Vollzugshilfe zur Ermittlung erheblicher und ... - Brandenburg.de
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Zusätzlicher Input:<br />
-gebietsspezifische Vorbelastungen <strong>zur</strong><br />
<strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>r Gesamtbelastungen<br />
-Stoffeinträge aus sonstigen Quellen, die<br />
sich nicht in <strong>de</strong>r Vorbelastung wi<strong>de</strong>rspiegeln<br />
keine weitere Prüfung, da keine Anhaltspunkte<br />
für erhebliche Stoffeinträge, aber<br />
Dokumentation <strong>de</strong>r Ergebnisse in einem<br />
gebietsspezifischen Natura 2000-<br />
Kataster<br />
FFH-Verträglichkeitsprüfung<br />
<strong>zur</strong> <strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>r Erheblichkeit <strong>de</strong>r Stoffeinträge<br />
Wer<strong>de</strong>n die nach 4.5 <strong>de</strong>finierten Erheblichkeitsschwellen nach Realisierung<br />
<strong>de</strong>s Projektes unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Gesamtbelastung (einschließlich<br />
Summationswirkungen) für min<strong>de</strong>stens einen Stoff/eine Stoffgruppe an<br />
min<strong>de</strong>stens einem Beurteilungspunkt überschritten?<br />
ja nein<br />
Es ist von einer erheblichen Beeinträchtigung <strong>de</strong>s<br />
Natura 2000-Gebietes durch Stoffeinträge auszugehen.<br />
Damit ist das Projekt mit <strong>de</strong>n Erhaltungszielen <strong>de</strong>s<br />
Gebietes unverträglich.<br />
Eine erhebliche Beeinträchtigung <strong>de</strong>s<br />
Natura 2000-Gebietes durch Stoffeinträge<br />
ist nicht ableitbar. Das Projekt ist mit <strong>de</strong>n<br />
Erhaltungszielen <strong>de</strong>s Gebietes verträglich.<br />
Abb. 7: Schematischer Ablauf <strong>zur</strong> Prüfung <strong>erheblicher</strong> <strong>und</strong> irrelevanter Stoffeinträge in Natura 2000-<br />
Gebiete<br />
In einem ersten Schritt muss ermittelt wer<strong>de</strong>n, ob ein Vorhaben aufgr<strong>und</strong> seiner räumlichen Nähe<br />
sowie erhöhter stofflicher Emissionen prinzipiell geeignet sein könnte, ein Natura 2000-Gebiet<br />
erheblich zu beeinträchtigen. Eine Hilfe <strong>zur</strong> Beantwortung dieser Frage stellt das in Punkt 4.1<br />
vorgeschlagene Proce<strong>de</strong>re <strong>zur</strong> <strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>s Untersuchungsgebietes bzw. die Angaben <strong>de</strong>r TA Luft<br />
zu Bagatellmassenströmen dar. Soweit diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, kann davon<br />
ausgegangen wer<strong>de</strong>n, dass die Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung <strong>de</strong>s zu betrachten<strong>de</strong>n<br />
Natura 2000-Gebietes nicht besteht. An<strong>de</strong>renfalls erfolgt im nächsten Schritt entsprechend <strong>de</strong>r<br />
Verwaltungsvorschrift <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong> [19] eine Vorprüfung <strong>zur</strong> FFH-Verträglichkeit.<br />
In <strong>de</strong>r Vorprüfung wird festgestellt, ob eine FFH-Verträglichkeitsprüfung für das geplante Vorhaben<br />
erfor<strong>de</strong>rlich ist. Geprüft wird in <strong>de</strong>r Vorprüfung, ob die projektspezifischen Zusatzbelastungen irrelevant<br />
sind. Dies geschieht, in<strong>de</strong>m diese Zusatzbelastungen (nach Umrechnung auf kompartimentspezifische<br />
Konzentrationen entsprechend Punkt 4.3 ins Verhältnis zu <strong>de</strong>n jeweils vorhan<strong>de</strong>nen<br />
Beurteilungswerten nach Punkt 4.2. gesetzt wer<strong>de</strong>n. Dazu müssen neben <strong>de</strong>n Zusatzbelastungen<br />
(z.B. aus Immissionsprognosen) für die relevanten Beurteilungspunkte u.U. auch Angaben <strong>zur</strong> Geomorphologie<br />
(z.B. Gewässertiefen) vorhan<strong>de</strong>n sein. Wird in <strong>de</strong>r Vorprüfung festgestellt, dass das<br />
Irrelevanzkriterium für min<strong>de</strong>stens einen Stoff/eine Stoffgruppe an min<strong>de</strong>stens einem Beurteilungspunkt<br />
überschritten wird, ist, als Voraussetzung für die anschließend durchzuführen<strong>de</strong> FFH-<br />
Verträglichkeitsprüfung, die <strong>Ermittlung</strong> gebietsspezifischer Informationen sowie <strong>de</strong>r Vorbelastungen<br />
für die betreffen<strong>de</strong>n Stoffe/Stoffgruppen erfor<strong>de</strong>rlich.<br />
Auch wenn in <strong>de</strong>r Vorprüfung für ein einzelnes Projekt keine Überschreitungen <strong>de</strong>r Irrelevanzschwellen<br />
festgestellt wer<strong>de</strong>n, sollte <strong>zur</strong> Vermeidung von letztendlich erheblichen Beeinträchtigungen<br />
Lan<strong>de</strong>sumweltamt <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong>: Studien <strong>und</strong> Tagungsberichte, Band 58<br />
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