Jahres bericht 2009 - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

Jahres bericht 

2009 

Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 

Landwirtschaftliche Alterskasse 

Landwirtschaftliche Krankenkasse 

Landwirtschaftliche Pflegekasse 

LSV Baden - Württemberg

Impressum 

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Stand 

Landwirtschaftliche Sozialversicherung Baden-Württemberg 

Taner Dagkaya 

Kathrin Hußfeldt 

Stuttgart 

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70049 Stuttgart 

Vogelrainstraße 25 

70199 Stuttgart 

0711 966 - 0 

0711 966 - 2140 

post@bw.lsv.de 

www.bw.lsv.de 

Juli 2010 

Karlsruhe 

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76231 Karlsruhe 

Steinhäuserstraße 14 

76135 Karlsruhe 

0721 8194 - 0 

0721 8194 - 1444

Inhalt 

Vorwort 5 

Das war 2009 6 

Landwirtschaftliche Sozialversicherung Baden - Württemberg 10 

Soziale Sicherung aus einer Hand 

Vorsitz in den Selbstverwaltungsgremien 2009, Geschäftsführung 

Im Fokus: Generation 55 plus 

PIK — Neues Angebot für pflegende Angehörige 

Aktion Kindersicherheit: Mit Kinderaugen prüfen 

Neuer Spitzenverband der landwirtschaftlichen 

Sozialversicherung gegründet 

Personalbestand 

Haushaltsrechnungen 2009 

Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Baden - Württemberg 18 

Erster Unfallversicherungsbeitrag mit Arbeitsbedarf 

Mitgliedsunternehmen, Renten 

Gemeinsam Arbeitsunfälle verhindern 

Angezeigte Arbeits- und Wegeunfälle 

Tödliche Unfälle 

Jahresrechnung 2009 

Landwirtschaftliche Alterskasse Baden - Württemberg 24 

Neue Mindestgrößen 

Versicherte, Versicherungsfreie / von der Versicherung befreite Personen, 

Beitragszuschussempfänger 

Ehegattenversicherung in der Alterskasse 

Rentenanträge, Rentenempfänger, Rehabilitations- und 

gesundheitsfördernde Maßnahmen, einzelne Leistungsaufwendungen 


Landwirtschaftliche Krankenkasse Baden - Württemberg 30 

Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket voll weitergegeben 

Mitgliederbestand, Leistungsaufwendungen 2009, 

Gesamtleistungsaufwendungen je Mitglied / Rentner 

LKK überzeugt mit attraktiven Leistungen 

Ärztliche Vergütung: Wie wird sie finanziert? 


Landwirtschaftliche Pflegekasse Baden - Württemberg 36 

LPK begleitet Pflegebedürftige und deren Angehörige 

Leistungsaufwendungen in der Übersicht 

Leistungsfälle 


Organigramm 42 

3

Vorwort 

Liebe Versicherte, 

sehr geehrte Damen und Herren, 

für das Jahr 2009 kann die Landwirtschaftliche Sozialversicherung Baden-Württemberg 

mit einem interessanten Geschäftsbericht aufwarten, der eine überzeugende 

Arbeitsbilanz beinhaltet. Mit großer Zufriedenheit und auch etwas 

Stolz können Selbstverwaltung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf das 

Ergebnis zurückblicken. Dieser Bericht belegt das mit einer Fülle von Details. 

Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung Baden-Württemberg ist einer der 

großen regionalen Träger der landwirtschaftlichen Sozialversicherung bundesweit. 

Das ehrgeizige Ziel, eine serviceorientierte und innovative Verwaltungsarbeit 

bei gleichzeitig stabilen Kosten zu leisten, wurde erreicht. 

2009 war kein einfaches Jahr. Umso erfreulicher ist, dass viele neue und wichtige 

Aufgaben mit großem Elan angepackt und erfolgreich umgesetzt wurden, 

von denen Sie sich auf den folgenden Seiten überzeugen können. Erwähnt sei 

die Umsetzung des neuen Beitragsmaßstabes bei der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft. 

Dabei lag auch ein Augenmerk auf der größtmöglichen Telefonerreichbarkeit 

nach der Bescheidversendung für eine individuelle Betreuung 

der Mitglieder. Das Projekt „Unfälle durch Schadgase in der Landwirtschaft 

sind vermeidbar“ ist ein Beispiel für die innovativen Ansätze bei der Verbesserung 

der Arbeitssicherheit. Eine komplexe Aufgabe, die nicht nur von der Alterskasse 

zu bewältigen war, bedeutete die Änderung der Mindestgröße bei der 

Alterskasse zum 1. Juli. 

Auch die Landwirtschaftliche Krankenkasse Baden-Württemberg reiht sich mit 

attraktiven, auf die Bedürfnisse der Versicherten zugeschnittenen Leistungen 

wie der erweiterten Hautkrebsvorsorge ein. In der wirtschaftlich schwierigen 

Zeit stand die Landwirtschaftliche Krankenkasse Baden-Württemberg den land- 

und forstwirtschaftlichen Betrieben verlässlich zur Seite. Mit den im Rahmen 

des Konjunkturpaketes II erhaltenen Bundeszuschüssen hat sie die Beitrage ab 

Juli um elf Prozent gesenkt. Das war die höchste Beitragssenkung im Bundesgebiet. 

Von den Kursteilnehmerinnen hoch gelobt und in der Presse viel beachtet, 

startete ein neues Angebot für pflegende Angehörige: Häusliche Pflege hat 

in der Landwirtschaft einen hohen Stellenwert. Die neuen Pflegeintensivkurse 

— kurz PIK genannt — helfen, die Pflegenden zu entlasten. 

Die Gesamtverwaltungskosten liegen unter fünf Prozent der Gesamtaufwendungen 

aller Körperschaften. Wir sind auf einem guten Weg das vom Gesetz zur 

Modernisierung der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung für den Zeitraum 

2008 bis 2010 vorgegebene Verwaltungskostenbudget bei der landwirtschaftlichen 

Berufsgenossenschaft einzuhalten. Das gilt auch für die durch dieses Gesetz 

geschaffene neue Aufgabenverteilung zwischen dem Spitzenverband der 

landwirtschaftlichen Sozialversicherung und den regionalen Trägern. Dass eine 

umfassende Änderung von Organisationsstrukturen nicht immer einfach ist, 

liegt auf der Hand. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ihren Beitrag 

dazu erbracht. Hierfür auch an dieser Stelle herzlichen Dank. 

Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung Baden-Württemberg steht gut gerüstet 

mitten im Jahr 2010. Unterstützt und getragen von einer starken, kompetenten 

ehrenamtlichen Führung, gewährleisten wir für unsere Versicherten 

eine agrarsozia le Sicherung aus einer Hand mit regionalem Service. 

Reinhold Knittel, 

Geschäftsführer 

5

6 Das war 2009 

1. Januar 

Der Spitzenverband der 

landwirtschaftlichen 

Sozialversicherung 

(LSV-SpV) wird gegründet. 

Die LPK Baden-Württemberg 

führt die Pflegeberatung ein. 

Wesentliche Teile des 

Gesetzes zur Modernisierung 

der gesetzlichen Unfallversicherung 

(UVMG) 

treten in Kraft. 

WWW.LSV.DE 

LSV kompakt 

www.bw.lsv.de Februar 2009 

BG-BEITRAG 

Arbeitsbedarf als 

Grundlage 

GEFAHR 

DURCH 

GÜLLEGASE 

Giftige Gase sind gefährlich 

für Mensch und Tier 

MAGAZIN FÜR SICHERHEIT & GESUNDHEIT 

MAGAZIN FÜR SICHERHEIT & GESUNDHEIT 

GENERATION 55 PLUS 

WAS SIE BEWEGT 

Befragung der Altersgruppe und die Ergebnisse 

l_1_09.indd 1 13.07.2010 17:05:32 

Januar Februar März 

Februar 

Erste Ausgabe von „LSV kompakt“ 

— Das Mitgliedermagazin 

der LSV erscheint in neuem 

Design und mit neuem Namen. 

März 

Erster BG-Beitrag mit Arbeitsbedarfsmaßstab 

wird erhoben. 

6. März 

Das Gesetz zur Sicherung von 

Beschäftigung und Stabilität 

in Deutschland tritt in Kraft. 

26. März 

Präventionsveranstaltung 

der LBG „Unfälle durch 

Schadgase in der Landwirtschaft 

sind vermeidbar“ 

in Stuttgart-Hohenheim

Das war 2009 

April Mai Juni 

April 

Kooperation der LKK mit 

ERGO Direkt Versicherungen 

zu privaten Ergänzungsversicherungen 

3. bis 5. April 

LBG als Aussteller auf der 

FORST Live in Offenburg 

14. Mai 

Die Vertreterversammlung 

beschließt Beitragssenkungen 

bei der LKK Baden-Württemberg 

in Höhe von elf Prozent. 

7 

Juni 

Krankenkassen und Kassenärztliche 

Vereinigung in Baden- 

Württemberg vereinbaren 

„Rettungsschirm“ für 2009. 

23. Juni 

Feststellung der Jahresrechnungen 

2008 durch die 

Vorstände: Die LBG hält das 

Verwaltungsbudget ein.

8 Das war 2009 

1. Juli 

Die Renten aus der Alterssicherung 

der Landwirte (AdL) 

und der landwirtschaftlichen 

Unfall versicherung (LUV) werden 

um 2,41 Prozent erhöht. 

Neue Mindestgröße der LAK 

Baden-Württemberg tritt in Kraft. 

20. Juli 

Start des ersten Pflegeintensivkurses 

(PIK) in Bad Wurzach. 

30. Juni bis 2. Juli 

Bauerntag in Stuttgart 

12. bis 20. September 

Die LSV ist mit einem Messestand 

auf der Badischen 

Landwirtschaftsausstellung 

BALA in Freiburg vertreten. 

27. September 

Bundestagswahl 2009 — 

Ilse Aigner alte und neue 

Ministerin des Bundesministeriums 

für Ernährung, Landwirtschaft 

und Verbraucherschutz 

28. September 

Waldemar Westermayer übernimmt 

Vorsitz der Vertreterversammlung 

der LBG. 

Juli August September 

Quelle: Kurverwaltung Bad Wurzach

Das war 2009 

Oktober November Dezember 

10. bis 18. Oktober 

LSV als Aussteller auf 

der 42. Oberschwabenschau 

in Ravensburg 

10. November 

Der Wahlausschuss der LBG 

Baden-Württemberg für die 

Sozialwahl 2011 wird bestellt. 

3. Dezember 

Vertreterversammlungen 

beschließen Haushalte 

2010 und Satzungsänderungen 

LBG, LKK, LPK. 

Vorstandsvorsitzender 

Hans Götz zeichnet 

Betriebe mit der Plakette 

für Kindersicherheit aus. 

9

10 Landwirtschaftliche Sozialversicherung 

Soziale Sicherung 

aus einer Hand 

Die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft, Alterskasse, Krankenkasse 

und Pflegekasse Baden-Württemberg führen als landesunmittelbare Körperschaften 

des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung die gesetzliche Unfallversicherung, 

Alterssicherung, Krankenversicherung und Pflegeversicherung 

der Landwirte durch. Das heißt, sie handeln in eigener Verantwortung und 

verwalten sich selbst im Rahmen der Gesetze. Der Staat hat ein Aufsichtsrecht. 

Bei den Trägern der landwirtschaftlichen Sozialversicherung werden 

als Organe der Selbstverwaltung die Vertreterversammlung und der Vorstand 

gebildet. Die Gremiengröße wird durch die Satzung bestimmt. Die Vertreterversammlung 

der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft Baden-Württemberg 

besteht aus 45 Mitgliedern, der Vorstand aus zwölf Mitgliedern. Bei 

der Landwirtschaftlichen Alterskasse, Krankenkasse und Pflegekasse Baden- 

Württemberg besteht die Vertreterversammlung aus 30 Mitgliedern und der 

Vorstand aus acht Mitgliedern. Die Mitglieder der Selbstverwaltung üben ihre 

Tätigkeit ehrenamtlich aus. 

