BUKU 2018_DE

Zwei Gleichberechtigte
GROSSE UND KLEINE KAMMER
PARLAMENT
Das Zweikammersystem schafft einen Ausgleich zwischen
den grossen und den kleinen Kantonen und gibt den verschiedenen
Sprachregionen mehr Gewicht. Ein Zweikammersystem
ist keine Selbstverständlichkeit – in vielen Ländern
gibt es nur eine Parlamentskammer. Wo es zwei
Kammern gibt, hat in der Regel die «grosse» Kammer, die
meist eine Volksvertretung ist, mehr zu sagen als die
«kleine», die oft die Regionen vertritt. In der Schweiz ist
das anders: Beide Räte haben dieselben Kompetenzen,
sie behandeln dieselben Geschäfte auf dieselbe Art. Das
gilt auch für Budgetfragen. Abwechslungsweise berät der
eine oder der andere Rat ein Geschäft zuerst. Beide Räte
müssen übereinstimmende Beschlüsse fassen, damit diese
gültig sind. Auch die einzelnen Mitglieder des Ständerats
und des Nationalrats haben dieselben Rechte: Jeder und
jede kann Gesetzesentwürfe oder Aufträge an den Bundesrat
einreichen. Diese vollständige Gleichberechtigung
der beiden Kammern gibt es auch im amerikanischen
Kongress, wo Senat und Repräsentantenhaus identische
Kompetenzen haben. In Europa jedoch ist die Schweiz das
einzige Land, bei dem das so funktioniert. Auch die
Kantone haben nur eine Parlamentskammer.
Gesetzesentwürfe werden von jedem Rat bis zu dreimal
beraten, damit man am Schluss zu gleichlautenden
Beschlüssen kommt. Das kann manchmal schwierig sein –
meistens gelingt es, weil jeder Rat Hand bietet für Kompromisse
und Annäherungen. Dies obwohl die beiden
Kammern nicht gleich funktionieren: Wegen der unterschiedlichen
politischen Zusammensetzung kommen
sie oft nicht zu denselben Abstimmungsergebnissen. Der
Ständerat ist zudem den Kantonen näher als der Nationalrat.
Auch die Grösse hat einen Einfluss: Die 46 Mitglieder
des Ständerats können sich zu jedem Geschäft spontan
äussern, während für die 200 Mitglieder des Nationalrats
eine komplexe Rede ordnung gilt, die spontane Voten kaum
zulässt. Deshalb ist es im Ständerat einfacher als im Nationalrat,
mit guten Argumenten eine Abstimmung zu beeinflussen.
Bis ein Gesetz in beiden Kammern völlig gleichlautend
beschlossen ist, vergeht oft einige Zeit. Wenn es aber einmal
beschlossen ist und die Hürde eines eventuellen Referendums
genommen hat, hat es auch Bestand. Diese Vorhersehbarkeit
und Stabilität der politischen Entscheide
tragen viel zum Erfolg und Wohlstand der Schweiz bei.
Allianzen
Allein bringt keine Fraktion ein Geschäft durch; um
zu gewinnen, braucht es Allianzen. Meist teilt sich
das Parlament bei strittigen Vorlagen in ein eher bürgerliches
und ein eher linkes Lager. Damit entscheidet
letztlich die politische Mitte über Ja oder Nein,
je nachdem, auf welche Seite sie sich schlägt. Ab und
zu kommt es allerdings auch zu einer sogenannt
unheiligen Allianz: Die linke – SP und Grüne – und
die rechte Ratsseite – SVP – spannen zusammen, um
eine Vorlage mit vereinten Kräften, aber aus teils völlig
entgegengesetzten Motiven, grundlegend zu verändern
oder gar abzulehnen.
Die Parlamentsmitglieder von A – Z und nach Kantonen:
www.parlament.ch > Organe
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