlobte,
Enkel, Großeltern, Pflegeeltern bzw. Kinder, Geschwister,
Onkel, Tante, Neffe oder Nichte des Hartz IV (Alg II) -
Beziehenden sind.
Angemessener Hausrat, der kein besonderer Luxus ist und
dem täglichen Gebrauch dient.
Vermögen, welches der Aufnahme oder Fortsetzung einer
Ausbildung oder der Ausübung einer Erwerbsarbeit dient.
Alle anderen Vermögensarten sind nicht geschützt, wenn sie
die vorab genannten Freibeträge übersteigen.
Eingliederungsvereinbarung - was ist das?
Eingliederungsvereinbarungen werden in Deutschland vor
allem im Bereich der Eingliederung der Bezieher von Hartz IV
(Alg II) im Arbeitsmarkt eingesetzt. Sie werden dort zwischen
der Agentur für Arbeit oder einem zugelassenen kommunalen
Träger (Optionskommune) und der leistungsberechtigten
Person als öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen. In
diesem Bereich ist der Abschluss der Eingliederungsvereinbarung
in der Regel vorgeschrieben.
Im Unterschied zur früheren Rechtslage bleibt seit dem
1. April 2011 die Weigerung einer leistungsberechtigten Person,
eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, jedoch
sanktionslos. Allerdings kann die Behörde, anstelle der Eingliederungsvereinbarung,
die Eingliederung auch einseitig
durch Erlass eines Verwaltungsakts regeln.
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