Die wichtigsten Aufgaben der Vertreterversammlung sind: Beschlussfassung 

über die Satzung, den Haushaltsplan und Abnahme der Jahresrechnung. Darüber 

hinaus wählt sie den Vorstand und die Geschäftsführung. Der Vorstand 

ist für die Gesamtverwaltung der Körperschaften verantwortlich, wobei die 

laufenden Verwaltungsgeschäfte der Geschäftsführung übertragen sind. 

Für die Selbstverwaltung stand im Jahr 2009 die weitere Umsetzung des Gesetzes 

zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen Sozialversicherung 

(LSVMG) im Vordergrund mit dem Ziel, die LSV Baden-Württemberg 

zukunftsfest zu machen. Eine große Herausforderung waren die erste Beitragsausschreibung 

nach dem neuen Beitragsmaßstab bei der landwirtschaftlichen 

Berufsgenossenschaft und die Einführung der neuen Leistung Pflegeberatung 

für die Versicherten der landwirtschaftlichen Pflegekasse. 

Seit Inkrafttreten des Wettbewerbsstärkungsgesetzes hatten sich die Mitglieder 

der Selbstverwaltung stark gemacht für die Beteiligung der Landwirtsfamilien 

an der beitragsfreien Mitversicherung der Kinder in der gesetzlichen 

Krankenversicherung. Der Schulterschluss von LSV, Berufsstand, 

Landfrauen und Agrarpolitikern war von Erfolg gekrönt. Die Beteiligung der 

landwirtschaftlichen Krankenkassen am erhöhten Bundeszuschuss zur pauschalen 

Abgeltung versicherungsfremder Leistungen aus dem Konjunkturpaket 

II ermöglichte sogar eine Beitragssenkung ab Jahresmitte im zweistelligen 

Bereich. 

Selbstverwaltung erfordert ein großes ehrenamtliches Engagement. Die Reformen 

in der Sozialversicherung zeigen, dass weitere Herausforderungen auf 

die Selbstverwaltungsorgane warten. Zu der demographischen Entwicklung 

sowie der damit verbundenen Finanzierungsfrage durch das sich verändernde 

Verhältnis von Einzahlern und Leistungsempfängern in der Alterssicherung, 

den zunehmenden Leistungsausgaben in der Kranken- und Pflegeversicherung 

und dem Umlageprinzip in der Unfallversicherung kommt der Strukturwandel 

in der Landwirtschaft und die daraus resultierende „alte Last“.

Landwirtschaftliche Sozialversicherung 


Vertreterversammlung 

Vorsitzender: Waldemar Westermayer 

1. Stellvertreter: Werner Räpple 

2. Stellvertreter: Fridolin Gutmann 

Vorstand 

Vorsitzender: Hans Götz 

1. Stellvertreter: Meinrad Schweikart 

2. Stellvertreter: Marianne Anselm 

Landwirtschaftliche Alterskasse, Krankenkasse, Pflegekasse 

Vertreterversammlung 

Vorsitzender: Waldemar Westermayer 

Stellvertreter: Werner Räpple 

Vorstand 

Vorsitzender: Hans Götz 

Stellvertreter: Marianne Anselm 

Geschäftsführer: Direktor Reinhold Knittel 

Stv. Geschäftsführer: Direktor Karl Hans Trick 

Vorsitz in den 

Selbstverwaltungsgremien 


Geschäftsführung 

LBG, LAK, LKK, LPK 

11

12 

Im Fokus: 

Generation 55 plus 

Befragungsaktion 

Pflege in der 

Landwirtschaft 


Der demografische Wandel ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen. 

Bereits heute leben in Baden-Württemberg mehr über 60-Jährige 

als unter 20-Jährige. In der landwirtschaftlichen Sozialversicherung kommt 

neben dem demographischen Wandel noch verschärfend der Strukturwandel 

hinzu. Die Landwirtschaft ist in ihrer Altersstruktur der übrigen Bevölkerung 

um Jahre voraus. Zwei von drei Mitgliedern der LKK sind Altenteiler und auf 

einen Beitragszahler bei der LAK kommen drei Rentenbezieher. Nirgendwo 

sonst in der Gesellschaft gibt es eine Berufsgruppe, in der die Menschen bis 

ins hohe Alter noch so aktiv am Arbeitsprozess teilnehmen. Die ältere Generation 

leistet einen wichtigen Beitrag zur Werterhaltung der Unternehmen. 

Großeltern passen auf die Enkel auf. Ältere Familienangehörige pflegen Angehörige 

und engagieren sich oft ehrenamtlich für ihren Berufsstand, die Region 

oder in sozialen Einrichtungen. Daraus erwächst die Selbstverpflichtung 

für die landwirtschaftliche Sozialversicherung, sich auf die Bedürfnisse der 

Älteren einzustellen und sich um diese Versicherten besonders zu kümmern. 

Frauen und Männer aus der Land- und Forstwirtschaft, die 55 Jahre und älter 

sind, wurden zu ihrer Lebenssituation befragt. Mit der wissenschaftlich begleiteten 

Aktion der bayerischen LSV-Träger sollten folgende Fragen beantwortet 

werden: 

n Warum arbeiten Land- und Forstwirte bis ins hohe Alter? 

n Wie fühlen sie sich dabei? 

n Wie gesund/krank sind sie — welchen Anteil hat die Arbeit am Gesundheitszustand? 

n Wie wirkt sich das soziale Umfeld auf die persönliche Einstellung aus? 

n Wie stellen sich die Menschen im Alter 55 plus ihre Zukunft vor? 

Anhand der Antworten überprüft die LSV ihre bisherigen Angebote für diesen 

Personenkreis. Unser Ziel ist es, für die versicherten Mitglieder verbesserte 

und maßgeschneiderte Leistungen für Sicherheit und Gesundheit zu entwickeln 

und anzubieten. 

Ein Ergebnis der repräsentativen Umfrage: Jeder Zweite in der Altersgruppe 

ab 55 Jahren hat Fragen zur Pflege. Jeder will möglichst lange in den eigenen 

vier Wänden leben. Im landwirtschaftlichen Umfeld werden mehr Angehörige 

zu Hause gepflegt als im übrigen Teil der Bevölkerung. Überwiegend sind es 

die Frauen, die die Pflegeaufgaben übernehmen. Aber auch die Männer beteiligen 

sich an der Pflege von Angehörigen erheblich mehr als vermutet.


Bei der LPK Baden-Württemberg werden vier von fünf Pflegebedürftigen daheim 

versorgt und sind nicht auf die Pflege in Heimen angewiesen. Doch damit 

sind hohe Belastungen für die pflegenden Angehörigen verbunden. Ständig 

angebunden zu sein, immer und jederzeit hilfreich zur Seite zu springen, 

kaum eine Nacht ruhig durchschlafen — das überfordert nicht nur körperlich, 

sondern vor allem seelisch. Deshalb hat die LSV Baden-Württemberg mit 

dem Moorsanatorium Bad Wurzach einen Vertrag über die Durchführung von 

Pflege intensivkursen — kurz PIK genannt — geschlossen. 

Im Moorsanatorium können die Pflegepersonen sieben Tage Auszeit von der 

häuslichen Pflege nehmen. Das Projekt trägt den Bedürfnissen pflegender Angehöriger 

Rechnung, die sich eine längere Abwesenheit nicht erlauben können. 

An dem einwöchigen Erholungs- und Trainingsprogramm können alle 

teilnehmen, die einen Pflegebedürftigen in einer Pflegestufe mindestens 14 

Stunden in der Woche zu Hause pflegen und bei der LKK Baden-Württemberg 

versichert sind. Der Eigenteil der TeilnehmerInnen beträgt lediglich 100 

Euro. Die weiteren Kosten werden von der Kranken- und Pflegekasse getragen. 

Während des Aufenthaltes in Bad Wurzach sichern Verhinderungs- oder 

Kurzzeitpflege die Versorgung des Pflegebedürftigen. 

Die TeilnehmerInnen erhalten unter fachlicher Leitung ein speziell auf die 

häusliche Pflege ausgerichtetes Schulungs- und Trainingsprogramm. Gleichzeitig 

ist die persönliche Vorsorge eine weitere Hauptkomponente der Erholungs- 

und Trainingswoche. Auf dem Wochenprogramm stehen Entspannungstechniken, 

Ernährungsberatung, Bewegungsübungen, Wassergymnastik und 

Freizeitaktivitäten, die das Wohlbefinden steigern sollen. Ein Pflegeberater 

der landwirtschaftlichen Pflegekasse steht an einem Tag vor Ort für Fragen 

und Gespräche zur Verfügung. 

Am 18. Juli 2009 hatten sich 16 Frauen im Moorsanatorium in Bad Wurzach 

zum ersten PIK eingefunden. Der Geschäftsführer der LSV Baden-Württemberg 

Reinhold Knittel, die Geschäftsführung des Kursanatoriums und der Bürgermeister 

von Bad Wurzach Roland Bürkle eröffneten den Pilotkurs mit einer 

Pressekonferenz. Im Verlauf der Woche akklimatisierten sich die TeilnehmerInnen 

schnell. Dass sie sich wohl fühlten, zeigte das Abschlussgespräch: 

„Das Programm kam gut an. Die Inhalte waren interessant“, war die einhellige 

Meinung. Den größten Gewinn hatten die TeilnehmerInnen wohl vom Austausch 

untereinander. Zu sehen, dass andere einen ähnlich stressigen Alltag 

zu bewältigen haben, gab Auftrieb und vermittelte ein Gefühl der Verbundenheit. 

Insgesamt besuchten 62 TeilnehmerInnen die vier Pflegeintensivkurse in 

2009. Die Frauen waren mit einer Ausnahme unter sich. Besonders vertreten 

war die Altersgruppe der 50- bis 60-Jährigen. Die landwirtschaftlichen Betriebstypen, 

aus denen die KursteilnehmerInnen kamen, spiegeln die Vielfalt 

der Landwirtschaft in Baden-Württemberg wieder. Pflege ist überall ein Thema. 

Bei der Pflegesituation war auffallend, dass neben den Altenteilern (Eltern 

oder Schwiegereltern) und den Ehegatten viele Frauen behinderte Kinder 

pflegen. Fast alle pflegen bereits seit mehr als fünf Jahren ihre Angehörigen, 

die Hälfte sogar seit über zehn Jahren. Die Pflegekasse wird dieses 

attraktive Angebot fortsetzen. 

PIK — Neues Angebot für 

pflegende Angehörige 

Vielseitiges Kursprogramm 

Auftaktveranstaltung 

Bilanz nach vier Kursen 

13


Aktion Kindersicherheit: 

Mit Kinderaugen prüfen 

Auszeichnung anlässlich 

der Vertreterversammlung 

von links nach rechts: Angela 

und Roland Graf, Vorstandsvorsitzender 

Hans Götz, Vorsitzender 

der Vertreterversammlung 

Waldemar Westermayer, 

Helmut und Michael 

Gehrung 

Die LBG Baden-Württemberg beteiligt sich aktiv an bundesweiten Präventionskampagnen 

der landwirtschaftlichen Unfallversicherung. Viel Anklang gefunden 

hat das von den süddeutschen landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 

gemeinsam mit der Sozialversicherung der Bauern in Österreich und 

der schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung entwickelte Programm 

„Kinder sicher und gesund auf dem Bauernhof“. Ziel ist dabei, Unfälle 

von Kindern auf Bauernhöfen zu reduzieren. Viele Betriebe konnten seit dem 

Kampagnenstart 2004 in Baden-Württemberg zur Mitarbeit gewonnen und bis 

Ende 2009 schon 75 ausgezeichnet werden. 

2009 konnten weitere drei Betriebe die Bedingungen für die Plakette erfüllen. 

