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Vollzugshilfe zur Ermittlung erheblicher und ... - Brandenburg.de

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Zusätzlicher Input:<br />

-gebietsspezifische Vorbelastungen <strong>zur</strong><br />

<strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>r Gesamtbelastungen<br />

-Stoffeinträge aus sonstigen Quellen, die<br />

sich nicht in <strong>de</strong>r Vorbelastung wi<strong>de</strong>rspiegeln<br />

keine weitere Prüfung, da keine Anhaltspunkte<br />

für erhebliche Stoffeinträge, aber<br />

Dokumentation <strong>de</strong>r Ergebnisse in einem<br />

gebietsspezifischen Natura 2000-<br />

Kataster<br />

FFH-Verträglichkeitsprüfung<br />

<strong>zur</strong> <strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>r Erheblichkeit <strong>de</strong>r Stoffeinträge<br />

Wer<strong>de</strong>n die nach 4.5 <strong>de</strong>finierten Erheblichkeitsschwellen nach Realisierung<br />

<strong>de</strong>s Projektes unter Berücksichtigung <strong>de</strong>r Gesamtbelastung (einschließlich<br />

Summationswirkungen) für min<strong>de</strong>stens einen Stoff/eine Stoffgruppe an<br />

min<strong>de</strong>stens einem Beurteilungspunkt überschritten?<br />

ja nein<br />

Es ist von einer erheblichen Beeinträchtigung <strong>de</strong>s<br />

Natura 2000-Gebietes durch Stoffeinträge auszugehen.<br />

Damit ist das Projekt mit <strong>de</strong>n Erhaltungszielen <strong>de</strong>s<br />

Gebietes unverträglich.<br />

Eine erhebliche Beeinträchtigung <strong>de</strong>s<br />

Natura 2000-Gebietes durch Stoffeinträge<br />

ist nicht ableitbar. Das Projekt ist mit <strong>de</strong>n<br />

Erhaltungszielen <strong>de</strong>s Gebietes verträglich.<br />

Abb. 7: Schematischer Ablauf <strong>zur</strong> Prüfung <strong>erheblicher</strong> <strong>und</strong> irrelevanter Stoffeinträge in Natura 2000-<br />

Gebiete<br />

In einem ersten Schritt muss ermittelt wer<strong>de</strong>n, ob ein Vorhaben aufgr<strong>und</strong> seiner räumlichen Nähe<br />

sowie erhöhter stofflicher Emissionen prinzipiell geeignet sein könnte, ein Natura 2000-Gebiet<br />

erheblich zu beeinträchtigen. Eine Hilfe <strong>zur</strong> Beantwortung dieser Frage stellt das in Punkt 4.1<br />

vorgeschlagene Proce<strong>de</strong>re <strong>zur</strong> <strong>Ermittlung</strong> <strong>de</strong>s Untersuchungsgebietes bzw. die Angaben <strong>de</strong>r TA Luft<br />

zu Bagatellmassenströmen dar. Soweit diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, kann davon<br />

ausgegangen wer<strong>de</strong>n, dass die Möglichkeit einer erheblichen Beeinträchtigung <strong>de</strong>s zu betrachten<strong>de</strong>n<br />

Natura 2000-Gebietes nicht besteht. An<strong>de</strong>renfalls erfolgt im nächsten Schritt entsprechend <strong>de</strong>r<br />

Verwaltungsvorschrift <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong> [19] eine Vorprüfung <strong>zur</strong> FFH-Verträglichkeit.<br />

In <strong>de</strong>r Vorprüfung wird festgestellt, ob eine FFH-Verträglichkeitsprüfung für das geplante Vorhaben<br />

erfor<strong>de</strong>rlich ist. Geprüft wird in <strong>de</strong>r Vorprüfung, ob die projektspezifischen Zusatzbelastungen irrelevant<br />

sind. Dies geschieht, in<strong>de</strong>m diese Zusatzbelastungen (nach Umrechnung auf kompartimentspezifische<br />

Konzentrationen entsprechend Punkt 4.3 ins Verhältnis zu <strong>de</strong>n jeweils vorhan<strong>de</strong>nen<br />

Beurteilungswerten nach Punkt 4.2. gesetzt wer<strong>de</strong>n. Dazu müssen neben <strong>de</strong>n Zusatzbelastungen<br />

(z.B. aus Immissionsprognosen) für die relevanten Beurteilungspunkte u.U. auch Angaben <strong>zur</strong> Geomorphologie<br />

(z.B. Gewässertiefen) vorhan<strong>de</strong>n sein. Wird in <strong>de</strong>r Vorprüfung festgestellt, dass das<br />

Irrelevanzkriterium für min<strong>de</strong>stens einen Stoff/eine Stoffgruppe an min<strong>de</strong>stens einem Beurteilungspunkt<br />

überschritten wird, ist, als Voraussetzung für die anschließend durchzuführen<strong>de</strong> FFH-<br />

Verträglichkeitsprüfung, die <strong>Ermittlung</strong> gebietsspezifischer Informationen sowie <strong>de</strong>r Vorbelastungen<br />

für die betreffen<strong>de</strong>n Stoffe/Stoffgruppen erfor<strong>de</strong>rlich.<br />

Auch wenn in <strong>de</strong>r Vorprüfung für ein einzelnes Projekt keine Überschreitungen <strong>de</strong>r Irrelevanzschwellen<br />

festgestellt wer<strong>de</strong>n, sollte <strong>zur</strong> Vermeidung von letztendlich erheblichen Beeinträchtigungen<br />

Lan<strong>de</strong>sumweltamt <strong>Bran<strong>de</strong>nburg</strong>: Studien <strong>und</strong> Tagungsberichte, Band 58<br />

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