Beschlüsse - Bergstadt Sayda

Seite 2 Beschlüsse
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Saydaer Amts- und Heimatblatt 05 - 2005
B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s
Beschlüsse
Beschluss Nr. 13/2005
- Vergabe Bergmännleinpfad LEADER+ -
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Zahl der anwesenden Stadträte: 13
Stadtratssitzung am:
Sitzungsort:
20.04.2005
Schulungsraum der FFW Sayda
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
1
1
12
Dieser Beschluss wurde nach einem Antrag zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis zur Zurückstellung:
Enthaltung:
Enthaltung wg. Befangenheit:
1
0
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen
Enthaltung:
13
1
0
Beschluss Nr. 18/2005 - B-Plan Mortelgrund,
Änderungsbeschluss -
Enthaltung wg. Befangenheit: 0
Stadtratssitzung am: 20.04.2005
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda
Beschluss Nr. 17/2005 - Übertragung von
Rechten und Pflichten aus Verträgen Stadt-
einbringendes Amt: Bauamt
verwaltung Sayda - Forstamt Olbernhau - Freiberg
Bearbeiter: Frau Darasz
abgestimmt mit: Architekturbüro „Planquadrat“,
Stadtratssitzung am:
Sitzungsort:
20.04.2005
Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
Vorberatung: nicht öffentliche Sitzung SR
am 14.04.2005
einbringendes Amt: Bürgermeister Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt die
Bearbeiter: Herr Wagner Änderung des Bebauungsplanes „Mortelgrund“ nach § 2
abgestimmt mit: Heimatverein Mortelgrund - Alte Abs. 1 BauGB. Maßgebend für die Änderung des
Salzstraße, Forstamt Olbernhau Bebauungsplanes ist die Planausfertigung vom März 2005.
Der Änderungsentwurf vom März 2005 wird gebilligt und
Beschluss: Nach Genehmigung vom 01.04.2005 durch das nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Die Träger
Sächsische Forstamt Olbernhau überträgt die Stadt Sayda öffentlicher Belange sind nach § 3 Abs. 1 und 2 zu beteiligen.
alle Rechte und Pflichten auf den Heimatverein Die öffentliche Auslegung des Planes und die Beteiligung der
Mortelgrund - Alte Salzstraße e. V., Vorsitzender Herr Toralf Träger öffentlicher Belange erfolgt in der Zeit vom 09. Mai
Richter, Pfarrgasse 5, 09619 Sayda, welche aus nachfolgen- 2005 bis 10. Juni 2005.
den Verträgen entstehen.
Gestattungsverträge auf Staatsforstgrund im Mortelgrund
Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen.
Forstamt Olbernhau - Stadt Sayda Sachverhalt: Der sich seit dem Jahr 2000 im Verfahren
hier: - Zusatzvereinbarung zum Gestattungsvertrag befindliche Bebauungsplan „Mortelgrund“ wird in seiner
über den Betrieb einer Skiliftanlage auf Planungsgrenze geändert. Den Verlauf des Planbereiches im
Staatsforstgrund vom 26.04.2002 westlichen Teil bildet nunmehr die Staatsstraße 212. Die Wohnhier
Errichtung einer Schutzhütte häuser Preuss, Thierfelder, Schönherr und Wittig erhalten ein
- Gestattungsvertrag über die Errichtung und den entsprechendes Baufeld. Damit sind die Einfamilienhäuser als
Betrieb des Bergmännleinpfades im Kleinsiedlungsgebiete mit Entwicklungsmöglichkeiten
Mortelgrund bei Sayda aufgenommen worden.
Sachverhalt: Die vorher genannten Vereinbarungen und finanzielle Auswirkungen: ja, ca. 3.873,14 €
Verträge dienen dem Interesse der Öffentlichkeit und der
touristischen Entwicklung des Mortelgrundes bei Sayda. Der
„Förderverein Mortelmühle e. V.“, jetzt Heimatverein „Mortelgrund
- Alte Salzstraße e. V.“ ist zwar Interessenvertreter des
Mortelgrundes, kann aber keine Verträge mit
Grundstücksbesitzern, hier Sächsischer Staatsforst, vertreten
durch das Forstamt Olbernhau, abschließen. Vertragspartner mit
dem Freistaat Sachsen, hier Forstverwaltung, bleibt weiterhin
die Stadt Sayda.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Zahl der anwesenden Stadträte:
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
Enthaltung wg. Befangenheit:
13
1
13
0
1
0
finanzielle Auswirkungen: Überleitung des Gestattungsentgeltes
von zurzeit jährlich 104,50 € Beschluss Nr. 19/2005 - Städtepartnerschaft
von der Stadtverwaltung Sayda auf Sayda Strenci, Lettland -
den Verein Mortelmühle - Alte
Salzstraße. Das Gestattungsentgelt
Berghütte wird vom Verein
beglichen.
Stadtratssitzung am: 20.04.2005
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
(Fortsetzung auf Seite 3)