Vorausgegangen waren Beratungsgespräche und Betriebsbegehungen 

durch Außendienstmitarbeiter des Technischen Aufsichtsdienstes (TAD). Hierbei 

wurden individuelle Lösungen zur Verbesserung der Sicherheit von Kindern 

bei einem Aufenthalt auf dem Betrieb gemeinsam mit den Betriebsleitern 

erarbeitet. Es fiel auf, dass viele Einrichtungen von ihrer Dimension und 

Funktionalität rein auf die Bedürfnisse und Größenverhältnisse von Erwachsenen 

konzipiert sind. Hier muss umgedacht werden; man sollte sich in die 

Lage eines Kindes versetzen um in landwirtschaftlichen Unternehmen mögliche 

Gefahrenstellen rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. 

Die Sitzung der Vertreterversammlung der LBG Baden-Württemberg im Dezember 

bildete den würdigen Rahmen für die Verleihung der Plakette „Kinder sicher 

und gesund auf dem Bauernhof“ an die Betriebe von Michael Gehrung aus 

Plieningen auf den Fildern und Angela und Roland Graf aus Hilzingen am Bodensee. 

Michael Gehrung hat in Plieningen auf den Fildern von seinen Eltern 

die Landwirtschaft mit Pferdepension übernommen und betreibt sie im Nebenerwerb. 

Roland Graf bewirtschaftet in Hilzingen bei Singen einen Milchviehbetrieb 

mit Nachzucht und Ackerbau in GbR. Als weiteres Standbein bietet Familie 

Graf auf dem Hof Veranstaltungen für Erwachsene und Kinder an, darunter 

auch Unterrichtsprojekte für Schüler. Der Vorstandsvorsitzende Hans Götz 

nahm die Auszeichnung vor und würdigte die Unternehmer: Jeder, der seinen 

Betrieb über die Unfallverhütungsvorschriften hinaus besonders „kindersicher“ 

macht, tut auch etwas für die dort arbeitenden Erwachsenen. Sie sind deshalb 

auch Vorbild für andere und „Botschafter für Arbeitssicherheit“.


Am 9. Dezember erhielt der „Heinzelmann-Hof“ von Hildegard und Siegfried 

Heinzelmann in Lombach/Loßburg im Schwarzwald das Zertifikat und die Plakette 

„Kinder sicher und gesund auf dem Bauernhof“. Neben der Viehhaltung 

bietet der Hof als Ferienbauernhof „Urlaub auf dem Bauernhof“ an und betreibt 

eine eigene Brennerei, deren Produkte im Hofladen verkauft werden. 

Ca. ein Drittel der Feriengäste sind Kinder, die jünger als 12 Jahre sind. Deshalb 

liegt Familie Heinzelmann die Sicherheit der Kinder auf ihrem Bauernhof 

am Herzen. 

Der alternierende Vorstandsvorsitzende Meinrad Schweikart nahm die Ehrung 

bei einem Betriebsbesuch in Lombach im Beisein des Ortsvorstehers und einer 

Vertreterin der Loßburger Tourist-Information direkt vor. Der „Heinzelmann-Hof“ 

ist der erste Betrieb im Landkreis Freudenstadt, der sich über die 

Plakette freuen darf. 

Anhand der vielen Punkte der Checkliste „Kindersicherer Bauernhof“ hat auch 

hier der Mitarbeiter des TAD ganz genau überprüft, ob der Hof tatsächlich in 

allen Bereichen den Anforderungen an die Auszeichnung genügt. Sind die Leitern 

gesichert, gibt es Schlepperkindersitze, ist der Spielplatz einsehbar, können 

Kistenstapel umstürzen? Das sind nur wenige der zahlreichen Punkte, die 

abgeprüft wurden. Erst nach erfolgter Schlussabnahme sind die Kriterien zum 

Erhalt der Plakette erfüllt. 

von links nach rechts: alternierenderVorstandsvorsitzender 

Meinrad Schweikart, 

Hildegard und Siegfried Heinzelmann, 

Karin Armbruster 

von der Loßburger Touristinformation, 

Ortsvorsteher 

Gerhard Haas 

Plakettenübergabe an 

den ersten Betrieb im 

Landkreis Freudenstadt 

15


Neuer Spitzenverband der 


Sozialversicherung 

gegründet 

Stuttgart bleibt IT-Standort 

Aufgabenübergang im 

Bereich Regress 

Prüfung der 

Krankenhausabrechnung 

Der durch das Gesetz zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen 

Sozialversicherung (LSVMG) errichtete Spitzenverband der landwirtschaftlichen 

Sozialversicherung (LSV-SpV) ist zum 1. Januar 2009 aus dem Zusammenschluss 

des Gesamtverbandes der landwirtschaftlichen Alterskassen, des 

Bundesverbandes der landwirtschaftlichen Krankenkassen und des Bundesverbandes 

der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften entstanden. Die 

konstituierenden Sitzungen der Vertreterversammlung und des Vorstandes 

des LSV-SpV fanden am 28. Januar 2009 in Kassel statt. 

Marianne Anselm und Meinrad Schweikart vertreten die LSV Baden-Württemberg 

im Vorstand des LSV-SpV. Mitglieder der Vertreterversammlung des 

LSV-SpV aus Baden-Württemberg sind Joachim Schell in der Gruppe der Arbeitnehmer, 

zugleich auch Mitglied des Entlastungsausschusses, Hans-Jochen 

Burkhardt in der Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte und 

Hans Götz in der Gruppe der Arbeitgeber, zugleich auch Mitglied des Entlastungsausschusses. 

Die Vertreterversammlung des LSV-SpV hat in ihrer Sitzung am 25. März 2009 

das verbindliche Rahmenkonzept zur Umsetzung des LSVMG beschlossen. Das 

Konzept konkretisiert die durch das LSVMG neu geregelte Aufgabenbündelung 

beim Spitzenverband. Teile des Konzepts, wie die zentrale Führung und Steuerung 

der Informationstechnik, die Regresssachbearbeitung und die Öffentlichkeitsarbeit, 

befanden sich bereits 2009 in Umsetzung. 

In der Informationstechnologie (IT) erfolgte der Aufgabenübergang an den 

LSV-SpV bundesweit zum 1. Juli 2009. 35 Beschäftigte aus dem IT-Bereich der 

LSV-Träger Baden-Württemberg wechselten zum neuen Arbeitgeber LSV-SpV. 

Weitere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind abgeordnet. Die Abteilung IT 

der LSV-Träger Baden-Württemberg wurde organisatorisch zum 30. Juni 2009 

aufgelöst und eine interne Verbindungsstelle IT zum LSV-SpV gebildet. Erfreulich: 

Der Standort Stuttgart wird nach Kassel einer der größten IT-Standorte 

sein; das ist vorläufig bis 2013 gesichert. Die bisherigen Räume wurden 

an den LSV-SpV vermietet. Neben Projektarbeit ist hier das Druckzentrum der 

LSV angesiedelt. 

Zum 1. Januar 2009 wurde dem LSV-SpV die Geltendmachung und Durchsetzung 

von Erstattungs- und Ersatzansprüchen (Regressansprüchen) in allen 

Zweigen der landwirtschaftlichen Sozialversicherung übertragen. Zur Umsetzung 

dieser Aufgabe hat der Gesetzgeber einen zweijährigen Übergangszeitraum 

bestimmt. Der LSV-SpV hat mit den LSV-Trägern das Verfahren zur finanziellen 

Abwicklung von Regresssachverhalten und den Zeitpunkt der zentralen 

Fallbearbeitung abgestimmt. Die Bearbeitung der Regresssachverhalte 

der LSV Baden-Württemberg durch die Mitarbeiter des LSV-SpV in Kassel erfolgte 

ab dem 1. November 2009. Die bis zu diesem Zeitpunkt mit der Bearbeitung 

von Regressangelegenheiten betrauten Mitarbeiter wurden in andere 

Fachbereiche umgesetzt. 

Die Prüfung der Krankenhausabrechnungen für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 

und Krankenkassen ist durch das LSVMG ebenfalls Aufgabe 

des LSV-Spitzenverbandes geworden. Entsprechend den Festlegungen 

im Rahmenkonzept wird diese Aufgabe an den Standorten Kassel/Hannover, 

Stuttgart und Augsburg erledigt. Am Standort Stuttgart werden etwa 20 Vollzeitkräfte 

die Prüfung für die Träger Baden-Württemberg sowie die Landwirtschaftliche 

Berufsgenossenschaft und Krankenkasse Hessen, Rheinland - 

Pfalz und Saarland durchführen.


Der Personalbestand wurde jeweils zum Stichtag 30. Juni festgestellt. Die 

Angaben beziehen sich auf Vollzeitkräfte und sind kaufmännisch gerundet. 

Nicht enthalten sind Mitarbeiter / innen, die sich zum Stichtag in Erziehungsurlaub 

befunden haben bzw. aus familiären Gründen beurlaubt waren. 

Gesamterträge in Millionen Euro 

LBG BW LAK BW 

Alterssicherung 

Personalbestand 

Haushaltsrechnungen 


LKK BW LPK BW LSV BW 

Beiträge 51,5 79,5 113,1 13,3 257,4 

Bundesmittel 44,2 * 356,8 139,2 540,2 

Sonstige Einnahmen 

Finanzausgleich (LPK) 5,0 2,4 24,1 31,9 63,4 

Entnahme aus Vermögen 1,6 0,1 0,6 0,2 2,5 

Summe 102,3 438,8 277,0 45,4 863,5 

Gesamtaufwendungen in Millionen Euro 

Leistungsaufwendungen 

Verwaltungskosten, 

84,0 428,4 251,3 43,9 807,6 

Verfahrenskosten 11,1 10,4 13,2 1,5 36,2 

Vermögensaufwendungen 

Beteiligung der Aktiven 

an den Aufwendungen der 

7,2 0,0 1,9 9,1 

Altenteiler 10,6 10,6 

Summe 102,3 438,8 277,0 45,4 863,5 

* erhalten für Umlage 2009 in 2010 

17

18 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft 

Erster Unfallversicherungsbeitrag 

mit Arbeitsbedarf 

Umlage und 

individueller Beitrag 

Bundesmittel 

Härtefallklausel 

Umfassende und 

frühzeitige Information 

Im Jahr 2009 erfolgte die Beitragskalkulation erstmals nach dem risikoorientierten 

Arbeitsbedarfsmaßstab. Der Umstieg vom Flächenwert- und Flächenmaßstab 

erfolgte allerdings nicht abrupt, sondern gleitend. Für das Beitragsjahr 

2008 wurde in der Landwirtschaft nur die Hälfte des Bedarfs nach 

den neuen Arbeitsbedarfswerten umgelegt und die andere Hälfte nach vereinfachten 

Flächenwerten erhoben. So wurden grobe Beitragssprünge vermieden 

und die solidarisierenden Effekte dieses Maßstabs erhalten. Zusätzlich 

ist der Grundbeitrag zu entrichten. Er beträgt 60 Euro. Für Unternehmen 

mit mehreren Unternehmensteilen, z. B. in der Land- und Forstwirtschaft, 

fällt nur ein Grundbeitrag an. Die Beiträge waren auf Grund der Änderungen 

durch das LSVMG am 15. Oktober fällig und die Zahlungen in drei gleichen Raten 

am 15. April, 15. Juli und 15. Oktober zu leisten. Wenn für ein Unternehmen 

weniger als 600 Euro zu zahlen waren, war der Beitrag in einer Fälligkeit 

zum 15. April zu entrichten. 

Die Umlage für 2008 betrug 97 Mio. Euro. Dies war die niedrigste Umlage des 

Unfallversicherungsträgers Baden-Württemberg seit der Fusion im Jahr 2000. 

Der Umlagebedarf in den Risikogruppen wurde im Verhältnis der Unfallaufwendungen 

dieser Gruppen ermittelt. Die Forstwirtschaft bildet eine eigene 

Gruppe. Auf der Basis der erhobenen Flächen- und Tierbestandszahlen wurden 

die Berechnungseinheiten für die einzelnen Produktionsverfahren errechnet. 

