1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 16. Sitzung Freitag, den 26.03 ...

(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Ich kann überhaupt nichts
sehen.)
Wir kommen damit zur Tagesordnung.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 11
Ankündigungen der Landesregierung
zu einer möglichen Gebietsreform
der Thüringer Gemeinden,
Städte und Landkreise
Antrag der Fraktion DIE LINKE
- Drucksache 5/633 -
Die Landesregierung erstattet einen Sofortbericht. Für die Landesregierung erteile ich Herrn
Minister Prof. Huber das Wort.
(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Wir hätten es gerne
eingebracht, Frau Präsidentin.)
Wenn Sie gern begründen wollen, bitte sehr.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Wir wurden doch gebeten, Frau
Präsidentin. Wir halten uns daran.)
Erst die Begründung der Fraktion DIE LINKE und sie hat recht, ich hatte das vergessen, Sie
zu bitten zu begründen.
Abgeordnete Berninger, DIE LINKE:
Meine sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, vor fast genau fünf
Jahren stellte die damalige Oppositionspartei SPD einen mutigen Antrag hier im Landtag.
Inhalt dieses Antrags war es, eine Enquetekommission zum Thema Funktional-,
Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen zu installieren. Die SPD wollte damit
dokumentieren, wie wichtig sie selbst und natürlich das Thema für das Land Thüringen sei.
Doch bereits in den Gesprächen im nicht öffentlichen Innenausschuss wurde deutlich, wie
wichtig die SPD dieses Thema nimmt und wie wichtig ihr die inhaltliche Auseinandersetzung
tatsächlich ist. Obwohl im SPD-Antrag eine zeitnahe Terminleiste für die Vorlage des
Kommissionsberichts vorgeschlagen war, stimmte die SPD-Fraktion alsbald dem Ansinnen
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