Ob der persönliche Beitrag sank oder stieg, hing bei den Betrieben mit 

Mindestgröße von den Betriebsverhältnissen und lokalen Flächenwerten ab. 

Bei viehhaltenden Betrieben war das Verhältnis zwischen Flächenausstattung 

und Viehbesatz ausschlaggebend. Für Neben- und Sonderunternehmen wird 

der Beitrag nach Arbeitstagen bemessen, wobei unterschiedliche Hebesätze 

gelten können. Imkereien und Abfindungsbrennereien zahlen keinen Arbeitsbedarfsbeitrag, 

sondern wie bisher einen pauschalierten Beitrag. Bei Jagden 

ist der Beitrag nach der bejagbaren Fläche zu entrichten. 

Die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften erhielten in 2009 insgesamt 

200 Mio. Euro Bundesmittel zur Senkung der Unfallversicherungsbeiträge. Der 

Anteil der LBG Baden-Württemberg betrug 29,9 Mio. Euro. Für die ca. 40.000 

bundesmittelberechtigten Betriebe ermäßigte sich der Beitrag bei voller Beitragsenkung 

um 51,43 Prozent. Auf Grund der Betriebsstrukturen in Baden- 

Württemberg und der Verteilungsbedingungen für die Bundesmittel hat die 

Höhe der Bundesmittel spürbare Auswirkungen auf diese Betriebe. 

Nach Abschluss der Betriebsdatenerhebung hatte sich im Rahmen der Simulationsberechnungen 

für die erstmalige Beitragsumlage nach dem Arbeitsbedarf 

herausgestellt, dass es bei einer geringen Anzahl von Unternehmen 

zu Beitragssteigerungen kommen würde, die sowohl absolut als auch in Relation 

zum bisherigen Beitrag unverhältnismäßig erschienen. Deshalb wurde 

eine vorübergehende Härtefallregelung in die Satzung aufgenommen, die die 

Beitragssteigerungen begrenzt und das Beitragsniveau schrittweise ansteigen 

lässt. 

Das Mitgliedermagazin „LSV kompakt“ unterrichtete ausführlich über die 

Neuerungen. Auch die Berufsverbände — insbesondere der Landesjagdverband, 

die Forstkammer Baden-Württemberg und der Verband der agrargewerblichen 

Wirtschaft — wurden über die neuen Beiträge informiert. Bereits 

im Vorfeld führte die LBG Baden-Württemberg viele Gespräche und klärte im 

Rahmen von Mitgliederversammlungen und anderen Veranstaltungen über die 

Hintergründe sowie die differenzierten Auswirkungen des neuen Beitragssystems 

auf.


Unternehmensart 2007 2008 2009 

Land- und forstwirtschaftliche 

Unternehmen 

351.011 340.194 328.975 

Sonstige Unternehmen 594 409 480 

Lohnunternehmen 3.094 3.108 3.132 

Jagden 6.583 6.661 6.662 

Nebenunternehmen 18.434 19.809 20.279 

Summe 379.716 370.181 359.528 

Erstmals entschädigte 

Renten 

2007 2008 2009 

Unfallrenten 513 408 246 

Berufskrankheiten 20 14 9 

Summe 533 422 255 

Gesamtrentenbestand 2007 2008 2009 

Unfallrenten 20.469 14.781 14.339 

Berufskrankheiten 545 445 445 

Summe 21.014 15.226 14.784 

Rentenaufwand 2007 2008 2009 

Renten an 

Versicherte und 

Hinterbliebene (Euro) 49.860.560,35 39.732.109,68 37.906.326,82 

Mitgliedsunternehmen 

Renten 

19


Gemeinsam 

Arbeitsunfälle 

verhindern 

Die Land- und Forstwirtschaft ist leider nach dem Baugewerbe einer der unfallträchtigsten 

Berufszweige. Durch die Vielzahl verschiedener Tätigkeiten 

verbunden mit dem Einsatz unterschiedlicher Fahrzeuge, Maschinen und Geräte 

sowie den Arbeiten in der Viehhaltung gibt es im Arbeitsalltag ständig 

wechselnde Gefährdungen. Die Zahl der Arbeitsunfälle bei der LBG Baden- 

Württemberg ging in den letzten 10 Jahren stark zurück, stagniert aber inzwischen 

auf einem Niveau von ca. 17.000 Unfällen. In 2009 waren es 16.919 

gemeldete Unfälle. 

Die hohen Gefahren sind bekannt. Diesen wirkungsvoll zu begegnen, sind vor 

allem die verantwortlichen Unternehmer gefordert. Die Mitarbeiter der Präventionsabteilung 

unterstützen sie dabei. Bei den ca. 15.000 Besichtigungen 

in 2009 wurden gemeinsam mit den Betriebsunternehmern mögliche sicherheitstechnische 

Schwachstellen auf den landwirtschaftlichen Betrieben aufgedeckt. 

Hierbei war aber auch festzustellen, dass Betriebsrevisionen und 

Kontrollen der Maschinen und Geräte allein nicht mehr ausreichen. Die Technik 

an sich ist immer sicherer geworden, Bedienungs- und Verhaltensfehler 

dagegen ziehen immer schwerwiegendere Folgen nach sich. Der Mensch und 

sein Verhalten sind die Schwachstellen im System. 

Deshalb richtet die Präventionsabteilung ihre Schwerpunkte darauf aus. Neben 

der Weiterführung der bundesweiten Kampagnen „Kinder sicher und gesund 

auf dem Bauernhof“ und „Deine Haut – Die wichtigsten 2m² Deines Lebens“ 

wurde das Hauptaugenmerk in diesem Jahr auf Unfälle im Umgang mit 

Rindern, Unfälle von Senioren in der Landwirtschaft und Unfälle bei der Waldarbeit 

gelegt. 

Sehr gut angenommen wurde von den Teilnehmern die gemeinsame Veranstaltung 

der LBG Baden-Württemberg mit der Universität Hohenheim „Unfälle 

durch Schadgase in der Landwirtschaft sind vermeidbar“ am 26. März 2009 

in Hohenheim. Die Tagung richtete sich an Baugenehmigungsbehörden und 

Gewerbeaufsichtsämter sowie an Stallbauplaner und Architekten. Die Möglichkeit, 

eine große Zahl von Unternehmern und Familien aus dem ländlichen 

Raum zu erreichen, nutzten die Mitarbeiter der Präventionsabteilung durch 

Auftritte bei Messen und regionalen Schauen. So war die LBG Baden-Württemberg 

u.a. als Aussteller bei der Oberschwabenschau in Ravensburg und der 

Landwirtschaftsschau BALA in Freiburg vertreten.


2007 2008 2009 

Arbeitsunfälle 

(ohne Berufskrankheiten) 

17.085 16.756 16.807 

Wegeunfälle 125 119 112 

Summe 17.210 16.875 16.919 

2007 2008 2009 

Stürze 4 8 11 

Unfälle mit Fahrzeugen/Maschinen 13 7 8 

Sonstige Unfälle 5 5 5 

Verkehrsunfälle mit Beteiligung Dritter 0 4 3 

Forstunfälle 5 12 7 

Summe 27 36 34 

Angezeigte Arbeits- 

und Wegeunfälle 

Tödliche Unfälle 

21


Kontenklasse, 

-gruppe 

Aufwendungen — Unfallversicherung — in Euro 

I. Leistungen 

40 Ambulante Heilbehandlung 10.842.393,82 

45 Zahnersatz 108.910,03 

46 Stationäre Behandlung und häusliche Krankenpflege 15.027.855,36 

47 Verletztengeld und besondere Unterstützung 

Sonstige Heilbehandlungskosten, ergänzende Leistungen 

2.825.961,18 

48 zur Heilbehandlung, Leistungen zur Teilhabe am Leben 

in der Gemeinschaft und Pflege 8.572.303,15 

49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 378.703,91 

50 Renten an Versicherte und Hinterbliebene 37.906.326,82 

51 Beihilfen an Hinterbliebene nach § 71 SGB VII 213.911,82 

52 Abfindungen an Versicherte und Hinterbliebene 1.803.195,70 

53 Unterbringung in Alters- und Pflegeheimen 0,00 

57 Sterbegeld und Überführungskosten 180.738,48 

58 Mehrleistungen und Aufwendungsersatz 4.320,00 

59 Prävention 6.133.969,20 

Zwischensumme 83.998.589,47 

II. Vermögensaufwendungen und Sonstige Aufwendungen 

62 Umlagewirksame Vermögensaufwendungen 1.037.090,80 

63 Rechnungsmäßiges Defizit der eigenen Unternehmen 0,00 

64 Beitragsausfälle 2.781.779,27 

65 Beitragsnachlässe 0,00 

67 Zuführungen zu den Betriebsmitteln und der Rücklage 3.330.661,81 

69 Sonstige Aufwendungen 32.293,44 


III. Verwaltungskosten und Verfahrenskosten 

70 Gehälter und Versicherungsbeiträge 

Versorgungsbezüge, Beihilfen, Unterstützungen, 

6.269.689,40 

71 Fürsorgeleistungen und sonstige persönliche 

Verwaltungskosten 2.122.282,96 

72 Allgemeine Sachkosten der Verwaltung 

Kosten der Grundstücke, der Gebäude, der technischen 

545.127,24 

73 Anlagen und der beweglichen Einrichtung für die 

Verwaltung - 913.233,53 

74 Aufwendungen der Selbstverwaltung 39.897,37 

75 

Vergütungen an Andere für Verwaltungsarbeiten 

(ohne Prävention) 2.752.253,27 

76 Kosten der Rechtsverfolgung - 12.729,87 

77 

Kosten der Unfalluntersuchungen und der Feststellung 

der Entschädigungen 265.731,12 

78 Vergütungen für die Auszahlung von Renten 1.556,13 

79 Vergütungen an Andere für den Beitragseinzug 0,00 


4 / 5 / 6 / 7 Summe Aufwendungen 102.250.988,88 

Überschuss der Einnahmen 0,00 

Gesamtsumme 102.250.988,88


Kontenklasse, 

-gruppe 

Erträge — Unfallversicherung — in Euro 

I. Beiträge und Gebühren 

20 

Umlagebeiträge der Gemeindeunfallversicherungsverbände 

und der Unfallkassen 0,00 

21 Sonstige Beitragseingänge 448.377,05 

22 Verzugszinsen, Säumniszuschläge und Mahngebühren 384.921,05 

Zwischensumme 833.298,10 

II. Vermögenserträge und Sonstige Einnahmen 

32 Umlagewirksame Vermögenserträge 1.449.657,93 

33 Rechnungsmäßiger Überschuss der eigenen Unternehmen 0,00 

34 Einnahmen aus öffentlichen Mitteln 1.077.377,88 

35 Einnahmen aus Ersatzansprüchen 1.642.195,85 

36 Geldbußen und Zwangsgelder 8.299,45 

37 Entnahmen aus dem Vermögen 1.425.307,68 

39 Sonstige Einnahmen 58,22 


2 / 3 Summe Erträge 6.436.195,11 

Umlage 2009 95.814.793,77 

Gesamtsumme 102.250.988,88 

23

24 Landwirtschaftliche Alterskasse 

Neue Mindestgrößen 

Voraussetzung für die Absicherung durch die landwirtschaftliche Alterskasse 

ist, dass der landwirtschaftliche Betrieb die regional festgesetzte Mindestgröße 

erreicht. Für die LAK Baden-Württemberg gelten seit 1. Juli 2009 neue 

Grenzwerte für die Versicherungspflicht. 

Die bisherigen Mindestgrößen für landwirtschaftliche Nutzflächen, wie z. B. 

Ackerland und Grünland, waren unter Berücksichtigung des jeweiligen Hektarwertes 

der Betriebssitzgemeinde und damit von Gemeinde zu Gemeinde 

unterschiedlich hoch festgesetzt. Die Vertreterversammlung der LAK Baden- 

Württemberg hat neue Mindestgrößen für landwirtschaftliche Flächen nach 

einer einheitlichen Flächengröße festgesetzt. Seit 1. Juli 2009 gilt grundsätzlich 

eine einheitliche Mindestfläche von 8,00 ha. Lediglich in Gemeinden 

mit einem geringen Hektarwert von bis zu 300,00 DM (der Hektarwert 

wird aufgrund entsprechender Regelungen des Bewertungsgesetzes weiterhin 

in Deutschen Mark ausgedrückt), wird eine Mindestgröße bei 16,00 ha erreicht. 

Für den Forst gelten 50 Hektar, für Weinbau 1,5 Hektar, für Obst 2,2 

Hektar sowie für Spargel, Tabak und sonstige Sonderkulturen 1,2 Hektar. Für 

Christbaumkulturen gab es bisher gar keine Mindestgröße, sie beträgt jetzt 

2,5 Hektar. Bei Gemischtbetrieben werden die Anteilswerte zusammengerechnet. 

Die Festlegung auf einheitliche Mindestgrößen bei reinen landwirtschaftlichen 

Unternehmen führt zu einer einfacheren Darstellung und Berechnung 

der Mindestgröße. Für die Unternehmen der Teichwirtschaft und Fischzucht 

gilt neu eine einheitliche Mindestgröße nach dem Arbeitsbedarf, sie beträgt 

120 Arbeitstage. Damit entspricht sie dem Beitragsmaßstab der Berufsgenossenschaft 

und vermeidet somit Doppelmeldungen zu den Betriebsverhältnissen. 

Unternehmer oder Ehegatten, die bisher Beiträge zur LAK entrichteten und 

deren Versicherungspflicht als Folge der neuen Mindestgrößen geendet hätte, 

bleiben versichert, solange der bisherige Grenzwert nicht unterschritten 

wird. Für Personen, die am 30. Juni 2009 von der Versicherungspflicht befreit 

waren und deren Unternehmen die neuen Mindestgrößen nicht mehr erreichten, 

endete die grundsätzliche Versicherungspflicht. Auch die Versicherungspflicht 

als Landwirt bei der landwirtschaftlichen Krankenkasse endete, wenn 

die neue Mindestgröße nicht mehr erreicht wurde.


2007 2008 2009 

Landwirte 20.316 19.719 19.305 

Ehegatten von Landwirten 11.236 10.736 10.461 

Mitarbeitende Familienangehörige 747 695 694 

Weiterentrichter (§ 84 Absatz 2 

und 3 ALG) 238 192 160 

Sonstige Versicherte (§§ 4, 5 ALG) 9 4 5 

Summe 32.546 31.346 30.625 

2007 2008 2009 

Landwirte 24.839 24.283 19.264 



Summe 44.284 42.789 34.851 

2007 2008 2009 

Landwirte 6.045 5.258 4.364 



Weiterentrichter 45 31 22 

Summe 9.981 8.611 7.080 

Versicherte 

Versicherungsfreie / 

von der Versicherung 

befreite Personen 

Beitragszuschussempfänger 

25


Ehegattenversicherung 

in der Alterskasse 

Mit der Agrarsozialreform 1995 wurde die eigenständige Sicherung für Ehegatten 

von Landwirten, in den meisten Fällen ist dies die Bäuerin, eingeführt. 

Trotzdem wird diese Regelung wegen der damit verbundenen Pflicht zur Beitragszahlung 

gerade von Ehegatten von Nebenerwerbslandwirten als Belastung 

empfunden und abgelehnt. Sie begründen dies damit, dass ihre Beiträge in keiner 

vernünftigen Relation zum Betriebsgewinn stünden. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht 

2003 die Zulässigkeit dieser Regelung festgestellt. Die 

Ausweitung von Befreiungsmöglichkeiten für versicherungspflichtige Ehegatten 

von Nebenerwerbslandwirten wurde vom Gesetzgeber bislang abgelehnt. 

Die solidarisch finanzierte Alterssicherung der Landwirte (AdL) hat aber auch 

Vorteile. Gegenüber kapitalgedeckten privaten Versicherungen ist der Beitrag 

unabhängig vom individuellen Risiko und somit auch für Frauen trotz höherer 

Lebenserwartung gleich. In der AdL ist außerdem das Risiko Erwerbsunfähigkeit 

ohne Zusatzbeitrag abgesichert. Auch Betriebs- und Haushaltshilfe 

während der Kur, bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und Tod des Landwirts 

dürfen nicht unerwähnt bleiben. 

Geschäftsführer Reinhold Knittel gab in der Bauernzeitung „BWagrar — Landwirtschaftliches 

Wochenblatt“ ein Interview zur Problematik der Ehegattenversicherung: 

BW agrar: Herr Knittel, wann sind Ehegatten von Landwirten in der LAK versicherungspflichtig? 

Reinhold Knittel: Der Ehegatte eines Landwirts gilt nach dem Gesetz über die 

Alterssicherung der Landwirte (ALG) grundsätzlich immer als Landwirt und ist 

folglich versicherungspflichtig. Es gibt allerdings eine Untergrenze für die Versicherungspflicht, 

die sogenannte Mindestgröße, die von der Selbstverwaltung in 

Baden-Württemberg kürzlich auf den höchstmöglichen Wert angehoben wurde. 

BW agrar: Wann sind Ehegatten von Nebenerwerbsbauern versicherungspflichtig? 

Reinhold Knittel: Die vorgenannten Regelungen über die Versicherungspflicht 

in der LAK gelten für Haupt- und Nebenerwerbsbäuerinnen gleichermaßen. 

Ich weiß, dass das bei Nebenerwerbsbäuerinnen umstritten ist. Aber das wurde 

schon 1994 parteiübergreifend entschieden, weil man ein großes soziales 

Schutzbedürfnis für die meisten Ehegatten von Landwirten gesehen hat. Inzwischen 

hat das Bundessozialgericht und auch das Bundesverfassungsgericht in 

mehreren Entscheidungen die Verfassungsmäßigkeit der Ehegattenversicherung 

bestätigt. Wir hätten uns weitergehende Regelungen zur Befreiung gewünscht, 

fanden aber außerhalb von Baden-Württemberg keine Unterstützung. 

BW agrar: Unter welchen Bedingungen sind Ehegatten von Nebenerwerbslandwirten 

von der Versicherungspflicht zur LAK befreit? 

Reinhold Knittel: Alle Landwirte und alle Ehegatten, nicht nur die von Nebenerwerbslandwirten, 

werden auf Antrag befreit, wenn sie außerlandwirtschaftliches 

Einkommen von mehr als 4.800 Euro jährlich, monatlich also 

400 Euro, erzielen oder — vereinfacht ausgedrückt — eine Versicherungspflicht 

in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Erziehung eines Kindes 

bis zu drei Jahren oder wegen Pflege eines Pflegebedürftigen besteht. In allen 

Fällen sollte man sich entweder bei der LAK oder beim Kreisbauernverband 

informieren und beraten lassen. 

BW agrar: Was passiert mit den gezahlten Beiträgen bei einer Befreiung? 

Reinhold Knittel: Die bis dahin gezahlten Beiträge werden zur Rentenberechnung 

herangezogen. Zur Erfüllung der Wartezeit werden nicht nur Pflichtbei-


träge oder freiwillige Beiträge angerechnet, die zu einer Alterskasse gezahlt 

sind, sondern vielfach auch Zeiten, die die Versicherten in anderen Vorsorgesystemen 

wie zum Beispiel der gesetzlichen Rentenversicherung zurückgelegt 

haben. Für die Rentenhöhe sind natürlich nur die zur Alterskasse gezahlten 

Beiträge maßgeblich. Aber in diesem Zusammenhang: Die Altersrente der 

Alterkasse wird neben einer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung 

ungeschmälert gezahlt. Eine gegenseitige Anrechnung oder Kürzung findet 

– entgegen mancher falscher Informationen – nicht statt. Und nach wie 

vor gilt: Die Altersicherung der Landwirte ist die renditestärkste gesetzliche 

Versicherung; sie hat gegenüber der gesetzlichen Rentenversicherung einen 

Zehn-Prozent-Vorteil. 

2007 2008 2009 

Bewilligte Anträge 4.305 4.062 3.750 

Abgelehnte / 

auf sonstige Weise 

erledigte Anträge 496 415 409 

Summe 4.801 4.477 4.159 

2007 2008 2009 

Rente wegen Alters 52.801 53.159 53.156 

Rente wegen 

Erwerbsminderung 13.103 12.490 11.862 

Rente wegen Todes 29.480 29.092 28.708 

Landabgaberenten 2.118 1.928 1.741 

Produktionsaufgaberenten 

48 44 42 

Summe 97.550 96.713 95.509 

2007 2008 2009 

Stationäre 

Heilbehandlungen 

Ambulante, Nach- 

739 619 530 

und Festigungskuren 

Kinderheil- 

67 81 47 

behandlungen 25 27 20 

Summe 831 727 597 

2007 2008 2009 

Rehabilitation und 

ergänzende Leistungen 

Betriebs- und 

1.749.281,65 1.849.570,95 1.548.915,57 

Haushaltshilfe 1.891.662,23 1.786.865,44 1.404.959,71 

Renten wegen Alters 

Renten wegen 

246.283.139,24 245.527.693,73 246.520.370,58 

Erwerbsminderung 

Witwen- / 

67.007.519,39 63.711.814,05 60.613.247,66 

Witwerrenten 111.077.326,13 110.208.774,58 109.879.747,07 

Waisenrenten 

Beitragszuschüsse, 

Beitragsübernahmen 

592.769,83 550.296,77 498.952,35 

zur Pflegeversicherung 

Sonstige Leistungs- 

10.121.543,18 9.137.808,09 7.888.474,26 

aufwendungen 33.891,49 23.145,38 17.536,15 

Summe 438.757.133,14 432.795.968,99 428.372.203,35 

Rentenanträge 

Rentenempfänger 

Rehabilitations- und 

gesundheitsfördernde 

Maßnahmen 

Einzelne Leistungsaufwendungen 

(in Euro) 

27


Kontenklasse, 

- 

gruppe 

Aufwendungen — Alterssicherung — in Euro 

I. Leistungsaufwendungen 

40 

Medizinische und ergänzende Leistungen 

(ohne Kontengruppen 41 und 42) 1.880.318,97 

41 

Medizinische und ergänzende Leistungen wegen 

Abhängigkeitserkrankungen 84.407,27 

42 

Medizinische und ergänzende Leistungen wegen 

psychischer Erkrankungen 226.575,11 

43 Betriebs- und Haushaltshilfe nach § 36 ALG 201.121,36 



47 

Sonstige Leistungen nach § 10 Absatz 1 ALG 

i.V.m. § 31 SGB VI 121.669,97 

50 Renten wegen Alters 246.520.370,58 

51 Renten wegen Erwerbsminderung 60.613.247,66 

52 Witwen- und Witwerrenten 109.879.747,07 

53 Waisenrenten 498.952,35 

56 

Sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des 

Unternehmens der Landwirtschaft 13.455,14 

57 Beitragserstattungen 4.081,01 

58 

Beitragszuschüsse, Beitragsübernahme zur 

Pflegeversicherung 7.888.474,26 


II. Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen 

60 Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen 0,00 

62 Zuführungen zum Verwaltungsvermögen 0,00 

66 Verluste der Aktiva und der Passiva 0,00 

69 Sonstige Aufwendungen 2.027,77 

Zwischensumme 2.027,77 


70 Gehälter und Versicherungsbeiträge 4.956.013,51 

71 

Versorgungsbezüge, Beihilfen, Unterstützungen, 

Fürsorgeleistungen und personalbezogene Sachkosten 1.969.330,49 

72 Allgemeine Sachkosten der Verwaltung 379.738,90 

73 

Kosten der Geschäftsräume und der beweglichen 

Einrichtung 987.753,00 

74 Aufwendungen der Selbstverwaltung 15.047,75 

75 Vergütungen an Andere für Verwaltungsarbeiten 2.172.380,46 

76 Kosten der Rechtsverfolgung - 10.111,62 

77 

Vergütung für die Auszahlung der laufenden 

Geldleistungen 16.440,54 

78 Feststellungskosten 79.193,27 

79 

Erstattung von Verwaltungskosten aus Bundes- und 

Landesmitteln - 134.761,50 



Saldo (Abschlusskonto 990) 8.788,83 



Kontenklasse, 

- 

gruppe 

Erträge — Alterssicherung — in Euro 

I. Beiträge und Bundesmittel 

20 Pflichtbeiträge 79.444.452,67 

21 Freiwillige Beiträge 25.051,00 

23 Sonstige Beiträge 0,00 

24 

Einnahmen aus Schadensersatzansprüchen aus dem Beitragseinzugsverfahren, 

Buß- und Zwangsgelder 162.607,44 

25 Einnahmen aus Bundesmitteln 356.834.190,00 


II. Vermögenserträge und sonstige Einnahmen 

30 Zinsen und Vermögenserträge 2.358,01 

32 Entnahmen aus dem Verwaltungsvermögen 72.625,13 

33 

Ersatz für Leistungen zur Teilhabe und Betriebs- und 

Haushaltshilfe, Selbstbeteiligungen sowie Zuzahlungen 142.269,68 

34 

Ersatz für Renten und Beitragsübernahmen zur Pflegeversicherung 

269.362,08 

36 Gewinne der Aktiva und der Passiva 2.124,70 

39 Sonstige Einnahmen 1.859.004,04 


2/3 Summe Erträge 438.814.044,75 

Saldo (Abschlusskonto 990) 


29

30 Landwirtschaftliche Krankenkasse 

Zuschüsse aus dem 

Konjunkturpaket voll 

weitergegeben 

Beteiligung der 


Krankenkassen 

Beitragssenkung 

zum 1. Juli 2009 

Weniger Beiträge für 

Landwirte, Mifas und 

Freiwillige 

Reduzierung auch für 

Rentner 

Ein Blick zurück 

Durch das im Februar 2009 verabschiedete zweite Konjunkturpaket mit Maßnahmen 

gegen die Wirtschaftskrise erhielten die gesetzlichen Krankenkassen 

zusätzliche Bundesmittel. Der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds zur 

pauschalen Abgeltung versicherungsfremder Leistungen erhöhte sich im Jahr 

2009 um 3,2 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro. 

Mit der Erhöhung des Bundeszuschusses kamen auch die landwirtschaftlichen 

Krankenkassen in den Genuss zusätzlicher Mittel. Auf sie entfielen statt kalkulierten 

49 Millionen Euro insgesamt 88,2 Millionen Euro an Bundesmitteln. 

Für die LKK Baden-Württemberg errechneten sich daraus für das Jahr 2009 

Einnahmen in Höhe von 10,1 Millionen Euro. Damit standen Mehreinnahmen 

in Höhe von 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. 

Zum 1. Juli reduzierten sich die Beiträge um durchschnittlich elf Prozent. 

Dies beschloss die Vertreterversammlung am 14. Mai in Karlsruhe. Die Beitragssenkung 

wurde durch eine Änderung der Satzung verankert. Die LKK Baden-Württemberg 

gab damit die zusätzlichen Bundeszuschüsse aus dem Konjunkturpaket 

voll weiter. 

Alle Mitglieder kamen in den Genuss der Entlastung: Unternehmer, Kleinlandwirte, 

mitarbeitende Familienangehörige und auch freiwillige Mitglieder. Für 

die Landwirte bedeutete dies monatliche Einsparungen von bis zu 47 Euro. In 

der mitgliederstärksten Beitragsklasse 11 betrug die Beitragssenkung 35 Euro 

im Monat, das bedeutete in 2009 insgesamt eine Ersparnis von 210 Euro. Die 

freiwilligen Mitglieder wurden in gleicher Höhe entlastet. Darüber hinaus ermäßigte 

sich für Unternehmer und mitarbeitende Familienangehörige auch 

der Beitrag zur Pflegeversicherung. 

Bei den LAK-Rentenbeziehern richtet sich die Beitragsberechnung nach dem 

allgemeinen Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung. Dieser reduzierte 

sich durch das Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität 

in Deutschland ebenfalls. Die Rentner aus der Alterssicherung der Landwirte 

zahlten ab 1. Juli Beiträge mit einem Beitragssatz von 7,9 Prozent statt vorher 

8,2 Prozent. 

Das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz von 2007 sah vor, dass die Zahlungen 

des Bundes für versicherungsfremde Leistungen, zu denen auch die beitragsfreie 

Mitversicherung der Kinder zählt, ab 2009 an den Gesundheitsfonds erfolgen. 

Mit der Begründung, dass die landwirtschaftliche Krankenversicherung 

nicht am Gesundheitsfonds teil haben, sollten die Landswirtsfamilien 

nicht mehr an dem Bundeszuschuss partizipieren. Doch gegen diese Ungleichbehandlung 

wandten sich landwirtschaftliche Krankenkassen, Bauern- und 

Landfrauenverbände und erreichten eine Gesetzesänderung. Vorstandsvorsitzender 

Hans Götz bewertete die erkämpfte Gesetzesänderung als „großen 

berufsständischen Erfolg“. Dieser trage nun seine Früchte und entlaste durch 

die Beitragssenkung die Landwirtsfamilien.


2007 2008 2009 

Unternehmer 20.662 20.225 19.651 

Mitarbeitende Familienangehörige 1.158 1.130 1.155 

Freiwillig Versicherte 3.083 3.057 3.079 

Studenten, Rehabilitanden, 

krankenversicherte Arbeitslose, 

Wehr-, Zivil- und Dienstleistende 

bei der Bundespolizei, Versicherungspflichtige 

nach § 5 Absatz 1 

Nummer 13 SGB V, § 2 Absatz 1 

Nummer 7 KVLG 1989 428 450 467 

Rentner 42.614 42.008 41.426 

Summe 67.945 66.870 65.778 

Leistungsart Mitglieder Rentner Gesamt 

Vorsorge, 

Rehabilitation 1.582.614,85 2.231.910,34 3.814.525,19 

Krankenhausbehandlung 

16.763.226,74 79.505.930,71 96.269.157,45 

Arzneimittel 9.891.713,75 37.479.505,39 47.371.219,14 

Ärztliche Behandlung 11.184.561,85 28.979.306,55 40.163.868,40 

Zahnärztliche Behandlung 

und Zahnersatz 9.140.956,25 6.034.171,83 15.175.128,08 

Heil- und Hilfsmittel 4.931.546,50 14.686.889,10 19.618.435,60 

Betriebs- und 

Haushaltshilfe 9.554.703,43 13.140,52 9.567.843,95 

Sonstige Leistungen 5.200.900,09 14.183.402,39 19.384.302,48 

Summe 68.250.223,46 183.114.256,83 251.364.480,29 

2007 2008 2009 

Mitglieder 2.655,20 2.679,82 2.802,65 

Rentner 4.113,23 4.227,53 4.420,27 

Verwaltungskosten 

pro Mitglied 193,83 198,06 200,35 

Mitgliederbestand 


2009 (in Euro) 

Gesamtleistungsaufwendungen 

je 

Mitglied / Rentner 

(in Euro) 

31


LKK überzeugt mit 

attraktiven Leistungen 

Prämienzahlung bei 

Nichtinanspruchnahme 

von Leistungen 

Hautkrebsvorsorge bereits 

für Versicherte ab 20 

Bundestagsabgeordneter 

Rief beim Hautcheck auf der 

Oberschwabenschau 

Die LKK Baden-Württemberg ist bestrebt, ihren Versicherten optimale 

Leistungen zu bieten. In manchen Bereichen geht sie dabei weit über den gesetzlichen 

„Pflichtenkatalog“ hinaus. 

Seit 1. Januar 2008 gilt die Satzungsregelung: Nimmt ein Mitglied der Landwirtschaftlichen 

Krankenkasse Baden-Württemberg und gegebenenfalls seine 

familienversicherten Angehörigen über 18 Jahre in einem Kalenderjahr keine 

Leistungen in Anspruch, zahlt die Krankenkasse eine Prämie in Höhe von 

einem Zwölftel des Jahresbeitrags — also in der Regel einen Monatsbeitrag. 

Nachdem alle zur Überprüfung notwendigen Abrechnungen der Leistungserbringer 

vorlagen, erhielten Ende 2009 erstmals 2.850 Mitglieder eine Beitragsrückerstattung. 

Voraussetzung ist nur, dass das Mitglied länger als drei Monate bei der LKK 

versichert war. Von diesem Tarif profitieren alle, die in einem Kalenderjahr 

keine Leistungen in Anspruch genommen haben. Prüfung und Prämienzahlung 

erfolgen automatisch. Damit bietet die LKK ein unbürokratisches, versichertenfreundliches 

Verfahren und einen Service, den nicht alle Krankenkassen 

in dieser Form den Versicherten bieten. Über die Prämienzahlung werden die 

jeweiligen Mitglieder schriftlich informiert. 

Leistungen für familienversicherte Angehörige unter 18 Jahren, Präventionsleistungen 

(Impfungen und Kurse nach § 20 Abs.1 SGB V, die dem hierzu erstellten 

Leitfaden entsprechen), zahnärztliche Vorsorgeuntersuchung sowie 

gesetzlich vorgesehene Gesundheitsuntersuchungen (Krebsvorsorge, Gesundheits-Check-up) 

und medizinische Vorsorgeleistungen (außer bei Inanspruchnahme 

in Kurorten) sind unschädlich für den Prämienbezug. Im Gegenteil: 

Wer sich gesundheitsbewusst verhält und regelmäßig Vorsorgeleistungen in 

Anspruch nimmt, wird von der landwirtschaftlichen Krankenkasse mit einem 

Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten belohnt. 

Hautkrebserkrankungen haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Bei 

gezielter Früherkennung besteht jedoch nachweislich eine große Heilungschance. 

Deshalb ist es sinnvoll, den eigenen Körper regelmäßig zu untersuchen 

und die Hautkrebs-Früherkennung beim Arzt vornehmen zu lassen. 

Gesetzlich Krankenversicherte ab dem Alter von 35 Jahren haben alle zwei 

Jahre Anspruch auf eine Hautkrebsuntersuchung. Die LKK Baden-Württemberg 

bietet ihren Versicherten, die der Sonneneinstrahlung stärker ausgesetzt 

sind als die meisten Berufsgruppen, einen weiter gehenden Anspruch: 

Sie können bereits ab dem 20. Lebensjahr jährlich eine Hautkrebsvorsorge 

durchführen lassen. Diese umfasst neben der Anamnese die qualitätsgerechte 

fachärztliche Untersuchung der gesamten Körperoberfläche — sofern 

notwendig auch mit Auflichtmikroskopie — und die Aufklärung über geeignete 

Schutzmaßnahmen zur Verhütung bösartiger Hautkrebserkrankungen. Weiter 

gehören die erstmalige Hauttypbestimmung und eine vollständige Dokumentation 

entsprechend der Krebsfrüherkennungsrichtlinie dazu. 

Eine Praxisgebühr muss für die Krebs-Früherkennungsuntersuchung nicht entrichtet 

werden. Ergibt die Untersuchung einen Verdacht auf das Vorliegen einer 

Krankheit, so trägt der Arzt Sorge dafür, dass eine weitergehende Diagnostik 

vorgenommen wird, und leitet die Frühbehandlung ein.


Das Jahr 2009 war geprägt von der Neuordnung der vertragsärztlichen Vergütung 

und ihren Auswirkungen auf die ärztliche Versorgung. Die Ausgaben der 

LKK Baden-Württemberg für ärztliche Behandlung betrugen fast 16 Prozent 

der Gesamtausgaben. Damit lagen sie wieder auf Platz drei nach den Ausgaben 

für die Krankenhausbehandlung und den Arzneimittelkosten. 

Die gesetzlichen Krankenkassen leisten in der Regel keine direkten Zahlungen 

an die einzelnen Vertragsärzte, sondern zahlen sogenannte Gesamtvergütungen 

an die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV). Die KV verteilt dann die 

Gesamtvergütungen an die Ärzte einer Region weiter. 

Grundlage des Arzthonorars für eine einzelne Leistung sind Punkte, mit denen 

die ärztliche Leistung im so genannten Einheitlichen Bewertungsmaßstab 

(EBM) bewertet sind und der Punktwert der Leistung, welcher sich nach Anwendung 

der regionalen Vergütungsregelungen ergibt. Daneben erzielt der 

Vertragsarzt auch Einnahmen aus gesonderten Vereinbarungen, die eine Leistungsvergütung 

außerhalb der o.g. Gesamtvergütung vorsehen, z. B. für die 

Teilnahme an strukturierten Behandlungsprogrammen für Chroniker. 

Bis Ende 2008 ergab sich die Höhe der Gesamtvergütung einer Krankenkasse 

insbesondere aus der Mitgliederzahl der Krankenkasse und der Höhe der 

sogenannten Kopfpauschale. Zum 1. Januar 2009 wurde die ärztliche Vergütung 

neu geregelt und dazu die Euro-Gebührenordnung eingeführt. Sie enthält 

verschiedene Pauschalvergütungen sowie Einzelvergütungen für besonders 

förderungswürdige Leistungen. Für Haus- und Fachärzte gelten unterschiedliche 

Kriterien. 

Während andere Bundesländer Honorarzuwächse verzeichnen konnten, war in 

Baden-Württemberg als einzigem Bundesland ein Rückgang der Vergütungen 

zu verzeichnen. Hinzu kamen Honorarverschiebungen innerhalb der Ärzteschaft. 

Um die ärztliche Versorgung zu gewährleisten, schlossen Krankenkassen 

und KV in Baden-Württemberg einen sogenannten „Rettungsschirmvertrag“. 

Dieser sah vor, dass kein Arzt weniger als 95 Prozent seines Honorars 

aus 2008 erhalten sollte, vorausgesetzt, der Umfang seiner Tätigkeit entsprach 

auch dem des Vorjahres. 

Die Versorgung mit Vertragsärzten ist nicht überall so, wie es wünschenswert 

wäre. In Baden-Württemberg weist die Mehrzahl der Planungsbereiche einen 

hohen oder sogar sehr hohen Versorgungsgrad im Hinblick auf die ärztlichen 

Leistungen aus. Die LKK Baden-Württemberg richtet ihr Hauptaugenmerk auf 

den ländlichen Raum, auch wenn dort zur Zeit noch keine strukturelle Unterversorgung 

in der vertragsärztlichen Versorgung gegeben ist. 

Erste Anzeichen von Mangel sind nicht zu übersehen. So konnten in ländlich 

geprägten Gebieten vereinzelt Arztsitze nicht wieder besetzt bzw. Nachfolger 

erst nach wiederholter Ausschreibung gefunden werden. Die dort traditionell 

niedrigere ärztliche Versorgungsdichte droht weiter abzusinken, 

wenn es nicht gelingt, die hausärztliche Versorgung – zu angemessenen Vergütungen 

– zu sichern und nach Möglichkeit zu verbessern. 

Daneben bedarf es weiterer Anreize und attraktiver Rahmenbedingungen, 

um junge Ärzte für eine Tätigkeit auf dem Lande zu gewinnen, trotz hoher 

Wegezeiten für Hausbesuche und der erwarteten zeitlich hohen Verfügbarkeit 

quasi rund um die Uhr. Diesem Aspekt kommt, insbesondere im Hinblick 

auf die Demografie der stark anwachsenden Zahl älterer Menschen mit altersbedingten 

Einschränkungen, ein hoher Stellenwert zu. 

Ärztliche Vergütung: 

Wie wird sie finanziert? 

Neue Vergütungssystematik 

ab 1. Januar 2009 

Regionale Auswirkungen 

Ambulante Versorgung: 

Ländlicher Raum im Fokus 

33


Kontenklasse, 

-gruppe 

Aufwendungen — Krankenversicherung — in Euro 

I. Leistungen 

40 Ärztliche Behandlung 40.163.868,40 

41 Zahnärztliche Behandlung — ohne Zahnersatz 10.472.713,67 

42 Zahnersatz 4.702.414,41 

43 

Arznei-, Verband- und Hilfsmittel aus Apotheken / 

Arznei- und Verbandmittel von Sonstigen 47.371.219,14 

44 / 45 

Heil- und Hilfsmittel von anderen Stellen / 

Behandlung durch sonstige Heilpersonen 19.618.435,60 

46 Krankenhausbehandlung 96.269.157,45 

47 Krankengeld und Beiträge aus Krankengeld 180.446,63 

48 

Aufwendungen für Leistungen im Ausland / Umlage bei 

Leistungsaushilfe nach zwischenstaatlichem Recht 345.486,37 

49 Fahrkosten 

Ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten, 

5.438.188,94 

50 stationäre Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen, 

medizinische Leistungen für Mütter und Väter 1.092.426,60 

51 Soziale Dienste, Prävention und Selbsthilfe 3.361.717,28 

52 Früherkennungsmaßnahmen und Modellvorhaben 2.036.264,01 

53 

Empfängnisverhütung, Sterilisation und 

Schwangerschaftsabbruch 138.895,60 

54 Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation etc. 685.834,58 

55 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 1.970.345,17 

56 Betriebs- und Haushaltshilfe und häusliche Krankenpflege 16.427.468,89 

57 Integrierte Versorgung (ohne 588 und 589) 383.848,41 

58 

Mehrleistungen im Rahmen DMP / 

Integrierte Versorgung (ohne 57) 0,00 

59 Sonstige Leistungen 705.749,14 


II. Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen 

60 

Schuldzinsen und sonstige Vermögensaufwendungen 

(ohne 66) 883.975,26 

61 Rechnungsmäßiges Defizit der Eigenbetriebe 0,00 

62 Zahlungen zu Lasten des Bundes nach dem KVLG 367.947,70 

63 Aufwendungen bei Selbstbehalt und Beitragsrückzahlung 457.019,00 

66 

Verluste durch Wertminderungen der Aktiva und durch 

Wertsteigerungen der Passiva 0,00 

67 Ausgaben für Finanzausgleiche 0,00 

68 

Bonuszahlungen für Arznei- und verbandmittel 

nach § 84 Abs. 4 und 8 SGB V 0,00 

69 Sonstige Aufwendungen 10.781.977,12 



70 Persönliche Verwaltungskosten 10.556.121,63 

71 Sächliche Verwaltungskosten 1.181.727,12 

72 Aufwendungen für die Selbstverwaltung 23.816,84 

73 Beiträge und Vergütungen an andere für Verwaltungszwecke 3.231.831,43 

74 Kosten der Rechtsverfolgung 29.396,67 

75 Kosten der Ausschüsse und Schiedsämter 32.165,52 

76 Von anderen erstattete Verwaltungskosten - 1.876.478,89 



Überschuss der Einnahmen 0,00 



Kontenklasse, 

-gruppe 

Erträge — Krankenversicherung — in Euro 

I. Beiträge 

200 Beiträge für versicherungspflichtig Beschäftigte 66.554.322,12 

201 

Beiträge für Empfänger von Arbeitslosengeld und 

Unterhaltsleistungen 170.384,87 

202 

Beiträge für Versicherungspflichtige mit Rentenbezug 

sowie für Rentenantragsteller 32.041.044,66 

203 Beiträge für Jugendliche und Behinderte 

Beiträge der pflichtversicherten Studenten, 

0,00 

204 Praktikanten und zur Berufsausbildung ohne 

Arbeitsentgelt Beschäftigten 211.958,79 

205 

Beiträge für Dienstleistende zum Wehr- und 

Zivildienst sowie bei der Bundespolizei 2.450,34 

206 

Beiträge aus Versorgungsbezügen und aus Arbeitseinkommen 

für Pflichtversicherte ohne Rentenbezug 239.310,60 

21 Beiträge der versicherungsberechtigten Mitglieder 10.195.284,17 

22 Beiträge für Rehabilitanden 

Beiträge der versicherungspflichtigen Mitglieder nach 

91.301,57 

23 § 5 Absatz 1 Nummer 13 SGB V und § 2 Absatz 1 

Nummer 7 KVLG 1991 75.430,54 

24 

Beiträge für selbstständige Künstler und Publizisten 

nach dem KSVG 0,00 

27 Beiträge aus geringfügiger Beschäftigung 3.385.912,00 

28 Säumniszuschläge auf Beiträge der Krankenversicherung 165.816,91 


II. Vermögenserträge und sonstige Einnahmen 

30 Vermögenserträge 1.177.684,63 

31 Rechnungsmäßiger Überschuss der Eigenbetriebe 

Erstattungen und Einnahmen nach dem BVG, dem SGB V, 

0,00 

32 dem KVLG und dem KVLG 1989, dem Infektionsschutzgesetz 

und dem Anti-D-Hilfe-Gesetz 161.031.819,80 

33 

Zuschüsse von Arbeitgebern, Innungen und Landesverbänden 

sowie Einnahmen aus Wahltarifen nach § 53 SGB V 0,00 

34 

Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte sowie 

Einnahmen von Versicherten bei Selbstverschulden 550.551,53 

35 Bußgelder 0,00 

36 

Gewinne durch Wertsteigerungen der Aktiva und 

Wertminderungen der Passiva 13.010,37 

37 Einnahmen aus Finanzausgleichen 550.332,02 

38 Einnahmen aus Überschreitungen und Einbehaltungen 0,00 



2/3 Summe Erträge 276.456.794,65 

Überschuss der Ausgaben 577.185,04 


35

36 Landwirtschaftliche Pflegekasse 

LPK begleitet 

Pflegebedürftige und 

deren Angehörige 

Neu: Pflegeberatung 

durch die LPK Baden- 

Württemberg 

Weiterbildung zum 

zertifizierten Pflegeberater 

Preisverleihung an frisch gebackene 

Pflegeberater 

Die LPK Baden-Württemberg betreut ca. 97.000 Versicherte in Baden-Württemberg. 

2009 stieg die Zahl der Leistungsfälle der LPK Baden-Württemberg 

auf 13.170, die Anzahl der Versicherten, die zusätzliche Betreuungsleistungen 

wegen eines erheblichen Bedarfs an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung 

aufgrund demenzbedingter Fähigkeitsstörungen, geistigen Behinderungen 

oder psychischen Erkrankungen erhalten, wächst ebenfalls. Ein Fünftel der 

Pflegebedürftigen nahmen die Pflege in vollstationären Einrichtungen in Anspruch. 

Damit hat sich die Zahl der Betreuten in den letzten Jahren weiter erhöht. 

Über die Hälfte aller ambulanten Pflegefälle in Baden-Württemberg befindet 

sich in der Pflegestufe 1, der Rest verteilt sich zu etwa 30 Prozent auf 

die Pflegestufe II und zu 10 Prozent auf die Pflegestufe III. Die Leistungsausgaben 

der LPK Baden-Württemberg summierten sich 2009 auf 45,4 Millionen 

Euro, 2,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. 

Mit der Pflegereform haben Pflegebedürftige ab dem 1. Januar 2009 Anspruch 

auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch eine/n PflegeberaterIn. Weil 

Pflegebedürftigkeit und Pflege für immer mehr landwirtschaftliche Familien 

zu einer Alltagserfahrung wird, hat sich die LPK Baden-Württemberg frühzeitig 

entschlossen, die Pflegeberatung weitestgehend mit eigenen Mitarbeitern 

im Wege der dezentralen aufsuchenden Beratung zu leisten. Sie soll die Pflegebedürftigen 

und von Pflegebedürftigkeit Bedrohten vor Ort zu Hause bzw. 

in den Pflegeeinrichtungen betreuen. 

Vier MitarbeiterInnen der LSV wurden berufsbegleitend zu zertifizierten PflegeberaterInnen 

weitergebildet. Eine geeignete Fortbildung fand die LPK in 

Zusammenarbeit mit den bayrischen LSV-Trägern. Das gemeinsame Konzept 

der Fachhochschule Deggendorf mit dem bayrischen Medizinischen Dienst der 

Krankenversicherung bot dazu das konkreteste Konzept, die notwendige Weiterqualifizierung 

der Pflegeberater zeitnah, unter Einhaltung der Vorgaben


des Gesetzgebers und des GKV-Spitzenverbandes und dabei qualitätsgesichert 

sowie berufsbegleitend auf den Weg zu bringen. Für sich sprachen auch 

die praxisnahe Fortbildung und der Zertifikatsabschluss. Parallel zur Weiterbildung 

führten die PflegeberaterInnen bereits die ersten Beratungen mit positiver 

Resonanz durch. 

Für die Pflegeberatung wurde eine eigene Hotline eingerichtet: die Pflegeberater 

sind unter ( 0711 966-1923 direkt zu erreichen. Künftig wird der Beratungsservice 

für die Versicherten durch Nutzung der vorhandenen Schnittstellen 

innerhalb der LSV Baden-Württemberg, z. B. zu Leistungen der Krankenversicherung 

und Rehabilitation, sowie extern durch Verzahnung mit den in 

Baden-Württemberg zu errichtenden Pflegestützpunkten weiter ausgebaut. 

Die Pflege- und Krankenkassen haben gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden 

in Baden-Württemberg am 10. September 2009 den Verein 

„Landesarbeitsgemeinschaft Pflegestützpunkte“ ins Leben gerufen. Die Geschäftsstelle 

der „Landesarbeitsgemeinschaft Pflegestützpunkte“ ist beim 

Ministerium für Arbeit und Soziales Baden-Württemberg angesiedelt. Die 

Landesarbeitsgemeinschaft entscheidet über die Errichtung der Pflegestützpunkte 

in den Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg. 

Die Pflegestützpunkte sollen ab 2010 die Beratung über die pflegerischen, 

medizinischen und sozialen Leistungen und deren Vernetzung unter einem 

Dach bündeln. Ratsuchende erhalten dort kostenlos sowohl umfassende und 

unabhängige Informationen und Beratungsleistungen zum Thema Pflege als 

auch eine Koordinierung und Vernetzung aller wohnortnahen Versorgungs- 

und Betreuungsangebote. 

Ratsuchende erhalten beim 

Pflegeberater kostenlos 

Informationen und Beratung 

zum Thema Pflege 

Gründung der 

„Landesarbeitsgemeinschaft 

Pflegestützpunkte“ 

37



in der Übersicht 

(in Euro) 

Leistungsart 2007 2008 2009 

Häusliche Pflege 

Pflegesachleistungen 7.481.315,58 7.993.548,39 8.895.107,63 

Pflegegeld 10.849.866,14 11.312.556,98 11.852.337,44 

Häusliche Pflege 

bei Verhinderung 746.338,82 865.502,85 1.078.891,06 

Häusliche Beratungseinsätze 69.656,15 79.468,84 89.281,23 

Zusätzliche 

Betreuungsleistungen 182.823,16 291.597,25 899.913,21 

Summe 19.329.999,85 20.542.674,31 22.815.530,57 

Teilstationäre Pflege 

Tages- und Nachtpflege 427.890,33 495.675,77 790.290,53 

Kurzzeitpflege 824.952,73 928.196,03 1.045.258,29 

Summe 1.252.843,06 1.423.871,80 1.835.548,82 

Vollstationäre Pflege 

Vollstationäre Einrichtungen 13.141.486,99 13.822.828,29 14.367.563,50 

Einrichtungen der 

Behindertenhilfe 341.364,57 352.605,60 338.776,38 

Zuschuss für 

vollstationäre Pflege 0,00 0,00 0,00 

Summe 13.482.851,56 14.175.433,89 14.706.339,88 

Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 

Zum Verbrauch bestimmte 

Pflegehilfsmittel 32.892,85 51.153,50 70.827,39 

Technische Pflegehilfsmittel 628.487,06 739.307,91 783.693,20 

Maßnahmen zur Verbesserung 

des Wohnumfeldes 162.533,96 227.043,09 224.166,22 

Summe 823.913,87 1.017.504,50 1.078.686,81 

Leistungen für Pflegepersonen 

Pflegekurse 4.632,27 6.914,53 14.858,94 

Beiträge zur sozialen 

Sicherung der Pflegepersonen 3.422.582,07 3.120.599,60 3.232.657,37 

Summe 3.427.214,34 3.127.514,13 3.247.516,31 

Aufwendungen für 

Leistungen im Ausland 0,00 0,00 0,00 

Pflegeberatung 0,00 71.149,34 247.479,06 

Gesamtsumme 38.316.822,68 40.358.147,97 43.931.101,45


Leistungsart 2007 2008 2009 

Pflegesachleistungen 224 243 302 

Pflegegeldleistungen 3.537 3.850 3.851 

„Kombinationsleistungen“ 

(Pflegesach- und Pflegegeldleistungen) 2.433 2.689 2.856 

Tages- und Nachtpflege 212 261 373 

Häusliche Pflege bei Verhinderung 

der Pflegeperson 1.918 2.693 3.040 

Kurzzeitpflege 760 914 1.026 

Leistungen der vollstationären Pflege 1.434 1.563 1.602 

Pflege in vollstationären Einrichtungen 

der Behindertenhilfe 123 124 120 

Summe 10.641 12.337 13.170 

Leistungsfälle 

39


Kontenklasse, 

-gruppe 

Aufwendungen — Pflegeversicherung — in Euro 

I. Leistungsaufwendungen 

40 Pflegesachleistungen 8.895.107,63 

41 Pflegegeld 11.852.337,44 

42 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson 1.078.891,06 

43 Pflegehilfsmittel und technische Hilfen 1.078.686,81 

44 Pflegekräfte 0,00 

45 Leistungen für Pflegepersonen und bei Pflegezeit 3.247.516,31 

46 Häusliche Beratungseinsätze 89.281,23 

47 

Zusätzliche Betreuungsleistungen sowie Vergütungszuschläge 

899.913,21 

49 Pflegeberatung 247.479,06 

50 Tagespflege und Nachtpflege 790.290,53 

51 Kurzzeitpflege 1.045.258,29 

52 Vollstationäre Pflege (ohne 53 und 54) 14.367.563,50 

53 Zuschuss für vollstationäre Pflege 0,00 

54 Teilweise Kostenerstattung für vollstationäre Pflege 0,00 

55 Pflege in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe 338.776,38 

56 Persönliche Budgets nach § 17 SGB IX 0,00 

58 Aufwendungen für Leistungen im Ausland 0,00 

59 Gebärdensprachdolmetscher 0,00 


II. Vermögensaufwendungen, Finanzausgleich 

und sonstige Aufwendungen 

60 

Schuldzinsen und sonstige Vermögensaufwendungen 

(ohne 66) 0,00 

66 

Verluste durch Wertminderung der Aktiva 

und durch Wertsteigerungen der Passiva 0,00 

67 Finanzausgleich 0,00 

69 Sonstige Aufwendungen 0,00 

Zwischensumme 0,00 

III. Verwaltungs- und Verfahrenskosten 

70 Verwaltungskosten 1.164.928,93 

75 Medizinischer Dienst 332.829,19 



Zuführung zu den Betriebsmitteln / 

Zuführung zur Rücklage 



Kontenklasse, 

-gruppe 

Erträge — Pflegeversicherung — in Euro 

I. Beiträge 

200 

Beiträge für abhängig Beschäftigte (ohne 208) 

und Landwirte 7.519.462,04 

201 Beiträge aus Entgeltersatzleistungen 38.335,08 

202 Beiträge aus Renten und der Rentenantragsteller – 354,86 

203 Beiträge für Altenteiler 3.970.324,88 

204 

Beiträge für selbstständige Künstler und 

Publizisten nach dem KSVG 0,00 

205 

Beiträge für Dienstleistende zum Wehrund 

Zivildienst sowie bei der Bundespolizei 0,00 

206 Beiträge für nicht KV-Versicherte 0,00 

207 Beiträge aus Versorgungsbezügen und Arbeitseinkommen 29.813,19 

208 Beiträge für freiwillig in der KV Versicherte 1.714.430,62 

209 Beiträge für sonstige versicherungspflichtige Mitglieder 43.561,15 

21 Beiträge der frewilligen Mitglieder 389,35 

23 

Beiträge der versicherungspflichtigen Mitglieder 

nach § 20 Absatz 1 Nummer 12 SGB XI 13.745,26 

28 Säumniszuschläge auf Beiträge der Pflegeversicherung 22.365,37 


II. Vermögenserträge, Finanzausgleich und sonstige Einnahmen 

30 Vermögenserträge 19.320,44 

34 Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte 172.724,49 

35 Bußgelder 0,00 

36 

Gewinne durch Wertsteigerungen der 

Aktiva und Wertminderungen der Passiva 0,00 

37 Finanzausgleich 31.716.984,88 



2 / 3 Summe Erträge 45.261.101,89 

Entnahme aus den Betriebsmitteln / 

Entnahme aus der Rücklage 167.757,68 


41

42 Organigramm 

Die Organisation der 

LSV Baden-Württemberg 

Stand: 1. Februar 2010 

1.1 

Justitiariat/ 

Datenschutz 

R. Uhl 

2 

Allgemeine 

Verwaltung 

R. Armbruster 

2.1 

Haushalt/ 

Finanzen 

C. Bühler 

2.3 

Innerer Dienst 

W. Heck 

2.4 

Personalwirtschaft/ 

Familienkasse 

R. Armbruster 

1.2 

Controlling/ 

Interne Revision 

N. Schindler 

3.1 

Grundsatzangelegenheiten 

LBG 

N. Leuser 

3.3 

Grundsatzangelegenheiten 

LKK 

A. Hein 

3.5 

Unternehmerveranlagung 

J. Mahlich 

3.7 

Beitragseinzug 

H. Heisig 

3 

Gemeinsame Mitgliederverwaltung 

H. Rogulj 

Ständiger Stellvertreter 

L. Wissmann 

Geschäftsführer 

R. Knittel 

Stellv. Geschäftsführer 

K. H. Trick 

1.3 

Organisation 

M. Schneck 

3.2 


P. Edelmann 

3.4 


B. Dominick 

3.6 


S. Breusch 

3.8 

Beitragszuschuss 

N.N.

Organigramm 

1.4 

Selbstverwaltung/ 

GF-Büro 

H. Gröninger 

5.1 

Geldleistungen 

AdL 

T. Selter (FBL*) 

5.3 

Leistungen LUV 

K. Pfisterer 

(FBL*) 

5.5 

Leistungen LKV 

P. Roth 

(FBL* LKV, LPV) 

5.7 

Vertragswesen 

H. Riedel 

5 

Leistungen LSV/Vertrag/Regress 

U. Hau 

Ständiger Stellvertreter 

C. Ungerer 

1.6 

IT-Verbindungsstelle 

U. Ott/H. Günther 

5.2 

Geldleistungen 

AdL 

N.N. 

5.4 

Leistungen LUV 

G. Schwab 

5.6 

Leistungen 

LKV/LPV 

O. Hilner 

5.8 

Reha/BHH 

K. Hügler 

§ 197 a SGB V 

U. Meister 

8 

Prävention/TAD 

E. Riedel 

8.1 


G. Hermann 

8.2 


R. Kelemen 

* FBL = Fachbereichsleitung 

Geschäftsführung 

43 

Referate Stabsreferate / -stellen / 

Abteilungen

Jahres bericht 2009 - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

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